Themendossier Arbeitsmarktpolitik aktuell
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
Auf Ergebnisse und Positionen aus dem IAB filtern Sie unter "Autorenschaft", auf weitere Akteure und Quellen in der rechten Spalte unter "Aspekte".
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Langzeitarbeitslosigkeit und Weiterbildung (01.11.2019)
Bundesarbeitsgemeinschaft ArbeitBeschreibung
Positionspapier der bag arbeit e.V. zu Langzeitarbeitslosigkeit und Weiterbildung (11/2019)
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Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig (01.11.2019)
BundesverfassungsgerichtBeschreibung
Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung Nr. 74/2019 vom 5. November 2019 zum Urteil vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16 (11/2019)
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Urteil: Hartz-IV-Sanktionen sind zum Teil verfassungswidrig (01.11.2019)
Beschreibung
Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Stefan Sell, Institut für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM) auf o-ton Arbeitsmarkt. (11/2019)
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Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen (01.11.2019)
Beschreibung
Hier finden Sie den live-Stream der Urteilsverkündung und begleitende Interviews bei phoenix. (11/2019)
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Soziale Sicherheit statt Hartz IV (07.05.2019)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der DGB-Bundesvorstand hat ein Debattenpapier zu Hartz IV beschlossen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern darin eine grundlegende Neuausrichtung der sozialen Absicherung bei Arbeitslosigkeit.
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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt" (20.03.2019)
Deutscher Verein für öffentliche und private FürsorgeBeschreibung
Am 1. Januar 2019 trat das Teilhabechancengesetz in Kraft. Der Deutsche Verein will dazu beitragen, dass die Ziele des Gesetzes erreicht und verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit sowie Langzeitleistungsbezug reduziert werden. Hierzu gibt er fachliche Empfehlungen zur Umsetzung der neuen Förderung nach § 16i SGB II. Bezüge zu anderen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmen werden aufgezeigt.
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Arbeit - Solidarität - Menschlichkeit - Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit (Teil 1: Arbeit) (10.02.2019)
Quelle: Sozialdemokratische Partei DeutschlandsBeschreibung
Konzeptpapier der SPD für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt, einstimmig auf der Klausurtagung am 10.02.2019 beschlossen. Mit diesem Konzept eröffnet die SPD eine Reihe von Reformvorschlägen zum „Sozialstaat für eine neue Zeit“. Antworten für die Sozialstaatsbereiche der Alterssicherung, Gesundheit sowie Pflege und Wohngeld sollen folgen.
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Mündliche Verhandlung in Sachen "Sanktionen im SGB II" (11.12.2018)
BundesverfassungsgerichtBeschreibung
Das Bundesverfassungsgericht informiert über die Verhandlung am 15.01.2019, über eine Vorlage des Sozialgerichts Gotha. Gegenstand sind die „Sanktionen“, die der Gesetzgeber im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt hat.
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Unterstützung und Teilhabe von arbeitsmarktfernen Menschen am Arbeitsmarkt (01.10.2018)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Mit dem Positionspapier wollen die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Deutsche Caritasverband (DCV) mit seiner Bundesarbeitsgemeinschaft IDA (BAG IDA) gemeinsame Vorschläge und Sichtweisen herausstellen, die bei einer erfolgreichen Unterstützung und Teilhabe von arbeitsmarktfernen Menschen am Arbeitsmarkt unerlässlich sind. (10/2018)
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Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren: Passiv-Aktiv-Transfer flexibel ausgestalten (07.08.2018)
Beschreibung
Positionspapier des Deutschen Landkreistags
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Langzeitarbeitslosigkeit wirksam bekämpfen - Jobcenter stärken (26.06.2018)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Positionspapier des Deutschen Landkreistags
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Arbeit der Zukunft und soziale Sicherheit (20.06.2018)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Sozialpolitischer Beschluss des DGB-Bundeskongress 2018: (20.06.2018): Der DGB setzt sich für eine solidarische Modernisierung des Sozialstaates zum Sozialstaat 4.0 ein. Zentrale, eng miteinander verknüpfte Handlungsfelder sind, laut DGB, Beschäftigungssicherung, Bildung, Aus- und Weiterbildung, Arbeitszeitsouveränität und die Förderung der Gesundheit. Gleichzeitig müssen die sozialen Sicherungssysteme weiter entwickelt und solidarisch ausgestaltet werden.
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Ausweitung des Arbeitslosengeldanspruchs setzt Fehlanreize (01.06.2018)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Zum Positionspapier des Bundesarbeitsministeriums "Wissen und Sicherheit für den Wandel" erklärt BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter die Position des BDA
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Vorschläge zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit (15.05.2017)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Beschluss des Präsisiums des Deutschen Landkreistags.
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Weiterentwicklung des SGB II - Vorschläge der SGB II-Träger (01.02.2016)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Das gemeinsame Positionspapier von Bundesagentur für Arbeit, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städtetag fordert u.a. einen Sozialen Arbeitsmarkt.
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Das ändert sich 2013 (28.12.2012)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
BMAS
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Ergebnisprotokoll der 89. Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder (29.11.2012)
Arbeits- und SozialministerkonferenzBeschreibung
Die 89. Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2012 fand am 28./29. November 2012 in Han-nover statt und befasst sich mit aktuellen Themen aus der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
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Sozialer Arbeitsmarkt - Passiv-Aktiv-Transfer (05.10.2012)
Ministerium für Arbeit Baden-WürttembergQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Ministerium für Arbeit Baden-Württemberg
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Positionspapier zum Sozialen Arbeitsmarkt (13.07.2012)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Beschluss des Präsidiums des Deutschen Landkreistages.
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Ergebnisprotokoll der 88. Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder (28.11.2011)
Arbeits- und SozialministerkonferenzBeschreibung
Zur 88. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) sind die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der 16 Bundesländer am 23. und 24. November 2011 in Leipzig zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Konferenz standen unter anderem die Themen Reform der Pflegeversicherung, Zukunft der Alterssicherung, Demografie und die Fachkräftesicherung. Außerdem wurde die Forderung an die Bundesregierung auf den Weg gebracht, zu überprüfen, inwieweit Möglichkeiten bestehen, auch Nichtleistungsempfängern von Arbeitslosengeld I auf dem Weg in die Selbständigkeit finanziell unter die Arme zu greifen. Insbesondere arbeitslosen Studienabsolventen müsse der Weg in die Selbstständigkeit mit derselben Unterstützung ermöglicht werden wie den Empfängern von Arbeitslosengeld.