Beschreibung

Während für die österreichische Regierung der Großen Koalition der christlich-konservativen Volkspartei ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ in den 1950er und 1960er Jahren eine kartellartige Aufteilung der Wählerschaft charakteristisch war, die sich an die traditionellen politischen Lager der Vorkriegszeit anlehnte, war die Politik der 1980 und 1990er Jahre durch zunehmenden Wettbewerb unter den Parteien geprägt. Unter anderem führte der Wandel des Parteiensystems und des Wahlrechts dazu, dass das für Österreich typische korporatistische System an Bedeutung verlor. Obwohl die Debatte um die Reform der Rentenpolitik ein zentrales politisches Thema war, mündete sie nur in geringem Maße in tatsächliche Rentenreformen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die historische Entwicklung des politischen Systems in Österreich und beschreibt das österreichische Rentensystem. Die politischen Reformen des Rentensystems seit den 1980er Jahren werden nachgezeichnet: Die 40., 44. und 51. ASVG-Novelle aus den Jahren 1984,1987 und 1993, die Strukturanpassungsgesetze aus den Jahren 1995 und 1996, ASRÄG und 1. Budgetbegleitgesetz aus dem Jahr 1997, das Sozialrechts-Änderungsgesetz SRÄG aus dem Jahr 2000, das Budgetbegleitgesetz aus dem Jahr 2003 und das Pensionsharmonisierungsgesetz aus dem Jahr 2005. Trotz der Vielzahl der Reformen wurde das Ziel, die Sozialausgaben zu reduzieren, verfehlt. Dies wird vor allem auf die zahlreichen Konzessionen gegenüber unterschiedlichen Interessengruppen zurückgeführt. (IAB)