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(2024): Fachkräfte: Gute Arbeit? (Kompakt : DGB-Index Gute Arbeit 2024,01), Berlin, 12 S.

Abstract

"Die Ausgabe 01/2024 des DGB-Index Gute Arbeit "Kompakt" beschäftigt sich mit dem Thema Fachkräftesicherung. Aktuell wird in Deutschland für eine Reihe von Berufsgruppen ein Mangel an Fachkräften diagnostiziert. Schwierigkeiten bei der Besetzung offener Stellen haben nicht nur wirtschaftliche Folgen. Sie führen auch zu Mehrbelastungen der verbliebenen Beschäftigten und schränken das Angebot an gesellschaftlich notwendigen Gütern und Leistungen ein (z.B. im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2024): Arbeitsmarktpolitik muss steigender Langzeitarbeitslosigkeit entgegentreten. (Arbeitsmarkt aktuell 2024,01), Berlin, S. 12.

Abstract

"Trotz eines hohen Beschäftigungsstandes und vergleichsweise niedriger Arbeitslosenzahlen ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen seit längerem gestiegen. Mit aktuell rund 930.000 langzeitarbeitslosen Menschen gibt es mehr Langzeitarbeitslosigkeit als noch vor einem Jahr und deutlich mehr als vor der Corona-Krise. Die Arbeitsagenturen rechnen in den nächsten Monaten mit einem weiteren Anstieg. Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt sich. Die aktuellen Chancen für Langzeitarbeitslose auf eine Beschäftigung sind trotz bestehender Arbeits- und Fachkräftebedarfe nur sehr gering. Mit guter Förderung und Begleitung kann Langzeitarbeitslosigkeit überwunden werden. Ein verschärfter Sanktionsdruck wie aktuell diskutiert, geht hingegen an den wahren Ursachen von Langzeitarbeitslosigkeit vorbei. Die Bürgergeldreform hat den gesetzlichen Rahmen für die Förderung von Langzeitarbeitslosen positiv erweitert. Mehr Langzeitarbeitslose ohne Berufsabschluss sollen die Chance auf eine berufsabschlussbezogene Weiterbildung und damit eine Perspektive auf eine nachhaltige Beschäftigung bekommen. Der Soziale Arbeitsmarkt wurde mit der Bürgergeldreform entfristet und hat sich in der Praxis so gut für die soziale Teilhabe von am Arbeitsmarkt ausgeschlossenen Langzeitarbeitslosen bewährt, dass es sich lohnen würde, seine Kapazitäten auszubauen. Allerdings fehlt es den Jobcentern an finanziellen Ressourcen, um die verbesserten Fördermöglichkeiten intensiv zu nutzen. Im Verlauf des letzten Jahres wurden sogar weniger Langzeitarbeitslose mit einem Angebot der aktiven Arbeitsförderung unterstützt. Der DGB spricht sich daher für eine aufgabengerechte Finanzierung der Jobcenter aus. Mindestens muss es dabeibleiben, auf Kürzungen bei den Verwaltungskosten und Eingliederungsmitteln im Bundeshaushalt 2024 zu verzichten. Nur so können die Jobcenter die benötigte Betreuung und Förderung von Langzeitarbeitslosen intensivieren. Sinnvolle, neu eingeführte Förderinstrumente wie der Bürgergeldbonus dürfen nicht dem Spardiktat geopfert und wieder gestrichen werden, sondern müssen erhalten bleiben. Die Agenturen für Arbeit stehen besonders in der Pflicht, das Entstehen von Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern und dies in der Förderpraxis in den Fokus zu stellen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bartelheimer, Peter (2023): Teilhabe verbessern im Jobcenter – neues Etikett oder fachlicher Auftrag? Eine Standortbestimmung zum Kooperationsplan nach dem Bürgergeldgesetz. In: Soziale Sicherheit, Jg. 72, H. 8-9, S. 304-309.

Abstract

"Nach dem Bürgergeldgesetz vereinbaren die Integrationsfachkräfte der Jobcenter mit Leistungsberechtigten künftig eine Kooperation zur Verbesserung der Teilhabe. Erweitert diese Neufassung des § 15 SGB II den Unterstützungsauftrag der Grundsicherung für Arbeitsuchende? Oder heißt Eingliederung jetzt Teilhabe, sonst ändert sich nichts?" (Textauszug, IAB-Doku)

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Hofmann, Tina (2023): Mitgenommen statt ausgeschlossen! Worum es bei der Teilhabe am Arbeitsmarkt im Wesentlichen geht. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 780-783. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.780

Abstract

"Trotz des massiven Arbeits- und Fachkräftebedarfs bleiben die Bedingungen am Arbeitsmarkt für langzeiterwerbslose Menschen äußerst schwierig. Die Unternehmen reagieren teils eher mit Schließungen, dem Abbau von Dienstleistungen und der Verdichtung von Arbeitsanforderungen und -prozessen, als sich für leistungsschwächere Mitarbeiter:innengruppen zu öffnen. Der Grundgedanke der Förderung zur Teilhabe am Arbeitsmarkt – es nicht beim Ausschluss Hunderttausender Menschen vom Erwerbsleben und damit einem wesentlichen Bereich gesellschaftlicher Teilhabe zu belassen – ist aktueller denn je. Unter diesen Bedingungen ist es gerade die soziale Teilhabe, die als Richtschnur für eine Stärkung und Weiterentwicklung dieses wichtigen Instrumentes gelten sollte." (Textauszug, IAB-Doku)

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Piel, Anja (2023): Bundeskindergrundsicherungsgesetz: Eine wichtige sozialpolitische Reform mit Verbesserungspotential. (Arbeitsmarkt aktuell 2023.6), Berlin, 9 S.

Abstract

"Die Kinder- und Jugendarmut verharrt seit Jahren auf einem konstant hohen Niveau. Die Ampelkoalition will mit der Einführung einer Kindergrundsicherung dieses gesamtgesellschaftliche Problem angehen. Das Bundeskindergrundsicherungsgesetz enthält gute, wichtige Veränderungen. Um die Kinder- und Jugendarmut allerdings effektiv zu reduzieren sind noch weitreichendere Ausgestaltungen notwendig." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Robra, Anna (2023): Von der Teilhabe zur Integration in Beschäftigung: Mehr für Langzeitarbeitslose möglich machen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 785-789. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.785

Abstract

"Wir brauchen eine ganzheitliche Arbeits- und Fachkräftestrategie, die nachhaltig ist, mittelfristig hilft, langfristig Sinn macht und niemanden aus den Augen verliert. Letzteres gilt insbesondere für Langzeitarbeitslose. Hier muss eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik zielgerichtet unterstützen und fördern. Dafür bedarf es einer individuelleren und intensiveren Betreuung, Beratung und gezielteren Förderung als bisher. Das ist für die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter keine einfache Aufgabe. Rund zwei Drittel aller Langzeitarbeitslosen verfügen über eine abgeschlossene Berufsausbildung (vgl. BA 2023a). Deswegen ist es richtig, die arbeitsmarktorientierte Qualifizierung noch stärker in den Blick zu nehmen, ohne dies jedoch zum Allheilmittel zu erklären. Die durch das Bürgergeldgesetz erleichterten Fördermöglichkeiten zum Erwerb von Grundkompetenzen oder Anreize wie das Weiterbildungsgeld und der Bürgergeldbonus können durchaus sinnvoll sein. Durch die Ausweitung von Karenzzeiten für Wohnen und Vermögen, die Erhöhung des Schonvermögens, weniger Durchsetzungsmöglichkeiten der Mitwirkungspflicht und den Verzicht auf die Inanspruchnahme einer Altersrente mit Abschlag fallen aber auch Anreize weg, zügig den Leistungsbezug durch Aufnahme einer Beschäftigung zu beenden. Klar ist: Wir können es uns weder wirtschaftlich noch gesamtgesellschaftlich leisten, die Fähigkeiten und Potenziale von arbeitslosen Menschen nicht zu nutzen und brachliegen zu lassen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Räder, Evelyn & Martin Künkler (2023): Das geht noch besser: Sozialen Arbeitsmarkt weiterentwickeln. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 790-793. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.790

Abstract

"Stand Oktober 2022 wurden 40.143 Personen nach § 16i SGB II gefördert. Den jahresdurchschnittlich höchsten Bestand gab es im Jahr 2021 mit 42.700. Zur Einführung des Instruments TaAM schätzte die BA die Zahl der förderfähigen Personen auf zwischen 571.000 und 918.0002 (BA 2018). Auch wenn die Zahl der Langzeitleistungsbezieher:innen zwischen Januar 2019 und Januar 2023 deutlich von 2,8 Mio. auf 2,4 Mio. gesunken ist und ein ähnlicher Trend auch für die Anzahl der nach § 16i SGB II förderungsfähigen Personen vermutet werden kann, verdeutlicht die genannte Schätzung dennoch, dass derzeit nur ein sehr kleiner Teil der potenziell Berechtigten einen öffentlich geförderten Arbeitsplatz erhält. Der DGB spricht sich daher auch für eine auch quantitative Ausweitung der Förderung aus sowie für eine entsprechende Erhöhung des Eingliederungstitels. Bezogen auf die Struktur der Teilnehmenden fällt auf, dass Frauen stark unterrepräsentiert sind: 54 Prozent der förderfähigen Personen nach § 16i SGB II sind Frauen, aber nur 38 Prozent der Teilnehmenden. Ein ähnlicher Befund ergibt sich auch für Langzeitleistungsbezieher:innen mit Migrationsgeschichte. Aus Sicht des DGB muss der Frauenanteil und der Anteil der Arbeitslosen mit Migrationshintergrund durch geeignete Maßnahmen erhöht werden. Zwei untergesetzliche Handlungsansätze sind erfolgversprechend: Die Jobcenter sollten gezielt mehr Frauen und Arbeitslose mit Migrationshintergrund ansprechen, über das Förderinstrument TaAM informieren und auf die damit verbundenen Chancen aufmerksam machen. Zudem sollte bei der Akquise von Einsatzstellen darauf geachtet werden, dass Tätigkeitsprofile, die in der Regel von Frauen präferiert werden, in ausreichendem Maße mobilisiert werden können. Ob der Soziale Arbeitsmarkt nun ein eher arbeitsmarktpolitisches oder eher ein sozialpolitisches Instrument ist: Schon der bisherige Erfolg dieses Instruments spricht für sich und spornt an, die Sollbruchstelle am Übergang in den regulären Arbeitsmarkt zu bearbeiten und die Förderung mehr Menschen zu ermöglichen." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2023): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 27. März 2023 zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts (20/5664) b) Antrag der Abgeordneten Jürgen und der Fraktion der AfD: Ausgleichsabgabe neu – Mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit bringen (20/5999) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Mehr Schritte hin zu einem inklusiven Arbeitsmarkt (20/5820). Materialzusammenstellung. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache, Jg. Dr. 20(11)321 v. 24.03.2023, S. 1-98.

Abstract

"Sachverständigenliste: Verbände: Deutscher Gewerkschaftsbund; Sozialverband VdK Deutschland e.V.; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e.V.; Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V.; Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V.; mittendrin e.V.; Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland e.V.. Einzelsachverständige: Prof. Dr. Felix Welti, Kassel; Prof. Franz Josef Düwell, Weimar; Monika Labruier, Köln; Claudia Rustige, Bielefeld." (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2023): Selbstständig? Mit Sicherheit. Reformoptionen in der Arbeitslosenversicherung für Selbstständige. (Arbeitsmarkt aktuell 2023,04), Berlin, 27 S.

Abstract

"Nur wenige selbstständig Erwerbstätige sind gegen Arbeitslosigkeit abgesichert. Diese Sicherungslücke ist in der Corona-Pandemie verschärft zutage getreten. Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Herausforderungen mahnen eine grundlegende Reform an. Zum einen ist der Zugang zur Arbeitslosenversicherung für Selbstständige voraussetzungsreich, zum anderen ist er für viele von ihnen unattraktiv. So fällt der Beitrag im Vergleich mit abhängig Beschäftigten für Selbstständige mit kleinen Einkommen relativ höher und für Selbstständige mit hohen Einkommen relativ niedriger aus. Das Leistungsspektrum ist kleiner als bei abhängig Beschäftigten. Beim Arbeitslosengeld hängt die Leistungshöhe nicht von dem zuvor erzielten Einkommen und von den errichteten Beiträgen ab. Die bestehenden Regelungen werden einerseits vor allem insoweit als nachteilig empfunden, als sie von den Regelungen für abhängig Beschäftigte abweichen. Insoweit – aber auch damit die gesetzliche Arbeitslosenversicherung in künftigen Krisen mehr Menschen Sicherheit bietet – spricht viel dafür, die Regelungen weitestmöglich anzugleichen. Andererseits differenziert das geltende Recht gerade dort nicht, wo dies mit Blick auf die Interessen selbstständig Erwerbstätiger geboten wäre. Zudem ersetzen Unternehmen vielfach abhängige Beschäftigung durch Auftragsverhältnisse mit scheinselbstständigen Auftragnehmenden. Diese Entscheidung wird dadurch begünstigt, dass diese Erwerbsformen unzureichend reguliert sind, aber auch durch finanzielle Fehlanreize für Unternehmen – unter anderem, weil sie die Beteiligung an der sozialen Absicherung der Menschen vermeiden können, die für sie arbeiten." (Textauszug, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2023): Neuerungen bei der Weiterbildungsförderung für Beschäftigte und der Berufsausbildung junger Menschen. (Arbeitsmarkt aktuell 2023,05), Berlin, 11 S.

Abstract

"Das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung ist auf den Weg gebracht und enthält Neuerungen bei der Förderung von Aus- und Weiterbildung. Das neue Qualifizierungsgeld soll helfen, in der Transformation des Arbeitsmarkts Arbeitsplätze zu sichern." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2023): Leistungen der aktiven Arbeitsförderung stärker nutzen! (Arbeitsmarkt aktuell 2023,02), Berlin, 17 S.

Abstract

"Aktive Arbeitsförderung ist ein bedeutender Hebel gegen prekäre Beschäftigung und Langzeitarbeitslosigkeit sowie für mehr Fachkräfte in einer sich wandelnden Arbeitswelt. Jeder Euro, der investiert wird, um jungen Menschen von der Schule in den Beruf zu helfen, Beschäftigte und Arbeitslose zu qualifizieren oder auf andere Weise individuelle Arbeitsmarktchancen zu erhöhen, ist gut angelegtes Geld. Im Jahresdurchschnitt des Jahres 2022 befanden sich dennoch 18 Prozent weniger Menschen in einer von den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme als im Vor-Corona-Jahr 2019. Dabei ist der stetige Rückgang der Anzahl der Teilnehmenden in beiden Rechtskreisen zu beobachten. Insbesondere Digitalisierung und Dekarbonisierung führen zur Transformation der Arbeitswelt, die erhebliche Auswirkungen auf die Anforderungen an Qualifikationen und Kompetenzen der Arbeitnehmer*innen hat. Um die Transformation zu bewältigen, muss deutlich mehr als bisher in Weiterbildung investiert werden. Denn seit dem Vor-Corona-Jahr 2019 ist ein kontinuierlicher Rückgang der Anzahl der Teilnehmenden bei der Förderung der beruflichen Weiterbildung (ohne Beschäftigtenqualifizierung) eingetreten. Trotz der deutlichen Ausweitungen der Fördermöglichkeiten in den vergangenen Jahren bei der Beschäftigtenqualifizierung ist es nicht zu dem dringenden notwendigen Schub in der Weiterbildung von Beschäftigten gekommen. Mit einem Weiterbildungsgesetz sollen die Regelungen übersichtlicher gestaltet und Bildungs(teil)zeit und Qualifizierungsgeld eingeführt werden. Wir brauchen jedoch auch einen Freistellungsanspruch und die Sicherung des Lebensunterhaltes während einer Qualifizierungsphase. Menschen mit geringem Einkommen dürfen nicht außen vor bleiben. Berufliche Wechsel und Umstiege müssen möglich sein und bis zum Ende gefördert werden. Sonst bleibt der erforderliche „Qualifizierungs-Booster“ aus. Für die Umsetzung der aktiven Arbeitsförderung müssen aber die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter auch die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen erhalten. Nur eine solide finanzielle und personelle Ausstattung kann zum Erfolg führen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2022): Inländisches Fachkräftepotenzial ausschöpfen, faire Fachkräfteeinwanderung sichern. DGB-Anforderungen in der Fachkräftedebatte. (Arbeitsmarkt aktuell 2022,04), Berlin, 19 S.

Abstract

"Der Arbeitsmarkt ist trotz multipler Krisen – fortdauernde Auswirkungen der Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine und in der Folge stark gestiegener Energiepreise und gestörter internationaler Lieferketten – zurzeit in guter Verfassung. Die Arbeitslosenquote hat im Juli 2022 (5,4 Prozent) nach einem Anstieg in den ersten beiden Pandemiejahren fast wieder das Niveau vom Juli 2019 (5,0 Prozent) erreicht. Nach wie vor kamen im 1. Quartal 2022 nach IAB-Angaben auf 100 offene Stellen 140 Arbeitslose. Von einem allgemeinen Arbeitskräftemangel kann – auch unter Berücksichtigung eines Sockels an friktioneller Arbeitslosigkeit – nicht die Rede sein. Zu beobachten sind jedoch beachtliche Fachkräftelücken in bestimmten Branchen. Deutschland hat im OECD-Vergleich einen großen Anteil von Arbeitsplätzen mit hohem Automatisierungsrisiko, sodass immer weniger Routinetätigkeiten gefragt sein werden und stattdessen mehr komplexe Tätigkeiten in der Entwicklung und Nutzung neuer Technologien zu erledigen sind. Damit ist ein stetiger Anstieg von Anforderungsniveaus verbunden. Auch der demografische Wandel wird den Fachkräftemangel deutlich verstärken. Die Erwerbsbevölkerung sinkt bereits heute und wird laut einer BMAS-Prognose für das Jahr 2040 auf 53,38 Mio. (2020: 58,57 Mio.) Personen geschätzt. Wenn sich das Verhältnis von Arbeitslosen zu offenen Stellen verkleinert, verschieben sich in Teilen des Arbeitsmarktes die Kräfteverhältnisse in Richtung eines „Arbeitnehmer*innenmarktes“. In dieser Situation werben Arbeitgeber zunehmend um Arbeitskräfte und geraten unter Druck bessere Arbeitsbedingungen anzubieten. Die Fachkräftedebatte sollte die tatsächlichen Verhältnisse realistisch und differenziert abbilden. Dafür lohnt sich ein genauer Blick auf die Gründe für die Fachkräftelücken, jenseits des demografischen Wandels und der ökologisch-digitalen Transformation." (Textauszug, IAB-Doku)

Abstract

"Demografischer Wandel, Digitalisierung und Umbau der Wirtschaft lassen das Thema der Fachkräftesicherung weit oben auf die politische Agenda rücken. Wenn es um mögliche Lösungswege geht, wird in der Diskussion auch auf eine stärke Partizipation von Frauen am Arbeitsmarkt verwiesen. Kein Wunder, denn hier liegt wohl das größte und somit wichtigste Beschäftigungspotenzial zur Fachkräftesicherung – zumal Frauen heute besser ausgebildet sind als je zuvor. Doch die Ausweitung der Erwerbsbeteiligung von Frauen ist kein Selbstläufer, denn Frauen sehen sich in der Arbeitswelt nach wie vor vielfältigen Hürden gegenüber. Dies macht auch eine repräsentative Umfrage im Auftrag des DGB deutlich." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2021): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. Februar 2021 um 14:30 Uhr zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III) (BT-Drucksache 19/26542). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache, Jg. Dr. 19(11)950, S. 1-70.

Abstract

Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. Februar 2021 zum Sozialschutz-Paket III, das u.a. erleichterten Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) vorsieht. Liste der Sachverständigen: Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Deutscher Landkreistag; Deutscher Gewerkschaftsbund; AWO Bundesverband e.V.; Sozialverband Deutschland e.V.; Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V.; foodwatch Deutschland e.V. (IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2021): Armut muss wirksamer bekämpft werden. (Arbeitsmarkt aktuell 2021,04), Berlin, 15 S.

Abstract

"Das Armutsrisiko in Deutschland war 2019 hoch wie nie. Mit Corona hat sich die Situation vielfach weiter zugespitzt, denn insbesondere Geringverdiener wurden und werden weiterhin durch die wirtschaftlichen Einschränkungen belastet. Ihre Einkommen sind durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit deutlich geschrumpft. Der DGB fordert die Bundesregierung auf, Armut wirksamer zu bekämpfen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Jakob, Johannes & Sabrina Klaus-Schelletter (2020): Arbeit im Wandel braucht mehr Arbeitsmarktpolitik. (DGB-Positionspapier), Berlin, 11 S.

Abstract

"In diesem Positionspapier unterbreitet der DGB Vorschläge zur Arbeitsmarktpolitik, die in einem längeren Diskussionsprozess entstanden sind und zum Teil schon im "Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung" ("Arbeit-von-morgen-Gesetz") aufgegriffen wurden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Klaus-Schelletter, Sabrina (2020): Neue Chancen: Das Arbeit-von-morgen-Gesetz. In: Gute Arbeit, Jg. 32, H. 12, S. 8-12.

Abstract

"Im Mai 2020 wurde das Arbeit-von-morgen-Gesetz verabschiedet. Es greift zentrale Forderungen der Gewerkschaften auf, die im Rahmen der Nationalen Weiterbildungsstrategie aufgestellt wurden. Die Arbeitsmarktinstrumente der Aus- und Weiterbildungsförderung werden weiterentwickelt" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2020): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 4. Mai 2020 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der FDP: Hartz IV entbürokratisieren und vereinfachen (19/10619) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern (19/15975). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)628 v. 30. April 2020, S. 1-110.

Abstract

Zusammenstellung der Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung am 04.05.2020 zum Thema "Hartz entbürokratisieren und vereinfachen, Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern". Liste der Sachverständigen: Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Städtetag; Deutscher Landkreistag; Diakonie Deutschland Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V.; Paritätischer Gesamtverband; Dr. Georg Barzel, Hamburg; Prof. Dr. Peter Becker, Kassel; Prof. Dr. iur. Michele Dilenge, München (IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2020): Kindergrundsicherung: Geringverdienende unterstützen - soziale Teilhabe für alle Kinder ermöglichen! (Arbeitsmarkt aktuell 2020,03), Berlin, 15 S.

Abstract

"Das DGB-Konzept einer Kindergrundsicherung zielt insbesondere auf Geringverdienende und Erwerbstätige ab, bei denen das Erwerbseinkommen nicht für den Lebensunterhalt der ganzen Familie reicht. Sie sollen materiell bessergestellt werden. Nach dem DGB-Vorschlag werden das Kindergeld, der steuerliche Kinderfreibetrag, der Kinderzuschlag sowie die Hartz-IV-Leistungen für Kinder und Jugendliche gebündelt und ersetzt. Die Kindergrundsicherung setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: Einem Sockelbetrag in Höhe von 240 Euro - also einem neuen, erhöhten Kindergeld, das alle Eltern je Kind unabhängig von ihrem Einkommen erhalten. Hinzu kommt ein einkommensabhängiger, nach dem Alter der Kinder gestaffelter Zusatzbetrag. Die Höchstbeträge (Summe aus Sockel und Zusatzbetrag) betragen zwischen 364 Euro monatlich (Kind unter sechs Jahren) und 504 Euro (Jugendliche ab 14 Jahre). Die Anrechnung von Elterneinkommen setzt erst ein, wenn der Bedarf der Eltern bzw. des Elternteils durch eigenes Einkommen gedeckt ist und ist so gestaltet, dass die Aufnahme oder Ausweitung einer Erwerbstätigkeit zu spürbaren Einkommenszuwächsen führt. Mit der Kindergrundsicherung werden alle Kinder und Jugendlichen aus dem Hartz-IVSystem herausgenommen. Aber auch über 200.000 Haushalte können komplett, also Kinder und Eltern, den Hartz-IV-Bezug aufgrund der Kindergrundsicherung überwinden. In diesen Haushalten leben 710.000 Kinder. Die laufenden Leistungen der Kindergrundsicherung steigern insbesondere die verfügbaren Haushaltseinkommen der unteren 40 Prozent der einkommensschwachen Haushalte mit Kindern deutlich. Am stärksten steigt das Einkommen bei Paaren mit Kindern im 3. Zehntel (plus 269 Euro monatlich) der nach ihrem Einkommen geschichteten Haushalte sowie bei den Alleinerziehenden im 4. Zehntel (plus 206 Euro monatlich). Aber auch bei mittleren Einkommen ist der Einkommenszuwachs aufgrund der Kindergrundsicherung noch spürbar. So steigt das Einkommen von Paaren mit Kindern im 6. Zehntel um 103 Euro und bei Alleinerziehenden um 117 Euro monatlich an. Die jährlichen Mehrkosten gegenüber dem geltenden Recht betragen 11,4 Mrd. Euro (laufende Ausgaben) bzw. 12,5 Mrd. Euro (einschließlich Einmalleistungen)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bieback, Karl-Jürgen (2019): Zur Bewältigung des Strukturwandels: Transformations-Kurzarbeitergeld auf den Weg bringen. Warum eine neue Form des Kurzarbeitergeldes notwendig ist. In: Soziale Sicherheit, Jg. 68, H. 10, S. 373-377.

Abstract

"In etlichen Betrieben gibt es große Umbauprozesse, die mit Produktionseinbrüchen einhergehen. Das gilt etwa durch den Umstieg vom Verbrennungsmotor auf elektrische Antriebe in der Automobil(zuliefer)industrie oder durch die Automatisierung von Routinetätigkeiten bei Versicherungen. Zur Bewältigung solcher Transformationen schlägt die IG Metall ein Transformationskurzarbeitergeld vor. Es soll die Möglichkeit schaffen, Kurzarbeit und Qualifizierung bei Erhalt des Beschäftigungsverhältnisses miteinander zu verbinden und so die Voraussetzungen für eine Weiterbeschäftigung nach dem Transformationsprozess zu schaffen. Hier wird erläutert, warum eine solche neue Form des Kurzarbeitergeldes sinnvoll und notwendig ist und wie es ins SGB III eingeordnet werden könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2019): Geflüchtete auf dem Arbeitsmarkt. (Arbeitsmarkt aktuell 2019,03), Berlin, 20 S.

Abstract

"Die Beschäftigungsquoten von Geflüchteten steigen stetig. Inzwischen ist jeder dritte, der seit 2015 in Deutschland lebt, abhängig beschäftigt. Allerdings: Die durchschnittlichen Brottoeinkommen bei einem Vollzeitjob liegen deutlich unter denen anderer Beschäftigter. Das liegt auch daran, dass viele Geflüchtete als Helfer arbeiten - obwohl sie gut ausgebildet sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2019): Erste Erfahrungen mit dem "Sozialen Arbeitsmarkt". (Arbeitsmarkt aktuell 2019,06), Berlin, 15 S.

Abstract

"Zum Jahresbeginn ist das Teilhabechancengesetz mit neuen Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose bzw. Langzeitleistungsbezieher in Kraft getreten. In dieser Ausgabe analysieren wir, wie die neuen Förderinstrumente im ersten Halbjahr 2019 angelaufen sind und gehen der Frage nach, ob es Hinweise auf Nachbesserungsbedarf gibt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hirschel, Dierk (2018): Hartz IV ist gescheitert. In: Gute Arbeit, Jg. 30, H. 7/8, S. 28-29.

Abstract

"Das Für und Wider der Agenda-Politik und der Hartz IV-Gesetzgebung werden zurzeit eifrig diskutiert. Der Streit darüber, was man zum Leben braucht, lenkt allerdings vom Wesentlichen ab: nämlich von der Machtverschiebung auf dem Arbeitsmarkt.
DARUM GEHT ES:
1. Die Behauptung, die Hartz IV-Gesetze hätten zu mehr Investitionen geführt und das Arbeitsvolumen erhöht, ist nicht stichhaltig.
2. Verloren gingen der Berufsschutz und soziale Standards; jede Arbeit, ob tariflich bezahlt oder nicht, muss angenommen werden.
3. Schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit drohen Armut und der Verlust der aufgebauten sozialen Existenz." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Klaus-Schelletter, Sabrina & Martin Künkler (2018): Arbeitsmarktpolitik im Koalitionsvertrag. Licht und Schatten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 3, S. 93-101.

Abstract

"'Gute Arbeit, breite Entlastung und soziale Teilhabe sichern' - unter dieser Überschrift steht das arbeitsmarktpolitische Kapitel des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD. Weiter geht es mit den Worten: 'Wir bekennen uns zum Ziel der Vollbeschäftigung. Dazu gehört auch, dass Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet wird.' Das klingt nach einem arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Aufbruch. Inwieweit die dazu vorgeschlagenen Vorhaben dies tatsächlich leisten können, was in der Überschrift versprochen wird, wird im Folgenden genauer unter die Lupe genommen. Dazu werden auch Vorhaben, die sich an anderen Stellen im Koalitionsvertrag dazu befinden, mit in die Analyse einbezogen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Künkler, Martin (2018): Alternativen zu Hartz IV. Wohngeld und Kinderzuschlag verbessern. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 355-360.

Abstract

"Soll Hartz IV überwunden werden, dann benötigen wir Alternativen in zweifacher Hinsicht: Notwendig ist einerseits die grundlegende Umgestaltung des Hartz-IV-Systems zu einer bedarfsdeckenden, bürgerfreundlichen und den Arbeitsmarkt stabilisierenden Grundsicherung. Andererseits ist es erforderlich, für Personengruppen, deren Einkommensarmut gar nicht auf einem fehlenden Arbeitsplatz beruht, Perspektiven jenseits des Hartz-IV-Bezugs zu eröffnen. Der nachfolgende Artikel präsentiert Vorschläge, wie Geringverdienende mit einer Reform des Kinderzuschlags und des Wohngeldes materiell bessergestellt und aus dem Hartz-IV-Bezug herausgeholt werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2018): Langzeitarbeitslose: Aktionsprogramm gegen Perspektivlosigkeit erforderlich. (Arbeitsmarkt aktuell 2018,02), Berlin, 27 S.

Abstract

"Die Bundesagentur für Arbeit kann zurzeit monatlich bei der Verkündung der Arbeitslosenzahlen immer neue Rekorde vermelden. Die Arbeitslosigkeit sinkt auf immer neue, historische Niedrigstände und die Beschäftigung wächst auf Höchststände. Oberflächlich betrachtet scheinen die Probleme der Massen- und Langzeitarbeitslosigkeit deutlich kleiner geworden zu sein. Doch welche konkreten Entwicklungen im Detail stecken hinter dem Megatrend sinkender Arbeitslosenzahlen? Hat sich die Lebenssituation für alle Teilgruppen der Arbeitslosen und insbesondere für die Langzeitarbeitslosen tatsächlich verbessert? Was ist zu tun, um denen, die heute langzeitarbeitslos sind, eine Perspektive zu bieten?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2018): Behinderung und Hartz IV - Wie Armut die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen trifft. (Arbeitsmarkt aktuell 2018,04), Berlin, 13 S.

Abstract

"Der Anteil der behinderten Kinder und Jugendlichen in der Bevölkerung ist in den letzten Jahren gestiegen. In Hartz IV ist er überproportional hoch, wie die Zugangs-daten der BA in geförderte Reha-Maßnahmen für Jugendliche zeigen.
Es gibt demnach einen engen Zusammenhang zwischen Lebensumständen bzw. der Familienzugehörigkeit und der Wahrscheinlichkeit, ob ein junger Mensch behindert ist oder nicht.
Beim Zugang in Reha-Maßnahmen der BA weisen 70 Prozent der jungen Menschen eine psychische oder eine Lernbehinderung auf. Diese Behinderungsarten sind oftmals nicht angeboren, sondern werden durch belastende Lebensumstände erzeugt. Diese Behinderungsarten wären durch Prävention und Förderung in vielen Fällen vermeidbar.
Eltern mit behinderten Kindern erhalten in Hartz IV keine zusätzliche finanzielle Unterstützung. Dies ist angesichts der Häufung der Fälle und des Ausmaß der Auswirkungen ein nicht haltbarer Zustand.
Kinder und Jugendliche in Hartz IV sind doppelt benachteiligt. Sie haben im Ver-gleich zu ihren Altersgenossen, deren Familien nicht auf Hartz IV angewiesen sind, ein höheres Risiko behindert zu sein und geringere Chancen durch eine entsprechende Reha-Maßnahme einen Ausbildungsabschluss zu erwerben.
Der DGB schlägt Sofortmaßnahmen gegen Kinderarmut vor, um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hartz-IV-Familien zu schützen und weiteren Behinderungen vorzubeugen." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. November 2018, 13:00 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) (BT-Drs. 19/4948) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der FDP: Die 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung entfristen (BT-Drs. 19/4213) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Aktive und präventive Arbeitsmarktpolitik umsetzen - Qualifizierung ausweiten und Arbeitslosenversi. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)223 v. 23. November 2018, S. 1-66.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. November 2018, 13:00 Uhr u.a. zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz).
Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; IG Metall; Bundesagentur für Arbeit; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V.; Deutscher Bauernverband e.V.; Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth; Christa Stienen, Berlin; Dr. Thomas Hartung, Dresden (IAB-Doku)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 05. November 2018, um 13:00 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz - 10. SGB II-ÄndG) (BT-Drs. 19/4725) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Perspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung - BT-Drs. 19/2593 c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)185 v. 31. Oktober 2018, S. 1-91.

Abstract

Stellungnahmen der Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 05. November 2018 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Teilhabechancengesetz und weiteren Anträgen.
Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband e.V.; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Hermann Genz, Mannheim; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen (IAB-Doku)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)42 v. 01. Juni 2018, S. 1-57.

Abstract

Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)

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(2017): Perspektiven eröffnen - Sozialen Aufstieg ermöglichen - Schutz stärken. DGB-Vorschläge für eine bessere Arbeitsmarktpolitik. (Profil), Berlin, 28 S.

Abstract

"Die Broschüre 'Perspektiven eröffnen - Sozialen Aufstieg ermöglichen - Schutz stärken' wirft Schlaglichter auf einige ausgewählte 'Baustellen' der Arbeitsmarktpolitik. Sie zeigt auf, wo die soziale Absicherung von Arbeitslosen zu löchrig ist, mit welchen besonderen Problemlagen Ältere, Langzeitarbeitslose, Menschen mit Behinderung sowie geflüchtete Menschen konfrontiert sind, und analysiert die bestehenden Schwachstellen bei der aktiven Arbeitsförderung. Zu all diesen Themen schlägt der DGB konkrete Lösungen vor. Ziel ist, die Arbeitsmarktpolitik am Leitbild der 'Guten Arbeit' auszurichten. Die in der Broschüre präsentierten Vorschläge zeigen, wie dieses Ziel umgesetzt werden kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2017): Armut stagniert auf hohem Niveau. Armutsbericht der Regierung belegt dringenden Handlungsbedarf. (Arbeitsmarkt aktuell 2017,01), Berlin, 21 S.

Abstract

"Die Bundesregierung wird in Kürze den 5. Armuts- und Reichtumsbericht vorlegen. Er belegt dringenden Handlungsbedarf: Deutschland bleibt ein gespaltenes Land. Einkommen und Vermögen sind weiterhin extrem ungleich verteilt. Die Armut stagniert auf hohem Niveau." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2016): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 11. April 2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: "Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken" (BT-Drs. 18/7425) und zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten und Zugänge verbessern" (BT-Drs. 18/5386). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)579neu v. 08.04.2016, S. 1-66.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 11. April 2016 zum Thema Ausgestaltung der Arbeitslosenversicherung.
Liste der Sachverständigen:
Verbände und Institutionen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband Deutsches Handwerk; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Gewerkschaftsbund; Arbeitnehmerkammer Bremen; Wuppertaler Kreis e. V. - Bundesverband betriebliche Weiterbildung; Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e. V.; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.;
Einzelsachverständige: Prof. Dr. Gerhard Bosch, Duisburg; Frank Wießner, Eichstätt
(IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2016): Jugendarbeitslosigkeit und Hartz IV. (Arbeitsmarkt aktuell 2016,04), Berlin, 15 S.

Abstract

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit, insbesondere im Rechtskreis des SGB II, Möglichkeiten zu deren Überwindung und schlägt Maßnahmen zur besseren Integration junger Hartz-IV-Empfänger vor. Es wird festgestellt, dass 800.000 Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren Hartz-IV-Bezieher und/oder arbeitslos sind. 300.000 junge Menschen sind schon seit vier Jahren auf Hartz IV angewiesen. Die Zahl dieser Langzeitbezieher ist deutlich höher als die der Arbeitslosen im Alter von 15 bis 24 Jahren insgesamt. Erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher unter 25 Jahren haben sechs Mal häufiger keinen Schulabschluss als Gleichaltrige in der Bevölkerung insgesamt. Das Armutsrisiko junger Menschen steigt wieder, doch die Chancen auf Ausbildung und Beschäftigung junger Hartz-IV-Bezieher haben sich in den letzten Jahren verschlechtert. Soweit arbeitsmarktpolitische Integration gelingt, ist diese oftmals instabil und viele fallen nach kurzer Zeit wieder auf Hartz IV zurück. Trotz steigendem Förderbedarf sinkt die Zahl der jungen Menschen, die im Hartz-IV-System gefördert werden. Nur selten werden Vorschaltmaßnahmen für abschlussorientierte Weiterbildung eingesetzt. Neben einer besseren Finanzausstattung sollten neue Ansätze zur Integration junger Hilfebezieher ausgebaut werden, wie die assistierte Ausbildung und zweite Chance für benachteiligte junge Erwachsene. In der aktuell im Bundestag beratenen Gesetzesinitiative sollten die Sanktionen für junge Hilfebezieher entschärft werden und Vermittlungskräfte die Möglichkeit erhalten, auch positive und stabilisierende Anreize setzen zu können. (IAB)

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Adamy, Wilhelm (2015): Langzeitarbeitslose: warum ihre Zahl seit fünf Jahren stagniert. Von der Arbeitsmarktpolitik vernachlässigt. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 12, S. 446-451.

Abstract

"Die Konjunktur in Deutschland läuft (noch) relativ gut. Doch Langzeitarbeitslose - also diejenigen, die ein Jahr und länger arbeitslos sind - haben davon kaum profitiert. Ihre Zahl stagniert seit 2011 bei etwas über einer Million Menschen. Die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen auf dem regulären Arbeitsmarkt sind immer noch sehr gering und haben sich im Hartz-IV-System in den letzten Jahren sogar verschlechtert. Das Versprechen des Hartz-IV-Systems, Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig abzubauen, konnte zuletzt nicht eingelöst werden. Wer hierzulande arbeitslos und hilfebedürftig ist, bleibt es oftmals für lange Zeit. Warum ist das so? Was müsste getan werden, um die Situation von Langzeitarbeitslosen zu verbessern?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen im Hartz-IV-System nicht verbessert. (Arbeitsmarkt aktuell 2015,02), Berlin, 16 S.

Abstract

"Mit Hartz IV sollten insbesondere die Eingliederungschancen von Langzeitarbeitslosen verbessert werden. Doch auch 10 Jahre nach Errichtung dieses neuen Fürsorgesystems ist der Anteil der Arbeitslosen, die länger als ein Jahr ohne Job sind, höher als im Schnitt aller OECD-Industrieländer. Wer hierzulande arbeitslos und hilfebedürftig ist, bleibt es oftmals auch für lange Zeit. Zwar hat sich die absolute Zahl der Langzeitarbeitslosen verringert, doch sind die Beschäftigungschancen immer noch sehr gering. In den letzten Jahren haben sich ihre Eingliederungschancen keinesfalls verbessert, sondern sind eher rückläufig. Die steigende Zahl sozialversicherter Jobs geht weitgehend an ihnen vorbei." (Textauszug, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Zehn Jahre Hartz IV: Ein Grund zum Feiern? (Arbeitsmarkt aktuell 2015,01), Berlin, 14 S.

Abstract

"Am 1. Januar 2005 trat das 'Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt' in Kraft. SPD und GRÜNE hatten diese 'größte Sozialreform in der Nachkriegsgeschichte' auf den Weg gebracht und CDU/CSU sowie FDP über den Bundesrat noch wesentlich zur Verschärfung des Hartz-IV-Gesetzes beigetragen. Das runde Jubiläum nehmen nunmehr die Befürworter dieses Systemwechsels zum Anlass, die Reform zu loben und zu feiern. Doch gibt es dazu tatsächlich einen Grund? Und wurden Beschäftigung und sozialstaatliche Entwicklung wirklich positiv beeinflusst?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)372 v. 13.05.2015, S. 1-92.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18.05.2015 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Konzept der Bundesregierung zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit und Anträgen der Oppositionsfraktionen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Die Sachverständigen nehmen Stellung zur Frage der Sanktionen im SGB II.
Liste der Sachverständigen:
Verbände/Institutionen:
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Institut der deutschen Wirtschaft; Deutscher Gewerkschaftsbund; Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen; BAG Katholische Jugendsozialarbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland; AWO Bundesverband e.V.;
Einzelsachverständiger: Prof. Dr. Gerhard Bosch. (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Ältere, schwerbehinderte Arbeitslose in Hartz IV. Eine abgehängte Zielgruppe am Arbeitsmarkt. (Arbeitsmarkt aktuell 2015,05), Berlin, 14 S.

Abstract

"Für schwerbehinderte Menschen sind die Risiken am Arbeitsmarkt besonders hoch. Sie sind häufiger arbeitslos und besonders von Langzeitarbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bedürftigkeit bedroht. In 2014 wurden 68.000 schwerbehinderte Menschen von der Arbeitslosenversicherung betreut, aber 112.000 vom Hartz-IV-System. Insbesondere im Hartz IV-System ist der Anteil älterer, schwerbehinderter Menschen in den letzten Jahren angestiegen - trotz relativ günstiger Arbeitsmarktlage und erhöhtem Fachkräftebedarf." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Regionale Unterschiede bei Arbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bezug von Ausländern und Flüchtlingen. (Arbeitsmarkt aktuell 2015,11), Berlin, 13 S.

Abstract

"Die gesellschaftliche und soziale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist längst noch nicht so weit fortgeschritten wie notwendig. Hier geborene oder länger lebende Menschen mit ausländischem Pass oder einer anderen Muttersprache haben es weit schwerer, auf dem Arbeitsmarkt eine Ausbildung oder Beschäftigung zu finden. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Sie werden seltener zu Vorstellungsgesprächen eingeladen, sie begegnen Vorbehalten oder Diskriminierung. Junge Menschen mit Migrationshintergrund, die hier geboren und aufgewachsen sind, finden beispielsweise auch dann seltener eine betriebliche Ausbildung, wenn der Schulabschluss gleich gut ist. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion soll das Arbeitslosigkeits- und Armutsrisiko von Ausländern insgesamt sowie von Flüchtlingen nachzuzeichnen versucht und regionale Unterschiede aufgezeigt werden; aufbauend sollen einige Empfehlungen gegeben werden, wie alte Fehler vermieden und Geflüchtete möglichst gut in den Arbeitsmarkt integriert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Adamy, Wilhelm & Elena Zavlaris (2014): Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz IV-System. Beratung "aus einer Hand" erfolgt meist nicht. Berlin, 10 S.

Abstract

"Mit Hartz IV wurde die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland umgesetzt. Eine zentrale Idee war die Bündelung der kommunalen Erfahrungen aus der ehemaligen Sozialhilfe mit den arbeitsmarktlichen Kompetenzen der Arbeitsagenturen. Sozialintegrative Hilfen sollten mit beruflichen Integrationsleistungen verzahnt werden, die Gewährung aller individuellen Hilfen aus einer Hand war beabsichtigt. Den Hartz-IV-Empfängern und -Empfängerinnen sollte mit einer umfassenden Beratung und Unterstützung geholfen werden. Doch die Praxis sieht ganz anders aus. Von einer ganzheitlichen Betreuung kann meist nicht gesprochen werden. Dies zeigen nicht nur die - völlig unzureichenden - Daten, die der Bundesagentur für Arbeit gemeldet werden, sondern auch neue Forschungsberichte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2014): Jugendberufsagenturen. Ziele und Erfolgskriterien aus arbeitsmarktpolitischer Sicht. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,06), Berlin, 22 S.

Abstract

"Jugendberufsagenturen sollen alle Leistungen, die Jugendliche mit Förderbedarf brauchen, in einer Anlaufstelle bündeln. Nach einzelnen Pilotprojekten will die Große Koalition diese Agenturen jetzt laut Koalitionsvertrag flächendeckend einführen. Der DGB-Newsletter 'arbeitsmarkt aktuell' beschreibt Ziele und Erfolgskriterien der Jugendberufsagenturen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2014): Fortbildungsprämie für Arbeitslose. Weiterbildung muss sich lohnen. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,03), Berlin, 9 S.

Abstract

"Mit dem wirtschaftlichen und demografischen Wandel kommt der beruflichen Aus- und Weiterbildung eine immer größere Bedeutung zu, um die Stabilität von Beschäftigung zu sichern und existenzsicherndes Erwerbseinkommen zu fördern. Geringqualifizierte Arbeitskräfte tragen ein deutlich erhöhtes Arbeitsmarktrisiko und stellen eine überproportional große Gruppe unter den Arbeitslosen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2014): Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger. Analyse einer in der Arbeitsmarktpolitik wenig bekannten Personengruppe, die in jüngster Zeit wieder größer wird. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,04), Berlin, 24 S.

Abstract

"Mehr als jede vierte Person im Versicherungssystem der Arbeitslosenversicherung erhält kein Arbeitslosengeld: die so genannten Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger. Ein Grund dafür können zu kurze oder fehlende Zeiten von Erwerbstätigkeit vor der Arbeitslosigkeit sein. Der DGB schlägt vor, die Arbeitsförderung für diese Arbeitslosen zu verstärken - aus Steuermitteln kofinanziert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2013): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der SPD: Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen - Teilhabe für alle durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt (BT-Drucksache 17/11199), b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Einstieg in gute öffentlich geförderte Beschäftigung beginnen (BT-Drucksache 17/12377), c) Gesetzentwurf der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)1112 v. 12.04.2013, S. 1-57.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Der Paritätische Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V.; Einzelsachverständige: Prof. Stefan Sell, Remagen; Hermann Genz, Mannheim; Dr. Alexandra Wagner, Berlin; Markus Keller, Berlin (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2013): Sanktionen im Hartz-IV-System. Funktion, Entwicklung und DGB-Positionen. (Arbeitsmarkt aktuell 2013,04), Berlin, 17 S.

Abstract

"Sanktionen sind eng mit dem 'Fordern' von Arbeitsuchenden und Hilfeempfänger/innen mit Hartz-IV verknüpft. Wer nach Auffassung des Jobcenters gegen die Mitwirkungspflichten verstößt, wird sanktioniert. Das Fördern ist hingegen nur eine Ermessenssache. Für den DGB ist dieses Ungleichgewicht einer der Hauptkritikpunkte an Hartz-IV-System und er fordert deshalb, die Sanktionen grundlegend zu überarbeiten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2012): Das Bildungs- und Teilhabepaket. Viel Verpackung, wenig Inhalt. (Arbeitsmarkt aktuell 2012,04), Berlin, 13 S.

Abstract

"Laut DGB liegt das 'Bildungspaket' gewissermaßen quer zwischen den beteiligten Institutionen, die nun versuchen, es verwaltungsgängig zu machen und die positive Intention einer stärkeren Bildungsbeteiligung armer Kinder umzusetzen. Dabei entstehen jedoch große Reibungs- und Effektivitätsverluste in der Verwaltung, so lange zentrale Hindernisse wie das Kooperationsverbot im Bildungswesen nicht beseitigt sind. Es besteht die Gefahr von Fehlanreizen, wie etwa die geplante Beendigung der Übernahme von Schülerbeförderungskosten durch das Saarland zeigt. Aus Sicht des DGB sollte der Umsetzungsvorschlag des Bundesverfassungsgerichts Beachtung finden, wonach der Bund (nur) so lange den fürsorgerechtlichen Bildungsbedarf von Kindern über das Hartz IV-System decken soll, bis eine einrichtungsbezogene Gewährung von Leistungen durch die Länder (z.B. durch ein Angebot von Nachhilfeunterricht) sichergestellt ist, die den vorhandenen Bedarf abdeckt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2012): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)893neu v. 21.05.2012, S. 1-87.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige und Rechtsposition von Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen.
Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Landkreistag; Bundesrechtsanwaltskammer; Bund Deutscher Sozialrichter e. V.; Arbeiterwohlfahrt - Bundesverband e. V.; Einzelsachverständige: Gerald Weiß, Berlin; Martin Kerwat, Berlin; Michael Schweiger, Nürnberg; Prof. Dr. Uwe Berlit, Leipzig; Prof. Hans-Ulrich Weth, Tübingen; Dr. Florian Blank, Düsseldorf. (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2011): Qualität der Arbeitsförderung verbessern. DGB-Vorschläge zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. (Arbeitsmarkt aktuell 2011,04), Berlin, 22 S.

Abstract

"Im Koalitionsvertrag wurde eine Instrumentenreform vereinbart: die Instrumente sollen deutlich verringert werden. Noch im ersten Halbjahr 2011 soll dies in Angriff genommen werden. Höhere Wirkung bei niedrigeren Kosten ist das Ziel. Die Kommunen sollen bei der Grundsicherung für Ältere entlastetet werden - auf Kosten der Arbeitslosenversicherung. Der finanzielle Druck wird weiter zunehmen. Unter diesen Vorzeichen ist die geplante Qualitätssicherung eine enorme Herausforderung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Buntenbach, Annelie (2010): Hartz IV: es geht um mehr als nur 5 EURO. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 63, H. 12, S. 650-651. DOI:10.5771/0342-300X-2010-12-650

Abstract

"Bei der Hartz-IV-Debatte geht es um weit mehr als nur 5 EURO. Dahinter steht die Frage, was Menschen in Deutschland für ein Leben in Würde benötigen - und dies gilt nicht nur für Hartz-IV-Bezieher, sondern ebenso für Geringverdienende sowie - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der drohenden Altersarmut - für Rentnerinnen und Rentner. Es gilt, Bedürftigkeit zu vermeiden, die sozialen Sicherungssysteme auszubauen und den Arbeitsmarkt in Ordnung zu bringen. Das sind Herausforderungen, auf die die Bundesregierung bislang keine Antworten gegeben hat." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Martens, Rudolf (2010): Nach der neuen EVS: Der neue Regelsatz müsste weit über 400 Euro liegen. Wie der Satz durch statistische Tricks heruntergerechnet wurde. In: Soziale Sicherheit, Jg. 59, H. 10, S. 331-336.

Abstract

"Die Bundesregierung hat am 22. Oktober den Gesetzentwurf zur neuen Ermittlung der Regelsätze für Hartz-IVund Sozialhilfeempfänger vorgelegt.' Danach sollen die Sätze für Kinder unverändert -- je nach Alter zwischen 215 und 287 Euro - bleiben. Der Regelsatz für Erwachsene soll ab Januar 2011 um fünf Euro auf 364 Euro erhöht werden. Doch eigentlich müsste er erheblich höher sein. Denn durch statistische Tricks wurde der Satz herunter-gerechnet. Außerdem wurden längst nicht alle Vorgaben berücksichtigt, die das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber bei der neuen Regelsatzberechnung auferlegt hatte, wie der folgende Beitrag zeigt." (Textauszug, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2010): 5 Jahre Hartz IV - keine Erfolgsstory. (Arbeitsmarkt aktuell 2010,01), Berlin, 10 S.

Abstract

"Hartz IV, die größte sozialpolitische 'Reform' in der Bundesrepublik, hat die Gesellschaft verändert. Mit Hartz IV wurde die Arbeitslosenhilfe als eigenständiges Sicherungssystem, das seit dem 13. November 1918 bestanden hatte, aufgegeben. Ein Fürsorgesystem, das die Sozialhilfe als unterstes Auffangnetz ersetzt hat, ist die Lebensgrundlage für fast 7 Mio. Menschen geworden." Der DGB-Bundesvorstand kritisiert, dass die Hartz-Gesetze ihre Ziele nicht erreicht hätten und fordert eine Politik, die ein Abgleiten in Hartz IV vermeidet. Dazu soll die Arbeitsförderung zielgenau ausgebaut werden sowie Lohndumping vermieden werden. Sanktionen sollen nur dann verhängt werden, wenn Jobs abgelehnt werden, bei denen tarifvertragliche Vereinbarungen vorliegen. (IAB2)

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(2010): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. November 2010 zum a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (17/3404). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)309 v. 16.11.2010, S. 1-347.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 22.11.10 zum Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen im SGB II.
Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesagentur für Arbeit, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Statistisches Bundesamt, Bundesrechnungshof, Institut der Deutschen Wirtschaft Köln, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V., Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V., Der Paritätische Gesamtverband, Bundesvorstand des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend, Sozialverband Deutschland (SoVD), Deutscher Richterbund, Norbert Struck, Dr. Irene Becker, Dr. Jürgen Borchert, Dr. Christine Fuchsloch, Prof. Dr. Anne Lenze, Martina Schmiedhofer Rüdiger Böker, Guido Grüner, Marina Schmiedhofer.
Stellungnahmen nicht eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Margot Münnich, Netzwerk Grundeinkommen, dbb beamtenbund und tarifunion Arbeiterwohlfahrt (AWO), Diakonie Bundesverband, Deutscher Caritasverband, Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb), Sozialverband Deutschland (SoVD). (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2009): Praxis und neue Entwicklungen bei 1-Euro-Jobs. (Arbeitsmarkt aktuell 2009,04), Berlin, 10 S.

Abstract

In dem Beitrag wird die Praxis der Arbeitsgelegenheiten kritisch beleuchtet: Kritisiert werden unter anderem das 'Gießkannenprinzip' der Beschäftigungsförderung, steuerliche Fehlanreize, mangelhafte Beratung und mangelnde Weiterbildung sowie Verdrängungseffekte. Es wird für eine Schwerpunktverlagerung der Beschäftigungsförderung auf andere Instrumente plädiert; Arbeitsgelegenheiten dürfen nur dann geschaffen werden, wenn andere Mittel der Eingliederung in Arbeit, Ausbildung oder Qualifizierung nicht möglich sind. Fazit: '1-Euro-Jobs werden zunehmend Sache der 25- bis 50-Jährigen Männer, mit einem regionalen Schwerpunkt in Ostdeutschland. Altersmäßig ist dies die Personengruppe, bei der eine Eingliederung über Ausbildung vermeintlich oder auch tatsächlich zu spät kommt, die aber noch lange Jahre im Erwerbsleben stehen wird. Eine nachholende berufliche Qualifizierung nach erfolgter Stabilisierung - soweit diese überhaupt notwendig ist - scheint hier sinnvoll. 1-Euro-Jobs können hierbei allenfalls im Einzelfall ein erster Schritt sein.' (IAB)

Zitatform

Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2009): Bewertung der geplanten Neuorganisation des Hartz IV-Systems. (Arbeitsmarkt aktuell 2009,03), Berlin, 9 S.

Abstract

Mit Datum vom 13.2.2009 hat die Bundesregierung das 'Gesetz zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende' vorgelegt. Mit diesem Gesetzentwurf sollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die ARGEN neu strukturiert werden. Der DGB bewertet den Gesetzentwurf sehr kritisch, da aus seiner Sicht im Mittelpunkt der Reform nicht die Frage steht, wie die erkennbaren Defizite bei einer ganzheitlichen Beratung und Betreuung von Arbeitslosen verringert und die beruflichen und sozialen Integrationschancen von Hilfebedürftigen gleichermaßen verbessert werden. Die zentralen Elemente der Neuregelung werden erläutert und der DGB zieht daraus die Schlussfolgerung, dass die geplanten Neuregelungen weder zu einer vom Bundesverfassungsgericht geforderten klaren Kompetenzabgrenzung, noch zu einer Verwaltungsvereinfachung führen. Der DGB geht vielmehr davon aus, dass die geplanten Änderungen kostentreibend sind und die Verselbständigung der Rechtskreise und damit die Spaltung zwischen Arbeitslosen erster und zweiter Klasse längerfristig eher vergrößern werden. Der DGB formuliert Anforderungen an eine Organisationsreform des Hartz IV-Systems aus gewerkschaftlicher Sicht und nimmt abschließend Stellung zu weiteren Änderungen im Leistungsrecht des SGB II. (IAB)

Zitatform

(2006): Änderungsbedarf bei Hartz IV. Überlegungen zum SGB II Optimierungsgesetz der Bundesregierung. In: Informationen zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik H. 2, S. 1-15.

Abstract

'Das SGB-II-Optimierungsgesetz darf sich nach Auffassung des DGB nicht in technischen Einzelregelungen verlieren. Völlig kontraproduktiv wäre eine neue Runde Leistungseinschnitte, die zu neuem Verwaltungsaufwand, noch mehr Rechtsschutzverfahren und zu einer Verlagerung der Kosten auf andere Träger (z.B. Kürzungen bei den Sozialversicherungsbeiträgen) führen.' Die Kritik des DGB bezieht sich vor allem auf Schnittstellenprobleme zwischen Versicherungssystem (SGBIII) und Fürsorgesystem (SGB II) und zielt auf eine besserer Nutzung der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit. Einzelne Vorschläge des DGB beziehen sich auf klare Regelungen bezüglich der Zuständigkeit für Alg-I-Aufstocker sowie bei der Zuständigkeit für Berufsberatung, Ausbildungsvermittlung sowie Ausbildungsförderung, auf die Beseitigung der fiskalischen Fehlanreize durch den Aussteuerungsbetrag beim Übergang vom beitragsfinanzierten SGB III in das steuerfinanzierte SGB II sowie auf Eingliederungsleistungen. Der DGB fordert, dass Arbeitsgelegenheiten eine Ultima Ratio sein sollten sowie die Freiwilligkeit der Teilnahme. Außerdem wird die teilweise Deckungsfähigkeit zwischen Alg II und aktivem Eingliederungsbudget gefordert und die stärkere Förderung von Nichtleistungsempfängern. Soziale Eingliederungeleistungen wie Kinderbetreuung und Schuldnerberatung sollen nach Ansicht des DGB gestärkt werden, und bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit sollten Eingliederungsmaßnahmen weiter finanziert werden. Die bisher in ARGEn und Optionskommunen fakultativ vorgesehenen Beiträte sollten obligatorisch werden. Nach Ansicht des DGB sollten vorgelagerte Leistungssysteme zur Vermeidung von Alg-II-Bedürftigkeit gestärkt werden. Hierzu wird für eine bessere Abstimmung mit Ausbildungsförderung über BaföG und Berufsausbildungsbeihilfe plädiert sowie für einen Ausbau des Kinderzuschlags. Die Forderungen bezüglich Leistungen zum Lebensunterhalt beziehen sich unter anderem auf die Notwendigkeit einer Öffnungsklausel für Härtefälle, auf eine Verbesserung der Anrechnung von Partnereinkommen, auf Unterkunftkosten, Probleme beim befristeten Zuschlag, Sanktionsregelungen für junge Erwachsene, auf die Klarstellung bei Beantragung von Renten mit Abschlägen, auf Pfändungsschutz sowie Selbständigkeit. (IAB)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2006): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Mai 2006 zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Drucksache 16/1410 -. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16(11)258 (26.05.2006)), 85 S.

Abstract

Bei der 20. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Mai 2006 geht es um die Weiterentwicklung der Hartz-Reform. Gegenstand der öffentlichen Anhörung von Sachverständigen ist der Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Ferner werden ein Antrag der Fraktion Die Linke 'für Selbstbestimmung und soziale Sicherheit - Strategie zur Überwindung von Hartz IV' diskutiert sowie ein Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema 'Hartz IV weiterentwickeln - Existenzsicherung, individuell, passgenau'. Die Sachverständigen neben Peter Beck, Dr. Elisabeth Preuß, Erika Biehn und Marlis Bredehorst gehören dem Deutschen Gewerkschaftsbund an, der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, der Bundesagentur für Arbeit, dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. und der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege. In seiner Stellungnahme äußert sich das IAB auf der Basis wissenschaftlicher Befunde zur Verbesserung der Eingliederung und Optimierung des Leistungsrechts, zu einzelnen Maßnahmen zur Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs und zur Verbesserung der Verwaltungspraxis. Aus der Sicht des IAB sind die mit dem Fortentwicklungsgesetz verbundenen Einsparungsziele 'ehrgeizig und ihre Erreichung ist aus wissenschaftlicher Sicht unsicher'. Grundsätzlich wird eine Aktivierung der Leistungsbezieher begrüßt, es wird jedoch betont, dass für eine Verbesserung der bestehenden Gesetze bisher noch belastbare empirische Befunde aus der wissenschaftlichen Begleitforschung fehlen. (IAB)

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Martens, Rudolf (2004): Zum Leben zu wenig... Für eine offene Diskussion über das Existenzminimum beim Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe. Expertise. Berlin, 51 S.

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(2002): Hartz wird konkret. Positionen des DGB zu den ersten Gesetzesentwürfen zur Umsetzung der Vorschläge der Hartz-Komission. In: Informationen zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik H. 4, S. 1-13.

Abstract

Die Informationen enthalten die Stellungnahme des DGB zur öffentlichen Anhörung am 12. November 2002 in Berlin zu dem_a) Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Ersten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Drucksache 15/25);_b) Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Drucksache 15/26). (AB2)

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(2002): Zur Reformdiskussion in der Arbeitsmarktpolitik. Ergebnisse der Hartz-Kommission und erste Bewertung aus Sicht des DGB sowie Vorschläge von CDU/CSU. In: Informationen zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik H. 3, S. 1-24.

Abstract

Das Heft enthält folgende Beiträge zur Reformdiskussion in der Arbeitsmarktpolitik:
A. Wie weiter auf dem Arbeitsmarkt?
B. Kurzfassung des Berichts der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz-Kommission)
C. Stellungnahme des DGB vom 15.8.02 zu den Ergebnissen der Hartz-Kommission
D. Zusammenfassung des Kabinettbeschlusses vom 21.8.02 zur Umsetzung der Ergebnisse der Hartz-Kommission
E. Auszüge aus dem Stoiber-Späth-Plan "Offensive 2002" vom 12.7.2002. (IAB)