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Al-Masarweh, Astrid (1991): Abschied von der betriebszentrierten Sozialpolitik. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 37, H. 11/12, S. 714-723.

Abstract

Die Autorin "wirft die Frage auf, ob von einem Abschied von der betriebszentrierten Sozialpolitik in den neuen Bundesländern gesprochen werden könne. Sie beschreibt zunächst Ziele und Maßnahmen der betrieblichen Sozialpolitik in der DDR. Vor dem Hintergrund der gewandelten politischen und ökonomischen Voraussetzungen und veränderter Ansprüche der Mitarbeiter an die betriebliche Sozialpolitik werden die aktuelle Situation und die vermutliche zukünftige Entwicklung einzelner Maßnahmen diskutiert." (Autorenreferat)

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Bank, Hans-Peter & Ralf Kreikebohm (1991): Einige Anmerkungen zu sozialpolitischen Trends im vereinten Deutschland. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 37, H. 1, S. 1-15.

Abstract

In dem Beitrag werden die Folgerungen und Anpassungsprobleme beschrieben, die bei der Übertragung der sozialen Sicherungssysteme auf das Gebiet der ehemaligen DDR entstehen. Die Autoren warnen davor, die Mängel des westdeutschen Sozialversicherungsrechtes mit zu übernehmen. Dies gilt beispielsweise für die ungenügende Absicherung des Pflegefallrisikos sowie bei Selbständigkeit und geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen. Als kurzfristig vorrangig wird angesehen, eine funktionierende Verwaltung in Ostdeutschland aufzubauen. (IAB)

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Bäcker, Gerhard & Johannes Steffen (1991): Reichtum im Westen - Armut im Osten? Neue Gesellschaftsspaltungen machen soziale Mindestsicherung erforderlich. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 44, H. 5, S. 292-397.

Abstract

"Das vereinigte Deutschland ist eine regional polarisierte Gesellschaft, eine neue Zwei-Drittel-Gesellschaft. Trotz des wirtschaftlichen Booms hat sich im Westen die 'Neue Armut' eher vergrößert, und im Osten ist - bei einem insgesamt deutlich abgesenkten Einkommens- und Lebensstandardniveau - mit einem rasanten Anstieg der Empfängerzahlen von Sozialhilfe zu rechnen. Mit der Übertragung der gesamten Arbeits- und Sozialverfassung sind auch die Mängel und die Defizite des Sozialversicherungssystems auf die ehemalige DDR übertragen worden. Die Löcher in diesem sozialen Netz sind groß, und bei anhaltender Massenarbeitslosigkeit werden immer mehr Menschen mit ihrem Einkommen an oder unterhalb der Armutsgrenze leben. Angesichts dieser absehbaren Entwicklung plädiert der Beitrag dafür, die Diskussion über die Einführung einer Mindestsicherung in das System der sozialen Sicherung wieder aufzunehmen, das vom WSI schon vor einigen Jahren entwickelte Konzept der bedarfsorientierten sozialen Mindestsicherung wird noch einmal präzisiert. Nur so lasse sich der schwierige ökonomische und soziale Umbruch in Gesamtdeutschland sozial verträglich bewältigen." (Autorenreferat)

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Bäcker, Gerhard (1991): Ein Staat, zwei Gesellschaften: Sozioökonomische Probleme und sozialpolitische Herausforderungen im vereinigten Deutschland. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 37, H. 4, S. 201-229.

Abstract

Der Beitrag befaßt sich mit den sozialen und ökonomischen Auswirkungen der deutschen Vereinigung. Dabei wird auf die Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung in den alten und neuen Bundesländern eingegangen. Insbesondere werden die Probleme einer dauerhaften Massenarbeitslosigkeit herausgestellt. Thematisiert werden weiterhin die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch private und öffentliche Investitionen, die Lohn- und Tarifpolitik und die aktive Arbeitsmarktpolitik in der ehemaligen DDR. Schließlich werden Fragen angeschnitten, die sich aus der Übertragung der Sozialverfassung, dem Sozialversicherungsschutz, der Sozialhilfebedürftigkeit und dem Gesundheits- und Sozialwesen ergeben. Abschließend werden die Kosten der Einheit und die sich daraus ergebenden Defizite in der Sozialversicherung und in den öffentlichen Haushalten angesprochen. (IAB)

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Genosko, Joachim, Philipp Herder-Dorneich, Heinz Lampert, Winfried Schmähl, Hans Peter Widmaier & Regine Heidenreich (1991): Sozialpolitik im vereinten Deutschland 1. (Schriften des Vereins für Socialpolitik. N.F. 208/1), Berlin: Duncker & Humblot, 139 S. DOI:10.3790/978-3-428-47160-7

Abstract

Die Broschüre enthält vordergründig Beiträge, die ordnungs- und systemtheoretische Analysen der Transformation und des historischen revolutionären Prozesses in der früheren DDR sowie der möglichen Wege des Übergangs zu einer freiheitlichen Wirtschafts- und Sozialordnung zum Inhalt haben. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildet die "Alterssicherung in der DDR und ihre Umgestaltung im Zuge des deutschen Einigungsprozesses" unter verteilungspolitischen Aspekten. Abschließend werden Probleme des Übergangs für die sozialpolitisch zentrale, kollektive Organisation auf dem Arbeitsmarkt betrachtet sowie Überlegungen zur Konzeption und Ausgestaltung für die Sozialpolitik in bezug auf Familien im vereinten Deutschland angestellt. (IAB2)

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Maier, Friederike (1991): Geschlechterverhältnisse der DDR im Umbruch. Zur Bedeutung von Arbeitsmarkt und Sozialpolitik. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 37, H. 11/12, S. 648-662.

Abstract

Die Autorin "stellt die Rolle der Sozialpolitik bei der Gestaltung der Geschlechterverhältnisse in Ost und West heraus. Sie stellt dar, wie die Gefährdung ökonomischer Selbständigkeit durch Arbeitslosigkeit, Abbau sozialpolitischer Leistungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Übertragung bundeseutscher Arrangements (wie Erziehungsgeld und Ehegattensplitting) die bisherigen Lebenspläne der Frauen in der früheren DDR in Frage stellt." Dabei wird zunächst ein Überblick zur Sozialpolitik und den Geschlechterverhältnissen in der DDR gegeben. Es wird herausgestellt, daß die sozialpolitischen Regelungen der DDR einerseits die Unterschiede zwischen den Geschlechtern verringert haben, soweit sie sich auf Erwerbsbeteiligung, Qualifizierungsmöglichkeiten und ökonomische Eigenständigkeit bezogen haben. Andererseits habe die Verausgabung von weiblicher Arbeitskraft sowohl im Erwerbssystem wie auch in der Familie zur Reproduktion "klassischer" sozialer Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen beigetragen. Dem wird im weiteren die Sozialpolitik der Bundesrepublik Deutschland gegenübergestellt. Insbesondere wird auf die Risiken im Transformationsprozeß nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland eingegangen. (IAB2)

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Schulte, C.J. (1991): Zum Verständnis sozialistischer Sozialpolitik für die Gestaltung der Sozialunion. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 37, H. 6, S. 335-349.

Abstract

"Es bedarf erheblicher Aufarbeitung, um die offenbar dauerhafte Grenzbeziehung zwischen Recht und Ideologie, zwischen Rechtsordnung und Wertordung zu analysieren, von der in der DDR die Sozialpolitik und mit ihr das Recht der sozialen Sicherheit stark betroffen waren, denn die Ausrichtung am Leitbild der sozialistischen Gesellschaftsordnung hat deutlich tiefe Spuren hinterlassen, die es im Interesse der Gestaltung einer gemeinsamen Sozialordnung zu erkennen und - teilweise jedenfalls - zu beheben gilt." Der Autor zeichnet die Grundzüge einer sozialistischen Sozialpolitik nach und behandelt die Rolle des Rechts. Anschließend befaßt er sich mit dem Primat des gesellschaftlichen Gesamtinteresses und dessen Auswirkungen auf die Sozialpolitik der DDR. (IAB2)

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Wehner, Burkhard (1991): Das Fiasko im Osten: Auswege aus einer gescheiterten Wirtschafts- und Sozialpolitik. Marburg: Metropolis Verlag für Ökonomie, Gesellschaft und Politik, 140 S.

Abstract

"Die negativen Auswirkungen der gesamtdeutschen Wirtschaftspolitik übertreffen schon jetzt die schlimmsten Befürchtungen. Trotzdem sind in der politischen und fachlichen Öffentlichkeit erst Bruchstücke des gesamten Fiaskos sichtbar geworden. Über die Geschwindigkeit des ostdeutschen Aufholprozesses und die künftige Entwicklung der Staatsverschuldung, vor allem aber über die künftige Belastung der westdeutschen Bürger herrschen noch viel zu optimistische Vorstellungen. Das Buch trägt dazu bei, diese Illusionen auszuräumen. Gleichzeitig legt es dar, daß noch nicht alle Chancen für einen besseren Ausgang der Dinge verpaßt sind. Die gesellschaftliche Zerreißprobe, der sich die Deutschen nähern, kann noch entschärft werden. Dazu wäre aber ein radikales Umdenken in wichtigen arbeitsmarkt- und verteilungspolitischen Fragen erforderlich." (Autorenreferat)

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Bäcker, Gerhard & Johannes Steffen (1990): Sozialunion: Was soll wie vereinigt werden? Sozialpolitische Probleme des ökonomischen und politischen Umbruchs in der DDR und Anforderungen des Einigungsprozesses. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 43, H. 5, S. 265-281.

Abstract

"Die Währungs- und Wirtschaftsunion wird in der DDR zu grundlegenden sozio-ökonomischen Umstrukturierungen führen und soziale Probleme hervorrufen. Insbesondere besteht die Gefahr, daß es zu einer hohen und langandauernden Arbeitslosigkeit kommt. Durch den zügigen Ausbau der Sozialen Sicherung, vor allem in den Sparten Arbeitslosenversicherung, Alterssicherung und Gesundheitssicherung muß dafür Sorge getragen werden, daß sich die Lebensbedingungen in der DDR nicht verschlechtern, sondern im Gegenteil deutlich verbessern. Sozialpolitische Reformen in der DDR müssen zugleich die Voraussetzungen für eine Annäherung und Angleichung der Sozialsysteme der beiden deutschen Staaten schaffen. In dem Beitrag wird diskutiert, welche Probleme sich dabei stellen und welche finanziellen Anforderungen entstehen. Dabei kann die projektierte Sozialunion nicht darin bestehen, das soziale Sicherungssystem der Bundesrepublik auf die DDR zu übertragen. Vielmehr besteht die Chance, die vorbildlichen Elemente des DDR-Systems zu erhalten und auch in der Bundesrepublik zur Geltung zu bringen." (Autorenreferat)

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Hüther, Michael (1990): Zum aktuellen Integrationsbedarf in der deutschen Steuer- und Sozialpolitik. (Finanzwissenschaftliche Arbeitspapiere 34), Gießen, 17 S.

Abstract

"Zunächst wird das Konzept 'integrierte Steuer-Transfer-Systeme' begrifflich eingegrenzt (2a); die eigentliche Untersuchung erfolgt anschließend in einem zweistufigen Verfahren (3 und 4). Die Argumentation beruht auf einer Analyse der bisherigen steuer- und sozialpolitischen Realität in der Bundesrepublik; da diese primär systembedingt ist und weniger aus einer spezifischen sozialökonomischen Situation resultiert, bleiben ihre Ergebnisse auch für die größere Bundesrepublik gültig. Ergänzend sind die bereits zu beobachtenden Probleme in den fünf neuen Bundesländern einzubeziehen; dies wird zusammen mit dem Resüme abschließend versucht (5)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Lampert, Heinz (1990): Die soziale Komponente im vereinten Deutschland. Überlegungen zur künftigen gesamtdeutschen Sozialpolitik. In: Zeitschrift für Bevölkerungswissenschaft, Jg. 16, H. 3/4, S. 397-405.

Abstract

"Mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten stellt sich auch die Frage nach dem Leitbild der künftigen gesamtdeutschen Sozialpolitik. Obwohl die im Staatsvertrag vereinbarte Sozialunion die Übertragung der für das soziale Sicherungssystem der Bundesrepublik Deutschland geltenden Ordnungsprinzipien, Ziele, Instrumente und Organisationsstrukturen auf die ehemalige DDR vorsieht, sind für den Arbeitnehmerschutz, die Gesundheits-, die Wohnungs-, die Bildungs- und die Familienpolitik noch viele Fragen nach der künftigen gemeinsamen Sozialpolitik offen. Da die Soziale Marktwirtschaft auch für die ostdeutschen Länder gilt, ist davon auszugehen, daß die Finalziele der Sozialpolitik der Bundesrepublik Deutschland und die Grundsätze dieser Sozialpolitik auch für das Vereinigte Deutschland gelten werden. Auch die hohe Leistungsfähigkeit der Sozialordnung der Bundesrepublik Deutschland läßt es als sinnvoll erscheinen, die gesamtdeutsche Sozialpolitik an der der früheren Bundesrepublik Deutschland zu orientieren. In einigen Bereichen könnten jedoch ehemalige DDR-Regelungen Anlaß für eine Verbesserung des Gesamtsystems sein, z.B. die Gleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten im Kündigungsschutz, die Zahlung von Mindest-Invalidenrenten an Behinderte, die Freistellungszeiten für kindererziehende und -vorsorgende Eltern und die quantitativ gute Ausstattung mit Kindergarten- und -hortplätzen. Die aktuellen spzialpolitischen Aufgaben, vor die das vereinigte Deutschland gestellt ist, werden im letzten Teil dieses Beitrags abgeleitet." (Autorenreferat)

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Lampert, Heinz (1990): Sozialpolitische Aufgaben der Umgestaltung der Wirtschafts- und Sozialordnung der DDR. In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. B 33, S. 27-33.

Abstract

"In dem Beitrag werden zunächst verschiedene Ursachen und Arten sozialpolitischen Handlungsbedarfs aufgezeigt, die mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten und dem Staatsvertrag über die Einführung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion auftreten. Im Anschluß daran werden die Ziele und Prinzipien dargestellt, die bei der sozialpolitischen Flankierung des Reformprozesses in der DDR beachtet werden müssen, insbesondere das Prinzip der Ordnungskonformität der Sozialpolitik in bezug auf das für ein vereinigtes Deutschland für verbindlich erklärte Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft. Schließlich wird für verschiedene Handlungsfelder der Sozialpolitik der kurzfristig bestehende Bedarf an Maßnahmen abgeleitet. Die Analyse führt zu dem Ergebnis, daß der qualitativ und quantitativ erhebliche Bedarf an Sozialpolitik innerhalb kurzer Zeit nicht voll gedeckt werden kann. Es besteht aber kein Zweifel, daß auf der Basis des hochentwickelten ökonomischen Potentials der Bundesrepublik und des entwickelbaren ökonomischen Potentials in der DDR die anfallenden Aufgaben mittelfristig gelöst werden können." (Autorenreferat)

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Wehner, Burkhard (1990): Der lange Abschied vom Sozialismus. Grundriß einer neuen Wirtschafts- und Sozialordnung. Frankfurt: Hain, 243 S.

Abstract

"Nach ihrem politischen Kollaps suchen jetzt die sozialistischen Staaten, allen voran die DDR, mit rasantem Tempo den Anschluß an die soziale Marktwirtschaft. Doch ist dieses Modell fehlerfrei? Können die sozialistischen Staaten von heute auf morgen mit ihren Erblasten brechen? Der Autor entwickelt auf der Grundlage einer distanzierten Analyse der ökonomischen und ideologischen Gegebenheiten in den sozialistischen Staaten ein post sozialistisches Modell, einen 'Dritten Weg': nicht zwischen Sozialismus und real existierendem Kapitalismus, sondern auf der Grundlage der Kritik an beiden Modellen." (Autorenreferat)

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(1990): Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 11/7760 (31.08.1990)), 378 S.

Abstract

Text des Einigungsvertrags.

Abstract

Der Band enthält die Referate einer Tagung, die sich mit den Harmonisierungsproblemen zwischen den Sozialversicherungen beider deutscher Staaten befaßt hat. Dabei wird die Sozialversicherung in der DDR im Spannungsfeld gesellschaftlicher Veränderungen betrachtet. Es wird die Frage behandelt, wie sich die innerdeutsche Bevölkerungsmobilität auf die Arbeitslosenversicherung auswirkt, weiterhin ob regionalisierte Krankenkassen als Leitbild der gesetzlichen Krankenversicherung in einem geeinten Deutschland dienen können. In einem anderen Referat wird deutlich gemacht, daß Aus- und Übersiedler keine Alleinlösung für die Schwierigkeiten der Altersversorgung bringen können. Drei weitere Beiträge behandeln "konföderative Strukturen" als Herausforderung für die Arbeitsverwaltung, die Krankenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung. Abschließend werden die Forderungen des Verbandes der Kriegs- und Wehrdienstopfer, Behinderter und Sozialrentner Deutschlands zur Lösung sozialpolitischer Probleme bei einer Konföderation beider deutschen Staaten dokumentiert. (IAB)