Themendossier Arbeitsmarktpolitik aktuell
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
Auf Ergebnisse und Positionen aus dem IAB filtern Sie unter "Autorenschaft", auf weitere Akteure und Quellen in der rechten Spalte unter "Aspekte".
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Positionspapier zum Sozialen Arbeitsmarkt (13.07.2012)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Beschluss des Präsidiums des Deutschen Landkreistages.
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Ergebnisprotokoll der 88. Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder (28.11.2011)
Arbeits- und SozialministerkonferenzBeschreibung
Zur 88. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) sind die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der 16 Bundesländer am 23. und 24. November 2011 in Leipzig zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Konferenz standen unter anderem die Themen Reform der Pflegeversicherung, Zukunft der Alterssicherung, Demografie und die Fachkräftesicherung. Außerdem wurde die Forderung an die Bundesregierung auf den Weg gebracht, zu überprüfen, inwieweit Möglichkeiten bestehen, auch Nichtleistungsempfängern von Arbeitslosengeld I auf dem Weg in die Selbständigkeit finanziell unter die Arme zu greifen. Insbesondere arbeitslosen Studienabsolventen müsse der Weg in die Selbstständigkeit mit derselben Unterstützung ermöglicht werden wie den Empfängern von Arbeitslosengeld.
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Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (29.03.2011)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
BMAS
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Einigung bei Hartz-IV-Reform (21.02.2011)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
BMAS
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Das ändert sich in 2011 (20.12.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
BMAS
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Bildungspaket und Regelsätze (26.09.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
BMAS
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Bundesprogramm Bürgerarbeit startet (09.07.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
BMAS
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Fairness auf dem Arbeitsmarkt (15.03.2010)
SPDBeschreibung
Das SPD-Präsidium hat auf der Sitzung vom 17. März 2010 Beschlüsse zu den Themen Begrenzung der Leiharbeit – Mehr Mitbestimmung – Mindestlöhne – Sozialer Arbeitsmarkt – gefasst.
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Aufstiegschancen schaffen – auf dem Weg zum fairen Sozialstaat (10.03.2010)
FDPQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Neuorganisation des SGB II - Beschluss der Länderarbeitsminister (08.12.2009)
Arbeits- und Sozialministerkonferenz der LänderBeschreibung
Laut Beschluss bei der 86. Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2009 am 25./26.11.2009 in Berchtesgaden (Beschlussprotokoll S. 61) ist die ASMK der Auffassung, dass ihr Beschluss vom 13./14. November 2008 und der gemeinsam abgestimmte Gesetzentwurf vom Februar 2009 die fachliche, praktikable und problemadäquate Antwort zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 20. Dezember 2007 darstellt.
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"Wachstum. Bildung. Zusammenhalt." - Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP (26.10.2009)
BundesregierungBeschreibung
Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP vom 26.10.2009
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Kurzarbeit - Ausbildungsbonus - Künstlersozialschutz (19.06.2009)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Informationen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Dritten Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
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Kurzarbeitergeld plus - Schutzschirm für Arbeitsplätze (20.05.2009)
BundesregierungQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Kurzarbeit und Qualifizierung statt Entlassung - Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 12.01.2009 (13.01.2009)
BunderegierungBeschreibung
Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Beschäftigungssicherung: für die Arbeitsmarktpolitik ist, laut Bundesarbeitsministerium, der oberste Grundsatz für 2009: „Qualifizieren statt Entlassen“. Dazu werden laut Koalitionsbeschluss vom 12.01.2009 zusätzliche Maßnahmen ergriffen:
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Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung: Neuordnung bei der Berechnung des anzurechnenden Einkommens (01.01.2009)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Nach: Bundesministerium für Arbeit und Soziales; Auszug aus der Begründung des Referentenentwurfs zur Änderung der Verordnung vom 15.12.2008
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Perspektive Wiedereinstieg (24.09.2008)
BundesfamilienministeriumBeschreibung
Die Initiative „Perspektive Wiedereinstieg“ des Bundesfamilienministeriums und der Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstützt Frauen bei ihrem Weg zurück in die Arbeitswelt. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, gaben am 24.09.2008 in Berlin den Startschuss für die Bewerbungsphase für das Programm.
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Neuer Zuschuss für Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit (11.09.2008)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
BMAS
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Das ändert sich in 2008 (01.01.2008)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Ludwig, Martina
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Neue Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (01.01.2008)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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Chancen für Alle: Bildung - Arbeit - Wohlstand (05.12.2007)
CDUBeschreibung
Der 21. Parteitag der CDU Deutschlands unter dem Motto "Die Mitte." ist am 04.12.2007 mit dem Beschluss "In Chancen denken - Strategische Standortpolitik im 21. Jahrhundert" zu Ende gegangen. Bereits am Abend zuvor hatten die rund 1.000 Parteitags-Delegierten das Grundsatzprogramm "Freiheit und Sicherheit - Grundsätze für Deutschland" und den Reformantrag "Chancen für Alle" verabschiedet.