Die Bereinigung um finanzielle Transaktionen - Achillesferse der deutschen Schuldenbremse

Abstract

"Die Verfasser thematisieren die im Rahmen der Föderalismusreform II beschlossene 'Schuldenbremse'. Der Schwerpunkt ihres Beitrags liegt bei der Bereinigung von Einnahmen und Ausgaben um finanziellen Transaktionen und den entsprechenden Normtexten im GG. Sie nennen zunächst die relevanten Normtexte. Danach werden die Ziele der Bereinigung, nämlich die Verhinderung des Haushaltslöcherstopfens durch Privatisierungserlöse und die Vergrößerung des jeweiligen Kreditspielraumes im Haushaltsjahr, genannt. Es folgt dann die Vorstellung verschiedener Auslegungsvarianten der Neuregelungen zur Schuldenbremse. Die Verfasser zeigen hier auf, dass es gegen jede der Auslegungsvarianten erhebliche Einwände gäbe. Außerdem machen sie schließlich deutlich, dass jede der Auslegungsvarianten zu anderen Resultaten für die staatliche Neuverschuldung komme. Zum Abschluss des Aufsatzes unterbreiten die Autoren Alternativvorschläge zur Optimierung der derzeit geltenden Regelung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Cite article

Hetschko, C. & Thye, M. (2012): Die Bereinigung um finanzielle Transaktionen - Achillesferse der deutschen Schuldenbremse. In: Deutsches Verwaltungsblatt : DVBl, Vol. 127, No. 12, p. 743-747.