Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 24. November 2008 in Berlin zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente - Drucksache 16/10810 - b) Antrag der Abgeordneten Dirk Niebel, Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Arbeitsmarktinstrumente auf effiziente Maßnahmen konzentrieren - Drucksache 16/9093 - c) Antrag der Abgeordneten Kornelia Möller, Dr. Barbara Höll, Werner Dreibus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Arbeitslosenversicheru

Abstract

"Die Bundesregierung will mit dem Gesetzentwurf vom 8. November 2008 die Reformprozesse am Arbeitsmarkt fortsetzen. Ziel der Neuausrichtung ist es, das Instrumentarium der Arbeitsmarktpolitik wirkungsorientiert weiterzuentwickeln. Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente sollen für Arbeitslose verständlicher und für Vermittler leichter handhabbar werden. Angestrebt ist, die Förderansätze teils zu standardisieren, teils zu individualisieren. Die Vermittlung soll gestärkt werden, wenig genutzte und unwirksame Instrumente sollen abgeschafft werden, und wirksame Instrumente sollen weiterentwickelt werden. Die geplanten Änderungen sollen einen ganzheitlichen, rechtskreisübergreifenden Ansatz der Arbeitsmarktpolitik stärken. Ein wichtiges Element des Gesetzentwurfes ist die Schaffung einer rechtlichen Grundlage zum Nachholen des Hauptschulabschlusses für zwei Gruppen mit unterschiedlichen Problemlagen ┐ Jugendliche unter 25 Jahren im Rahmen von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen sowie Personen ab 25 Jahren im Rahmen der Förderung beruflicher Weiterbildung. Der Hauptschulabschluss ist eine wichtige Voraussetzung für die Integration in den Arbeitsmarkt, aber auch für die Partizipation an Weiterbildungsangeboten. <br> Das IAB äußert sich in dieser Stellungnahme auf Basis wissenschaftlicher Befunde zu ausgewählten Aspekten des Gesetzentwurfes und der damit zusammenhängenden Anträge." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Cite article

Dietrich, H., Koch, S., Kruppe, T., Kupka, P., Möller, J., Stephan, G., Walwei, U. & Wolff, J. (2008): Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 24. November 2008 in Berlin zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente - Drucksache 16/10810 - b) Antrag der Abgeordneten Dirk Niebel, Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Arbeitsmarktinstrumente auf effiziente Maßnahmen konzentrieren - Drucksache 16/9093 - c) Antrag der Abgeordneten Kornelia Möller, Dr. Barbara Höll, Werner Dreibus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Arbeitslosenversicheru. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache No. Dr. 16(11)1196 v. 19.11.2008, p. 25-32.