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Fromm, Sabine & Cornelia Sproß (2008): Aktivierende Arbeitsmarktpolitik: Wie wirken Programme für erwerbsfähige Hilfeempfänger in anderen Ländern? (IAB-Kurzbericht 04/2008), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"In den meisten modernen Wohlfahrtsstaaten wurden Aktivierungspolitiken eingeführt, die den 'Hartz-IV'-Reformen hierzulande vergleichbar sind. Die Wirkungen von Programmen für erwerbsfähige Hilfeempfänger werden hier an den Beispielen Großbritannien, Dänemark, Schweden und Niederlande untersucht. Die Gewährung von Leistungen an erwerbsfähige Hilfeempfänger wird systematisch an die Pflicht zur Arbeitsuche bzw. Teilnahme an Programmen geknüpft. Der Aktivierungsprozess und die Programmtypen weisen länderübergreifend große Ähnlichkeiten auf. Hauptsächliche Zielgruppen der Programme sind Jugendliche einerseits, Langzeitarbeitslose bzw. Sozialhilfeempfänger andererseits. Der Zugang zu den Maßnahmen ist selektiv: Arbeitsmarktferne Gruppen haben geringere Chancen auf Zugang zu arbeitsmarktnahen Programmen. Die Integrationseffekte der Programme sind insgesamt eher gering. Die stärksten Effekte haben ein professionelles Fallmanagement und Lohnsubventionierung. Zwischen der politischen Bedeutung der Aktivierung und dem Wissen über die Teilnahme an Programmen und deren Wirkungen besteht bisher eine erhebliche Diskrepanz. Bessere Evaluationsforschung könnte künftig bei der Gestaltung von Aktivierungspolitiken helfen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fromm, Sabine & Cornelia Sproß (2008): Die Aktivierung erwerbsfähiger Hilfeempfänger. Programme, Teilnehmer, Effekte im internationalen Vergleich. (IAB-Forschungsbericht 01/2008), Nürnberg, 153 S.

Abstract

"Die Einführung einer aktivierenden Sozialpolitik ist das zentrale Merkmal der Reform moderner Wohlfahrtsstaaten seit den 1990er Jahren. Ein wesentliches Element dieser Politik ist die Implementierung von Aktivierungsmaßnahmen für erwerbsfähige Hilfeempfänger, die heute in den meisten Ländern obligatorischen Charakter haben. Ziel dieser 'Aktivierenden Sozialpolitik' ist die Erwerbsintegration möglichst aller erwerbsfähigen Hilfeempfänger und ihre Unabhängigkeit von Sozialleistungen. Damit verschiebt sich im Spannungsfeld von De- und Rekommodifizierung der Arbeitskraft, durch das wohlfahrtsstaatliche Politiken stets gekennzeichnet sind, der Akzent hin zu einer verstärkten Rekommodifizierung. Darüber hinaus soll Aktivierung aber auch allgemein zur sozialen Inklusion insbesondere marginalisierter Gruppen beitragen. Bei allen weiterhin bestehenden Unterschieden ist dabei eine konvergente Entwicklung europäischer Wohlfahrtsstaaten zu beobachten. In deutlicher Diskrepanz zur politischen Bedeutung von Aktivierungsmaßnahmen steht das relativ geringe Wissen über ihre Wirkungen. Der Bericht will am Beispiel von Großbritannien, den Niederlanden, Dänemark und Schweden, die verschiedene wohlfahrtsstaatliche Typen repräsentieren, einerseits die Zielrichtung und institutionelle Ausgestaltung von Aktivierungsprogrammen für Sozialhilfeempfänger und Langzeitarbeitslose beleuchten, andererseits einen Beitrag dazu leisten, die Forschungslücke hinsichtlich der Teilnahme an Aktivierungsmaßnahmen und ihrer Effekte auf den Abgang aus Leistungsbezug und den Übergang in Beschäftigung oder anderes zu schließen. Als Datenbasis für die Bewertung der Programmeffekte dienen 256 Evaluationsstudien aus den betrachteten Ländern. Die Ergebnisse zeigen zunächst, dass bereits die Zugänge zu Aktivierungsprogrammen selektiv sind: Personen mit multiplen Vermittlungshemmnissen haben geringere Chancen auf die Teilnahme an arbeitsmarktnahen Programmen. Der Abgang aus Leistungsbezug und der Übergang in Beschäftigung werden durch die Programmteilnahme positiv beeinflusst, jedoch sind die Nettoeffekte überwiegend gering. Als besonders wichtig erweist sich ein professionelles und unterstützendes Fallmanagement mit intensiver Betreuung der Arbeitsuche. Die stärksten Wiedereingliederungseffekte haben alle Formen subventionierter Beschäftigung, vor allem im privaten Sektor. Hilfesuchende mit multiplen Vermittlungshemmnissen haben nicht nur geringere Chancen auf Zugang zu effektiven Programmen, für sie hat die Teilnahme in Hinblick auf Unabhängigkeit von Sozialleistungen bzw. Erwerbsintegration auch geringere Wirkungen als für arbeitsmarktnahe Hilfeempfänger. Untersuchungen der Bewertung von Aktivierungsmaßnahmen durch die Teilnehmer zeigen jedoch gerade für diese Gruppen überwiegend deutliche Zustimmung. Selbst wenn keine Erwerbsintegration erreicht wird, werden Effekte im Sinne von Erhöhung des Selbstvertrauens, Zunahme sozialer Kontakte, Überwindung von Isolation oder Erlernen neuer Fähigkeiten ausgewiesen. Aktivierungsmaßnahmen tragen somit dazu bei, soziale Exklusion zu verhindern bzw. zu beseitigen und können dabei Erwerbsfähigkeit herstellen oder erhöhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fuest, Clemens & Andreas Peichl (2008): Grundeinkommen vs. Kombilohn. Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen und Unterschiede im Empfängerkreis. In: Jahrbuch für Wirtschaftswissenschaften, Jg. 59, H. 2, S. 94-113.

Abstract

"Um die Arbeitslosigkeit im Niedriglohnsegment zu bekämpfen, werden derzeit verschiedene Reformen des Steuer- und Transfersystems diskutiert. Das zentrale Problem besteht darin, die Garantie des soziokulturellen Existenzminimums mit hinreichenden Arbeitsangebotsanreizen im Niedriglohnsektor zu kombinieren. Je nach Ausgestaltung kann man verschiedene Konzeptideen unterscheiden: 'bedarfsorientierte Grundsicherung' (dies entspricht dem Status quo), 'Kombilohn', und 'Grundeinkommen' (vgl. hierzu z. B. Mitschke (2000) oder Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium der Finanzen (2008)). Allen vorgeschlagenen Grundsicherungsreformkonzepten ist gemein, dass sie die beiden Ziele 'Garantie eines Mindesteinkommens' und ,Verbesserung der Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich' verfolgen, wenn auch jeweils mit unterschiedlicher Gewichtung. Der weitere Gang der Untersuchung ist wie folgt: in Abschnitt 2 werden die betrachteten Grundsicherungskonzepte vorgestellt und miteinander verglichen. In Abschnitt 3 wird das verwendete Mikrosimulationsmodell FiFoSiM und die Datengrundlage erläutert, bevor in Abschnitt 4 die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Empfängerkreis herausgearbeitet werden. In Abschnitt 5 erfolgt eine Analyse der Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen der Reformkonzepte, bevor im letzten Abschnitt 6 ein zusammenfassendes Fazit gezogen wird." (Textauszug, IAB-Doku)

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Grell, Britta (2008): Workfare in den USA. Das Elend der US-amerikanischen Sozialhilfepolitik. (Sozialtheorie), Bielefeld: Transcript, 470 S.

Abstract

"Das 'Sozialhilfeproblem' scheint in den USA - anders als in Europa - gelöst, worauf anhaltend hohe Beschäftigungsquoten verweisen. Die Studie stellt diesen Konsens in Frage. Sie untersucht die bislang nur unzureichend verstandenen Hintergründe und Konsequenzen der US-Sozialhilfereform von 1996, die einen radikalen Arbeitszwang für alle Bedürftigen einführte. Es wird erklärt, warum sich mit dieser 'Workfare-Politik' die Armut noch verschärft hat. Zudem wird gezeigt, wie Gewerkschaften und soziale Bewegungen auf diese Politik reagiert haben und vor welchen sozialpolitischen Herausforderungen Städte wie New York und Los Angeles zu Beginn des 21. Jahrhunderts stehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Haan, Peter & Viktor Steiner (2008): Making work pay for the elderly unemployed. Evaluating alternative policy reforms for Germany. In: Finanzarchiv, Jg. 64, H. 3, S. 380-402. DOI:10.1628/001522108X374197

Abstract

Drei Ansätze arbeitsmarktpolitischer Reformen mit älteren Arbeitnehmern als Zielgruppe werden in dem Beitrag evaluiert: (i) Lohnsubventionen, (ii) negative Einkommenssteuer und (iii) eine Subventionierung der Sozialabgaben bei Niedriglöhnen. Für diese drei hypothetischen Reformen werden die Auswirkungen hinsichtlich Arbeitsanreiz, Erwerbsbeteiligung und Wohlfahrt analysiert. Die Grundlage hierfür ist ein detailliertes Mikro-Simulationsmodell für Deutschland, das ein strukturelles Modell der Erwerbsbeteiligung von Haushalten beeinhaltet. Die Ergebnisse zeigen, dass die simulierten Auswirkungen hinsichtlich Erwerbsbeteiligung für alle drei arbeitsmarktpolitischen Reformen ähnlich und mäßig ausfallen, nämlich in der Größenordnung zwischen 20.000 und 30.000 weiblichen Arbeitnehmern sowie zwischen 10.000 und 20.000 männlichen Arbeitnehmern. Außerdem weisen die Ergebnisse darauf hin, dass die Wohlfahrtseffekte für Lohnsubventionen am höchsten ausfallen. (IAB)

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Konle-Seidl, Regina (2008): Hilfereformen und Aktivierungsstrategien im internationalen Vergleich. (IAB-Forschungsbericht 07/2008), Nürnberg, 114 S.

Abstract

"Seit Ende der 1990er Jahre steht die Weiterentwicklung von Fürsorgesystemen als letztem Netz nationaler Sicherungssysteme zu einer 'aktivierenden' Grundsicherung auf der Reformagenda in vielen Ländern. Die gemeinsame Zielsetzung von Hilfereformen ist es, die soziale Treffsicherheit von Transfers durch die nachhaltige Verringerung der Armut mittels Reintegration ins Erwerbsleben zu erhöhen. Dies bedeutet, dass Grundsicherungssysteme sowohl armutsfest als auch beschäftigungsfreundlich ausgestaltet werden müssen.
Mit Hartz IV wurde in Deutschland - im Vergleich zu andern Ländern - relativ spät aber umfassend reformiert. Im internationalen Vergleich ist die SGB II-Reform insofern singulär, als dass mit der Einführung der 'Grundsicherung für Arbeitssuchende' nicht nur der von bedürftigkeitsgeprüften Transferleistungen betroffene Personenkreis erheblich ausgeweitet wurde, sondern auch ein 'Systemwechsel' in Richtung angelsächsisches Sozialmodell verbunden ist. Stärker als in andern Ländern ist mit der Schaffung eines einheitlichen Systems bedürftigkeitsgeprüfter und steuerfinanzierter Grundsicherungsleistungen auch die Erwartung verbunden, einen nachhaltigen Abbau von (Langzeit-)Arbeitslosigkeit zu erreichen.
Gemeinsamkeiten mit Reformen in anderen Ländern können aber sowohl hinsichtlich der Umsetzung von Aktivierungsstrategien (Fördern und Fordern) als auch in Bezug auf eine Neuordnung der Organisationsstrukturen in 'Last-resort'-Systemen beobachtet werden. In allen Vergleichsländern ist eine stärkere Verknüpfung von Fürsorgeleistungen mit dem Beschäftigungssystem auch mit einer Neuordnung von finanziellen und organisatorischen Zuständigkeiten und Veränderungen in den Betreuungsstrukturen verbunden.
Wie im SGB II wurden auch in den USA, Großbritannien, den Niederlanden, Dänemark und Schweden die Gewährung von Hilfeleistungen stärker an die Aufnahme einer Erwerbsarbeit geknüpft. Zu diesem Zweck wurden finanzielle Arbeitsanreize und aktive Eingliederungshilfen ausgebaut, Zumutbarkeits- und Sanktionskriterien verschärft und verpflichtende Maßnahmen für Hilfebezieher eingeführt.
Durch den Ländervergleich soll geklärt werden,
- wie Hilfesysteme ausgestaltet werden müssen, damit sie gleichzeitig armutsfest und beschäftigungsfreundlich sind,
- welche Aktivierungsstrategien ('Fördern und Fordern', Workfare, Work First) dazu beitragen, die Integration von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in den Arbeitsmarkt zu befördern?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Meier, Volker (2008): Workfare in an efficiency wage model. In: Empirica, Jg. 35, H. 2, S. 165-178. DOI:10.1007/s10663-007-9055-y

Abstract

"The impacts of introducing work requirements for welfare recipients are studied in an efficiency wage model. If the workfare package is not mandatory, it will reduce employment, profits, and utility levels of employed and unemployed workers. In contrast, mandatory effort requirements will generally raise both employment and profits and reduce the tax rate. The impact on the net wage is ambiguous. Changes of utility levels of employed and unemployed workers have the same sign as the variation in the net wage. The possibility of a Pareto improvement may explain the widespread support for welfare to work experiments." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Schäfer, Holger (2008): Die soziale Grundsicherung in Deutschland. Status quo, Reformoptionen und Reformmodelle. (IW-Positionen 37), Köln: Deutscher Instituts-Verlag, 64 S.

Abstract

"Zwar ist mit der Hartz-IV-Reform der Rahmen der sozialen Grundsicherung in Deutschland gerade erst grundlegend reformiert worden. Dennoch gibt es nach wie vor eine Diskussion um die Weiterentwicklung des bestehenden Systems des Arbeitslosengelds II. In der Debatte geht es vor allem darum, die Grundsicherung so auszurichten, dass möglichst große Anreize von ihr ausgehen, erwerbstätig zu werden und zu bleiben. Die IW-Position bewertet Vorschläge für alternative Systeme, die für eine effektive Grundsicherung geeignet sind. Während die negative Einkommensteuer funktional äquivalent zum Arbeitslosengeld II ist, setzt das Workfare-Konzept auf eine konsequente Reziprozität der Leistungen. Demgegenüber verzichtet das Bürgergeld-Modell konsequent auf die Einforderung einer Gegenleistung. Auch der Vorschlag eines Mindestlohns wird betrachtet: Kann der Mindestlohn wirklich sicherstellen, dass jeder Haushalt ein existenzsicherndes Einkommen erzielt?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Staiger, Martin (2008): Hartz-IV-Kombilohn. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 53, H. 4, S. 14-16.

Abstract

Im August 2007 bezogen knapp 1,2 Millionen abhängig Beschäftigte und 80.000 Selbstständige aufstockendes Arbeitslosengeld II. Dies bedeutet faktisch, dass fast 1,3 Millionen Erwerbstätige ihren Lebensunterhalt mit einem Kombilohn bestreiten. Ein Ziel der Hartz-IV-Reformen war es, Anreize für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu schaffen und Berufstätige besser zu stellen als nichterwerbstätige Hartz-IV-Empfänger. Der Beitrag setzt sich kritisch mit den zu diesem Zweck von der Bundesregierung erlassenen Freibetragsregelungen auseinander und plädiert für eine Reform der Freibetragsregelung im Sinne der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser bedürfe zudem eines flankierenden Kombilohnmodells, da auch der Mindestlohn einer Vollzeitstelle nicht ausreichen wird, eine Familie zu ernähren. Der Autor fordert darüber hinaus die Aufstockung der Hartz-IV-Regelsätze an die Teuerungsrate, um eine Spaltung zwischen Hartz-IV-Empfängern, die Arbeit haben und denjenigen, die vergeblich nach Arbeit suchen, zu vermeiden. (IAB)

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Wolf, Michael (2008): Vom Welfare zum Workfare State: Hartz-IV-Sofortangebote als Workfare-Elemente. Anmerkungen zum SGB-II-Fortentwicklungsgesetz. In: Soziale Sicherheit, Jg. 57, H. 11, S. 372-379.

Abstract

"Wirft man einen Blick auf die Geschichte des Wohlfahrtsstaats, so kann man nach Ansicht des Autors seit einigen Jahren einen Paradigmenwechsel erkennen: den Wechsel vom Welfare zum Workfare State. Statt einer kollektiven materiellen Daseinsvorsorge stehe jetzt zunehmend die eigenverantwortliche persönliche Selbstsorge und das individuelle Risikomanagement im Vordergrund. In dem Artikel geht es zunächst um die ideologischen Grundlagen der bundesdeutschen Variante des Workfare State: das Konzept des 'aktivierenden Sozialstaats' und dessen Zentralmaxime des 'Fördern und Fordern', das insbesondere bei Hartz IV organisatorisch-institutionell umgesetzt wird. Dann beleuchtet der Autor das SGB-II-Fortentwicklungsgesetz von 2006 mit seiner spezifischen Regelung des 'Sofortangebots'. Denn dieses verdeutlicht besonders, wohin das Workfare-Konzept führt." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2008): Existenzsicherung und Erwerbsanreiz. Kurzfassung eines Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen. In: Monatsbericht des BMF H. 7, S. 67-74.

Abstract

"Das Gutachten analysiert eine Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung der zu erwartenden Kosten und Beschäftigungseffekte.
Von der Umsetzung von Bürgergeldmodellen oder von Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen wird abgeraten, da diese mit nicht zu bewältigenden fiskalischen Risiken und ungewissen Beschäftigungseffekten verbunden wären.
Der Beirat favorisiert zur Stimulierung von Arbeitsangebot und -nachfrage im Niedriglohnbereich den Workfare-Ansatz, verbunden mit Lohnsubventionen für Geringqualifizierte in einem eng begrenzten Rahmen." (Textauszug, IAB-Doku)

Abstract

"Das Gutachten bietet eine fundierte Analyse einer Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung von Kosten und Beschäftigungseffekten. Der Beirat rät von der Umsetzung von Bürgergeldmodellen und von Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ab, da diese mit nicht zu bewältigenden fiskalischen Risiken, ungewissen Beschäftigungseffekten sowie einer Reihe systematischer Probleme verbunden sind. Zur Stimulierung von Arbeitsangebot und -nachfrage im Niedriglohnbereich setzt der Beirat dagegen auf Workfare und Lohnsubventionen in einem eng begrenzten Rahmen. Die weitere konkrete Ausgestaltung soll aber vom Ergebnis zunächst vorzunehmender empirischer Experimente abhängig gemacht werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bispinck, Reinhard, Rudolf Zwiener, Gustav Horn, Judith Aust, Simone Leiber, Thorsten Schulten & Till Müller-Schoell (sonst. bet. Pers.) (2007): Was tun im Niedriglohnbereich? Eine kritische Auseinandersetzung mit einem neueren Kombilohnkonzept. (IMK Report 18), Düsseldorf, 14 S.

Abstract

"Die Bundesregierung plant die Einführung eines Kombilohns. Hierzu werden zahlreiche Varianten diskutiert und teilweise bereits praktiziert. Die bisherigen Erfahrungen mit Kombilöhnen sind unbefriedigend, und alternative Modelle lassen außer hohen finanziellen Belastungen für den Staat keinen signifikanten Ausbau der gesamtwirtschaftlichen Beschäftigung erwarten (IMK-WSI-Arbeitskreis 2006). Mit der Veröffentlichung einer Studie von Bofinger, Dietz, Genders und Walwei (Bofinger et al. 2006) hat das Thema jedoch wieder an öffentlicher Aufmerksamkeit gewonnen, zumal diese Studie - anders als viele andere - klare Anreize für eine Vollzeitbeschäftigung und einen Mindestlohn setzt. In Verbindung mit der Abschaffung der steuerlichen Privilegierung von Minijobs und Midijobs sollen damit die Belastungen der öffentlichen Haushalte in Grenzen gehalten werden. Zugleich werden Einkommen durch Übernahme der Sozialbeiträge der Arbeitnehmer durch den Staat subventioniert und das Kindergeld aufgestockt. Auf den ersten Blick bietet der Vorschlag von Bofinger et al. zwar Vorteile gegenüber dem Status quo. Doch zwei wichtige Kernziele werden nicht erreicht: Das Einkommen, das durch eine vollzeitige Erwerbstätigkeit erzielt wird, reicht auch nach diesem Modell nicht für einen angemessenen Lebensunterhalt aus. Zudem wird das von Bofinger et al. selbst gesteckte Ziel, genügend Vollzeitstellen für ALG II-Empfänger zu schaffen, verfehlt. Vielmehr dürfte die Gefahr groß sein, dass die staatlichen Subventionen nicht die niedrig Qualifizierten erreichen und viele ALG II-Empfänger dadurch schlechter gestellt werden als bei der derzeitigen Regelung. . Im Vergleich dazu verspricht eine Strategie mit Einführung eines angemessenen gesetzlichen Mindestlohns, dem Verzicht auf die Subventionierung von Minijobs sowie höheren Hinzuverdienstmöglichkeiten und mehr öffentlicher Beschäftigung bessere Wachstums-, Verteilungs- und Beschäftigungseffekte. Aber auch dann dürfte es erforderlich sein, diese Maßnahmen um zeitlich begrenzte und zielgruppenspezifische Kombilohnmodelle - z.B. für Langzeitarbeitslose - zu ergänzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bonin, Holger, Ulf Rinne, Hilmar Schneider, Christian Dreger, Erik Klär, Jiri Slacalek & Florian Zinsmeister (2007): Untersuchung der beschäftigungs- und finanzpolitischen Auswirkungen des Bofinger/Walwei-Konzepts zur Neuordnung des Niedriglohnbereichs. (IZA research report 11), Bonn u.a., 109 S.

Abstract

"Dieser Bericht untersucht die möglichen Beschäftigungseffekte und fiskalischen Effekte des von Peter Bofinger und Ulrich Walwei vorgeschlagenen Konzepts zur Förderung Existenz sichernder Beschäftigung. Das Konzept zielt im Kern darauf ab, die bisherige staatliche Förderung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse aufzugeben. Stattdessen sollen über ein neuartiges System von Einkommensteuergutschriften Anreize geschaffen werden, auch Teil- und Vollzeitarbeitsplätze anzunehmen, die nur ein geringes Markteinkommen bieten. Indem der Staat niedrige, aber Existenz sichernde Einkommen bezuschusst, soll der Tendenz, Arbeitslosengeld II durch Hinzuverdienst in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen aufzustocken, begegnet werden.
Das Konzept von Bofinger und Walwei lässt sich durch vier Elemente charakterisieren: (i) die Abschaffung abgabenbegünstigter geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse (Mini- und Midi-Jobs), (ii) die Verschlechterung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für erwerbstätige erwerbsfähige Hilfeempfänger, (iii) die Einführung einer Steuergutschrift zur teilweisen oder vollständigen Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei niedrigen Einkommen, sowie (iv) die Einführung einer Steuergutschrift zur Gewährung eines bedarfsgerechten erhöhten Kindergelds im unteren und mittleren Einkommensbereich.
Das Gutachten analysiert die Wirkungen dieser vier Elemente auf Grundlage eines mikroökonomischen Simulationsmodells. Betrachtet man alle vier Elemente des Konzepts von Bofinger- und Walwei zusammen, erhöht das Konzept das Arbeitsangebot gegenüber dem Status quo um 46 Tsd. Personen. In Vollzeitäquivalenten gerechnet, steigt das Arbeitsangebot sogar um 146 Tsd. Der Grund für diesen stärkeren Effekt ist, dass das Modell viele in der Ausgangslage bereits Beschäftigte anregt, ihre Arbeitszeit auszuweiten und statt einer geringfügigen Tätigkeit eine Vollzeittätigkeit im Umfang über 30 Stunden wöchentlich zu suchen. Das Konzept von Bofinger und Walwei wirkt also in die intendierte Richtung. Im Vergleich mit anderen vorliegenden Konzepten zur Belebung des Arbeitsmarkts im Niedriglohnbereich - etwa dem vom Sachverständigenrat vorgeschlagenen Maßnahmenbündel, dem ifo-Modell oder dem Workfare-Konzept - ist die erwartete Belebung des Arbeitsangebots durch das Bofinger-Walwei-Modell allerdings klein." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bonin, Holger & Hilmar Schneider (2007): Untersuchung der beschäftigungs- und finanzpolitischen Auswirkungen eines Konzepts für existenzsichernde Beschäftigung des Bundesministeriums für Wirtschaft. Kurzexpertise für das Bundesministerium für Wirtschaft. (IZA research report 12), Bonn, 54 S.

Abstract

"Die Studie untersucht die beschäftigungs- und finanzpolitischen Auswirkungen des BMWi-Modells. Dieses Konzept verbindet einen Kombilohn, der am regulären Arbeitsmarkt erzielte nicht existenzsichernde Einkommen auf das Niveau des ALG II anhebt, und das Workfare-Prinzip, das von arbeitslosen Hilfeempfängern immer eine Gegenleistung in einer öffentlich bereitgestellten Tätigkeit oder Ausbildung - im Umfang von 39 Wochenstunden - verlangt. Die vorgesehene Kombination von Workfare und Kombilohn ist aus prinzipiellen Überlegungen heraus problematisch, weil sie zu strategischem Verhalten einlädt. Hilfebedürftige könnten die Pflicht zur Gegenleistung umgehen, indem sie auf Tätigkeiten im regulären Arbeitsmarkt mit minimalen Arbeitszeiten ausweichen. So besteht die Gefahr, dass die positiven Wirkungen des Workfare-Prinzips auf das Arbeitsangebot weitgehend verpuffen. Um dieses Verhalten der Betroffenen auszuschalten, wäre es angeraten, auf die Möglichkeit zur Aufstockung nicht existenzsichernder Einkommen zu verzichten und nur das Workfare-Prinzip umzusetzen. Wenn es gelingt, das Workfare-Prinzip effektiv durchzusetzen, lässt sich mit dem BMWi-Vorschlag eine massive Ausweitung der Arbeitsangebots erzielen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Breyer, Friedrich, Christian Merkl, Wolfgang Ochel, Peter Bofinger, Hilmar Schneider, Dieter Althaus, Holger Bonin, Armin Falk, Alessio Brown, Christian Holzner, Ronnie Schöb, Martin Werding, Hans-Werner Sinn, Wolfgang Meister, Dennis Snower, Wolfgang Franz & Joachim Weimann (sonst. bet. Pers.) (2007): Reformkonzepte zur Erhöhung der Beschäftigung im Niedriglohnbereich. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 60, H. 4, S. 3-53.

Abstract

"Nachdem das ifo Institut im Mai des Jahres 2002 seine Studie zur Aktivierenden Sozialhilfe vorgestellt hatte, wurde in Deutschland eine Diskussion zu den Möglichkeiten einer aktivierenden Sozialpolitik zum Zwecke der Entwicklung des Niedriglohnsektors geführt, die bis zum heutigen Tage anhält und beständig an Breite gewinnt. Am Beginn der Diskussion standen noch im selben Jahr die Reaktionen der Hartz-Kommission, des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und des Sachverständigenrats. Die Magdeburger Alternative wurde entwickelt, und mittlerweile erinnert man sich wieder an die alten Konzepte einer negativen Einkommensteuer oder eines Bürgergeldes, die schon ein Jahrzehnt früher vor allem von soziologischer Seite diskutiert worden waren, das IZA tritt für eine allgemeine Arbeitsverpflichtung für Sozialleistungsbezieher (Workfare) ein, und in Kiel wird die Idee der Einstellungsgutscheine propagiert. In diesem Schnelldienstheft wird der Versuch unternommen, Ordnung in die Vielfalt der inzwischen ausgearbeiteten Vorschläge zu bringen.
Zu diesem Zweck wurden einige der relevanten Autoren gebeten, ihre Vorstellungen in knapper Form für den ifo Schnelldienst darzulegen. Im Einzelnen sind dies:
die Autoren des ifo Instituts (Hans-Werner Sinn, Christian Holzner, Wolfgang Meister, Wolfgang Ochel und Martin Werding; Aktivierende Sozialhilfe),
Friedrich Breyer als Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi-Beirat),
Wolfgang Franz vom Sachverständigenrat (Mehrheitsvorschlag SVR),
Ulrich Walwei und Martin Dietz vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, die ihren gemeinsam mit Peter Bofinger von der Universität Würzburg erarbeiteten Vorschlag (negative Einkommensteuer) darlegen,
Holger Bonin, Armin Falk und Hilmar Schneider vom Institut zur Zukunft der Arbeit (Workfare),
Dennis Snower, Alessio Brown und Christian Merkl vom Institut für Weltwirtschaft (Beschäftigungsgutscheine),
Ronnie Schöb und Joachim Weimann von der Universität Magdeburg (Magdeburger Alternative) und
Dieter Althaus, Ministerpräsident von Thüringen (Solidarisches Bürgergeld).
Die alternativen Reformkonzepte zur Erhöhung der Beschäftigung im Niedriglohnsektor weisen eine Reihe von Gemeinsamkeiten auf: Sie gehen davon aus, dass die Arbeitslosigkeit überwiegend strukturell und nicht konjunkturell bedingt ist. Die Arbeitslosigkeit kann durch eine Senkung der Lohnkosten bzw. eine verstärkte Lohnspreizung verringert werden. Sie zielen auf eine Beschäftigung gering qualifizierter Arbeitsloser im ersten Arbeitsmarkt. Eine auf Dauer angelegte Beschäftigung im zweiten Arbeitsmarkt (z.B. in Form von ABM-Stellen) wird abgelehnt. Sie lehnen eine Senkung der Lohnkosten auf dem Wege über eine Verminderung des Realeinkommens der Betroffenen ab und wollen sie bevorzugt in reguläre Vollzeitbeschäftigung bringen.
Neben diesen grundlegenden Gemeinsamkeiten weisen die Modelle aber auch erhebliche Unterschiede auf. Diese zeigen sich insbesondere im Instrumentarium, mit dem die Wiedereingliederung gering qualifizierter Langzeitarbeitsloser in den ersten Arbeitsmarkt gefördert werden soll. Grundsätzlich lassen sich dabei veränderte finanzielle Anreize und Workfare-Ansätze unterscheiden, deren gemeinsames Ziel es ist, die Lohnansprüche zu senken und dadurch Stellen zu schaffen.
Um diesen Unterschieden Rechnung zu tragen, wurde den einzelnen Reformkonzepten eine zusammenfassende Analyse vorausgestellt. Sie zeigt, welche Einkommens- und Anreizwirkungen von den alternativen Modellen für den Niedriglohnsektor ausgehen. Für zwei Haushaltstypen - eine alleinstehende Person und eine Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren mit einem erwerbstätigen Familienmitglied - wurde hier für die verschiedenen vorgestellten Reformmodelle berechnet, welches Nettoeinkommen unter Berücksichtigung aller Transferleistungen und Abgaben bei variierender Höhe des Bruttolohns letztendlich verbleibt. Noch präziser und ökonomisch korrekter als durch die Brutto-Netto-Einkommenskurven lassen sich die Anreizwirkungen der unterschiedlichen Modellansätze beschreiben, wenn die Grenzbelastung der privaten Wertschöpfung aufgezeigt wird. Diese Grenzbelastung misst, wie viel der Staat von einer zusätzlichen Einheit privater Wertschöpfung durch Abgaben und Transferentzug insgesamt bekommt. Sie ist die aus ökonomischer Sicht relevante Größe, weil es letztlich nach entsprechender Anpassung der Lohnsätze für das Marktgeschehen gleichgültig ist, ob die Traglast einer Abgabe oder eines Transferentzugs beim Arbeitgeber oder beim Arbeitnehmer liegt. Wichtig ist nur die Bemessungsgrundlage selbst.
Die hier vertretenen Ökonomen und Autoren eint das Ziel, durch eine erhebliche Mobilisierung des Arbeitsmarktes für die Geringqualifizierten, Deutschland für die Kräfte der weiter voranschreitenden Globalisierung und des internationalen Niedriglohnwettbewerbs fit zu machen, ohne dass deshalb Menschen in die Armut gestürzt werden. Fast alle Modelle gehen davon aus, dass es besser ist, das Mitmachen statt das Wegbleiben zu bezahlen. Dabei werden die sozialen Ziele nicht aus dem Auge gelassen. Auch diejenigen Modelle, die Kürzungen des Eckregelsatzes der staatlichen Hilfen für den Fall der Nichtarbeit vorsehen, bieten mit der Garantie einer kommunalen Arbeitsgelegenheit einen lückenlosen Schutz vor einem Abgleiten des Lebensstandards unter das Niveau des heutigen Arbeitslosengeldes II." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Michael Feil & Jürgen Wiemers (2007): Kombilöhne: Das Bofinger/Walwei-Modell. In: IAB-Forum H. 1, S. 81-85.

Abstract

Gemäß dem Vorschlag von Bofinger, Genders, Dietz und Walwei - dem so genannten Bofinger/Walwei-Modell - soll eine Ausweitung existenzsichernder Beschäftigung im Niedriglohnbereich dazu führen, einen großen Teil der 'Aufstocker' aus dem SGB II herauszuholen. Außerdem sollen für nicht beschäftigte ALG II-Empfänger die Anreize verstärkt werden, eine (Vollzeit-)Beschäftigung aufzunehmen bzw. die wöchentliche Arbeitszeit zu erhöhen und so den Hilfebezug zu beenden. Das Modell besteht aus drei Kernelementen: a) Senkung der Sozialversicherungsbeiträge und Einführung eines erhöhten Kindergeld für bedürftige Geringverdiener, b) Beseitigung der Begünstigung von Mini- und Midi-Jobs sowie c) eingeschränkten Hinzuverdienstmöglichkeiten für Empfänger des Arbeitslosengeldes II. Der Beitrag präsentiert die wichtigsten Ergebnisse einer Analyse dieses Vorschlags durch das IAB. Mittels Simulationsrechnungen wurden die fiskalischen Effekte, die Entlastungswirkungen, die Entlastung des Fallmanagements, die Verteilungseffekte, der Abbau verdeckter Armut und die Wirkungen auf das Arbeitsangebot analysiert. Die Untersuchung des IAB kommt zu dem Schluss, dass die Angebotseffekte des Modells zwar in Richtung eines wachsenden Interesses an Existenz sichernder Beschäftigung weisen, angesichts ihres begrenzten Umfangs jedoch nicht zu erwarten ist, dass die Umsetzung des Modells allein einen substanziellen Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland bewirken würde. Es wird vorgeschlagen, einige Parameter des Modells noch einmal zu überprüfen. (IAB)

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Dietz, Martin & Ulrich Walwei (2007): Stärkere Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich. In: Gesundheits- und Sozialpolitik, Jg. 61, H. 5/6, S. 10-18.

Abstract

"Die Beschäftigungssituation wettbewerbsschwacher Arbeitnehmer ist hierzulande nach wie vor ungünstig. Deutschland weist im internationalen Vergleich einen relativ hohen Anteil von Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen auf und Geringqualifizierte sind in besonders starkem Maße von Erwerbslosigkeit betroffen. Daher ist zu diskutieren, wie die Chancen wettbewerbsschwacher Arbeitnehmer zum Einstieg in den Arbeitsmarkt und zum Verbleib in Beschäftigung durch stärkere Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich nachhaltig verbessert werden können. Der Beitrag analysiert zunächst das zu lösende Problem und zeigt dann die Möglichkeiten und Grenzen von Lösungswegen auf, die zuletzt auch politisch vermehrt in den Fokus gekommen sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dingeldey, Irene (2007): Wohlfahrtsstaatlicher Wandel zwischen Arbeitszwang und Befähigung. Eine vergleichende Analyse aktivierender Arbeitsmarktpolitik in Deutschland, Dänemark und Großbritannien. In: Berliner Journal für Soziologie, Jg. 17, H. 2, S. 189-209.

Abstract

"Der mit den Begriffen 'workfare', 'enabling' oder 'social investement state' bzw. als 'Aktivierender Wohlfahrtsstaat' bezeichnete Paradigmenwechsel beinhaltet eine Neujustierung des klassischen Spannungsverhältnisses von Sozialpolitik, nämlich der gleichzeitigen Förderung von Dekommodifizierung und Rekommodifizierung. Der vorliegende Artikel versucht anhand eines Vergleichs aktivierender Arbeitsmarktpolitik in Dänemark, Großbritannien und Deutschland zu zeigen, dass in allen Ländern die Kommodifizierung von Arbeitskraft zum zentralen Ziel avanciert, das sowohl über eine Verstärkung des Arbeitszwangs als auch eine Ausweitung befähigender Politiken umgesetzt wird. Die Herausbildung verschiedener nationaler Varianten aktivierender Arbeitsmarktpolitik wird dabei anhand der Stärke bzw. dem Umfang von Zwang und Befähigung bzw. deren jeweiliger Kombination festgemacht. Vor diesem Hintergrund kann die Umsetzung des Paradigmenwechsels aufgrund unterschiedlicher Ausgangsbedingungen und Reformpolitiken als weitgehend pfadabhängiger Wandel charakterisiert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Evans, Patricia M. (2007): (Not) taking account of precarious employment. Workfare policies and lone mothers in Ontario and the UK. In: Social policy and administration, Jg. 41, H. 1, S. 29-49. DOI:10.1111/j.1467-9515.2007.00537.x

Abstract

"Workfare is, at least in part, a policy response to changing labour markets and the expansion taking place in jobs that are low-paid, irregular and insecure. For lone mothers, increasingly the focus of workfare policies, precarious employment creates special challenges. However, the nature of the jobs that are available to women on social assistance has received relatively little attention in the workfare literature, which focuses more on individual characteristics, supports to employment, and programme impacts. Drawing upon both primary and secondary sources and using Ontario, the province with the most developed workfare programme in Canada, this article examines the ways in which policies support and enforce precarious employment. The article also considers the implications of precarious employment for UK policy, which has not (yet) adopted workfare for lone mothers, although incremental steps in that direction are taking place as employment is increasingly viewed as the appropriate objective of income support programmes for lone mothers." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))