SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
Zurück zur Übersicht- Ergebnisse und Projekte aus dem IAB
- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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Glossar Grundsicherung (16.11.2010)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Umfangreiches alphabetisches Verzeichnis mit Stichpunkten und Erläuterungen rund um das Thema Grundsicherung für Arbeitsuchende im Rechtskreis SGB II.
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Kernpunkte der Jobcenterreform (11.11.2010)
Deutscher BundestagBeschreibung
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags stellt die Kernpunkte der Jobcenterreform dar. Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende tritt am 01.01.2011 inkraft. (Stand 11.11.10)
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Synopse zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (22.09.2010)
ver.di - Vereinte DienstleistungsgewerkschaftBeschreibung
Gegenüberstellung der alten und neuen Gesetzeslage zur Trägerschaft im SGB II, wie es die Gesetze zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende und zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e) vorsehen, erstellt vom Fachbereich Sozialversicherung Bundesfachgruppe Bundesagentur für Arbeit der Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Bundesfachgruppe Bundesagentur für Arbeit
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Sicherung von Beschäftigung und sozialer Schutz bei Arbeitslosigkeit (12.08.2010)
Sozialverband DeutschlandBeschreibung
SoVD-Präsident Adolf Bauer und SoVD-Arbeitskreisvorsitzende Ursula Engelen-Kefer haben bei einer Pressekonferenz in Berlin ein Positionspapier zur Sicherung von Beschäftigung und für den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit vorgestellt. Das Positionspapier zeigt in aller Klarheit auf, welche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik dringend geboten sind. Der SoVD fordert insbesondere eine transparente, bedarfs- und realitätsgerechte Neubemessung der Hartz IV-Regelsätze und eine umfassende Berücksichtigung der kinderspezifischen Bedarfe.
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Bei Hartz IV muss entschieden umgesteuert werden (02.08.2010)
Nationale ArmutskonferenzBeschreibung
Abschlusserklärung der Nationalen Armutskonferenz auf dem Berliner Kongress zu Hartz IV, 19. Juni 2010.
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Grundpositionen des Sozialverbandes VdK Deutschland e.V. zur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (30.07.2010)
Sozialverband VdK DeutschlandBeschreibung
2005 wurde für den Personenkreis der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, ihre Kinder und Haushaltsangehörigen die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe abgeschafft und durch ein neues Fürsorgesystem, die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), ersetzt. Daher fordert der Sozialverband VdK, dass alle Anstrengungen unternommen werden, dass Menschen nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. Die Bundesagentur für Arbeit muss ihre Vermittlungsbemühungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung intensivieren.
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Hartz IV - Neue Organisationsstruktur nötig (20.07.2010)
Leibniz-Institut für LänderkundeBeschreibung
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 20. Dezember 2007 festgestellt, dass die Hartz IV-Arbeitsgemeinschaften (Argen) mit der Verfassung nicht vereinbar sind. Die Betreuung von Langzeitarbeitslosen muss neu organisiert werden. Die Karte zeigt die aktuellen Zuständigkeiten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende. (Nationalatlas Deutschland aktuell des Leibniz-Instituts für Länderkunde)
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Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (21.06.2010)
Arbeits- und Sozialrecht Portal (AuS-Portal)Beschreibung
Info-Seite des AuS-Portals zur Gesetzesvorlage zur Reform der Jobcenter (Juni 2010): Regelung der Organisation der SGB II-Leistungsträger; Festhalten an der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung zwischen der BA und den kommunalen Trägern; Entfristung und Erweiterung der Optionskommunen; Regelungen über das Personal der SGB II-Leistungsträger; bundesweiter Kennzahlenvergleich und Zielvereinbarungen zur Erhöhung der Transparenz und Effizienz im SGB II.Der Bundestag hat am 17.6.2010 den Gesetzentwurf in der durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales modifizierten Fassung verabschiedet.
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Grundgesetzänderung für die Jobcenter (17.06.2010)
Deutscher BundestagBeschreibung
Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 17. Juni 2010, nach 75-minütiger Debatte gegen 11.35 Uhr über die verfassungskonforme Neuordnung der Jobcenter. Diese soll sicherstellen, dass Langzeitarbeitslose weiterhin zusammen von Bundesagentur für Arbeit und Kommunen betreut werden können. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember 2007 genau diese gemeinsame Betreuung für verfassungswidrig erklärt und bis Ende 2010 eine Neuregelung verlangt. Bundesregierung und die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP haben dazu zwei wortgleiche Gesetzentwürfe vorgelegt (17/1940, 17/1555), über die die Abgeordneten nun ebenso entscheiden werden wie über eine für die Reform notwendige Grundgesetzänderung (17/1939, 17/1554). Für deren Verabschiedung ist - nach namentlicher Abstimmung - eine Zweidrittelmehrheit des Bundestages erforderlich.
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Geplante Jobcenter-Reform ist unter Experten umstritten (09.06.2010)
Deutscher BundestagBeschreibung
Die geplante Jobcenter-Reform stößt in der Fachwelt auf ein geteiltes Echo. Dies zeigte sich am 07.06.2010 bei der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum ”Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ (17/1555).
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Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (23.04.2010)
BundesregierungBeschreibung
Wesentliche Inhalte des Gesetzentwurfs sind: Regelung der Organisation der SGB II-Leistungsträger, Festhalten an der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung zwischen der BA und den kommunalen Trägern und die Entfristung und Erweiterung der Optionskommunen. (Bundesratsdrucksache 226/10 vom 23.04.2010)
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Politische Spitzenrunde einigt sich auf Jobcenter-Reform (25.03.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Unter Leitung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich eine parteiübergreifende Spitzengruppe auf eine umfassende Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende verständigt. Die Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen soll ebenso wie die Sicherung des Lebensunterhalts auch künftig aus einer Hand gewährleistet sein. Ziel der verfassungsrechtlich abgesicherten Lösung ist eine dauerhafte und stabile Organisationsstruktur.
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Bayern und Hessen für Grundgesetzänderung zur Neuregelung der Jobcenter (04.02.2010)
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und FrauenBeschreibung
Bayern und Hessen haben sich bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung am 03.02.10 für eine Grundgesetzänderung zur Neuordnung der sogenannten Jobcenter ausgesprochen. Beide Länder sehen darin den richtigen Weg, um die enge Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen in Arbeitsgemeinschaften fortzusetzen sowie eine Entfristung und Ausweitung der so genannten Optionskommunen zu ermöglichen.
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Organisatorische Bündelung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (23.12.2009)
BundesrechnungshofBeschreibung
Gutachten "Chancen zur Entlastung und Modernisierung des Bundeshaushalts" Vorschläge des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) (S.44): "Der BWV empfiehlt, bei der Neuregelung Schnittstellen auf der Trägerebene und auf der Ebene der Aufsicht möglichst zu vermeiden, um komplizierte und fehleranfällige Abstimmungsverfahren zu beseitigen. Auf beiden Stufen sollten Aufgaben und Kompetenzen möglichst eng mit der Finanzierungszuständigkeit verknüpft sein, um die Eigenverantwortlichkeit der Handelnden zu erhöhen."
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Arbeitslosengeld II: Organisatorischer Flickenteppich (18.12.2009)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Böckler Impuls 20/2009: Mehr als vier Jahre nach den Hartz-Gesetzen hat die Grundsicherung für Arbeitssuchende noch immer keine solide Organisation gefunden. Die Strukturen der früheren Arbeitslosen- und Sozialhilfe passen nicht zusammen.
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Eckpunktepapier Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II - Getrennte Aufgabenwahrnehmung Entfristung der bestehenden Optionskommunen (11.12.2009)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Entwurf des BMAS zur "Einführung der getrennten Aufgabenwahrnehmung von BA und Kommunen mit der Möglichkeit zur freiwilligen Kooperation" vom 11.12.2009
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Die Langzeitarbeitslosen brauchen Hilfe (11.12.2009)
Deutsches Institut für WirtschaftsforschungBeschreibung
Kommentar von Klaus W. Zimmermann zur Reform der Jobcenter.
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Jobcenter-Reform: „Arbeitslose bleiben auf der Strecke“ (08.12.2009)
Deutsches Institut für WirtschaftsforschungBeschreibung
Die Pläne der Bundesregierung zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen stoßen beim DIW Berlin auf deutliche Kritik. „Zu befürchten sind die alten Nebenwirkungen: Hohe Organisationskosten, doppelte Verwaltungsapparate, Reibungsverluste sowie Konfusion und Verwirrung bei den betroffenen Langzeitarbeitslosen,“ sagte DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann.
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Senatorin Bluhm zu Neuorganisation JobCenter: "Verfassungsänderung bei JobCentern ist nicht vom Tisch" (08.12.2009)
BerlinBeschreibung
Die Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit, dass Die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der Länder sich am 26.11.09 in Berchtesgaden darauf verständigt haben, in Kürze auf einer Sondersitzung mit der Bundesregierung über die anstehende Neuorganisation der JobCenter zu beraten. Die Bundesländer haben mit einem Beschluss bekräftigt, dass eine Verfassungsänderung zur Neuordnung der JobCenter die fachlich angemessene und praktikabelste Lösung wäre.
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Jobcenter-Chefs warnen vor Reformplänen der Koalition (02.12.2009)
Beschreibung
Die Leiter von Jobcentern aus dem ganzen Bundesgebiet warnen vor einer neuen Klageflut infolge der von der schwarz-gelben Koalition geplanten Aufspaltung der Einrichtungen. (02.12.2009)
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