Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 4. April 2011 in Berlin a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der SPD Faire Mobilität und soziale Sicherung - Voraussetzungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 schaffen (Drucksache 17/4530) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial gestalten (Drucksache 17/5177)

Abstract

"Im ersten Teil der Stellungnahme wird sowohl auf die Folgen der asymmetrischen Anwendung der Übergangsfristen, das Problem der Erstellung von Wanderungsprognosen als auch auf die Schätzung der Arbeitsmarktwirkung der Migration eingegangen. Grundsätzlich ist eine Projektion der Zuwanderung u.a. wegen der möglichen Umlenkung bisheriger Migrationsströme mit erheblichen Unsicherheiten verbunden. Dies gilt auch für das Qualifikationsniveaus der zukünftigen Migranten. Eine Abschätzung der Arbeitsmarktwirkung der Migration setzt deshalb einen Kranz von Annahmen voraus, die nur teilweise empirisch belegt sind. Das IAB teilt zwar die Einschätzung des SPD-Antrags, dass die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in den Ländern, die die Arbeitsmärkte bereits geöffnet haben, zu keinen Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt geführt hat. Ob dies aber auf klare Regelungen zu Lohn- und Arbeitsbedingungen zurückzuführen ist, kann aus wissenschaftlicher Sicht zum gegebenen Zeitpunkt nicht beurteilt werden.<br>Im zweiten Teil der Stellungnahme beurteilt das IAB die Forderungen der Oppositionsanträge bezüglich eines Mindestlohns und bezüglich der Bedingungen für die Arbeitnehmerüberlassung." (Textauszug, IAB-Doku)

Cite article

Baas, T., Jahn, E., König, M., Möller, J. & Ziegler, K. (2011): Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 4. April 2011 in Berlin a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der SPD Faire Mobilität und soziale Sicherung - Voraussetzungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 schaffen (Drucksache 17/4530) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial gestalten (Drucksache 17/5177). In: Ausschussdrucksache 17(11)474 v. 31.03.2011 enthalten in 17(11)477 v. 01.04.2011, p. 11-15.