Beschreibung

"Arbeitsmarktpolitischer Hintergrund der 'Modellprojekte öffentlich geförderte Beschäftigung NRW'<br> Mit der Einführung des SGB II im Jahre 2005 ging eine Definition der Erwerbsfähigkeit einher, die im internationalen Vergleich sehr inklusiv ist. Personen, die in anderen Wohlfahrtsregimes in die Erwerbsunfähigkeitsrente übergehen, werden in Deutschland seither in den Arbeitsmarkt bzw. in die Zuständigkeit der Arbeitsverwaltung eingeordnet. Dies wurde damit begründet, dass auch Personen mit relativ geringer Produktivität und mit eingeschränkten Chancen zur Teilnahme am Arbeitsmarkt nicht von der Erwerbsarbeit ausgeschlossen werden sollen. Im Jahre 2007 wurde mit dem Beschäftigungszuschuss (BEZ, § 16e SGB 11) eine Möglichkeit geschaffen, Langzeitarbeitslose ohne realistische Chancen einer Arbeitsmarktintegration dauerhaft mithilfe öffentlich geförderter Beschäftigung in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Im Rahmen des BEZ sollten Geförderte unbefristet, vermittelt über Lohnkostenzuschüsse von bis zu 75 Prozent eine tariflich entlohnte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten. Seit der Instrumentenreform von 2011 wird der BEZ nur noch in Form auslaufender 'Restförderung' umgesetzt. Der reformierte § 16e fördert seit 2012 unter dem Titel 'Förderung von Arbeitsverhältnissen' (FAV) nur noch befristete Beschäftigungsverhältnisse. Die Förderdauer ist auf 2 Jahre im Rahmen von 5 Jahren begrenzt. Das Instrument FAV wird von den Jobcentern äußerst zurückhaltend genutzt, im Jahresdurchschnitt von 2014 gab es insgesamt 1.585 Förderfälle in NRW (Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit). Seit 2012 gibt es somit keine dauerhafte Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung für Langzeitarbeitslose mehr. Zugleich stagniert trotz weiteren Beschäftigungswachstums der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit im Bundesgebiet seit 2012, in NRW steigt die Langzeitarbeitslosigkeit seitdem wieder." (Autorenreferat, IAB-Doku)