Incapacity benefit als Steuerungsinstrument in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Großbritanniens (Teil 1)

Beschreibung

Großbritannien gilt als erfolgreiches Musterbeispiel für eine effektive und effiziente Arbeitsmarktpolitik. In der deutschen Diskussion ist sogar vom 'britischen Jobwunder' die Rede. Der Beitrag versucht, die Diskussion zu versachlichen, indem er die ausgewiesene Arbeitslosenstatistik Großbritanniens kritisch hinterfragt. Bemerkenswert hohe Fallzahlen von Personen im Erwerbsalter in anderen Leistungsarten als in der Arbeitslosenunterstützung legen die Hypothese nahe, dass das tatsächliche Niveau der Arbeitslosigkeit in Großbritannien höher ist als die für 2004 ausgewiesenen 4,7 Prozent. Diese Hypothese wird in dem Beitrag exemplarisch am Verbleib von Erwachsenen ohne Beschäftigung im Leistungsbezug von Incapacity Benefit (IB), einer Arbeitsunfähigkeitsrente, untersucht. IB ist nicht der Arbeitslosenunterstützung zuzurechnen, sodass deren Bezieher nicht in der Arbeitslosenstatistik erfasst werden. Ausgehend von einer allgemeinen Darstellung der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungslage in Großbritannien, wird ein historischer Abriss der Einführung des Incapacity Benefit gegeben. Danach gelten Bezieher von IB seit 1995 als arbeitsunfähig (nicht als invalid) und stehen somit dem Arbeitsmarkt potenziell zur Verfügung. Sie stellen somit ein Erwerbspersonenpotential dar, 'welches je nach Arbeitsmarktlage politisch steuerbar ist. So ist die Zahl der Leistungsbezieher von IB für 2004 und 2005 etwa dreimal so hoch wie die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld (JSA). Zum Abschluss des ersten Teils des Beitrages werden die Anspruchsvoraussetzungen für den Leistungsempfang erläutert und es wird auf die 'permitted Working Rules' eingegangen, die besagen, dass IB-Bezieher ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung eines Arztes versuchsweise jede bezahlte Arbeit aufnehmen können ohne dabei ihren Leistungsanspruch zu verlieren. (IAB)

Zitationshinweis

Winkler, Werner & Tanja Liebke (2006): Incapacity benefit als Steuerungsinstrument in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Großbritanniens (Teil 1). In: Arbeit und Beruf, Jg. 57, H. 3, S. 67-71.