Memorandum für ein neues Arbeitsförderungsgesetz

Abstract

"Das Memorandum soll zu der politischen und wissenschaftlichen Diskussion um die Erneuerung der Arbeitsmarktpolitik und deren gesetzliche Grundlagen einen Beitrag mit konkreten Regelungs- und Umsetzungsvorschlägen beisteuern." In einer Kurzfassung werden die folgenden acht Eckpunkte dargestellt und erläutert: "1. Mehr aktive statt passive Arbeitsmarktpolitik: 50 % der jährlichen Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit für Fördermaßnahmen. 2. Verzahnung von Arbeitsmarkt- und Strukturpolitik in regionalen Entwicklungskonzepten. 3. Abbau der Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt durch mehr Beteiligung an Qualifizierungs- und Beschäftigungsförderung. 4. Stärkung der präventiven Handlungsmöglichkeiten mit Fördermaßnahmen schon vor eintretender Arbeitslosigkeit - neben individueller Förderung auch Gruppen- und Projektförderung. 5. Verknüpfung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu flexiblen Förderketten vor allem zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in das Erwerbsleben. 6. Ausweitung und Verstetigung öffentlich geförderter Beschäftigung zu einem wirksamen Netz von Trägern und Maßnahmen. 7. Dezentralisierung der Arbeitsmarktpolitik und Verbesserung des Dienstleistungsangebots der Arbeitsämter. 8. Grundlegende Reform der Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik mit Beitragsfinanzierung aller Erwerbstätigen, einem regelgebundenen Bundeszuschuß und Regelungen für Kofinanzierung, Finanzierungspools und Kooperation." In der sich anschließenden Langfassung werden die Vorschläge des Memorandums begründet. Dabei wird zunächst eine Analyse der Arbeitsmarktentwicklung vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen und sozialen Wandels vorangestellt. Dem folgt eine ausführliche kritische Darstellung von 25 Jahren aktiver Arbeitsmarktpolitik. Hier wird auf die grundsätzlichen Konstruktionsprinzipien des Arbeitsförderungsgesetzes ebenso eingegangen wie auf die Entwicklung einzelner Instrumente (Arbeitsvermittlung, Weiterbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Kurzarbeitergeld, Lohnkostenzuschüsse). Behandelt werden auch die Finanzierungsprobleme aktiver Arbeitsmarktpolitik. (IAB2)

Cite article

Adamy, W., Deeke, A., Jetter, C., Kühl, J., Matzdorf, R., Meyer, J., Ochs, C., Prill, P., Reissert, B., Seifert, H., Steinke, R., Weinkopf, C. & Zuleger, T. (1994): Memorandum für ein neues Arbeitsförderungsgesetz. Hamburg: VSA-Verlag, 285 p.