Beschreibung

"Das Jahresgutachten 2004 beschreibt die wichtigsten internationalen, europäischen und deutschen Wanderungstrends (Kap. 1) und konzentriert sich dann auf die Migrationspolitik der EU (Kap. 2). Ein Rückblick auf die Zuwanderungsgeschichte in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg (Kap. 3) zeigt, welch tiefgreifenden gesellschaftlichen und kulturellen Veränderungen (soziale Strukturbildungen) damit verbunden waren. Dabei wird deutlich, welch bedeutende Integrationsleistungen Aufnahmegesellschaft und Zuwanderer erbracht haben. Die insgesamt positiven Erfahrungen sollten genutzt werden, um Ängste abzubauen und für eine gesteuerte und begrenzte Zuwanderung zu werben. Integrationspolitik muss dabei immer beachten, dass Integration ein wechselseitiger gesellschaftlicher Prozess von langer Dauer ist. Auf den demografischen Kontext und die damit verbundenen Herausforderungen geht Kapitel 4 ein. In Kapitel 5 wird herausgearbeitet, wie und mit welchen Instrumenten die Zuwanderung von Arbeitsmigranten, Flüchtlingen, (Spät-) Aussiedlern, Familienangehörigen und anderen Zuwanderern gesteuert wurde und wird. Erörtert werden auch die mit dieser Steuerung verbundenen Probleme und Fehlsteuerungen. An ausgewählten Beispielen werden Erfahrungen anderer Länder mit Steuerungsinstrumenten vorgestellt. Die Lage am Arbeitsmarkt in Deutschland und die daraus zu ziehenden Folgerungen für die Steuerung der Zuwanderung von Arbeitskräften aus dem Ausland behandelt Kapitel 6. Deutschland braucht trotz hoher Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen Gründen eine arbeitsmarktorientierte Zuwanderung von qualifizierten und hoch qualifizierten Arbeitskräften und eine höhere Flexibilität bei der Reaktion auf Engpässe beim Angebot von Arbeitskräften. Der Zuwanderungsrat schlägt vor, im Rahmen des Aufenthaltsgesetzes ein transparentes System für die Steuerung der Zuwanderung so genannter Engpass-Arbeitskräfte einzurichten und gibt in diesem Zusammenhang unter Berücksichtigung der Aufnahmekapazi- Vorwort 4 täten des Arbeitsmarktes eine konkrete Empfehlung zur Höhe der als notwendig erachteten Zuwanderung. Kapitel 7 beschäftigt sich mit der Gestaltung von Integration und erläutert zunächst das Integrationsverständnis des Zuwanderungsrates. Integration wird danach als ein gesellschaftlicher und kultureller, durch den Wertekanon des Grundgesetzes eröffneter, aber auch als ein begrenzter Prozess verstanden. Dabei geht es konkret vor allem um Beteiligungschancen an den gesellschaftlichen Lebensbereichen unseres Gemeinwesens. Die Verbesserung dieser Beteiligungschancen muss in allen, insbesondere aber in den für Integration zentralen gesellschaftlichen Lebensbereichen gefördert werden: in Bildung und Ausbildung unter besonderer Berücksichtigung der Sprachfertigkeit, in Familie, Wohnen und Wohnumfeld sowie Wirtschaft und Arbeit. Rechtliche und politische Gleichstellung sind oft Vorbedingungen für die Beteiligung in den genannten Lebensbereichen und deshalb ebenfalls Gestaltungsaufgaben von Integrationspolitik. Grundsätzlich kann Integration jedoch nur dann gelingen, wenn sich Aufnahmegesellschaft und Zuwanderer aktiv darum bemühen. Entscheidend ist dabei ein Umdenken von einer Integrationspolitik für Migranten hin zu einer Politik mit Migranten. Das Gutachten bietet für die zuvor festgelegten zentralen Bereiche Bestandsaufnahmen und Beschreibungen von Entwicklungstrends und zeigt Handlungsmöglichkeiten auf. Ergänzend werden exemplarisch die wichtigsten Akteure der Integrationsförderung und Erfahrungen anderer Länder einbezogen. Kapitel 8 geht auf Konfliktbereiche bei der Migrationssteuerung und der Integrationsgestaltung ein. Dies gilt einerseits für illegale Zuwanderung, Kriminalität von Zuwanderern und innere Sicherheit und andererseits für Nichtakzeptanz, Fremdenfeindlichkeit und Kriminalität gegen Zuwanderer. Den Abschluss des Gutachtens bildet Kapitel 9 mit vertieften Aussagen zur unzureichenden Datenlage zu Migration und Integration. Erarbeitet werden Empfehlungen zur Verbesserung der Datenlage, die für eine transparente Migrations- und Integrationspolitik unerlässlich sind. Dies gilt auch in Bezug auf Daten zur Festlegung von Indikatoren, die zu einer transparenten und zielorientierten Gestaltung von Migrations- und Integrationspolitik sowie zur Evaluation der Steuerungs- und Integrationsmaßnahmen - auch im Hinblick auf das jährliche Gutachten des Zuwanderungsrates - notwendig sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)