Beschreibung

"Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft waren nur die Nationalstaaten für die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik zuständig. Sie waren allerdings seit Beginn der 1990er Jahre mit zunehmenden Problemen konfrontiert. So stieg die EU-weite Arbeitslosenquote zwischen 1990 und 1994 von 7,7% auf 11,1%. Ferner war im Vergleich zu den USA und Japan ein wesentlich geringerer Teil der EU-Bevölkerung erwerbstätig, was langfristig die Finanzierbarkeit der sozialen Sicherungssysteme gefährdete. Zudem war die EU-Politik in den Jahren zuvor auf das Binnenmarktprogramm und die Schaffung einer gemeinsamen Währung ('Maastricht') fokussiert gewesen. Darin konnte man eine Vernachlässigung sozialpolitischer und arbeitsmarktbezogener Fragen sehen. Dies drohte die politische Legitimation des europäischen Integrationsprozesses zu untergraben. Deshalb arbeitete die EU-Kommission darauf hin, die Beschäftigungspolitik als eigenständiges europäisches Politikfeld zu etablieren. Allerdings traf sie dabei auf den Widerstand der nationalen Regierungen, die nur widerwillig bereit waren, auf diesem Feld Kompetenzen abzugeben. Das Ergebnis war ein Kompromiss: die Europäische Beschäftigungsstrategie (im Folgenden auch: EBS), die 1997 von den damals 15 Mitgliedsländern auf dem EU-Gipfeltreffen in Luxemburg ins Leben gerufen wurde. Damit schuf man zugleich eine neue Methode der politischen Steuerung, die in der Folgezeit als 'Offene Methode der Koordinierung' (OMK) bekannt wurde. Im Folgenden werden zunächst die Grundzüge dieser OMK dargestellt. Anschließend stehen die inhaltlichen Schwerpunkte der Europäischen Beschäftigungsstrategie im Vordergrund, wobei insbesondere auf das Thema 'Aktives Altern' eingegangen wird. Danach wird eine Bilanz der Wirksamkeit der Strategie aus der Sicht des Jahres 2010 gezogen und schließlich ein Ausblick in die Zukunft geworfen, die unter dem Schlagwort 'Europa 2020' geplant wird." (Textauszug, IAB-Doku)