Beschreibung

Obwohl Deutschland einen langjährigen Ruf als passiver Wohlfahrtsstaat mit ausgeklügelten Verfahren statussichernder Einkommensersatzleistungen durch die Sozialversicherung im Falle von Arbeitslosigkeit hatte und über ein komplettes System aktiver Arbeitsmarktpolitik verfügte, enthielten alle Leistungssysteme formale Elemente von Aktivierung, die jedoch nicht systematisch durchgesetzt wurden. In den letzten Jahren wurden jedoch Reformen der aktiven und passiven Arbeitsmarktpolitik mit dem Ziel eingeführt, den Arbeitsmarkt und das System der Sozialpolitik aktiver zu gestalten und schlafende Aktivierungsprinzipien zu erwecken. Ein wichtiger Punkt auf der politischen Agenda seit 2003 war der Systemwandel bei der Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe sowie die Einsatz des gesamten Repertoires an Instrumenten aktiver Arbeitsmarktpolitik, wobei der Bezug von Sozialleistungen an Voraussetzungen wie die Suche nach Arbeit und Annahme von Arbeitsangeboten geknüpft wurde. Die Reform der Leistungssysteme umfasste auch eine gründliche Überprüfung der Governance der Arbeitsmarktpolitik und hatte weitreichende Implikationen für die Logik des deutschen Wohlfahrtsstaates. Die Arbeitsmarkt- und Sozialreformen (Hartz-Refomen) lösten erhebliche öffentliche Aufmerksamkeit und auch das Interesse ausländischer Beobachter aus. Der Beitrag erläutet die Entwicklung der Aktivierungspolitik am Beispiel der grundlegenden Prinzipien, der politischen Instrumente und der Zielgruppen in Deutschland seit 2003 und gibt eine Einschätzung ihrer Auswirkung. Aus wirtschaftlicher Perspektive steht Effektivität und Effizienz der Aktivierungspolitik in Bezug auf Arbeitsmarktintegrationen im Blickpunkt, aus sozialer Perspektive, inwieweit sie zur Bekämpfung von Armut und sozialer Exklusion beiträgt. (IAB)