Sanktionen im SGB II
Am 5. November 2019 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen "Sanktionen im SGB II". Es erklärte die Sanktionen für teilweise verfassungswidrig. In der politischen Debatte wurden immer wieder Forderungen nach einer Reform der bestehenden Sanktionsregelungen in der Grundsicherung bis hin zur vollständigen Abschaffung diskutiert. Eine Neuregelung trat mit dem Bürgergeldgesetz von 2023 in Kraft.
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Literaturhinweis
OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld (2024)
Zitatform
Bernhard, Sarah, Ulf-Michael Nützel, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato & Stefan Zins (2024): OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld. (IAB-Forschungsbericht 17/2024), Nürnberg, 63 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2417
Abstract
"Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld – kurz OnJoB – ist die erste bundesweite Wiederholungsbefragung von Jobcenter-Beschäftigten in gemeinsamen und kommunalen Jobcentern. Sie ist Teil der Bürgergeld-Evaluation des IAB. OnJoB richtet sich sowohl an die Geschäftsführungen aller Jobcenter als auch an eine Zufallsstichprobe von Jobcentern und Jobcenter-Beschäftigten aus dem Bereich Beratung und Vermittlung sowie aus der Leistungsgewährung. OnJoB erhebt Erfahrungen und Einschätzungen der Jobcenter-Beschäftigten rund um das Thema Bürgergeld. Die erste Befragungswelle fand im Frühling des Jahres 2024 statt. Bundesweit nahmen 3.100 Beschäftigte aus Jobcentern an OnJoB teil. Darunter sind 681 Beschäftigte aus kommunalen Jobcentern. Insgesamt nahmen Beschäftigte aus 360 Jobcentern teil, davon befanden sich 65 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft. Ein besonderes Augenmerk lag zum Befragungszeitpunkt der ersten Welle auf aktuellen politischen Themen. So ging es z.B. um die Frage, wie eine komplette Streichung der Leistungen bewertet wird oder um die Erwartungen zum rechtlich-organisatorischen Übergang der Förderung der beruflichen Weiterbildung in die Arbeitslosenversicherung. Weitere (geplante) Themen der Befragung sind: Einstellungen zum Bürgergeld, die ganzheitliche Betreuung (Coaching), das Fallmanagement, die Karenzzeit, der Kooperationsplan, der Schlichtungsmechanismus, Leistungsminderungen, Verwaltungsvereinfachung, Digitalisierung, Ältere, Weiterbildung, Kindergrundsicherung, Entfall des Vermittlungsvorrangs und Netzwerke. Die nächsten Befragungswellen finden jeweils im Frühling 2025 und 2026 statt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bernhard, Sarah ; Nützel, Ulf-Michael; Zins, Stefan; Osiander, Christopher ; Ramos Lobato, Philipp; -
Literaturhinweis
Leistungsminderungen im Bürgergeld in Theorie und Praxis: Das gesetzgeberisch gewollte „Mehr an Augenhöhe“ bei der Arbeitsvermittlung im Spannungsfeld zu sanktionsbewehrten Mitwirkungspflichten (2024)
Greiser, Johannes; Oberdieck, André;Zitatform
Greiser, Johannes & André Oberdieck (2024): Leistungsminderungen im Bürgergeld in Theorie und Praxis. Das gesetzgeberisch gewollte „Mehr an Augenhöhe“ bei der Arbeitsvermittlung im Spannungsfeld zu sanktionsbewehrten Mitwirkungspflichten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 73, H. 6, S. 24-30.
Abstract
"Mit seinem „Sanktionsurteil“ aus November 2019 forderte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (jetzt: Bürgergeld) neben einer grundsätzlichen Begrenzung der Höhe von Leistungsminderungen auf 30 Prozent des Regelsatzes eine verstärkte Einzelfallbetrachtung. Eine Härtefallregelung sei ebenso notwendig, wie eine „Wohlverhaltensregelung“. Eine Leistungskürzung dürfe also bei einer besonderen Härte gar nicht und bei einem Nachholen der geforderten Mitwirkung zumindest nicht starr für drei Monate verhängt werden. Diese Änderungen nimmt das Bürgergeldgesetz auf. Zudem sollte die Arbeitsvermittlung durch dieses Gesetz zum 1. Januar 2023 weiterentwickelt werden, um eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ zu ermöglichen. Im Vermittlungsausschuss wurden aber im Gesetzesentwurf nicht vorgesehene Leistungsminderungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem neuen Kooperationsplan aufgenommen." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
The dovish turnaround: Germany's social benefit reform and job findings (2024)
Zitatform
Weber, Enzo (2024): The dovish turnaround: Germany's social benefit reform and job findings. In: Journal of policy analysis and management. DOI:10.1002/pam.22648
Abstract
"On the labor markets, recent decades were characterized by structural supply-side reforms in many countries. Following its hawkish reforms from the 2000s, Germany has recently made a dovish turnaround. Conditions in basic income support for unemployed became more generous, combined witha focus on qualification and development. Before, a temporary moratorium on sanctions had been imposed, providing a unique policy shift. We analyze the consequences for job findings, building on large administrative data and a novel control group approach. The moratorium dampened job findings by 4% and the subsequent benefit reform by almost 6% - offsetting half of the positive effect of the 2000s reform. Considering reform objectives, so far, we find no improvement in skill level, job stability, or transitions to training." (Author's abstract, IAB-Doku, © Wiley) ((en))
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Literaturhinweis
The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings (2024)
Zitatform
Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407
Abstract
"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Ex-ante-Effekte von Sanktionen in der Grundsicherung: Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung (2024)
Wolf, Markus;Zitatform
Wolf, Markus (2024): Ex-ante-Effekte von Sanktionen in der Grundsicherung: Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung. (IAB-Kurzbericht 15/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2415
Abstract
"Sanktionen sind ein zentrales Instrument, mit dem der Gesetzgeber die Mitwirkung von erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung durchsetzen möchte. Sie können die Beschäftigungsaufnahme von Sanktionierten beschleunigen, sich aber auch auf das Verhalten von Personen auswirken, die nicht sanktioniert wurden. Letzteres – die sogenannten Ex-ante-Effekte von Sanktionen – ist Gegenstand der Studie. Erstmals werden für die Grundsicherung solche Ex-ante-Effekte auf die Beschäftigungschancen und Beschäftigungsqualität von Leistungsbeziehenden mithilfe von Personendaten untersucht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Wolf, Markus;Weiterführende Informationen
- Übergänge in Beschäftigungen in qualifizerter Tätigkeit oder in Helfer- und Anlerntätigkeiten in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Beschäftigungsaufnahmen von Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Monatliches Erwerbseinkommen in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Verteilung der vorhergesagten individuellen Wahrscheinlichkeit, sanktioniert zu werden
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Literaturhinweis
Persistent or temporary? Effects of social assistance benefit sanctions on employment quality (2024)
Wolf, Markus;Zitatform
Wolf, Markus (2024): Persistent or temporary? Effects of social assistance benefit sanctions on employment quality. In: Socio-economic review, Jg. 22, H. 3, S. 1531-1557., 2023-12-11. DOI:10.1093/ser/mwad073
Abstract
"This article analyzes the effects of sanctions for unemployed recipients of the social assistance benefit in Germany. I conduct an analysis using administrative data from 2012 to 2018, applying a dynamic entropy balancing approach. In contrast to most previous analyses of benefit sanction effects, I analyse outcomes over a longer period and assess effects on various dimensions of employment quality, including education (mis)match. The results show, in line with previous research, that benefit sanctions increase the employment probability in the first months after treatment. In the long run, the employment probability and employment quality of sanctioned benefit recipients are lower than those for the comparison group of non-sanctioned benefit recipients, indicating long-lasting negative effects. The negative consequences of benefit sanctions for employment quality are hence not temporary, but persistent." (Authors Abstract, IAB-Doku, © Oxford Acacemic)
Beteiligte aus dem IAB
Wolf, Markus; -
Literaturhinweis
Leistungsminderung im SGB II (2024)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Wissenschaftliche Dienste (2024): Leistungsminderung im SGB II. (Sachstand / Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste WD 6 - 3000 - 051/24), Berlin, 13 S.
Abstract
"Vor dem Hintergrund der von der Bundesregierung angekündigten Wachstumsinitiative für das Jahr 2025, die ein Paket von 49 konkreten Maßnahmen zur Stärkung des deutschen Wirtschaftswachstums umfasst, beschäftigt sich dieser Sachstand mit Leistungsminderungen im SGB II, die unter anderem Gegenstand dieser Initiative sind. Bei einer Leistungsminderung im Sinne des SGB II handelt es sich um eine teilweise Kürzung des Bürgergeldes, die aufgrund einer begangenen Pflichtverletzung des Leistungsbeziehers verhängt wird. Eine Pflichtverletzung ist beispielsweise anzunehmen, wenn ein Leistungsbezieher eine Arbeit, eine Ausbildung oder eine Eingliederungsmaßnahme ohne wichtigen Grund ablehnt, obwohl ihm dies zumutbar gewesen wäre. Der vorliegende Sachstand erläutert zunächst die Entwicklung der Gesetzeslage von Leistungskürzungen im Sinne des SGB II. Daran anschließend werden die den Sozialleistungen und Leistungskürzungen zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen dargestellt. Zuletzt werden die Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit von Leistungskürzungen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aufgezeigt und der Sonderfall der Schwarzarbeit als geplantes neues Tatbestandsmerkmal im Sinne von § 31 Abs. 1 SGB II behandelt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Justice perceptions of sanctions for unemployed welfare recipients (2023)
Zitatform
Abraham, Martin, Miriam Rottmann & Gesine Stephan (2023): Justice perceptions of sanctions for unemployed welfare recipients. In: Social science research, Jg. 110, 2022-12-02. DOI:10.1016/j.ssresearch.2022.102839
Abstract
"Institutions of the welfare state are supposed to function in accordance with normative principles of redistributive justice, which should guide not only the allocation but also the withdrawal of resources. Our study examines justice assessments of sanctions for unemployed individuals receiving welfare benefits, a much-discussed variant of benefit withdrawal. We present results from a factorial survey that asked German citizens to indicate which sanction they would perceive as just under different scenarios. In particular, we look at different kinds of deviant behavior on the part of the unemployed job seeker, which allows for a broad picture concerning potential sanction-triggering events. The findings show that the extent of sanctions perceived as just varies considerably across scenarios. Respondents would impose more sanctions on men, repeaters, and young people. Moreover, they have a clear picture of the severity of the deviant behavior." (Author's abstract, IAB-Doku, © Elsevier) ((en))
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Literaturhinweis
Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘ (2023)
Zitatform
Bernhard, Stefan, Stefan Röhrer & Monika Senghaas (2023): Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 3, S. 257-273., 2022-07-25. DOI:10.3790/sfo.2022.00.0000.Berhard_Roehrer_Senghaas
Abstract
"Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 eine grundlegende Reform der Sanktionsregelungen im SGB II angestoßen. In diesem Beitrag gehen wir der Frage nach, wie sich dieses Urteil auf die Sanktionspraxis der Mitarbeitenden in den Jobcentern auswirkt. Im Anschluss an die Forschung zur StreetLevel Bureaucracy wird die Sanktionspraxis in den Jobcentern als routinisierte Reaktion auf eine strukturelle Überforderung verstanden, die aus teilweise widersprüchlichen Anforderungen politischer, steuerungsbezogener, organisatorischer und professioneller Kontexte herrührt. Auf Basis von Interviews mit Jobcenterbeschäftigten und Mitarbeitenden in Beratungsstellen konstatieren wir eine erhebliche Irritation der Sanktionsroutinen in den Jobcentern. Dabei verstärken die organisatorischen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie die Stoßrichtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in unvorhergesehener Weise. Wir diskutieren die Befunde im Lichte des mit der geplanten Bürgergeldreform angestrebten Kulturwandels in der Grundsicherung." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Duncker & Humblot)
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Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß (2023)
Zitatform
Collischon, Matthias, Jens Stegmaier, Markus Wolf & Joachim Wolff (2023): Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 20.12.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231220.01
Abstract
"Sanktionen in der Grundsicherung, also die vorübergehende Absenkung der finanziellen Leistungen für Grundsicherungsbeziehende, sind ein kontrovers diskutiertes Instrument. Die Befunde einer IAB-Befragung zeigen, dass auf der einen Seite Sanktionen eine relativ breite gesellschaftliche Akzeptanz genießen. Auf der anderen Seite sollte das Existenzminimum nach fast einhelliger Auffassung der Befragten unangetastet bleiben." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Welfare Sanctions and Deprivation in Germany: Do First Sanctions Lead to Higher Levels of Deprivation Among the Long-Term Unemployed and Recipients of Basic Income Support? (2023)
Zitatform
Löwe, Paul Severin & Stefanie Unger (2023): Welfare Sanctions and Deprivation in Germany: Do First Sanctions Lead to Higher Levels of Deprivation Among the Long-Term Unemployed and Recipients of Basic Income Support? In: Journal of Social Policy, Jg. 52, H. 4, S. 821-839., 2022-01-13. DOI:10.1017/S0047279421000994
Abstract
"In Germany, as in many other European countries, vast changes in the welfare regime - towards workfare - have taken place. As a central activating element of workfare, sanctions were introduced to take effect by temporarily increasing deprivation through benefit cuts. This paper provides first quantitative insights on the effect of first sanctions on deprivation and contributes to the recent debate on the (un)constitutionality of sanctions, which re-emerged after a verdict of the Federal Constitutional Court, criticizing the lack of knowledge about the effects of sanctions on those affected. We implement a difference-in-differences propensity score matching approach that addresses selection on observables and individual time constant unobserved differences. High data accuracy is ensured by combining the “Panel Labour Market and Social Security” (PASS) with administrative data from the Federal Employment Agency. The results illustrate a slightly higher yet statistically insignificant level of deprivation for first-sanctioned unemployment/basic income recipients compared to non-sanctioned recipients. The results hint in the direction that higher levels of deprivation are not what activates the sanctioned beneficiaries to reintegrate into the labour market. We discuss whether the results imply a significant deviation from the socio-cultural subsistence minimum of sanctioned recipients and a failure of the welfare state." (Author's abstract, © Cambridge University Press) ((en))
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Linking information on unemployment benefit sanctions from different datasets about welfare receipt: proceedings and research potential (2023)
Zitatform
Schmidtke, Julia (2023): Linking information on unemployment benefit sanctions from different datasets about welfare receipt: proceedings and research potential. In: Journal for labour market research, Jg. 57, 2023-06-21. DOI:10.1186/s12651-023-00347-6
Abstract
"Most studies on benefit sanctions within the German welfare system rely on established datasets about welfare receipt. This paper analyzes how using a dataset from the operational system of the German Federal Employment Agency for processing welfare claims can contribute to further research on benefit sanctions. For this purpose, I use a random sample of welfare recipients with at least one sanction between 2016 and 2018. First, this allows the detailed analysis of time lags between different steps in the sanction process. Second, linking this dataset with established datasets allows the identification of imposed sanctions for which sanction periods could not be (fully) implemented. This is largely explained by individuals leaving the welfare system between sanction events and sanction periods, e.g., by taking up employment. Third, the paper shows differences in benefit cuts across subgroups. This opens up paths for future research." (Author's abstract, IAB-Doku, © Springer-Verlag) ((en))
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Bürgergeld-Gesetz: Stellungnahme des IAB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bürgergeldes (2022)
Bauer, Frank; Bernhard, Sarah ; Kasrin, Zein ; Knize, Veronika ; Osiander, Christopher ; Bernhard, Stefan; Beste, Jonas ; Bruckmeier, Kerstin ; Kruppe, Thomas ; Gellermann, Jan; Lang, Julia ; Senghaas, Monika ; Lietzmann, Torsten ; Hohmeyer, Katrin ; Mense, Andreas ; Trappmann, Mark ; Zabel, Cordula ; Schiele, Maximilian ; Wolff, Joachim; Ramos Lobato, Philipp; Wolf, Markus; Thomsen, Ulrich; Wiemers, Jürgen ; Dietz, Martin; Tübbicke, Stefan ;Zitatform
Bauer, Frank, Sarah Bernhard, Stefan Bernhard, Jonas Beste, Kerstin Bruckmeier, Martin Dietz, Jan Gellermann, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Veronika Knize, Thomas Kruppe, Julia Lang, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Ulrich Thomsen, Mark Trappmann, Stefan Tübbicke, Jürgen Wiemers, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2022): Bürgergeld-Gesetz. Stellungnahme des IAB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bürgergeldes. (IAB-Stellungnahme 07/2022), Nürnberg, 41 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2207
Abstract
"Mit dem Bürgergeld-Gesetz nimmt die Bundesregierung wesentliche Veränderungen bei der Ausgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor und initiiert eine Abkehr von Elementen der arbeitsmarktpolitischen Aktivierung und eine Stärkung von partizipativen und auf Kooperation beruhenden Elementen in der Beziehung zwischen Jobcentern und Leistungsbeziehenden. Das IAB geht in seiner Stellungnahme auf Basis wissenschaftlicher Befunde auf die Pläne zur Gestaltung des Eingliederungsprozesses und der Leistungsminderungen, zur Leistungshöhe sowie zum Zugang zu Grundsicherungsleistungen, zur Abschaffung des Vermittlungsvorrangs, zur Stärkung von Weiterbildungsanreizen, zur vorzeitigen Entfristung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) sowie zur Einführung einer ganzheitlichen Betreuung in § 16k SGB II ein. Die vorliegende IAB-Stellungnahme bezieht sich auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 14.09.2022. Nicht berücksichtigt ist der am 04.11.2022 bekannt gewordene Änderungsantrag der Bundesregierung." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bauer, Frank; Bernhard, Sarah ; Kasrin, Zein ; Knize, Veronika ; Osiander, Christopher ; Beste, Jonas ; Bruckmeier, Kerstin ; Kruppe, Thomas ; Gellermann, Jan; Lang, Julia ; Senghaas, Monika ; Lietzmann, Torsten ; Hohmeyer, Katrin ; Mense, Andreas ; Trappmann, Mark ; Zabel, Cordula ; Schiele, Maximilian ; Wolff, Joachim; Ramos Lobato, Philipp; Wolf, Markus; Thomsen, Ulrich; Wiemers, Jürgen ; Dietz, Martin; Tübbicke, Stefan ;Weiterführende Informationen
Zur Stellungnahme ein Interview mit Kerstin Bruckmeier und Ulrich Walwei im Online-Magazin IAB-Forum. -
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The impact of sanctions for young welfare recipients on transitions to work and wages and on dropping out (2022)
Berg, Gerard J. van den; Wolff, Joachim; Uhlendorff, Arne;Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2022): The impact of sanctions for young welfare recipients on transitions to work and wages and on dropping out. In: Economica, Jg. 89, H. 353, S. 1-28., 2021-02-16. DOI:10.1111/ecca.12392
Abstract
"The reintegration of young welfare recipients into the labour market is a major policy objective in many European countries. In this context, monitoring and sanctions are commonly used policy tools. We analyse the impact of strict sanctions for young welfare recipients whose institutional setting features sanctions for non-compliance with job-search requirements that effectively cancel benefits for a period of 3 months after detection. We consider effects on job-search outcomes and on dropping out of the labour force, using administrative data on a large inflow sample. We estimate multivariate duration models taking selection on unobservables into account. Our results indicate an increased job entry rate at the expense of an increased withdrawal from the labour force and lower entry wages. Combining quantitative with qualitative evidence reveals that the latter side-effects of sanctions can have dramatic consequences for the quality of life of the youths involved." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Mehr Anreize, weniger Sanktionen: Vorschlag für eine Reform der Grundsicherung (2022)
Breyer, Friedrich;Zitatform
Breyer, Friedrich (2022): Mehr Anreize, weniger Sanktionen: Vorschlag für eine Reform der Grundsicherung. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 8, S. 629-634. DOI:10.1007/s10273-022-3256-7
Abstract
"Die Bundesregierung will das System der Grundsicherung für Arbeitsfähige radikal reformieren. Neben der Abschaffung des Vermittlungsvorrangs und der Stärkung der Qualifizierung will sie vor allem die Zuverdienstmöglichkeiten für Hilfeempfänger:innen verbessern. Fachleute zerbrechen sich schon lange den Kopf, wie die prohibitiv hohen Transferentzugsraten, also die Anrechnung von Markteinkommen auf den Transfer, auf ein erträgliches Maß gesenkt werden können, ohne dass das System zu teuer wird. Eine Lösung könnte in einer Variante des „Workfare“-Modells liegen, die aus einer Absenkung des Sockeltransfers und einer Arbeitsplatzgarantie des Staates besteht, sodass jeder Arbeitsfähige zur Deckung seines Grundbedarfs durch Arbeit beiträgt." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Springer-Verlag)
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Sanktionen und Sperrzeiten ökonomisch analysiert: Was folgt aus dem Sanktionsmoratorium? (2022)
Greiser, Johannes; Menke, Patricia;Zitatform
Greiser, Johannes & Patricia Menke (2022): Sanktionen und Sperrzeiten ökonomisch analysiert. Was folgt aus dem Sanktionsmoratorium? In: ZFSH/SGB, Jg. 61, H. 9, S. 490-501.
Abstract
"Ziel dieses Beitrags ist eine Analyse von Sanktionen und Sperrzeiten anhand der Wirkungen der geltenden - zum Teil allerdings gerade ausgesetzten - Regelungen, wobei die Frage im Mittelpunkt steht, welche Anreize diese bieten. Es stellt sich also die Frage, wie das Verhalten von Arbeitssuchenden einerseits und Menschen, die über eine Kündigung nachdenken, andererseits von den genannten Regelungen beeinflusst wird und welche Implikationen dies für die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt hat. Gleichzeitig wird beantwortet, ob angesichts des Sanktionsmoratoriums Gründe für eine Fortsetzung der Durchsetzung von Mitwirkungspflichten mittels Sanktionen bestehen. Zu diesem Zweck wird die Prinzipal-Agent-Theorie zugrunde gelegt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
What gender-neutral activation? Understanding the gender sanction gap in Germany’s welfare System (2022)
Zitatform
Knize, Veronika (2022): What gender-neutral activation? Understanding the gender sanction gap in Germany’s welfare System. In: Social Politics, Jg. 29, H. 4, S. 1286-1313., 2021-09-20. DOI:10.1093/sp/jxab037
Abstract
"Women are half as likely to be sanctioned as men in Germany’s means-tested welfare system, despite sanctions not explicitly being a gendered activation measure. I investigate the reasons underlying the “gender sanction gap” with a decomposition analysis on a sample from registry data. Findings show differences between women and men in their distributions on family-related and human-capital-related variables explain much of the gap. Results further suggest gender differences in behavior and treatment by public employment services also contribute to the gap, with women more frequently being exempted from sanctions due to childcare responsibilities." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Zentrale Befunde aus Studien zu Sanktionen im SGB II mit einem Fokus auf Sanktionswirkungen und Sanktionswahrscheinlichkeit (2022)
Zitatform
Knize, Veronika, Markus Wolf & Joachim Wolff (2022): Zentrale Befunde aus Studien zu Sanktionen im SGB II mit einem Fokus auf Sanktionswirkungen und Sanktionswahrscheinlichkeit. (IAB-Forschungsbericht 17/2022), Nürnberg, 27 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2217
Abstract
"Sanktionen im Sozialgesetzbuch (SGB) II werden in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Soweit erwerbsfähige Leistungsberechtigte nicht ohnehin ihren gesetzlich geregelten Pflichten nachkommen, sollen Sanktionen sie zur Mitwirkung bewegen. Grundsätzlich wird zwischen zwei Sanktionstypen unterschieden: Sanktionen aufgrund von Meldeversäumnissen werden dadurch ausgelöst, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte einen Termin beim Jobcenter oder einen ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin nicht wahrnehmen. Sanktionen wegen anderer Pflichtverletzungen als der Meldepflicht treten ein, wenn beispielsweise Personen eine Arbeit, Ausbildung oder Maßnahmeteilnahmen nicht beginnen bzw. fortführen. Während für Meldeversäumnisse eine Minderung in Höhe von 10 Prozent des Regelbedarfs für drei Monate vorgesehen ist, führten andere Pflichtverletzungen bis zu einem Sanktionsmoratorium, das im Juli 2022 in Kraft trat, zu einer höheren Leistungsminderung. Diese belief sich im Zeitraum nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen vom November 2019 bis vor dem Eintreten des Sanktionsmoratoriums im Juli 2022 auf grundsätzlich 30 Prozent des Regelbedarfs für drei Monate; allerdings konnte nach dem Urteil die Dauer bei nachträglicher Erfüllung der Pflichten verkürzt werden. Vor November 2019 waren hingegen für unter 25-Jährige schon bei einer ersten Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres und für ab 25-Jährige bei wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres sehr viel höhere Minderungsbeträge vorgesehen. Dieser Bericht geht anfangs auf die möglichen Wirkungen von Sanktionen ein. Sodann werden zentrale Erkenntnisse der Forschung zu Sanktionswirkungen zusammengefasst. Zudem wird diskutiert, welche Personengruppen häufiger und welche weniger häufig sanktioniert werden. Zuletzt werden noch Möglichkeiten einer Reform der Sanktionsregeln vorgestellt. Die Studien, die hier zusammengefasst werden, untersuchen dabei nahezu alle Zeiträume vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen vom November 2019. Eine Reihe von Kausalanalysen nutzte Befragungen und/oder Prozessdaten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit, die am IAB für Forschungszwecke aufbereitet werden. Die Befunde dieser Analysen auf Basis von Individualdaten zu Wirkungen der Sanktionierung weisen einen beschleunigten Übergang der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Beschäftigung aufgrund verhängter Sanktion nach. Eine Studie kommt aber zu dem Schluss, dass Sanktionen, die wegen anderer Pflichtverletzungen als Meldeversäumnissen verhängt wurden, längerfristig nachteilige Beschäftigungswirkungen für die Betroffenen haben. Für diese Sanktionen wurden in zwei Studien auch nachteilige Wirkungen auf die Qualität der Beschäftigung der Betroffenen nachgewiesen. Neben diesen Kausalanalysen ergeben sich auch einige wichtige Hinweise auf Sanktionswirkungen und weitere Erkenntnisse zu Sanktionen im SGB II aus qualitativen und quantitativen Befragungen. Dabei werden vor allem einige Nebenwirkungen deutlich. So schränkt die Sanktionierung die materiell begründete Lebensqualität und die finanziellen Spielräume ein – und zwar tendenziell umso stärker, je höher die Leistungsminderung ausfällt. Angaben von Sanktionierten zufolge führen Sanktionen zum Teil zu einer Verschlechterung ihrer psychischen Verfassung. Sie können auch arbeitsmarktpolitisch fragwürdige Folgen haben. So geben Leistungsberechtigte teils an, dass sie den Kontakt zum Jobcenter aufgrund einer Sanktion abbrechen oder Sanktionen zu einem Vertrauensverlust gegenüber den Beratungskräften im Jobcenter führen. Einige Studien haben untersucht, welche Personengruppen häufiger oder weniger häufig von Sanktionen betroffen sind. Dabei wird deutlich, dass Frauen weit seltener sanktioniert werden als Männer. Unter 25-Jährige sind zudem häufiger betroffen als Ältere. Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft werden seltener sanktioniert als deutsche Staatsbürger und weniger Gebildete häufiger als höher Gebildete. Die Ursachen für diese Unterschiede sind vielfältig; so führen beispielsweise unter Umständen Kinderbetreuungspflichten dazu, dass bestimmte gesetzlich geregelte Pflichten von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nicht wahrgenommen werden können, was zum Teil für die Unterschiede zwischen Männern und Frauen verantwortlich ist. Auf Basis dieser empirischen Befunde wird abschließend diskutiert, wie die Sanktionsregeln und damit auch die gesetzlich definierten Pflichten für erwerbsfähige Leistungsberechtigte reformiert werden können, um allzu starke Einschnitte in die Lebensbedingungen der Betroffenen aufgrund von Sanktionen zu vermeiden, und zugleich einen Anreiz für das Befolgen von arbeitsmarktpolitisch sinnvollen Pflichten zu erhalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Zum Sanktionsmoratorium der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 16.5.2022 (2022)
Zitatform
Knize, Veronika, Markus Wolf & Joachim Wolff (2022): Zum Sanktionsmoratorium der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 16.5.2022. (IAB-Stellungnahme 04/2022), Nürnberg, 14 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2204
Abstract
"Bei der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 16.5.2022 äußerte sich das IAB mit dieser Stellungnahme (nach IAB-Stellungnahme 3/2022 zum Referentenentwurf) zum Entwurf der Bundesregierung für ein Elftes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – mit dem ein bis 31.12.2022 befristetes Sanktionsmoratorium bei Pflichtverletzungen der Bezieher von Leistungen nach dem SGB II eingeführt werden soll – und zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Thema der Anhörung war ferner ein Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP, der erst am Tag der Anhörung vorgelegt wurde und zu dem daher schriftlich nicht Stellung genommen wurde. Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE fordert die komplette (dauerhafte) Streichung von Sanktionen und betont, dass Sanktionen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zwar in begrenztem Maß verfassungsrechtlich möglich sind, auf Sanktionen aber verzichtet werden kann. Die Stellungnahme behandelt zunächst Inhalt und Einordnung des Gesetzesentwurfs. Anschließend werden Inhalt und Einordnung des Änderungsantrags unter folgenden Aspekten erörtert: Mangellagen infolge von Sanktionen, kontraproduktive Wirkungen von Sanktionen auf arbeitsmarktpolitische Ziele und mittelbar diskriminierende Wirkungen von Sanktionen, sodass bestimmte Personengruppen häufiger als andere von Sanktionen betroffen sind. Aus den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen lasse sich weder ein Sanktionsmoratorium noch eine Abschaffung der Sanktionen im SGB II begründen; plädiert wird stattdessen für eine grundlegende Sanktionsreform." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Zugang zur Video-Aufnahme der Anhörung -
Literaturhinweis
Strafen muss sein!?: Vom Bürgergeld, (nicht) ausgesetzten Sanktionen und Konformitätsdruck im Jobcenter (2022)
Nixdorf, Christian Philipp;Zitatform
Nixdorf, Christian Philipp (2022): Strafen muss sein!? Vom Bürgergeld, (nicht) ausgesetzten Sanktionen und Konformitätsdruck im Jobcenter. In: Soziale Sicherheit, Jg. 71, H. 10, S. 366-371.
Abstract
"Das Bürgergeld soll zukünftig „Hartz IV“ ersetzen. Bis es 2023 eingeführt wird, verzichten die Jobcenter auf einige Sanktionen. Fortan soll Respekt statt Fremdbestimmung die Grundsicherung prägen. Sanktionslos wird es aber auch beim Bürgergeld nicht zugehen. Wie Integrationsfachkräfte im Jobcenter dazu stehen und wie sie Sanktionen legitimieren, wird im Text dargelegt." (Autorenreferat, IAB-Doku)