Die Bundesregierung hat einen umfangreichen Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) vorgelegt, der am 4.11.2024 im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags in einer öffentlichen Anhörung zum SGB-III-Modernisierungsgesetz behandelt wurde. Darin geht es um die Weiterentwicklung des Vermittlungsprozesses, Vereinfachungen und Entlastungen im Versicherungs-und Leistungsrecht, die Anpassung von Förderinstrumenten und den Ausbau der Förderinstrumente der Bundesagentur für Arbeit. Unter Bezugnahme auf vorhandene Forschungsergebnisse nimmt das IAB Stellung zu den geplanten Änderungen von SGB III und SGB II.
IAB-Stellungnahme 6/2024: Zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung – SGB-III-Modernisierungsgesetz