SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
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- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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Statistik Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) - Bedarfe, Leistungen, Einkommen (09.08.2013)
Bundesagentur für Arbeit, StatistikBeschreibung
Statistikangebot der Bundesagentur für Arbeit
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Arbeitslosengeld II - Jede Kommune macht es anders (04.08.2011)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Im Jahr 2009 haben der Bund und die Kommunen zusammen fast 14 Milliarden Euro ausgegeben, um den Beziehern von Arbeitslosengeld II die Kosten für das Dach über dem Kopf zu erstatten. Die Höchstsätze für Miete, Nebenkosten und Heizung sind allerdings von Stadt zu Stadt sehr unterschiedlich. (iwd Nr. 24, S. 5)
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Hartz-IV: Neuerungen nicht verfassungskonform. Stellungnahme des DGB zum Gesetzentwurf zur Ermittlung der Regelbedarfe (26.11.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar nicht gerecht, kritisert der DGB in seiner Stellungnahme zu dem Vorhaben. Die DGB-Experten bemängeln die zu niedrigen Regelsätze, insbesondere von Kindern.
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Glossar Grundsicherung (16.11.2010)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Umfangreiches alphabetisches Verzeichnis mit Stichpunkten und Erläuterungen rund um das Thema Grundsicherung für Arbeitsuchende im Rechtskreis SGB II.
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Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (12.11.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (Stand 09.11.10)
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Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums nach dem Statistikmodell - Antwort der Bundesregierung (20.10.2010)
BundesregierungBeschreibung
Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Die Grundsicherung soll das grundrechtlich geschützte menschenwürdige Existenz- und Teilhabeminimum garantieren. Die Höhe der Regelsätze zielt im Grundsatz auf die Deckung des gesamten Bedarfs des notwendigen Lebensunterhalts.
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Grundpositionen des Sozialverbandes VdK Deutschland e.V. zur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (30.07.2010)
Sozialverband VdK DeutschlandBeschreibung
2005 wurde für den Personenkreis der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, ihre Kinder und Haushaltsangehörigen die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe abgeschafft und durch ein neues Fürsorgesystem, die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), ersetzt. Daher fordert der Sozialverband VdK, dass alle Anstrengungen unternommen werden, dass Menschen nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. Die Bundesagentur für Arbeit muss ihre Vermittlungsbemühungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung intensivieren.
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Leben mit Hartz IV - stark gefordert, kaum gefördert (11.02.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Beitrag in Böckler-Impuls 20/2008: Die vierte Hartz-Reform sollte Erwerbslose näher an den Arbeitsmarkt bringen. Tatsächlich fühlen sich ALG-II-Bezieher in vielerlei Hinsicht unter Druck gesetzt, bekommen aber selten einen regulären Job.
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Arbeitslosengeld II: Viele Zusatzleistungen (03.06.2009)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
iwd - Nr. 16 vom 16. April 2009: Die Unterstützung im Rahmen des Arbeitslosengelds II geht weit über die sogenannte Regelleistung hinaus. Der Staat übernimmt auch die Wohnkosten und zahlt Sozialversicherungsbeiträge. Zudem haben die Hilfebezieher Anspruch auf viele Vergünstigungen, etwa im öffentlichen Nahverkehr oder bei Museumsbesuchen. Insgesamt erreichen die Transfers damit ein Niveau, das so mancher Vollzeitbeschäftigte mit seinem Verdienst kaum übertrifft.
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Sonderbericht des Bundesrechnungshofes zur Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach SGB II (19.12.2007)
BundesrechnungshofBeschreibung
Der Bundesrechnungshof fordert in seinem Sonderbericht vom 19.12.2007 bundeseinheitliche Vorgehensweisen für die Festsetzung von Unterkunftskosten bei der Grundsicherung von Arbeitsuchenden (Hartz IV).
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Grundsicherung für Arbeitsuchende NRW - Datenreport (26.09.2007)
Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-WestfalenBeschreibung
In Nordrhein-Westfalen erhalten mehr als 1,7 Millionen Menschen eine „Grundsicherung für Arbeitsuchende“, die so genannte SGB II-Leistung. Das Ausmaß der Hilfebedürftigkeit ist regional jedoch sehr unterschiedlich. Um hier einen genauen Überblick zu erhalten, gibt es jetzt bundesweit erstmals einen umfassenden Datenreport, der vergleichbare Daten von Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen bereitstellt.
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Bundesanteil an den Leistungen für Unterkunft/Heizung nach SGB II (29.01.2007)
Deutscher BundestagBeschreibung
Der aktuelle Begriff 02/07: Informationen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Bundesanteil an den Leistungen für Unterkunft und Heizung von Alg II-Empfängern. Gesetzliche Neuregelungen für die Jahre 2007.
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Arbeitslosengeld II: Gezerre um die Wohnkosten (15.01.2007)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
iwd-Artikel in Nr. 2 vom 11. Januar 2007 zu den Verhandlungen um den Wohnungszuschuss des Bundes für Alg-II-Empfänger an die Kommunen.
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Hartz IV: Von Sparen keine Spur (27.04.2006)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
iwd-Artikel in Nr. 17 vom 27.04.2006: Die Ausgaben für Hartz IV steigen in diesem Jahr nach Schätzungen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) um 2 Milliarden Euro. Tiefer in die Tasche greifen muss der Bund unter anderem, weil Mitte 2006 das Arbeitslosengeld II in Ostdeutschland auf Westniveau anhoben wird. Auch verstärkte Bemühungen, Arbeitslose auf einen neuen Job vorzubereiten, kommen Berlin teuer zu stehen.
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Optimierungsbedarf bei Optimierungsgesetz (10.04.2006)
Deutscher Caritasverband e.V.Beschreibung
Der Deutsche Caritasverband (DCV) sieht erhebliche Mängel in der Konstruktion und Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende ( Hartz IV). Mit Blick auf das geplante Optimierungsgesetz hat der DCV eine Stellungnahme erarbeitet, die Schwachpunkte im Sozialgesetzbuch II (SGB II) nennt und Lösungsvorschläge skizziert.
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Laufende Leistungen des Arbeitslosengeldes II für Mietwohnungen (09.03.2006)
Arbeitslosenzentrum DortmundBeschreibung
Die Broschüre des Arbeitslosenzentrums Dortmund von Februar 2006 informiert über die Frage der Angemessenheit von Unterkunftskosten für Mietwohnungen und behandelt weitere Themen der Wohnungsfrage im SGB II.
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Entgeltersatzleistungen und sonstige finanzielle Leistungen (13.02.2006)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Detaillierte Informationen des Statistik Datenzentrums der Bundesagentur für Arbeit zu Entgeltersatzleistungen und sonstige finanzielle Leistungen für Bedarfsgemeinschaften und Leistungsempfänger nach SGB II.
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Grundsicherung für Arbeitsuchende: Geldleistungen an Bedarfsgemeinschaften im Juli 2005 (30.01.2006)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Sonderbericht der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (Jan. 2006). Den Tabellen und Schaubildern ist zu entnehmen, in welchen Größenordnungen vier verschiedene Leistungsarten (gesamte Geldleistungen, laufende Nettoleistungen, laufende Arbeitslosengeld-II-Regelleistungen und laufende Leistungen für Unterkunft und Heizung) im Juli 2005 an die betrachteten Bedarfsgemeinschaftstypen ausgezahlt wurden.
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Der aktuelle Begriff: Bundesanteil an den Leistungen für Unterkunft/Heizung nach SGB II (19.01.2006)
Deutscher BundestagBeschreibung
Informationen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Bundesanteil an den Leistungen für Unterkunft und Heizung von Alg II-Empfängern. Gesetzliche Neuregelung für die Jahre 2005 und 2006 und finanzielle Auswirkungen.
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