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(2015): Regionale Unterschiede bei Arbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bezug von Ausländern und Flüchtlingen. (Arbeitsmarkt aktuell 2015,11), Berlin, 13 S.

Abstract

"Die gesellschaftliche und soziale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist längst noch nicht so weit fortgeschritten wie notwendig. Hier geborene oder länger lebende Menschen mit ausländischem Pass oder einer anderen Muttersprache haben es weit schwerer, auf dem Arbeitsmarkt eine Ausbildung oder Beschäftigung zu finden. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Sie werden seltener zu Vorstellungsgesprächen eingeladen, sie begegnen Vorbehalten oder Diskriminierung. Junge Menschen mit Migrationshintergrund, die hier geboren und aufgewachsen sind, finden beispielsweise auch dann seltener eine betriebliche Ausbildung, wenn der Schulabschluss gleich gut ist. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion soll das Arbeitslosigkeits- und Armutsrisiko von Ausländern insgesamt sowie von Flüchtlingen nachzuzeichnen versucht und regionale Unterschiede aufgezeigt werden; aufbauend sollen einige Empfehlungen gegeben werden, wie alte Fehler vermieden und Geflüchtete möglichst gut in den Arbeitsmarkt integriert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Adamy, Wilhelm & Elena Zavlaris (2014): Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz IV-System. Beratung "aus einer Hand" erfolgt meist nicht. Berlin, 10 S.

Abstract

"Mit Hartz IV wurde die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland umgesetzt. Eine zentrale Idee war die Bündelung der kommunalen Erfahrungen aus der ehemaligen Sozialhilfe mit den arbeitsmarktlichen Kompetenzen der Arbeitsagenturen. Sozialintegrative Hilfen sollten mit beruflichen Integrationsleistungen verzahnt werden, die Gewährung aller individuellen Hilfen aus einer Hand war beabsichtigt. Den Hartz-IV-Empfängern und -Empfängerinnen sollte mit einer umfassenden Beratung und Unterstützung geholfen werden. Doch die Praxis sieht ganz anders aus. Von einer ganzheitlichen Betreuung kann meist nicht gesprochen werden. Dies zeigen nicht nur die - völlig unzureichenden - Daten, die der Bundesagentur für Arbeit gemeldet werden, sondern auch neue Forschungsberichte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2014): Fortbildungsprämie für Arbeitslose. Weiterbildung muss sich lohnen. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,03), Berlin, 9 S.

Abstract

"Mit dem wirtschaftlichen und demografischen Wandel kommt der beruflichen Aus- und Weiterbildung eine immer größere Bedeutung zu, um die Stabilität von Beschäftigung zu sichern und existenzsicherndes Erwerbseinkommen zu fördern. Geringqualifizierte Arbeitskräfte tragen ein deutlich erhöhtes Arbeitsmarktrisiko und stellen eine überproportional große Gruppe unter den Arbeitslosen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2014): Jugendberufsagenturen. Ziele und Erfolgskriterien aus arbeitsmarktpolitischer Sicht. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,06), Berlin, 22 S.

Abstract

"Jugendberufsagenturen sollen alle Leistungen, die Jugendliche mit Förderbedarf brauchen, in einer Anlaufstelle bündeln. Nach einzelnen Pilotprojekten will die Große Koalition diese Agenturen jetzt laut Koalitionsvertrag flächendeckend einführen. Der DGB-Newsletter 'arbeitsmarkt aktuell' beschreibt Ziele und Erfolgskriterien der Jugendberufsagenturen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2014): Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger. Analyse einer in der Arbeitsmarktpolitik wenig bekannten Personengruppe, die in jüngster Zeit wieder größer wird. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,04), Berlin, 24 S.

Abstract

"Mehr als jede vierte Person im Versicherungssystem der Arbeitslosenversicherung erhält kein Arbeitslosengeld: die so genannten Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger. Ein Grund dafür können zu kurze oder fehlende Zeiten von Erwerbstätigkeit vor der Arbeitslosigkeit sein. Der DGB schlägt vor, die Arbeitsförderung für diese Arbeitslosen zu verstärken - aus Steuermitteln kofinanziert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2013): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der SPD: Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen - Teilhabe für alle durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt (BT-Drucksache 17/11199), b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Einstieg in gute öffentlich geförderte Beschäftigung beginnen (BT-Drucksache 17/12377), c) Gesetzentwurf der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)1112 v. 12.04.2013), 57 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Der Paritätische Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V.; Einzelsachverständige: Prof. Stefan Sell, Remagen; Hermann Genz, Mannheim; Dr. Alexandra Wagner, Berlin; Markus Keller, Berlin (IAB)

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(2013): Sanktionen im Hartz-IV-System. Funktion, Entwicklung und DGB-Positionen. (Arbeitsmarkt aktuell 2013,04), Berlin, 17 S.

Abstract

"Sanktionen sind eng mit dem 'Fordern' von Arbeitsuchenden und Hilfeempfänger/innen mit Hartz-IV verknüpft. Wer nach Auffassung des Jobcenters gegen die Mitwirkungspflichten verstößt, wird sanktioniert. Das Fördern ist hingegen nur eine Ermessenssache. Für den DGB ist dieses Ungleichgewicht einer der Hauptkritikpunkte an Hartz-IV-System und er fordert deshalb, die Sanktionen grundlegend zu überarbeiten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2012): Das Bildungs- und Teilhabepaket. Viel Verpackung, wenig Inhalt. (Arbeitsmarkt aktuell 2012,04), Berlin, 13 S.

Abstract

"Laut DGB liegt das 'Bildungspaket' gewissermaßen quer zwischen den beteiligten Institutionen, die nun versuchen, es verwaltungsgängig zu machen und die positive Intention einer stärkeren Bildungsbeteiligung armer Kinder umzusetzen. Dabei entstehen jedoch große Reibungs- und Effektivitätsverluste in der Verwaltung, so lange zentrale Hindernisse wie das Kooperationsverbot im Bildungswesen nicht beseitigt sind. Es besteht die Gefahr von Fehlanreizen, wie etwa die geplante Beendigung der Übernahme von Schülerbeförderungskosten durch das Saarland zeigt. Aus Sicht des DGB sollte der Umsetzungsvorschlag des Bundesverfassungsgerichts Beachtung finden, wonach der Bund (nur) so lange den fürsorgerechtlichen Bildungsbedarf von Kindern über das Hartz IV-System decken soll, bis eine einrichtungsbezogene Gewährung von Leistungen durch die Länder (z.B. durch ein Angebot von Nachhilfeunterricht) sichergestellt ist, die den vorhandenen Bedarf abdeckt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2012): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)893neu v. 21.05.2012), 87 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige und Rechtsposition von Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen.
Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Landkreistag; Bundesrechtsanwaltskammer; Bund Deutscher Sozialrichter e. V.; Arbeiterwohlfahrt - Bundesverband e. V.; Einzelsachverständige: Gerald Weiß, Berlin; Martin Kerwat, Berlin; Michael Schweiger, Nürnberg; Prof. Dr. Uwe Berlit, Leipzig; Prof. Hans-Ulrich Weth, Tübingen; Dr. Florian Blank, Düsseldorf. (IAB)

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(2011): Qualität der Arbeitsförderung verbessern. DGB-Vorschläge zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. (Arbeitsmarkt aktuell 2011,04), Berlin, 22 S.

Abstract

"Im Koalitionsvertrag wurde eine Instrumentenreform vereinbart: die Instrumente sollen deutlich verringert werden. Noch im ersten Halbjahr 2011 soll dies in Angriff genommen werden. Höhere Wirkung bei niedrigeren Kosten ist das Ziel. Die Kommunen sollen bei der Grundsicherung für Ältere entlastetet werden - auf Kosten der Arbeitslosenversicherung. Der finanzielle Druck wird weiter zunehmen. Unter diesen Vorzeichen ist die geplante Qualitätssicherung eine enorme Herausforderung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Buntenbach, Annelie (2010): Hartz IV: es geht um mehr als nur 5 EURO. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 63, H. 12, S. 650-651. DOI:10.5771/0342-300X-2010-12-650

Abstract

"Bei der Hartz-IV-Debatte geht es um weit mehr als nur 5 EURO. Dahinter steht die Frage, was Menschen in Deutschland für ein Leben in Würde benötigen - und dies gilt nicht nur für Hartz-IV-Bezieher, sondern ebenso für Geringverdienende sowie - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der drohenden Altersarmut - für Rentnerinnen und Rentner. Es gilt, Bedürftigkeit zu vermeiden, die sozialen Sicherungssysteme auszubauen und den Arbeitsmarkt in Ordnung zu bringen. Das sind Herausforderungen, auf die die Bundesregierung bislang keine Antworten gegeben hat." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Martens, Rudolf (2010): Nach der neuen EVS: Der neue Regelsatz müsste weit über 400 Euro liegen. Wie der Satz durch statistische Tricks heruntergerechnet wurde. In: Soziale Sicherheit, Jg. 59, H. 10, S. 331-336.

Abstract

"Die Bundesregierung hat am 22. Oktober den Gesetzentwurf zur neuen Ermittlung der Regelsätze für Hartz-IVund Sozialhilfeempfänger vorgelegt.' Danach sollen die Sätze für Kinder unverändert -- je nach Alter zwischen 215 und 287 Euro - bleiben. Der Regelsatz für Erwachsene soll ab Januar 2011 um fünf Euro auf 364 Euro erhöht werden. Doch eigentlich müsste er erheblich höher sein. Denn durch statistische Tricks wurde der Satz herunter-gerechnet. Außerdem wurden längst nicht alle Vorgaben berücksichtigt, die das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber bei der neuen Regelsatzberechnung auferlegt hatte, wie der folgende Beitrag zeigt." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2010): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. November 2010 zum a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (17/3404). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)309 v. 16.11.2010), 347 S.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 22.11.10 zum Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen im SGB II.
Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesagentur für Arbeit, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Statistisches Bundesamt, Bundesrechnungshof, Institut der Deutschen Wirtschaft Köln, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V., Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V., Der Paritätische Gesamtverband, Bundesvorstand des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend, Sozialverband Deutschland (SoVD), Deutscher Richterbund, Norbert Struck, Dr. Irene Becker, Dr. Jürgen Borchert, Dr. Christine Fuchsloch, Prof. Dr. Anne Lenze, Martina Schmiedhofer Rüdiger Böker, Guido Grüner, Marina Schmiedhofer.
Stellungnahmen nicht eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Margot Münnich, Netzwerk Grundeinkommen, dbb beamtenbund und tarifunion Arbeiterwohlfahrt (AWO), Diakonie Bundesverband, Deutscher Caritasverband, Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb), Sozialverband Deutschland (SoVD). (IAB)

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(2010): 5 Jahre Hartz IV - keine Erfolgsstory. (Arbeitsmarkt aktuell 2010,01), Berlin, 10 S.

Abstract

"Hartz IV, die größte sozialpolitische 'Reform' in der Bundesrepublik, hat die Gesellschaft verändert. Mit Hartz IV wurde die Arbeitslosenhilfe als eigenständiges Sicherungssystem, das seit dem 13. November 1918 bestanden hatte, aufgegeben. Ein Fürsorgesystem, das die Sozialhilfe als unterstes Auffangnetz ersetzt hat, ist die Lebensgrundlage für fast 7 Mio. Menschen geworden." Der DGB-Bundesvorstand kritisiert, dass die Hartz-Gesetze ihre Ziele nicht erreicht hätten und fordert eine Politik, die ein Abgleiten in Hartz IV vermeidet. Dazu soll die Arbeitsförderung zielgenau ausgebaut werden sowie Lohndumping vermieden werden. Sanktionen sollen nur dann verhängt werden, wenn Jobs abgelehnt werden, bei denen tarifvertragliche Vereinbarungen vorliegen. (IAB2)

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(2009): Bewertung der geplanten Neuorganisation des Hartz IV-Systems. (Arbeitsmarkt aktuell 2009,03), Berlin, 9 S.

Abstract

Mit Datum vom 13.2.2009 hat die Bundesregierung das 'Gesetz zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende' vorgelegt. Mit diesem Gesetzentwurf sollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die ARGEN neu strukturiert werden. Der DGB bewertet den Gesetzentwurf sehr kritisch, da aus seiner Sicht im Mittelpunkt der Reform nicht die Frage steht, wie die erkennbaren Defizite bei einer ganzheitlichen Beratung und Betreuung von Arbeitslosen verringert und die beruflichen und sozialen Integrationschancen von Hilfebedürftigen gleichermaßen verbessert werden. Die zentralen Elemente der Neuregelung werden erläutert und der DGB zieht daraus die Schlussfolgerung, dass die geplanten Neuregelungen weder zu einer vom Bundesverfassungsgericht geforderten klaren Kompetenzabgrenzung, noch zu einer Verwaltungsvereinfachung führen. Der DGB geht vielmehr davon aus, dass die geplanten Änderungen kostentreibend sind und die Verselbständigung der Rechtskreise und damit die Spaltung zwischen Arbeitslosen erster und zweiter Klasse längerfristig eher vergrößern werden. Der DGB formuliert Anforderungen an eine Organisationsreform des Hartz IV-Systems aus gewerkschaftlicher Sicht und nimmt abschließend Stellung zu weiteren Änderungen im Leistungsrecht des SGB II. (IAB)

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(2009): Praxis und neue Entwicklungen bei 1-Euro-Jobs. (Arbeitsmarkt aktuell 2009,04), Berlin, 10 S.

Abstract

In dem Beitrag wird die Praxis der Arbeitsgelegenheiten kritisch beleuchtet: Kritisiert werden unter anderem das 'Gießkannenprinzip' der Beschäftigungsförderung, steuerliche Fehlanreize, mangelhafte Beratung und mangelnde Weiterbildung sowie Verdrängungseffekte. Es wird für eine Schwerpunktverlagerung der Beschäftigungsförderung auf andere Instrumente plädiert; Arbeitsgelegenheiten dürfen nur dann geschaffen werden, wenn andere Mittel der Eingliederung in Arbeit, Ausbildung oder Qualifizierung nicht möglich sind. Fazit: '1-Euro-Jobs werden zunehmend Sache der 25- bis 50-Jährigen Männer, mit einem regionalen Schwerpunkt in Ostdeutschland. Altersmäßig ist dies die Personengruppe, bei der eine Eingliederung über Ausbildung vermeintlich oder auch tatsächlich zu spät kommt, die aber noch lange Jahre im Erwerbsleben stehen wird. Eine nachholende berufliche Qualifizierung nach erfolgter Stabilisierung - soweit diese überhaupt notwendig ist - scheint hier sinnvoll. 1-Euro-Jobs können hierbei allenfalls im Einzelfall ein erster Schritt sein.' (IAB)

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(2006): Änderungsbedarf bei Hartz IV. Überlegungen zum SGB II Optimierungsgesetz der Bundesregierung. In: Informationen zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik H. 2, S. 1-15.

Abstract

'Das SGB-II-Optimierungsgesetz darf sich nach Auffassung des DGB nicht in technischen Einzelregelungen verlieren. Völlig kontraproduktiv wäre eine neue Runde Leistungseinschnitte, die zu neuem Verwaltungsaufwand, noch mehr Rechtsschutzverfahren und zu einer Verlagerung der Kosten auf andere Träger (z.B. Kürzungen bei den Sozialversicherungsbeiträgen) führen.' Die Kritik des DGB bezieht sich vor allem auf Schnittstellenprobleme zwischen Versicherungssystem (SGBIII) und Fürsorgesystem (SGB II) und zielt auf eine besserer Nutzung der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit. Einzelne Vorschläge des DGB beziehen sich auf klare Regelungen bezüglich der Zuständigkeit für Alg-I-Aufstocker sowie bei der Zuständigkeit für Berufsberatung, Ausbildungsvermittlung sowie Ausbildungsförderung, auf die Beseitigung der fiskalischen Fehlanreize durch den Aussteuerungsbetrag beim Übergang vom beitragsfinanzierten SGB III in das steuerfinanzierte SGB II sowie auf Eingliederungsleistungen. Der DGB fordert, dass Arbeitsgelegenheiten eine Ultima Ratio sein sollten sowie die Freiwilligkeit der Teilnahme. Außerdem wird die teilweise Deckungsfähigkeit zwischen Alg II und aktivem Eingliederungsbudget gefordert und die stärkere Förderung von Nichtleistungsempfängern. Soziale Eingliederungeleistungen wie Kinderbetreuung und Schuldnerberatung sollen nach Ansicht des DGB gestärkt werden, und bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit sollten Eingliederungsmaßnahmen weiter finanziert werden. Die bisher in ARGEn und Optionskommunen fakultativ vorgesehenen Beiträte sollten obligatorisch werden. Nach Ansicht des DGB sollten vorgelagerte Leistungssysteme zur Vermeidung von Alg-II-Bedürftigkeit gestärkt werden. Hierzu wird für eine bessere Abstimmung mit Ausbildungsförderung über BaföG und Berufsausbildungsbeihilfe plädiert sowie für einen Ausbau des Kinderzuschlags. Die Forderungen bezüglich Leistungen zum Lebensunterhalt beziehen sich unter anderem auf die Notwendigkeit einer Öffnungsklausel für Härtefälle, auf eine Verbesserung der Anrechnung von Partnereinkommen, auf Unterkunftkosten, Probleme beim befristeten Zuschlag, Sanktionsregelungen für junge Erwachsene, auf die Klarstellung bei Beantragung von Renten mit Abschlägen, auf Pfändungsschutz sowie Selbständigkeit. (IAB)

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(2006): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Mai 2006 zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Drucksache 16/1410 -. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16(11)258 (26.05.2006)), 85 S.

Abstract

Bei der 20. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Mai 2006 geht es um die Weiterentwicklung der Hartz-Reform. Gegenstand der öffentlichen Anhörung von Sachverständigen ist der Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Ferner werden ein Antrag der Fraktion Die Linke 'für Selbstbestimmung und soziale Sicherheit - Strategie zur Überwindung von Hartz IV' diskutiert sowie ein Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema 'Hartz IV weiterentwickeln - Existenzsicherung, individuell, passgenau'. Die Sachverständigen neben Peter Beck, Dr. Elisabeth Preuß, Erika Biehn und Marlis Bredehorst gehören dem Deutschen Gewerkschaftsbund an, der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, der Bundesagentur für Arbeit, dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. und der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege. In seiner Stellungnahme äußert sich das IAB auf der Basis wissenschaftlicher Befunde zur Verbesserung der Eingliederung und Optimierung des Leistungsrechts, zu einzelnen Maßnahmen zur Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs und zur Verbesserung der Verwaltungspraxis. Aus der Sicht des IAB sind die mit dem Fortentwicklungsgesetz verbundenen Einsparungsziele 'ehrgeizig und ihre Erreichung ist aus wissenschaftlicher Sicht unsicher'. Grundsätzlich wird eine Aktivierung der Leistungsbezieher begrüßt, es wird jedoch betont, dass für eine Verbesserung der bestehenden Gesetze bisher noch belastbare empirische Befunde aus der wissenschaftlichen Begleitforschung fehlen. (IAB)

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Martens, Rudolf (2004): Zum Leben zu wenig... Für eine offene Diskussion über das Existenzminimum beim Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe. Expertise. Berlin, 51 S.

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(2002): Hartz wird konkret. Positionen des DGB zu den ersten Gesetzesentwürfen zur Umsetzung der Vorschläge der Hartz-Komission. In: Informationen zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik H. 4, S. 1-13.

Abstract

Die Informationen enthalten die Stellungnahme des DGB zur öffentlichen Anhörung am 12. November 2002 in Berlin zu dem_a) Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Ersten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Drucksache 15/25);_b) Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Drucksache 15/26). (AB2)