Beschreibung

Mit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Mai und 12. Juni 1990 zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums von Kindern hat der Familienenlastenausgleich einen überprüfbaren Mindestmaßstab erhalten. Damit hat auch für die politische Diskussion die Frage der Berechnung des Existenzminimums an Bedeutung gewonnen. Der Wissenschaftliche Beirat für Familienfragen hat in der hier vorgelegten "Stellungnahme zur Berechnung des Existenzminimums von Kindern" wesentlich zur Klärung von methodischen Fragen beigetragen. Er hat dabei insbesondere die Frage der Berechnung des Mietanteils für Kinder aufgegriffen und erstmals die Frage in die Diskussion eingeführt, inwieweit Mitgliedern von Mehrkinderfamilien eine Einschränkung des eigenen Wohnbedarfs zugemutet werden kann, wenn ein weiteres Kind geboren wird, wie dies bei der Berechnung des Existenzminimums von Kindern bisher als selbstverständlich unterstellt wurde. Der Wissenschaftliche Beirat hat Vorschläge dazu entwickelt, welche normativen Elemente eingeführt werden können, die der besonderen Situation von Mehrkinderfamilien Rechnung tragen. (IAB2)