Themendossier Arbeitsmarktpolitik aktuell
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
Auf Ergebnisse und Positionen aus dem IAB filtern Sie unter "Autorenschaft", auf weitere Akteure und Quellen in der rechten Spalte unter "Aspekte".
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Kürzung von Bundesmitteln für die allgemeine Rentenversicherung – 2022 bis 2027 (17.09.2024)
Steffen, JohannesQuelle: Portal Sozialpolitik -
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Hartnäckig, aber falsch: Die Kritik an der Bürgergelderhöhung (30.08.2024)
Wirtschaft- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) der Hans-Böckler-StiftungSchmitz-Kießler, Jutta -
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Rentenaufschubprämie: Fehlanreize bleiben bestehen (29.08.2024)
Institut der Deutschen WirtschaftPimpertz, JochenQuelle: IW-NachrichtBeschreibung
Stellungnahme des Institut der Deutschen Wirtschaft, IW Köln.
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Wachstumsinitiative: Risiko für Gesundheit, Gleichstellung und sozialen Zusammenhalt (02.08.2024)
Lott, YvonneQuelle: WSI-Kommentar Nr. 002Beschreibung
Kommentar der Hans-Böckler-Stiftung/WSI zur Wachstumsinitiative der Bundesregierung.
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Zum Bundeshauhalt 2025 - Nichts ist unmöglich unter der Schuldenbremse (17.07.2024)
Dezernat Zukunft - Intitut für MikrofinanzenSchuster, Florian -
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Raus aus Hartz IV - Wie hoch muss der Bruttolohn sein? (01.06.2024)
Steffen, Johannes -
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (19.04.2024)
Deutscher Bundestag: Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
Materialzusammenstellung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. April 2024 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung; BT-Drucksache 20/9469
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Antrag der CDU/CSU-Fraktion "Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien": Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (19.04.2024)
Deutscher Bundestag: Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
Materialzusammenstellung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. April 2024; BT-Drucksache 20/10387
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Anhörung zu Leistungen für Asylbewerber: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (05.04.2024)
Diakonie Deutschland u.a. -
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Wie problematisch ist der Sozialstaat? (26.02.2024)
Fratzscher, MarcelQuelle: DIW Berlin: Blog Marcel Fratzscher -
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"Arbeiten lohnt sich nicht mehr" war gestern – "Mehr Arbeiten lohnt sich nicht" lautet das neue Mantra (10.01.2024)
Steffen, JohannesQuelle: Portal Sozialpolitik -
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Zahlen bitte! Sanktionen im Hartz IV- bzw. im Bürgergeld-System (03.01.2024)
Sell, StefanQuelle: Aktuelle Sozialpolitik (Website Prof. Sell)Beschreibung
...Und potemkinsche „Einsparungen“ mit den geplanten Verschärfungen der Sanktionen im SGB II
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Zur Reform der Transferentzugsraten und Verbesserung der Erwerbsanreize (20.12.2023)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Forschungsbericht 629 des BMAS
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Stellungnahme zum Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung (17.11.2023)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBach, HelenaQuelle: IW-Report, Nr. 57Beschreibung
Die Forderung nach einer Stärkung der Tarifbindung stützt sich auf die Annahme, dass tarifliche Arbeitsbedingungen besser und gerechter sind als individuell ausgehandelte. Dabei wird sich insbesondere auf die Lohnwirkung von Tarifverträgen konzentriert. Das Argument: Da in tarifgebundenen Unternehmen höhere Löhne gezahlt werden, sollten möglichst viele nach Tarif zahlen. Diese Schlussfolgerung ist jedoch aus mehreren Gründen kritikwürdig. Zudem kann eine wirkliche Stärkung der Tarifbindung nur über eine Stärkung der Tarifpartner gelingen.
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Signal-Störung der Ampel bei der Grundsicherung? (15.11.2023)
Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI)Blank, FlorianQuelle: WSI Report, Nr. 91Beschreibung
Die Ampel-Regierung nähert sich der Halbzeit der Legislaturperiode. In ihrem Koalitionsvertrag hat sie 2021 eine Reihe von Vorhaben vereinbart, die die Grundsicherung reformieren sollen. Das betrifft das inzwischen umgesetzte Bürgergeld, das das ungeliebte "Hartz IV" ablöst. Die Kindergrundsicherung ist nach wie vor nicht umgesetzt. Weitere Maßnahmen berühren das Verhältnis von Grundsicherung und Sozialversicherung. Je nach Ausgestaltung bzw. Umsetzung haben diese Reformen das Potenzial, die Rolle und gesellschaftliche Akzeptanz der Grundsicherung in Deutschland deutlich zu verbessern und damit der erheblichen Kritik an diesen Bereichen des gegenwärtigen Sozialleistungssystems entgegenzukommen. Der Report stellt verschiedene Vorhaben der Ampelkoalition vor, beschreibt und bewertet sie. Es zeigt sich, dass einzelne Maßnahmen als Schritte in die richtige Richtung gelten müssen, die Koalition aber häufig zu zaghaft vorgeht und auf manche Kritikpunkte an der bisherigen Praxis oder ihren Plänen gar nicht eingeht. Vor allem wird berechtigten Forderungen nach einer auch der Höhe nach ausreichenden Grundsicherung nicht stattgegeben.
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Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 16. Oktober 2023 (13.10.2023)
Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
... zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
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Die populistische Debatte um das Bürgergeld (04.10.2023)
Deutsches Institut für WirtschaftsforschungFratzscher, Marcel -
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Deutschland sollte die Viertagewoche ausprobieren (12.05.2023)
Fratzscher, MarcelQuelle: ZEIT onlineBeschreibung
Kann sich die Wirtschaft die Viertagewoche überhaupt leisten? Der Ökonom Marcel Fratzscher ist überzeugt, dass sie einen Test wert wäre.
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Stellungnahme zu den Entwürfen eines Gesetzes und einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (08.03.2023)
Sachverständigenrat zur Integration und Migration -
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Stellungnahmen zur Anhörung am 07.11.2022 zum Bürgergeld-Gesetz (31.10.2022)
BundestagQuelle: Website BundestagBeschreibung
Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales.
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Zur Höhe der Hartz IV- bzw. „Bürgergeld“-Leistungen (15.07.2022)
Sell, StefanQuelle: Blog aktuelle SozialpolitikBeschreibung
Zur Höhe der Hartz IV- bzw. „Bürgergeld“-Leistungen: Die einen geben Gas und gleichzeitig wird gebremst, andere machen sich auf den Weg zum Bundesverfassungsgericht
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Urteil: Hartz-IV-Sanktionen sind zum Teil verfassungswidrig (01.11.2019)
Beschreibung
Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Stefan Sell, Institut für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM) auf o-ton Arbeitsmarkt. (11/2019)
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Sozialstaat reformieren statt abbauen - Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen (23.05.2003)
Quelle: Frankfurter RundschauBeschreibung
Aufruf von 500 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu den in der "Agenda 2010" angekündigten Maßnahmen. Erschienen als Anzeige am 23.05.2003 in der Frankfurter Rundschau.
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Gegen weiteren Kahlschlag bei der Arbeitsförderung - Hartz-Konzepte lösen Misere auf dem Arbeitsmarkt nicht (28.11.2002)
Arbeitsgruppe Alternative WirtschaftspolitikBeschreibung
Das Sondermemorandum der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fragt nach den Folgen der Hartz-Reform.
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Die Hartz-Reformen - ein Beiträg zur Lösung des Beschäftigungsproblems? - Gutachten des wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (Fazit) (16.11.2002)
Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und ArbeitQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Bundesregierung
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Bonn prüft Neuordnung von Sozialleistungen (01.08.1998)
Die WeltQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Die Welt, Nr. 188 vom 14.08.1998
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Der Club of Rome will die Arbeitslosigkeit abschaffen (01.02.1998)
Frankfurter RundschauQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Frankfurter Rundschau Nr. 43 vom 20.02.1998
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Erklärung des „Bündnis gegen Dauerbefristung in der Wissenschaft“ zum unveränderten Referentenentwurf der WissZeitVG-Novelle
DGB, GEW etc.