"Ein explodierendes Instrument"

Beschreibung

"Der Beitrag stellt Ergebnisse einer Studie zur Implementation von § 16e SGB II vor, welcher besagt, dass ein Arbeitgeber für die Einstellung eines Langzeitarbeitslosen mit Vermittlungshemmnissen einen Lohnkostenzuschuss von bis zu 75 % erhalten kann, der nach Ablauf von zwei Jahren ggf. in eine unbefristete Förderung umzuwandeln ist. Die dauerhafte öffentliche Förderung von Arbeit ist eine Reaktion auf die mangelnde Marktnachfrage für substantielle Teile der Erwerbsbevölkerung und ein arbeitsmarktpolitisches Novum, sie steht in Widerspruch zu dem Aktivierungsparadigma des SGB II, was die umsetzenden ARGEn und Optionskommunen vor ein Interpretationsproblem stellt: Deuten sie § 16e als ein die Aktivierung in Frage stellendes 'trojanisches Pferd'; oder als notwendige Korrektur, die im Gegenteil die Geltung des Paradigmas bekräftigt? Außerdem stellt sich die Frage, wie er in die regional unterschiedlichen Gegebenheiten und Handlungsroutinen der arbeitsmarktpolitischen Akteure eingepasst werden kann, denn er bedarf einer aktiven, quasi-unternehmerischen Implementation, zu der Handlungsspielräume erforderlich sind, die aber auch obstruktiv genutzt werden können. Damit lässt sich an der Umsetzung von § 16e SGB II modellhaft die Nutzung solcher Handlungsspielräume erforschen, die für die Umwandlung von Behörden in Dienstleistungsunternehmen allgemein konstitutiv sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitationshinweis

Bauer, Frank, Manuel Franzmann, Philipp Fuchs & Matthias Jung (2010): "Ein explodierendes Instrument". Die Implementation des unbefristeten Beschäftigungszuschusses für die Einstellung von Langzeitarbeitslosen mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen (§ 16e SGB II). Auswirkung der deutenden Aneignung des Gesetzes auf den Umsetzungsprozess. In: Sozialer Sinn, Jg. 11, H. 2, S. 243-274.