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Dossier

Kindergrundsicherung – Kinder in der Grundsicherung

Erhöhter Kinderfreibetrag und mehr Kindergeld, reformierter Kinderzuschlag in der Grundsicherung, Kinderbonus, Schulbedarfs- und Bildungspaket - die vielfältigen sozialstaatlichen Hilfen für Familien mit Kindern sind in den letzten Jahren stetig korrigiert worden. Demgegenüber stehen Befunde zur überdurchschnittlich hohen Betroffenheit von Kindern unter 15 Jahren im SGB-II-Bezug mit der Folge mangelnder Bildungs- und soziokultureller Teilhabe.
Dieses Themendossier bietet einen Literaturüberblick und Links zur Debatte um gerechte Teilhabechancen für Kinder.
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    Factsheet: Kinder- und Jugendarmut in Deutschland (26.01.2024)

    Bertelsmann-Stiftung
    Funcke, Antje
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    Die neue Kindergrundsicherung wiederholt alte Fehler (18.12.2023)

    Schöb, Ronnie
    Quelle: Wirtschaftswissenschaftliches Studium Heft 12, 2023 (52), S. 1

    Beschreibung

    Meinungsbeitrag zum Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung

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    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung Bundestag Drucksache 20/9092 (22.11.2023)

    Deutscher Caritasverband

    Beschreibung

    Der DCV fordert zwingende Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren. Mit Blick auf die bedarfsgerechte Ausgestaltung, das Recht auf Leistungen und die Verbesserung der Inanspruchnahme sowie eine effektive Administration wird der Gesetzentwurf die mit der Kindergrundsicherung verfolgten Ziele derzeit nicht hinreichend erreichen.

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    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (09.11.2023)

    Diakonie Deutschland

    Beschreibung

    Die Diakonie Deutschland nimmt zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Bundestages am 13. November 2023 zum vorliegenden Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung Stellung. Sie entwickelt dabei die bereits zum Referentenentwurf eines Bundeskindergrundsicherungsgesetzes abgegebene Stellungnahme weiter und aktualisiert sie.

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    Bester Schutz vor Kinderarmut bleibt Erwerbstätigkeit der Eltern (06.11.2023)

    Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)

    Beschreibung

    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung

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    Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.11.2023)

    Bundesregierung
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    Stellungnahme des DGB Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.11.2023)

    Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

    Beschreibung

    Positiv bewertet der DGB, dass Familien zukünftig über mögliche Leistungsansprüche informiert und die Antragsverfahren bürgerfreundlicher werden sollen. Sehr kritisch wird gesehen, dass die im Koalitionsvertrag versprochene Neuermittlung der Leistungshöhe nicht stattfindet und die Leistungen nicht wirksam vor Armut schützen.

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    Stellungnahme des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.11.2023)

    Paritätischer Gesamtverband

    Beschreibung

    Der Paritätische Gesamtverband hat seine Stellungnahme aktualisiert. Der Paritätische kritisiert an dem vorliegenden Gesetzentwurf, dass das Ziel Kinderarmut zu bekämpfen mit diesem Gesetz nicht zu erreichen sein wird, weil die Leistungen zwar anders organisiert, aber nicht angehoben werden. Arme Kinder und ihre Familien brauchen aber in erster Linie mehr Geld.

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    Kinderarmut in Deutschland - Möglichkeiten der Gegensteuerung mit der Kindergrundsicherung (18.09.2023)

    Arbeitskreis KIndergrundsicherung
    Becker, Irene

    Beschreibung

    Der Arbeitskreis Armutsforschung legt eine Analyse vor, in dem systematisch die Frage behandelt wird, an welchen Stellschrauben es Änderungen geben muss, damit die Einführung einer Kindergrundsicherung im Ergebnis gegen Kinderarmut hilft.

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    Stellungnahme der Diakonie zum Referentenentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (07.09.2023)

    Diakonie Deutschland

    Beschreibung

    Die Diakonie Deutschland begrüßt, dass mit dem geplanten Gesetz erste Schritte zur Kindergrundsicherung möglich werden.

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    Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbands zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (07.09.2023)

    Paritätischer Gesamtverband

    Beschreibung

    Insgesamt bleibt aus Sicht des Paritätischen der Referentenentwurf weiter hinter den Notwendigkeiten, bisher insbesondere zivilgesellschaftlich entwickelten Erkenntnissen und gesellschaftlichen Erwartungen zur Bekämpfung von Kinderarmut zurück.

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    Stellungnahme des DGB Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.09.2023)

    Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

    Beschreibung

    Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen

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    Bester Schutz vor Kinderarmut bleibt Erwerbstätigkeit der Eltern (06.09.2023)

    Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)

    Beschreibung

    Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen

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    Stellungnahme der BA zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.09.2023)

    Bundesagentur für Arbeit

    Beschreibung

    Im Rahmen der Verbändeanhörung nimmt die BA zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen Stellung.

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    Stellungnahme der Caritas zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.09.2023)

    Deutscher Caritasverband e.V.

    Beschreibung

    Der DCV fordert, dass neben einer besseren materiellen Absicherung, die neue Leistung Familien auch tatsächlich einfacher erreicht. Die beabsichtigte Erneuerung der Verteilungsschlüssel, die dazu führen, dass der Regelbedarf und damit die Leistung für Kinder steigt, ist dabei ein erster Schritt, ersetzt jedoch die Neudefinition des kindlichen Existenzminimums nicht.

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    Stellungnahme des Sozialverbands VdK zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.09.2023)

    Sozialverband VdK Deutschland e. V.

    Beschreibung

    Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen

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    Stellungnahme des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (05.09.2023)

    Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
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    Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Ausgestaltung einer Kindergrundsicherung (21.06.2023)

    Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.

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    Die Empfehlungen (DV 18/22) wurden am 21. Juni 2023 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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    Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Aktionsplans „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ (01.06.2023)

    Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW)
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    Entwurf des Nationalen Aktionsplans „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ (16.05.2023)

    Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
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    Neuausrichtung der Kindergrundsicherung startet (28.03.2022)

    Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    Beschreibung

    Die Bundesregierung startet mit der Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe Kindergrundsicherung (IMA) die Neuausrichtung der Familienförderung. Am 29.03.2022, findet im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) dazu die konstituierende Sitzung der IMA statt. Für die Kindergrundsicherung wird ein Teil der 150 familienpolitischen Leistungen gebündelt, die heute noch in unterschiedlichen Ministerien beheimatet sind.

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    Zusammenhalt stärken, Geringverdienende besser stellen, soziale Teilhabe für alle Kinder ermöglichen! (09.07.2021)

    DGB

    Beschreibung

    DGB-Konzept für eine arbeitnehmerorientierte Kindergrundsicherung

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    Faire Chancen für jedes Kind - Grünes Konzept für eine Kindergrundsicherung (14.06.2019)

    Bündnis 90 / Die GRÜNEN

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    Konzept der Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion für eine Kindergrundsicherung, die Familien das Leben leichter macht und allen Kindern das garantiert, was sie zum Leben brauchen. Sie soll automatisch und ohne kompliziertes Antragsverfahren ausgezahlt werden: in Form eines Garantie-Betrags für jedes Kind sowie eines ergänzenden und variablen GarantiePlus-Betrags. (06/2019)

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    Die Ermittlung der Bedarfe von Kindern - Probleme, Herausforderungen, Vorschläge (01.05.2019)

    Beschreibung

    Rechtsgutachten von Dr. Anne Lenze für die Arbeitsgruppe der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK). (05/2019)

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    Kinder, Chancen, Bildung - Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird! (29.03.2019)

    Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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    Im Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion von der Klausurtagung am 10./11.01.2019 kündigt die SPD an, dass noch 2019 ein Modell einer bedarfsgerechten Kindergrundsicherung vorgelegt werden soll.

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    Kinder brauchen mehr - Unser Vorschlag für eine Kindergrundsicherung (07.02.2019)

    Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband

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    Der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband hat sein Konzept für eine Kindergrundsicherung aktualisiert. (07.02.2019)

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    Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (15.01.2019)

    Beschreibung

    Insgesamt begrüßt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins, dass mit diesem Gesetzentwurf speziell die Bedarfe von Familien mit geringen Einkommen und ihren Kindern in den Blick genommen werden. Es wird zudem das Bestreben gesehen, eine umfassende Abwägung zwischen der bedarfsgerechten Unterstützung von Familien und der Herstellung einer Einzelfallgerechtigkeit einerseits und dem Ziel der Entbürokratisierung und Vereinfachung sowie der (besseren) Erreichbarkeit weiterer Zielgruppen andererseits herzustellen. Dieses berücksichtigend sind im Detail jedoch einige kritische Aspekte zu benennen, die sicherlich auch nicht zuletzt der Höhe der eingestellten Finanzmittel geschuldet sind. Dabei kann es sich aufgrund der überaus ambitionierten Fristsetzung für diese Stellungnahme nur um eine erste Einschätzung zu ausgewählten Punkten des Gesetzentwurfs handeln.

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    Mehr Unterstützung für Familien mit kleinen Einkommen (15.01.2019)

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales

    Beschreibung

    Die Bundesregierung hat den Entwurf des Starke-Familien-Gesetzes beschlossen. Mit der Neugestaltung des Kinderzuschlags und der Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets werden Familien und insbesondere die Kinder zielgenau gestärkt.

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    Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG begrüßt SPD-Forderung nach einer Grundsicherung für Kinder (15.01.2019)

    Beschreibung

    Das Bündnis Kindergrundsicherung, ein Zusammenschluss von Sozial-, Wohlfahrts-, Fachverbänden und Wissenschaftler*innen begrüßt die Ankündigung der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, dass sich auch die SPD hinter das Konzept einer Kindergrundsicherung stellen wolle. Das Bündnis fordert die CDU auf, sich einem solchen Konzept für die konsequente Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland ebenfalls nicht weiter zu verschließen.

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    Erleichterungen für Familien mit geringem Einkommen (15.01.2019)

    Sozialverband Deutschland

    Beschreibung

    Die Bundesregierung will Familien mit geringem Einkommen unterstützen. Das sogenannte „Starke-Familien-Gesetz“ bringt ab Juli Verbesserungen beim Kinderzuschlag und dem Bildungspaket. Damit soll Kinderarmut bekämpft werden. SoVD Präsident Adolf Bauer fordert weitere Anstrengungen.

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    Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des BMFSFJ und des BMAS zum Entwurf eines Starke-Familien-Gesetz – StaFamG (28.11.2018)

    Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege

    Beschreibung

    Nach Ansicht der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege müssen zielgenaue umfas-sende Lösungen zur Bekämpfung von Kinderarmut gefunden werden, um die Le-benssituation von Familien unbürokratisch, effektiv und nachhaltig zu verbessern.Um dieses Ziel zu erreichen sollte perspektivisch eine Bündelung zentraler monetä-rer Leistungen zu einer existenzsichernden Grundsicherung für Kinder erfolgen. Als einen Schritt in die richtige Richtung begrüßt es die BAGFW, dass mit dem vor-liegenden Referentenentwurf der Kinderzuschlag (KiZ) neu gestaltet werden soll, um Familien und ihre Kinder auch aus der verdeckten Armut besser zu erreichen und der besonderen Lebenssituation von Familien mit kleinen Einkommen, so auch der vieler Alleinerziehender, Rechnung zu tragen.

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    Wege zu einer Kindergrundsicherung (01.08.2018)

    Beschreibung

    Konzeptpapier - Auf der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister im Dezember 2018 hatte Niedersachsen ein erstes Grobkonzept eingebracht und konnte die Mehrheit der Länder davon überzeugen, dass dieses gemeinsam detaillierter ausgearbeitet wird. (08/2018)

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    Familien stärken – Kinder fördern (02.12.2016)

    Bündnis 90 / Die GRÜNEN

    Beschreibung

    Die Teilhabe von Kindern und ihren Eltern, die von Grundsicherung leben, soll nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sichergestellt werden. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, die Regelsätze in der Grundsicherung so zu gestalten, dass sie das Existenzminimum in "ausreichender Höhe" decken und die Teilhabe am sozialen Leben, an Bildung, Kultur und Mobilität ermöglichen.

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    „Zukunft für Kinder – Perspektiven für Eltern im SGB II“ (07.09.2015)

    Deutscher Gewerkschaftsbund

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    Vorschlag für einen Aktionsplan, eine gemeinsame Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbunds und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Im Fokus des Plans, der bei den Jobcentern ansetzen soll, stehen Familien, die schon länger auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind und in denen kein Elternteil erwerbstätig ist.

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    Kinderarmut: Eltern in Hartz IV-Haushalten sind oft erwerbstätig (08.03.2013)

    Deutscher Gewerkschaftsbund

    Beschreibung

    Arbeitsmarkt auf den Punkt gebracht 01/2013: Der DGB fordert unter anderem einen Ausbau des Kinderzuschlags und einen gesetzlichen Mindestlohn. Laut DGB lebt mehr als jedes siebte Kind in einem Haushalt, der auf staatliche Fürsorge angewiesen ist.

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    Kinderarmut in Deutschland und den Bundesländern (10.01.2013)

    Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut in der Hans-Böckler-Stiftung

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    Die Wissenschaftler Dr. Eric Seils und Daniel Meyer vom WSI haben die neuesten Daten aus dem Mikrozensus ausgewertet. Sie zeigen, dass die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen trotz der soliden wirtschaftlichen Entwicklung in den vergangenen Jahren nur wenig gesunken ist.

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    Bildungspaket Jahresbilanz (17.04.2012)

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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    Nach Umfragen des Deutschen Städtetages und des Deutschen Landkreistages bei rund 70 Städten und 190 Landkreisen haben die Eltern bis zum 01.03.2012 im Durchschnitt für etwa 56% (DST) bzw. 53% (DLT) der leistungsberechtigten Kinder und Jugendlichen Anträge auf Leistungen gestellt. Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik hat außerdem im Auftrag des BMAS mehr als 2000 anspruchsberechtigte Familien zum Bildungspaket befragt. Hier finden Sie Infos und Grafiken.

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    KECK gibt Auskunft über das Lebens- und Wohnumfeld von Kindern (01.02.2012)

    Bertelsmann Stiftung

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    Der internetbasierte KECK-Atlas ist ein Instrument, das kleinräumig – auf einzelne Stadtgebiete oder Ortsteile bezogen – über die soziale Lage, die Bildung und Gesundheit von Kindern Auskunft gibt.

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    Tatsächliche Kinderarmut misst sich am Niedriglohnsektor (27.01.2012)

    Deutscher Gewerkschaftsbund

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    Die Zahl der jungen Hartz-IV-Empfänger ist in den vergangenen fünf Jahren deutlich zurückgegangen, besagt eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit. Doch das ist keineswegs ein Zeichen für abnehmende Armut von Kindern.

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    Grüne machen Vorschlag für sozio-kulturelle Existenzsicherung von Kindern (19.01.2012)

    Bündnis 90 / Die GRÜNEN

    Beschreibung

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen Gesetzentwurf, der eine „echte sozio-kulturelle Existenzsicherung von allen Kindern und Jugendlichen“ ermöglicht. Dazu hat sie einen Antrag (17/8149) vorgelegt, in dem sie das vor einem halben Jahr in Kraft getretene Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung scharf kritisiert.

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    Bedarfsgerecht statt pauschal - ein Konzept zur Reform des Kindergeldes (17.01.2012)

    Friedrich-Ebert-Stiftung

    Beschreibung

    Beitrag von Irene Becker und Manfred Cirkel im Forum Politik und Gesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung.

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    Kinderarmut: Große Herausforderungen für Kommunen (11.04.2011)

    Bertelsmann Stiftung

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    Bertelsmann Stiftung veröffentlicht Daten für alle Städte und Gemeinden ab 5.000 Einwohner. Hier finden Sie eine Grafik und eine Deutschlandkarte zum SGB-II-Bezug von unter 15jährigen und eine Übersicht zur Kinderarmut in Deutschland nach Bundesländern.

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    Das Bildungspaket (08.03.2011)

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales

    Beschreibung

    Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Das neue Bildungspaket der Bundesregierung unterstützt 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche, deren Eltern Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen.

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    Experte: Höheres Gesundheitsrisiko für arme Kinder (31.01.2011)

    Deutscher Bundestag

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    Das Risiko, in der gesundheitlichen Entwicklung beeinträchtigt zu werden, ist in Deutschland besonders hoch für arme Kinder. Das sagte Thomas Lampert vom Robert Koch-Institut Berlin in der Kinderkommission zum Thema ”Gesundes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen“. Auf Grundlage eines gemeinsamen Antrages (14/9544) der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2002, der zum Ziel hatte, die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen zu sichern und zu verbessern, sollte im Rahmen der Anhörung eine Bilanz gezogen werden.

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    Kinder brauchen mehr! Unser Vorschlag für eine Kindergrundsicherung (26.01.2011)

    Zukunftsforum Familie e.V.

    Beschreibung

    Neues Konzeptpapier des Bündnisses Kindergrundsicherung (Stand Dezember 2010).

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    Hartz-IV: Neuerungen nicht verfassungskonform. Stellungnahme des DGB zum Gesetzentwurf zur Ermittlung der Regelbedarfe (26.11.2010)

    Deutscher Gewerkschaftsbund

    Beschreibung

    Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar nicht gerecht, kritisert der DGB in seiner Stellungnahme zu dem Vorhaben. Die DGB-Experten bemängeln die zu niedrigen Regelsätze, insbesondere von Kindern.

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    Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (12.11.2010)

    Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband

    Beschreibung

    Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (Stand 09.11.10)

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    Die Bildungskarte schafft Bildungschancen, aber noch nicht unbedingt mehr Bildung (01.11.2010)

    Hamburgisches Weltwirtschafts Institut

    Beschreibung

    HWWI-Standpunkt Nr. 150: Bildungspolitische Anmerkungen zum Bildungspaket der Bundesregierung für bedürftige Kinder, das die gesetzliche Hartz-IV-Reform flankiert. (11/2010)

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    Befähigen statt bevormunden! - 5-Punkte-Plan gegen Kinderarmut (25.10.2010)

    Arbeiterwohlfahrt

    Beschreibung

    Ein Bündnis aus neun Organisationen (darunter AWO, GEW, Kinderschutzbund) und acht Wissenschaftlern kritisiert die Intransparenz der Ermittlung der Hartz-IV-Kinderregelsätze im Gesetzesentwurf des Bundesarbeitsministeriums und schlägt fünf Maßnahmen vor, um eine gerechte gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen sicherzustellen.

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    Kinderleicht und fair - Das neue Modell der grünen Kindergrundsicherung (07.10.2010)

    Bündnis 90 / Die GRÜNEN

    Beschreibung

    Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen formuliert Eckpunkte der grünen Kindergrundsicherung.

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