SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
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- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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Schreiben der BAGFW zu den Kürzungen des Eingliederungstitels für das Haushaltsjahr 2011 (27.10.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien WohlfahrtspflegeBeschreibung
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung sollen 2011 und in den Folgejahren deutlich weniger Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zur Verfügung gestellt werden, als im Vorjahr. Für den Bereich des SGB II waren 2010 noch 6,6 Mrd. Euro angesetzt, im Jahr 2011 werden nur noch 5,3 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Dies entspricht einer Mittelkürzung um 19, 7 Prozent.
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Aktualisierte Bund-Länder-Erklärung zum Vermittlungsbudget, zur freien Förderung und zu den Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (03.08.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Das BMAS hat eine aktualisierte Fassung der sog. „Gemeinsamen Erklärung“ von Bund und Ländern zu neueren arbeitsmarktpolitisch Instrumenten, hier dem Vermittlungsbudget, den Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung sowie der Freien Förderung, veröffentlicht.
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Eingliederungszuschüsse: Eine Implementationsstudie (EGZ II) (01.01.2010)
Universität Duisburg-Essen, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften, Institut Arbeit und QualifikationBrussig, Martin, Dr.Quelle: Projektinfo des IAQBeschreibung
Eingliederungszuschüsse gehören zu den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten mit den höchsten Förderzahlen und den höchsten Kosten. Die gesetzlichen Bestimmungen zu Eingliederungszuschüssen wurden auch nach der grundlegenden Neugestaltung durch das "Dritte Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" ("Hartz III") mehrfach geändert. So wurden beispielsweise Eingliederungsgutscheine für Ältere eingeführt. Auf der lokalen Ebene werden die Förderbestimmungen laufend durch ermessenslenkende Weisungen angepasst. In der Implementationsstudie werden drei übergreifende Fragenkomplexe behandelt:>> (1) Die Umsetzung von Eingliederungszuschüssen im Dreieck von Vermittlungsfachkräften, Arbeitgebern und Arbeitsuchenden: Untersucht werden die Handhabung von Eingliederungszuschüssen bei allen relevanten Akteuren (Fach- und Führungskräften in den Arbeitsagenturen und Grundsicherungsstellen; betriebliche Personalverantwortliche; Arbeitsuchende) und die Interaktionen zwischen ihnen. Entsprechend dem Verständnis der Vergabe von Eingliederungszuschüssen aus "Verhandlungskonstellationen" heraus interessieren über eine separate Analyse der beteiligten Akteure auch typische Verhandlungskonstellationen und Interaktionen innerhalb von Verhandlungen.>> (2) Möglichkeiten für einen verbesserten Einsatz: Gegenstand ist, ob Eingliederungszuschüsse zugleich einfacher und wirksamer als bislang gehandhabt werden können. Aufgrund theoretischer Überlegungen sind "Einfachheit" und "Wirksamkeit" beim Eingliederungszuschuss tendenziell gegensätzliche Ziele, da einfache und wenig spezifische Förderbedingungen auch solche Personen begünstigen können, die auch ohne Eingliederungszuschuss eingestellt worden wären. Nach vorliegenden Erfahrungen ist jedoch nicht zwangsläufig von einem Gegensatz zwischen vereinfachter und wirksamer Förderung auszugehen. Möglichkeiten für einen verbesserten Einsatz von Eingliederungszuschüssen und -gutscheinen können auf unterschiedlichen Ebenen bestehen. Sie kö
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Umsetzung der Bundesprogramme "Job-Perspektive" und "Kommunal-Kombi" (07.05.2009)
Deutscher BundestagBeschreibung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über den Stand der Umsetzung der Bundesprogramme "Job-Perspektive" und "Kommunal-Kombi". In einer Kleinen Anfrage (16/12797) kritisieren die Abgeordneten, die Erwartungen in die Programme, mit denen durch gemeinsame Finanzierung von Bund und Kommunen öffentlich geförderte Arbeitsplätze geschaffen werden sollen, hätten sich nicht erfüllt. (Heute im Bundestag - hib-Meldung 133 v. 07.05.09)
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Linke fordert 500.000 öffentlich geförderte Arbeitsplätze (29.04.2009)
Die Linkspartei. PDSBeschreibung
hib-Meldung 121/2009 v. 28.04.2009. Beginnend ab 1. September 2009 sollen bis Ende 2010 mindestens 500.000 voll sozialversicherungspflichtige und existenzsichernde Arbeitsplätze entstehen. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (16/12682).
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JobPerspektive: Grünes Licht der EU (31.03.2008)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Ab 01.04.08 gilt für alle Arbeitgeber der 10/2007 zunächst mit einer Übergangsregelung eingeführte Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose erwerbsfähige Hilfebedürftige über 18 Jahren mit besonderen Vermittlungshemmnissen (JobPerspektive). Bisher war diese Beschäftigungsförderung nur möglich, wenn sie von Trägern durchgeführt wird. Damit steht diese Beschäftigungsförderung nun grundsätzlich allen Arbeitgebern und Unternehmen unterschiedslos zur Verfügung.
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Viertes Gesetze zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch – Verbesserung der Qualifizierung und Beschäftigungschancen von jüngeren Menschen mit Vermittlungshemmnissen (17.10.2007) (17.10.2007)
Universität Köln, Forschungsinstitut für Deutsches und Europäisches SozialrechtBeschreibung
Hintergrundninformationen im AuS-Portal zu neuen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit.
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Lohnkostenzuschüsse in der Vermittlungspraxis oder: Wie kommt man zu effizienten Eingliederungsprozessen für Benachteiligte? (30.07.2007)
MonApoli - Monitor ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Stellungnahme zum Evaluations-Endbericht für das Modul 1d „Eingliederungszuschüsse und Entgeltsicherung“ (ZEW, IAB, IAT) von Volker Baethge-Kinsky für Monitor Arbeitsmarktpolitik.
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Beschäftigungszuschuss: ABM Teil zwei (26.07.2007)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Beitrag in iwd 30 vom 26.07.2007 zum Thema Beschäftigungszuschuss, der mit dem Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen im Okt. 2007 eingeführt werden soll.
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Für eine Ausweitung und eine neue Qualität öffentlich finanzierter Beschäftigung (16.01.2007)
Die Linkspartei. PDSBeschreibung
Reader zur Anhörung der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag am 27.11.2006.
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Wissenschaftliche Begleitung des Integrationsmodells "Job2Work" (01.07.2006)
Institut Arbeit und TechnikKnuth, Matthias, Dr.Beschreibung
"Job2Work" stellt den Versuch eines Netzwerkes arbeitsmarktpolitischer Träger in Thüringen dar, die implizite Kombilohnregelung des SGB II ("Freibeträge bei Erwerbstätigkeit" im Hinblick auf die Anrechung auf das Arbeitslosengeld II) systematisch für eine Strategie zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zu nutzen. Einerseits werden den Arbeitslosen die finanziellen Anreize zur Arbeitsaufnahme vor Augen geführt, andererseits erlaubt die ergänzende Fortzahlung von Leistungen Lohnzugeständnisse gegenüber potenziellen Arbeitgebern, die faktisch wie ein Lohnkostenzuschuss wirken. Mit den Arbeitgebern werden befristete Eingliederungsphasen vereinbart, nach deren Ablauf eine Festeinstellung zu einem höheren Lohn ins Auge gefasst wird, der die Hilfebedürftigkeit beendet. Aufgabe des IAT ist die wissenschaftliche Begleitung der Initialphase des Projekts, die vom Frühjahr bis zum Herbst 2006 dauert. Methoden: Die wissenschaftliche Begleitung soll sich auf folgende Erkenntnisquellen stützen:>> - Expertengespräche mit dem Projektträger und mit vier der 16 Partner in verschiedenen Regionen Thüringens,>> - Auswertung der im Projekt verwandten Informations und Werbematerialien,>> - Auswertung der monatlichen Geschäftsstatistiken der job2work-Partner,>> - Auswertung der Bewegungsdaten auf der Internet-Vermittlungsplattform,>> - Gruppendiskussion mit einer Auswahl von ca. 12 Personen im "Zusatzverdienst",>> - Expertengespräche mit drei Arbeitgebern, die das Modell nutzen. Veröffentlichungen: Knuth, Matthias ; Isfort, Birgit (2007): Der implizite Kombilohn in der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Begleitung des Integrationsmodells "job2work". Gelsenkirchen: Inst. Arbeit und Qualifikation. IAQ-Forschungsbericht 2007-02, https://www.iaq.uni-due.de/aktuell/veroeff/2007/knuth03.pdf
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Niedersachsen-Kombi (13.06.2006)
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr NiedersachsenBeschreibung
Informationen rund um den Kombilohn Niedersachsen. Er besteht aus einem kombinierten Zuschuss an Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Er wird durch einen Qualifizierungszuschuss aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds ergänzt.
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