Themendossier Arbeitsmarktpolitik aktuell
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
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Literaturhinweis
Versicherungsfremde Leistungen in der Arbeitslosenversicherung (2002)
Römer, Michael; Borell, Rolf;Zitatform
Römer, Michael & Rolf Borell (2002): Versicherungsfremde Leistungen in der Arbeitslosenversicherung. (Schriften des Karl-Bräuer-Instituts des Bundes der Steuerzahler 96), Wiesbaden, 128 S.
Abstract
"Die Überprüfung und Bereinigung der versicherungsfremden Leistungen ist in allen Zweigen der Sozialversicherung erforderlich. Insbesondere in der Arbeitslosenversicherung bestehen Möglichkeiten, erhebliche Entlastungs- und Einsparpotenziale zu realisieren, ohne dass der hauptsächliche Versicherungszweck einer Absicherung gegen den vorübergehenden Verlust des Erwerbseinkommens und eine reguläre Wiederbeschäftigung beeinträchtigt würden. Die daraus resultierende Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung und die entsprechende Verringerung der Lohnnebenkosten würde gleichzeitig zu einer Verbesserung der allgemeinen Beschäftigungschancen führen. Denn die enormen Kosten der Arbeitsförderung und die damit verbundenen Beitragslasten sind für die nach wie vor hohe Arbeitslosigkeit mitverantwortlich."
Nach allgemeinen Überlegungen zur Abgrenzung und Finanzierung versicherungsfremder Leistungen, werden die folgenden Einzelbereiche analysiert: Lohnersatzleistungen, Leistungen an Nichtversicherte, besondere Leistungen für besondere Personengruppen, Leistungen zur beruflichen Weiterbildung und Arbeitsbeschaffung. (IAB2)Weiterführende Informationen
Kurzfassung des Dokuments -
Literaturhinweis
Entwurf eines Beschäftigungsförderungsgesetzes 1985 (BeschFG 1985): Gesetzentwurf der Bundesregierung (1984)
Zitatform
(1984): Entwurf eines Beschäftigungsförderungsgesetzes 1985 (BeschFG 1985). Gesetzentwurf der Bundesregierung. (Verhandlungen des Bundesrates. Drucksachen 393/84 (24.08.1984)), 52 S.
Abstract
"Schaffung zusätzlicher Beschäftigungsmöglichkeiten durch z.T. befristete Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht; bis 1991 beschränkte Möglichkeit zum Abschluß befristeter Arbeitsverträge mit Arbeitslosen, Änderung des arbeitsrechtlichen Schutzes der Teilzeitarbeit, Änderung der Sozialplanregelung zur Entlastung der Unternehmen, Erweiterung des Ausgleichsverfahrens bei der Lohnfortzahlung auf Arbeitgeber mit bis zu 30 Arbeitnehmern, unentgeltliche Ausbildungsstellenvermittlung im Auftrag der BA bis Ende 1991, Intensivierung der Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Verlängerung der Höchstdauer für Arbeitnehmerüberlassung auf 6 Monate bis Ende 1991, schärfere Bestrafung für illegale Ausländerbeschäftigung, Begünstigung des Alleinhandwerkers in der Rentenversicherung bei Lehrlingsausbildung, Klarstellung des Kündigungsschutzgesetzes betr. Massenentlassungen in Baubetrieben, Auflockerung der Dreijahresfrist für Kassenkuren; Änderung div. Gesetze. Bund, Ländern und Gemeinden entstehen durch das Gesetz keine Kosten." (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)
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Literaturhinweis
Memorandum dreiundachtzig. Qualitatives Wachstum, Arbeitszeitverkürzung, Vergesellschaftung - Alternativen zu Unternehmerstaat und Krisenkurs (1983)
Zitatform
(1983): Memorandum dreiundachtzig. Qualitatives Wachstum, Arbeitszeitverkürzung, Vergesellschaftung - Alternativen zu Unternehmerstaat und Krisenkurs. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 28, H. 5, S. 741-747.
Abstract
Kritische Analyse des Berichts der Lage in der Bundesrepublik im Frühjahr 1983 und einer Kritik der staatlichen Wirtschaftspolitik auf Krisenkurs, wird eine alternative wirtschafts- und sozialpolitische Strategie vorgeschlagen, die folgende Einzelmaßnahmen vorsieht:
1. Sofortmaßnahmen staatlicher Wirtschftspolitik
a) zeitlich befristetes Verbot von Massenentlassunge
b) Rücknahme von Beschlüssen des Haushaltsbegleitgesetzes '83
c) Investitions- und Beschäftigungsprogramm für qualitatives Wachstum in Höhe von 30 Mrd.DM
d) zusätzliche Steuereinnahmen
e) Ausweitung der Nettokreditaufnahme des Bundes
f) Verbesserung der Finanzlage der Sozialversicherungsträger
2. Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich
3. Vergesellschaftung in der Stahlindustrie und bei den Großwerften (IAB2)