Arbeitsmarktpolitik aktuell - Politikvorschläge und Debattenbeiträge
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
Auf Ergebnisse und Positionen aus dem IAB filtern Sie unter "Autorenschaft", auf weitere Akteure und Quellen in der rechten Spalte unter "Aspekte".
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Literaturhinweis
Regional Labour Market Forecasts September 2024: Current Data and Indicators (2024)
Zitatform
Heining, Jörg, Daniel Jahn, Anja Rossen, Rüdiger Wapler & Antje Weyh (2024): Regional Labour Market Forecasts September 2024. Current Data and Indicators. (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Aktuelle Daten und Indikatoren 02/2024 (en)), Nürnberg, 22 S. DOI:10.48720/IAB.RA.242.en
Abstract
"Tabellenband mit Ergebnissen der regionalen Arbeitsmarktprognosen für 2024" (Autorenreferat, IAB-Doku)
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auch deutschsprachig erschienen -
Literaturhinweis
Regionale Arbeitsmarktprognosen September 2024: Aktuelle Daten und Indikatoren (2024)
Zitatform
Heining, Jörg, Daniel Jahn, Anja Rossen, Rüdiger Wapler & Antje Weyh (2024): Regionale Arbeitsmarktprognosen September 2024. Aktuelle Daten und Indikatoren. (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Aktuelle Daten und Indikatoren 02/2024 (de)), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.RA.242
Abstract
"Tabellenband mit Ergebnissen der regionalen Arbeitsmarktprognosen für 2024" (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Mit einer Jobgarantie zum Recht auf gute Arbeit: Ansätze fortschrittlicher Arbeitsmarktpolitik in Österreich (2024)
Moder, Clara; Bohnenberger, Katharina ; Willsberger, Barbara; Diekmann, Klaus; Reiter, Walter; Heck, Lukas; Quinz, Hannah ; Witzani-Haim, Daniel ; Leidl-Krapfenbauer, Ilse; Mahringer, Helmut; Tamesberger, Dennis; Eppel, Rainer ; Kasy, Maximilian ; Schönherr, Daniel; Hausegger, Hannah; Ziegler, Meinrad; Hausegger, Trude; Kannonier-Finster, Waltraud; Diry, Hannah; Hubmann, Georg; Schultheiß, Jana; Bacher, Johann ; Lehner, Lukas ; Flecker, Jörg ; Krüse, Tobias; Altreiter, Carina ; Ehnts, Dirk; Marterbauer, Markus; Quinz, Hannah ; Witzani-Haim, Daniel ; Theurl, Simon ; Theurl, Simon ; Moder, Clara; Tamesberger, Dennis;Zitatform
Bohnenberger, Katharina, Barbara Willsberger, Klaus Diekmann, Walter Reiter, Lukas Heck, Daniel Witzani-Haim, Ilse Leidl-Krapfenbauer, Helmut Mahringer, Dennis Tamesberger, Rainer Eppel, Maximilian Kasy, Daniel Schönherr, Hannah Hausegger, Meinrad Ziegler, Trude Hausegger, Waltraud Kannonier-Finster, Hannah Diry, Georg Hubmann, Jana Schultheiß, Johann Bacher, Lukas Lehner, Jörg Flecker, Tobias Krüse, Carina Altreiter, Dirk Ehnts, Markus Marterbauer, Hannah Quinz, Simon Theurl & Clara Moder, Moder, Clara, Hannah Quinz, Dennis Tamesberger, Simon Theurl & Daniel Witzani-Haim (Hrsg.) (2024): Mit einer Jobgarantie zum Recht auf gute Arbeit. Ansätze fortschrittlicher Arbeitsmarktpolitik in Österreich. Wien: ÖGB Verlag, 390 S.
Abstract
"In jüngster Zeit wird der Idee einer öffentlichen Jobgarantie national und international viel Aufmerksamkeit geschenkt. Das Konzept ist bestechend einfach. Um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, soll der Staat dort, wo der Markt versagt, gute Arbeitsplätze für alle schaffen, die Arbeit suchen. Dieser Sammelband diskutiert die Jobgarantie im Kontext verschiedener fortschrittlicher Ansätze von Arbeitsmarktpolitik und beleuchtet diese kritisch. Die hier skizzierte Idee einer Jobgarantie würde maßgeblich dazu beitragen, das Recht auf gute Arbeit zu verwirklichen und dort ansetzen, wo die herkömmliche Arbeitsmarktpolitik aktuell an ihre Grenzen stößt: insbesondere bei der nachhaltigen Prävention von Langzeitarbeitslosigkeit. Dabei wird ein grundlegender Perspektivenwechsel in der Beurteilung der Ursachen von Arbeitslosigkeit vorgenommen: Nicht das Individuum wird dafür verantwortlich gesehen, keine Arbeit zu finden, stattdessen liegt die Verantwortung beim Staat, ausreichend (gute) Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Mit vielfältigen Beiträgen positionieren die Autor:innen die Idee einer Jobgarantie als Maßnahme gegen derzeitige prekäre Arbeitsverhältnisse und gegen eine neoliberale, sanktionierende Arbeitsmarktpolitik, die vor allem Druck auf Betroffene ausübt. Durch die Verbindung von ökonomischen, sozialen und rechtlichen Argumenten mit konkreten Beispielen sowie Evaluierungen wird die Notwendigkeit einer Jobgarantie dargestellt. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf österreichischen Beispielen, die sich dem Konzept der Jobgarantie in unterschiedlicher Weise nähern. Dabei wird diskutiert, welche Schlüsse daraus für die Möglichkeiten und Herausforderungen fortschrittlicher Arbeitsmarktpolitik gezogen werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Agenda 2030 für die Rentenpolitik: Leitlinien für die 21. Legislaturperiode und darüber hinaus (2024)
Pimpertz, Jochen;Zitatform
Pimpertz, Jochen (2024): Agenda 2030 für die Rentenpolitik. Leitlinien für die 21. Legislaturperiode und darüber hinaus. (IW policy paper / Institut der Deutschen Wirtschaft Köln 2024,13), Köln, 22 S.
Abstract
"Seit langem ist bekannt, dass die Bevölkerungsalterung eine zentrale Herausforderung für die Gesellschaft darstellt. Aber anders als in der Vergangenheit tritt der demografische Wandel nicht erst in ferner Zukunft ein, er wird jetzt wirksam. Denn die ersten Jahrgänge der Babyboomer-Generation stehen vor dem regulären oder vorzeitigen Eintritt in den Rentenbezug. Eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist deshalb dringend geboten. Mit der Alterung der geburtenstarken Jahrgänge scheiden ab jetzt vermehrt Beschäftigte aus dem Erwerbsleben aus. Damit droht einerseits ein Rückgang des Arbeitskräftepotenzials, andererseits ein Anstieg der Finanzierungserfordernisse für Renten, Gesundheit und Pflege. Das erfordert immer höhere Beitragssätze, die sich auf die Entwicklung der Arbeitskosten negativ auswirken und die Beschäftigungsperspektiven am Standort Deutschland trüben. Entwickeln sich Sozialversicherungsausgaben und beitragspflichtige Einkommen immer weiter auseinander, droht eine Negativspirale. Langfristig führt kein Weg daran vorbei, den Renteneintritt über eine Dynamisierung der Regelaltersgrenze in ein höheres Lebensalter zu verschieben. Das käme aber zu spät, um die Folgen des Renteneintritts der ersten Babyboomer-Kohorten abzumildern – sowohl mit Blickauf die rasch steigende Rentenlast als auch mit Blick auf die drohende Lücke, die die geburtenstarken Jahrgänge auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Die kommende Bundesregierung muss deshalb das verbleibende Zeitfenster nutzen und Fehlanreize zugunsten eines vorzeitigen Renteneintritts für alle heute noch im Erwerbsleben stehenden, rentennahen Jahrgänge beseitigen. Notwendig ist dazu eine Abschaffung des abschlagfreien vorgezogenen Rentenbezugs sowie eine Anhebung der Abschlaghöhe. Auf den Prüfstand gehört die unbegrenzte Hinzuverdienstmöglichkeit bei vorgezogenem Rentenbezug. Dann braucht es keine zusätzlichen Anreize zugunsten einer verlängerten Erwerbstätigkeit, denn das Rentenrecht „belohnt“ einen späteren Rentenbezug systematisch. Eine erfolgreiche Armutsprävention gelingt über eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik. Sozialpolitische Handlungsbedarfe gilt es konsequent an die bedürftigkeitsgeprüften Sicherungssysteme zu adressieren – die Höhe der individuellen Rente ist kein hinreichender Indikator für Hilfsbedürftigkeit. Eine nachhaltige Reformagenda braucht es auch für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung. Denn hier steigen die Finanzierungserfordernisse ebenfalls mit der alternden Versichertengemeinschaft. Gleichzeitig hat der Arbeitskräftemangel längst das personalintensive Gesundheitswesen erreicht. In der Medizin und in der Pflege kann es nicht mehr allein darum gehen, Finanzierungsquellen für wünschenswerte Versorgungsstandards zu erschließen. Gesundheitspolitik wird sich künftig am Machbaren, nicht am Wünschenswerten messen lassen müssen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
So kommt Deutschland wieder aus der Krise: Schluss mit dem Abstiegskampf. Ein Gastbeitrag von Monika Schnitzer und Enzo Weber (2024)
Zitatform
Schnitzer, Monika & Enzo Weber (2024): So kommt Deutschland wieder aus der Krise. Schluss mit dem Abstiegskampf. Ein Gastbeitrag von Monika Schnitzer und Enzo Weber. In: Der Spiegel H. 18.12.2024.
Abstract
"Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Ökonom Enzo Weber plädieren für einen radikalen Wechsel in der Wirtschaftspolitik. Hier erläutern sie, warum der Staat nicht Altes bewahren, sondern auf Neues setzen sollte." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Spiegel)
Weiterführende Informationen
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Verbesserung der Politikintegration in Wohlfahrtsstaaten (2024)
Zitatform
Trein, Philipp (2024): Verbesserung der Politikintegration in Wohlfahrtsstaaten. (DIFIS-Impuls 2024,10), Duisburg ; Bremen, 4 S.
Abstract
"Sozialpolitik vollzieht sich in modernen Wohlfahrtsstaaten unterteilt in verschiedene Programme wie Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe, die oftmals von unterschiedlichen Regierungsebenen verwaltet und umgesetzt werden. Die zunehmende Komplexität bestehender wohlfahrtsstaatlicher Strukturen sowie neue Herausforderungen wie Migration und die Einhaltung der Nachhaltigkeitsziele erfordern eine bessere horizontale und vertikale Politikintegration, um die Wirksamkeit bestehender sozialstaatlicher Strukturen zu erhalten und diese Strukturen gegebenenfalls anzupassen. Diese horizontale und vertikale Politikintegration wird im Folgenden genauer erörtert. Dar- über hinaus fasst dieser Text zentrale Erkenntnisse aus einem Literaturüberblick zur Politikintegration zusammen und schlägt Empfehlungen für zukünftige Forschung und Politikgestaltung vor, mit einem Fokus auf der Politikintegration in Wohlfahrtsstaaten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Unemployment insurance for the self-employed: A conceptual way forward (2024)
Zitatform
Weber, Enzo & Paul Schoukens (2024): Unemployment insurance for the self-employed: A conceptual way forward. In: European Journal of Social Security, Jg. 26, H. 2, S. 214-250., 2024-08-01. DOI:10.1177/13882627241267728
Abstract
"In this contribution we give common guidelines on how unemployment schemes for the self-employed could be developed in practice. These guidelines have been derived from national descriptions contained in this special edition on unemployment protection for the self-employed, or in other recent comparative contributions on the matter. Our reference framework is the EU Council Recommendation (2019) on Access to Social Protection, and more in particular the overall objective that social protection should be designed in a labour status neutral manner and, where necessary, adapted to the specific work situation of the professional groups covered. Applied to unemployment, the design of the scheme should be as similar as possible to that of unemployment insurance for wage earners. However, it is crucial to adapt the rules as specifically as necessary to the nature of self-employed work, such as, for example, the fact that the self-employed do not work for an employer. Starting from this basis, we developed key rules with regard to unemployment schemes for the self-employed. We did so by addressing the essential components of unemployment schemes: the definition of the unemployment risk, financing, access and entitlement conditions, and re-eligibility in case of repeated claims for unemployment benefits. We also address recent evolutions in the labour market, such as coverage when multiple activities are performed (combining activities as an employee and as a self-employed person), and elaborate on situations involving temporary closure of the self-employed activity (e.g. due to Covid-19) and partial unemployment. In conclusion, we provide some reflections on the apparent ongoing evolution of the risk of unemployment towards a broader income protection scheme, which not only provides income replacement in case of a final loss of professional activity or self-employed business, but also gives structural income support if the person loses income partially due to external economic and/or social reasons." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Materialzusammenstellung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 4. November 2024 zum SGB-III-Modernisierungsgesetz: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) (BT-Drucksache 20/12779) sowie b) Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Neuausrichtung der Jobcenter auf Vermittlung in Arbeit (BT-Drucksache 20/12970) (2024)
Zitatform
(2024): Materialzusammenstellung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 4. November 2024 zum SGB-III-Modernisierungsgesetz. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) (BT-Drucksache 20/12779) sowie b) Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Neuausrichtung der Jobcenter auf Vermittlung in Arbeit (BT-Drucksache 20/12970). (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksachen 20(11)550 v. 01.11.2024), Berlin, 213 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) (BT-Drucksache 20/12779) sowie b) Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Neuausrichtung der Jobcenter auf Vermittlung in Arbeit (BT-Drucksache 20/12970. Liste der Sachverständigen: Deutscher Gewerkschaftsbund, Deutscher caritasverband, BDA, Deutscher Städtetag, Bundesagentur für Arbeit, dbb beamtenbund und tarifunion, Deutscher Landkreistag, Pariätitscher Wohlfahrtsverband, Dominik Schad, Moritz Duncker, Gregor Thüsing, Save the Chrildren Deutschland e.V., Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Diakonie Deutschland. (IAB, Doku)
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Literaturhinweis
Zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung: Stellungnahme des IAB im Rahmen der Verbändebeteiligung des BMI und BMAS vom 8.3.2023 (2023)
Adunts, Davit ; Kosyakova, Yuliya ; Hauptmann, Andreas ; Konle-Seidl, Regina ; Jaschke, Philipp ; Fendel, Tanja ; Vallizadeh, Ehsan ; Keita, Sekou ; Brücker, Herbert ;Zitatform
Adunts, Davit, Herbert Brücker, Tanja Fendel, Andreas Hauptmann, Philipp Jaschke, Sekou Keita, Regina Konle-Seidl, Yuliya Kosyakova & Ehsan Vallizadeh (2023): Zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung. Stellungnahme des IAB im Rahmen der Verbändebeteiligung des BMI und BMAS vom 8.3.2023. (IAB-Stellungnahme 02/2023), Nürnberg, 36 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2302
Abstract
"Das Bundesministerium des Inneren und für Heimat und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung vorgelegt, zu dem das IAB hier Stellung nimmt. Nach Einschätzung des IAB sind vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, des Rückgangs der Wanderungen aus der EU und zunehmenden Engpässen auf den Arbeitsmärkten rund 300.000 bis 350.000 Zuzüge zu Erwerbszwecken aus Drittstaaten volkswirtschaftlich sinnvoll. Das bisherige Einwanderungsrecht wird diesen Anforderungen nicht gerecht. Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe von sinnvollen aber kleineren Maßnahmen, darunter die Senkung der Gehaltsschwellen für die Blaue Karte EU und die Erweiterung der Qualifikationsdefinition des Zielberufs. Allerdings werden diese Maßnahmen die Einwanderung von qualifizierten Arbeitskräften nur sehr begrenzt erweitern, weil an der wesentlichen Hürde, der Gleichwertigkeitsprüfung beruflicher Abschlüsse zu einem deutschen Referenzberuf, festgehalten wird. Auch die Erweiterung der Möglichkeiten der Einreise zur Arbeitsuche durch ein Punktesystem wird voraussichtlich nur begrenzte quantitative Wirkungen entfalten. Größere Effekte sind von dem parallel vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung zu erwarten, die unter anderem den Ersatz der Gleichwertigkeitsprüfung durch Gehaltsschwellen und die Entfristung und Ausdehnung der Westbalkanregelung vorsieht. Auf diesen Entwurf geht das IAB in einer gesonderten Stellungnahme ein." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Adunts, Davit ; Kosyakova, Yuliya ; Hauptmann, Andreas ; Konle-Seidl, Regina ; Jaschke, Philipp ; Fendel, Tanja ; Keita, Sekou ; Brücker, Herbert ; -
Literaturhinweis
Zum Entwurf einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung: Stellungnahme des IAB im Rahmen der Verbändebeteiligung des BMAS und BMI vom 8.3.2023 (2023)
Adunts, Davit ; Konle-Seidl, Regina ; Keita, Sekou ; Vallizadeh, Ehsan ; Brücker, Herbert ; Jaschke, Philipp ; Kosyakova, Yuliya ; Fendel, Tanja ; Hauptmann, Andreas ;Zitatform
Adunts, Davit, Herbert Brücker, Tanja Fendel, Andreas Hauptmann, Philipp Jaschke, Sekou Keita, Regina Konle-Seidl, Yuliya Kosyakova & Ehsan Vallizadeh (2023): Zum Entwurf einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung. Stellungnahme des IAB im Rahmen der Verbändebeteiligung des BMAS und BMI vom 8.3.2023. (IAB-Stellungnahme 03/2023), Nürnberg, 21 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2303
Abstract
"Der vorliegende Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat begleitet den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung, zu dem das IAB hier Stellung nimmt. Der Verordnungsentwurf enthält viele Einzelmaßnahmen, die unter anderem die Einwanderung von Pflegehilfskräften erleichtern und die Möglichkeiten kurzfristiger kontingentierter Beschäftigung erweitern. Diese Maßnahmen sind sinnvoll, werden aber keine größeren quantitativen Wirkungen entfalten. Relevanter ist die neu geschaffene Möglichkeit der Einwanderung von Personen, die über Berufserfahrung sowie Berufs-und Hochschulabschlüsse verfügen, die im Land des Erwerbs staatlich anerkannt sind, die auch ohne Gleichwertigkeitsprüfung der Abschlüsse einreisen können, sofern das Gehalt 45 Prozent der Betragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung erreicht. Die Höhe der Gehaltsschwelle schließt allerdings Fachkräfte zu Beginn ihrer Erwerbsbiografie weitgehend aus. Allerdings kann bei tarifgebundenen Unternehmen davon abgewichen werden. Sinnvoller wäre gewesen, alle Unternehmen einzubeziehen, sofern der Arbeitsvertrag in Hinblick auf Entlohnung und Arbeitsbedingungen den jeweils geltenden Flächentarifverträgen entspricht. Ferner sieht der Verordnungsentwurf die Entfristung der sogenannten Westbalkanregelung und die Ausweitung des Kontingents auf 50.000 Personen vor. Dies ist vor dem Hintergrund der vorliegenden empirischen Erkenntnisse zu den Wirkungen der Westbalkanregelung volkswirtschaftlich sinnvoll." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Adunts, Davit ; Konle-Seidl, Regina ; Keita, Sekou ; Brücker, Herbert ; Jaschke, Philipp ; Kosyakova, Yuliya ; Fendel, Tanja ; Hauptmann, Andreas ; -
Literaturhinweis
Reform der Erwerbsminderungsrente senkt Armutsrisiko, kommt aber spät (2023)
Zitatform
Becker, Sebastian, Annica Gehlen, Johannes Geyer & Peter Haan (2023): Reform der Erwerbsminderungsrente senkt Armutsrisiko, kommt aber spät. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 90, H. 17, S. 191-197. DOI:10.18723/diw_wb:2023-17-1
Abstract
"Ein Unfall, eine chronische Erkrankung oder auch eine angeborene Behinderung sind häufige Ursachen für den Verlust der Erwerbsfähigkeit. Der Wegfall des Erwerbseinkommens wird zwar durch die Erwerbsminderungsrente in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert. Diese Rente ist aber so niedrig, dass Erwerbsgeminderte einem sehr hohen Armutsrisiko ausgesetzt sind und überdurchschnittlich häufig Leistungen der Grundsicherung beziehen. Seit der Rentenreform 2001 sind die durchschnittlichen Leistungen stark zurückgegangen. Reformen in den Jahren 2014 und 2019 führten zwar Verbesserungen für neu zugehende Renten ein, der Rentenbestand profitierte allerdings nicht davon. Dies wird erst zum Juli 2024 nachgeholt. Berechnungen zeigen, dass diese Reform das Armutsrisiko zwar um knapp acht Prozent senken kann, Erwerbsgeminderte aber weiterhin überdurchschnittlich häufig von Armut betroffen sind. Zudem haben die Betroffenen eine niedrige Lebenserwartung; ein relevanter Teil der potenziell Begünstigten wird nicht mehr am Leben sein, wenn die Reform in Kraft tritt. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass es bei dieser Leistung auf eine schnellere Umsetzung ankommt und weitere Maßnahmen nötig sind, um das Armutsrisiko bei Erwerbsminderung zu reduzieren." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
English Version -
Literaturhinweis
Signal-Störung der Ampel bei der Grundsicherung (2023)
Zitatform
Blank, Florian, Claus Schäfer & Dorothee Spannagel (2023): Signal-Störung der Ampel bei der Grundsicherung. (WSI-Report 91), Düsseldorf, 23 S.
Abstract
"Die Ampel-Regierung nähert sich der Halbzeit der Legislaturperiode. In ihrem Koalitionsvertrag hat sie 2021 eine Reihe von Vorhaben vereinbart, die die Grundsicherung reformieren sollen. Das betrifft das inzwischen umgesetzte Bürgergeld, das das ungeliebte "Hartz IV" ablöst. Die Kindergrundsicherung ist nach wie vor nicht umgesetzt. Weitere Maßnahmen berühren das Verhältnis von Grundsicherung und Sozialversicherung. Je nach Ausgestaltung bzw. Umsetzung haben diese Reformen das Potenzial, die Rolle und gesellschaftliche Akzeptanz der Grundsicherung in Deutschland deutlich zu verbessern und damit der erheblichen Kritik an diesen Bereichen des gegenwärtigen Sozialleistungssystems entgegenzukommen. Der Report stellt verschiedene Vorhaben der Ampelkoalition vor, beschreibt und bewertet sie. Es zeigt sich, dass einzelne Maßnahmen als Schritte in die richtige Richtung gelten müssen, die Koalition aber häufig zu zaghaft vorgeht und auf manche Kritikpunkte an der bisherigen Praxis oder ihren Plänen gar nicht eingeht. Vor allem wird berechtigten Forderungen nach einer auch der Höhe nach ausreichenden Grundsicherung nicht stattgegeben." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung: Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags am 13.11.2023 (2023)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Torsten Lietzmann, Malte Sandner, Claudia Wenzig & Jürgen Wiemers (2023): Zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags am 13.11.2023. (IAB-Stellungnahme 10/2023), Nürnberg, 16 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2310
Abstract
"In seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Kindergrundsicherung geht das IAB auf die angestrebten Ziele und deren Erreichbarkeit unter folgenden Aspekten ein: Reduzierung von Kinderarmut, Erhöhung der Inanspruchnahme der den Kindern zustehenden Leistungen und Verbesserung von monetären Arbeitsanreizen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bruckmeier, Kerstin ; Wiemers, Jürgen ; Wenzig, Claudia; Lietzmann, Torsten ; Sandner, Malte ; -
Literaturhinweis
Hohe Zustimmung zu bedingungslosem Grundeinkommen - vor allem bei den möglichen Profiteur*innen (2023)
Zitatform
Busemeyer, Marius R., Adrian Rinscheid & Jürgen Schupp (2023): Hohe Zustimmung zu bedingungslosem Grundeinkommen - vor allem bei den möglichen Profiteur*innen. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 90, H. 21, S. 246-253. DOI:10.18723/diw_wb:2023-21-1
Abstract
"Eine repräsentative Befragung aus dem August 2022 bestätigt die hohe Popularität in der Bevölkerung für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Zwischen 45 und 55 Prozent der Befragten stimmen für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit dem vermeintlichen Versprechen von finanzieller Sicherheit ohne Verpflichtungen. Wer genau die Unterstützer*innen eines BGE sind und welches Modell sie bevorzugen, zeigen zwei repräsentative Befragungen aus dem August 2022. Sie belegen, dass vor allem jüngere Altersgruppen sowie Personen mit geringen Einkünften und mit großen Sorgen um die eigene wirtschaftliche Situation die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens unterstützen. Eine der in diesem Wochenbericht analysierten Erhebungen zeigt, dass die meisten Befragten sich ein Grundeinkommen von 1 200 Euro ohne Restriktionen wünschen. Zur staatlichen Finanzierung eines Grundeinkommens findet der Vorschlag die meiste Unterstützung, die Einkommen- und Vermögensteuern für Reiche anzuheben." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Kindergrundsicherung: Kaum angekündigt, schon demontiert? (2023)
Butterwegge, Christoph;Zitatform
Butterwegge, Christoph (2023): Kindergrundsicherung: Kaum angekündigt, schon demontiert? In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 68, H. 4, S. 21-24.
Abstract
"Sie spielt sich oft im Verborgenen ab und steht noch immer zu wenig im Fokus: Kinderarmut. Dabei sind hierzulande rund drei Millionen Kinder und Jugendliche betroffen und damit 21,3 Prozent aller Minderjährigen. Immerhin: Nachdem man sie lange nur in Sonntagsreden bedachte, betrachten mittlerweile große Teile der Öffentlichkeit Kinderarmut als ein gravierendes soziales Problem, das die Politik sehr viel konsequenter als bisher angehen muss. Und seit die SPD „Hartz IV hinter sich lassen“ will, wie ihre damalige Vorsitzende Andrea Nahles, heute Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, immer wieder betonte, gehört eine Kindergrundsicherung (KGS) zu den Instrumenten dieser Partei, um die Armut und die damit verbundene soziale Ausgrenzung von Minderjährigen zu bekämpfen. Schon kurz nach der Jahrtausendwende hatten die Grünen ein Konzept entwickelt, das sich auf Kinder als besonders vulnerable Armutsrisikogruppe konzentriert. Sie können deshalb als Urheber:innen des Reformprojekts gelten, das nun, nach über zwei Jahrzehnten, langsam Gestalt annimmt." (Textauszug, IAB-Doku, © Blätter Verlagsgesellschaft mbH)
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Literaturhinweis
Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket 2020: Teilhabequoten im Fokus. Expertise (2023)
Dehmer, Mara; Aust, Andreas; Rock, Joachim; Schabram, Greta;Zitatform
Dehmer, Mara, Andreas Aust, Joachim Rock & Greta Schabram (2023): Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket 2020. Teilhabequoten im Fokus. Expertise. Berlin, 32 S.
Abstract
"Im Mittelpunkt der vorliegenden Expertise stehen die Teilhabeleistungen nach § 28 Abs. 7 SGB II. Die Untersuchung zeigt, dass die Inanspruchnahmemöglichkeiten dieser Leistung durch Kinder und Jugendliche zwischen 6 und unter 15 Jahren im Bürgergeldbezug erheblich differieren. Während in manchen Kreisen und kreisfreien Städten fast jedes Kind die Leistungen unmittelbar in Anspruch nehmen kann, ist dies in anderen an deutlich erhöhte Bedingungen geknüpft. Die Untersuchung beschränkt sich nicht darauf, die vorliegenden Daten zu referieren, sondern will auch Empfehlungen geben." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Reform der Weiterbildungsförderung Beschäftigter nach § 82 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) - Weiterbildungsgesetz: Stellungnahme des IAB vom 13.1.2023 im Rahmen der Verbändebeteiligung zum BMAS-Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit (2023)
Dietrich, Hans ; Seibert, Holger ; Kruppe, Thomas ; Janssen, Simon; Stephan, Gesine ; Leber, Ute; Fitzenberger, Bernd ; Osiander, Christopher ; Lang, Julia ;Zitatform
Dietrich, Hans, Bernd Fitzenberger, Simon Janssen, Thomas Kruppe, Julia Lang, Ute Leber, Christopher Osiander, Holger Seibert & Gesine Stephan (2023): Reform der Weiterbildungsförderung Beschäftigter nach § 82 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) - Weiterbildungsgesetz. Stellungnahme des IAB vom 13.1.2023 im Rahmen der Verbändebeteiligung zum BMAS-Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit. (IAB-Stellungnahme 01/2023), Nürnberg, 17 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2301
Abstract
"Ziel des Weiterbildungsgesetzes ist es, die Förderinstrumente der Arbeitsmarktpolitik für Beschäftigte und Ausbildungssuchende weiterzuentwickeln, der beschleunigten Transformation der Arbeitswelt zu begegnen, strukturwandelbedingte Arbeitslosigkeit zu vermeiden, Weiterbildung zu stärken und die Fachkräftebasis zu sichern, aber auch den Vereinbarungen aus der Nationalen Weiterbildungsstrategie Rechnung zu tragen. Das IAB bezieht sich in der Stellungnahme auf folgende Aspekte: Einführung eines Qualifizierungsgeldes, einer Bildungs(teil)zeit und einer Ausbildungsgarantie, Verlängerung der Erstattungen von Sozialversicherungsbeiträgen bei beruflicher Weiterbildung während Kurzarbeit, Berufsorientierungspraktikum, Mobilitätszuschuss, Einstiegsqualifizierung und Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Dietrich, Hans ; Seibert, Holger ; Janssen, Simon; Stephan, Gesine ; Leber, Ute; Fitzenberger, Bernd ; Osiander, Christopher ; Lang, Julia ; -
Literaturhinweis
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und zum zugehörigen Antrag der Fraktion DIE LINKE: Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22.5.2023 (2023)
Dietrich, Hans ; Lang, Julia ; Fitzenberger, Bernd ; Stephan, Gesine ; Leber, Ute; Kruppe, Thomas ; Osiander, Christopher ; Janssen, Simon; Seibert, Holger ;Zitatform
Dietrich, Hans, Bernd Fitzenberger, Simon Janssen, Thomas Kruppe, Julia Lang, Ute Leber, Christopher Osiander, Holger Seibert & Gesine Stephan (2023): Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und zum zugehörigen Antrag der Fraktion DIE LINKE. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22.5.2023. (IAB-Stellungnahme 04/2023), Nürnberg, 16 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2304
Abstract
"Das IAB hat für die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22.5.23 die folgende Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung sowie zum zugehörigen Antrag der Fraktion DIE LINKE vorgelegt. Die Stellungnahme zum Gesetzentwurf bezieht sich auf folgende Aspekte: Reform der Weiterbildungsförderung Beschäftigter nach § 82 SGB III, Einführung eines Qualifizierungsgeldes, Verlängerung der Erstattungen bei beruflicher Weiterbildung während Kurzarbeit, Einführung einer Ausbildungsgarantie, Berufsorientierungspraktikum, Mobilitätszuschuss, Einstiegsqualifizierung sowie Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Dietrich, Hans ; Lang, Julia ; Fitzenberger, Bernd ; Stephan, Gesine ; Leber, Ute; Osiander, Christopher ; Janssen, Simon; Seibert, Holger ;Weiterführende Informationen
Zugang zur Video-Aufnahme der Anhörung -
Literaturhinweis
Die Kindergrundsicherung – eine gute Investition in die nachwachsende Generation (2023)
Funcke, Antje; Menne, Sarah;Zitatform
Funcke, Antje & Sarah Menne (2023): Die Kindergrundsicherung – eine gute Investition in die nachwachsende Generation. In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Jg. 72, H. 2, S. 138-149. DOI:10.1515/zfwp-2023-2012
Abstract
"Child poverty is a structural problem in Germany. More than one child in five is at risk of poverty. The introduction of a basic child benefit is therefore an effective measure to prevent poverty. To this end, it must cover the age-related needs of children, be effective above all at the lower end of the income scale in order to support in particular those children who grow up in poverty. It must also be transparent and unbureaucratic, making it is as easy as possible for families to claim this benefit.. Simulations show the effects of a basic child benefit in terms of poverty prevention and the labour market, as well as the costs involved. Studies provide evidence that parents use the money for their children and that cash benefits to combat poverty pay off for the state in the long run. In the interest of the next generation, the introduction of a basic child benefit should therefore be a priority." (Author's abstract, IAB-Doku, © De Gruyter) ((en))
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Literaturhinweis
Kinderarmut und Kindergrundsicherung: Daten und Fakten (2023)
Funcke, Antje; Menne, Sarah;Zitatform
Funcke, Antje & Sarah Menne (2023): Kinderarmut und Kindergrundsicherung. Daten und Fakten. (Bertelsmann-Stiftung. Policy paper), Gütersloh, 11 S.
Abstract
"In Deutschland gilt nach wie vor jedes fünfte Kind und jeder vierte junge Erwachsene zwischen 18 und 24 Jahren als armutsgefährdet. Aktuell wird daher um das Thema Kinderarmut und die Einführung einer Kindergrundsicherung in der Öffentlichkeit wie der Politik diskutiert und gerungen. Um die unterschiedlichen Positionen und Argumentationen in dieser Debatte besser einordnen zu können, stellen wir in diesem Policy Brief aktuelle wissenschaftliche Forschungsergebnisse und Daten zusammen, die dabei helfen können, das eine oder andere Argument auf den Prüfstand zu stellen." (Autorenreferat, IAB-Doku)