Bedingungsloses und solidarisches Grundeinkommen – Konzepte in der Diskussion
Trotz günstiger Beschäftigungslage laufen Langzeitarbeitslose immer noch Gefahr, den Anschluss an den ersten Arbeitsmarkt zu verlieren. Zudem gibt es die Sorge, dass sich diese Entwicklung durch den technologischen Wandel noch verstärken wird. Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen die richtige Antwort? Kann ein solidarisches Grundeinkommen das Bürgergeld nach SGB II weiterentwickeln oder sogar ablösen? Dieses Themendossier stellt wissenschaftliche Literatur zum Thema zusammen und wirft einen Blick auf die aktuelle Diskussion.
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Literaturhinweis
Von Nachbarn lernen: Organisation, Administration und Wirkungen von Grundsicherungssystemen in ausgewählten Ländern: internationaler Wissenschaftsworkshop am 19. und 20. September 2007 in Berlin (2008)
Abstract
"Die Organisation von Grundsicherungsleistungen stellt auch die europäischen Nachbarn vor immense Herausforderungen und die gewählten Umsetzungsmodelle weisen erhebliche Unterschiede auf. Um die unterschiedlichen Vorgehensweisen und Organisationsformen beurteilen zu können, wurden auf dem Workshop Organisation, Administration und Wirkungen der Grundsicherungsmodelle aus Dänemark, Österreich, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich vorgestellt und diskutiert. Von besonderem Interesse waren dabei die Herausarbeitung von Erfolgsfaktoren bei der Überwindung der Hilfebedürftigkeit im Allgemeinen und der Integration in Erwerbstätigkeit im Besonderen sowie die Prüfung der Übertragbarkeit Erfolg versprechender Ansätze auf den Kontext in der Bundesrepublik Deutschland.
Im Zentrum des Workshops stand die Organisation der drei Kernprozesse: Fallmanagement, Arbeitsvermittlung mit Arbeitgeberservice und Gewährung passiver Leistungen. Über eine rein prozessbezogene Sichtweise hinaus standen vor allem die länderspezifischen Governance-Arrangements, insbesondere auf lokaler Ebene, die mit nachfolgenden Stichworten umschrieben werden können, im Mittelpunkt:
- institutionelle Struktur und Regulierungsgeflecht für die Dienstleistungserbringung, Zentralisierung der Dienstleistungserbringung, Finanzströme im Staatsaufbau, Struktur der Leistungserbringer, arbeitsmarktpolitische Philosophie und Instrumentarium,
- Akteure und die ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente zur Gestaltung der Dienstleistungsproduktion und -prozesse, wie z.B. Public-Private-Partnership, sowie Kompetenz und Verantwortung für den Ressourceneinsatz einschließlich der Qualitätssicherung,
- organisatorische Gestaltungsprinzipien und Steuerungsmöglichkeiten einschließlich der finanziellen Zuständigkeiten und der Verantwortlichkeiten auf lokaler und nationaler Ebene,
- Wirkungen auf Seiten der Klientel mit Identifizierung der erfolgskritischen Faktoren." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Existenzsicherung und Erwerbsanreiz: Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen (2008)
Abstract
"Das Gutachten bietet eine fundierte Analyse einer Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung von Kosten und Beschäftigungseffekten. Der Beirat rät von der Umsetzung von Bürgergeldmodellen und von Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ab, da diese mit nicht zu bewältigenden fiskalischen Risiken, ungewissen Beschäftigungseffekten sowie einer Reihe systematischer Probleme verbunden sind. Zur Stimulierung von Arbeitsangebot und -nachfrage im Niedriglohnbereich setzt der Beirat dagegen auf Workfare und Lohnsubventionen in einem eng begrenzten Rahmen. Die weitere konkrete Ausgestaltung soll aber vom Ergebnis zunächst vorzunehmender empirischer Experimente abhängig gemacht werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Das Solidarische Bürgergeld (2007)
Althaus, Dieter;Zitatform
Althaus, Dieter (2007): Das Solidarische Bürgergeld. In: M. Borchard (Hrsg.) (2007): Das Solidarische Bürgergeld : Analysen einer Reformidee, S. 2-12.
Abstract
"Im Sommer 2006 hat der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus mit dem Konzept eines Solidarischen Bürgergelds einen steuer- und sozialpolitischen Systemwechsel in Deutschland vorgeschlagen. Das Solidarische Bürgergeld soll eine Antwort auf die tief greifenden wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten geben." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Schöne neue Arbeitswelt (2007)
Beck, Ulrich;Zitatform
Beck, Ulrich (2007): Schöne neue Arbeitswelt. (Suhrkamp-Taschenbuch 3871), Frankfurt am Main: Suhrkamp, 237 S.
Abstract
Der Autor entwirft ein Zukunftsszenario, das von einer 'Brasilianisierung' des Westens ausgeht, das heißt von einem Trend hin zu prekären, diskontinuierlichen Arbeitsverhältnissen. Damit sind die Grundlagen des Sozialstaates und der Demokratie in Gefahr. Zur Überwindung der in die Krise geratenen Arbeitsgesellschaft und als Alternative zur Leitidee der Vollbeschäftigung stellt er ein visionäres Leitbild eines Europas der Bürgerarbeit und einer postnationalen Bürgergesellschaft vor: "Die Antithese zur Arbeitsgesellschaft ist die Stärkung der politischen Gesellschaft der Individuen, der aktiven Bürgergesellschaft vor Ort. Die Vision ist eine zugleich lokale und transnationale Bürgerdemokratie in Europa. Mit der Bürgerarbeit, die diesem Zweck dient, entsteht neben der Erwerbsarbeit eine alternative Aktivitäts- und Identitätsquelle, die den Menschen nicht nur Befriedigung schafft, sondern auch Zusammenhalt in der individualisierten Gesellschaft durch die Verlebendigung der alltäglichen Demokratie stiftet." Als Grundlage hierfür werden Arbeitszeitverkürzung, Teilzeitarbeit und ein bedingungsloses Grundeinkommen betrachtet. (IAB2)
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Literaturhinweis
Allgemeines Grundeinkommen: Fundament für soziale Sicherheit? (2007)
Bischoff, Joachim;Zitatform
Bischoff, Joachim (2007): Allgemeines Grundeinkommen. Fundament für soziale Sicherheit? Hamburg: VSA-Verlag, 103 S.
Abstract
"Die AutorInnen setzen sich kritisch mit den Hauptargumenten eines Grundeinkommens als emanzipierendem, geschlechtergerechten, armutsresistenten Instruments der Sozialpolitik auseinander. Im Shareholder-Kapitalismus können die aus dem Erwerbssystem Ausgegrenzten nur durch den BürgerInnenstatus ein Recht auf soziale Sicherheit geltend machen. Daher die wachsende Zustimmung zur Forderung nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Seine Anhänger betonen den systemsprengenden Charakter dieser Form sozialer Sicherheit; sie lassen freilich die Frage der Reorganisation gesellschaftlicher Arbeit oder Wertschöpfung völlig unbeantwortet. Alle europäischen Gesellschaften sind infolge der beschleunigten Modernisierung sozialen Spannungen ausgesetzt. Die flexible Produktionsweise erzeugt flexible Arbeitsmärkte. Die Flexibilität der Arbeitsorganisation zerstört das Normalarbeitsverhältnis, auf dem die Finanzierung der sozialen Sicherheit überwiegend basierte. Die Neuerfindung des Sozialstaats steht auf der Tagesordnung." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Das Solidarische Bürgergeld: Analysen einer Reformidee (2007)
Borchard, Michael; Spermann, Alexander; Althaus, Dieter; Opielka, Michael; Schramm, Michael; Schäfer, Matthias; Fetzer, Joachim; Strengmann-Kuhn, Wolfgang;Zitatform
Borchard, Michael (Hrsg.) (2007): Das Solidarische Bürgergeld. Analysen einer Reformidee. Stuttgart: Lucius und Lucius, 286 S.
Abstract
"Die Konrad-Adenauer-Stiftung begleitet seit Jahren die Diskussion um die Reformen des Arbeitsmarktes und der Sozialsysteme. Die hohe Arbeitslosigkeit bleibt trotz der gegenwärtigen wirtschaftlichen Erholung ein gesellschaftlicher Skandal, mit dem sich niemand abfinden darf. Doch weder Aktionismus noch Defätismus führen weiter, sondern die intensive Suche nach angemessenen Lösungen. Dieter Althaus hat im Sommer 2006 mit dem Konzept Solidarisches Bürgergeld einen steuer- und sozialpolitischen Systemwechsel vorgeschlagen. Das Solidarische Bürgergeld soll eine Antwort sein auf die tiefgreifenden wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten, deren Lösung von moderaten Systemveränderungen nicht mehr zu erwarten sei. Der konzeptionelle Ansatz des Bürgergeldes ist bestechend einfach und ruft gerade deshalb kritische Fragen hervor. Die Konrad-Adenauer- Stiftung hat sich dieser Fragen angenommen und sie mit Hilfe von Experten analysiert." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Inhaltsverzeichnis
Althaus; Dieter: Das Solidarische Bürgergeld (1-12);
Opielka, Michael; Strengmann-Kuhn, Wolfgang: Das Solidarische Bürgergeld - Finanz- und sozialpolitische Analyse eines Reformkonzepts (13-141);
Alexander Spermann: Das Solidarische Bürgergeld - Anmerkungen zur Studie von Michael Opielka und Wolfgang Strengmann-Kuhn (143-162);
Fetzer, Joachim: Subsidiarität durch Solidarisches Bürgergeld - Stellungnahme unter sozialethischen Gesichtspunkten (163-188);
Schramm, Michael: Das Solidarische Bürgergeld - eine sozialethische Analyse (189-223);
Schäfer, Matthias: Das Solidarische Bürgergeld - zusammenfassende Bemerkungen (225-286).Weiterführende Informationen
Hier finden Sie ergänzende Informationen. -
Literaturhinweis
Grundeinkommen und soziale Gerechtigkeit (2007)
Butterwegge, Christoph;Zitatform
Butterwegge, Christoph (2007): Grundeinkommen und soziale Gerechtigkeit. In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 51/52, S. 25-30.
Abstract
"In jüngster Zeit genießt das bedingungslose Grundeinkommen - sei es als 'Bürger-' bzw. 'Existenzgeld', als 'Sozialdividende' oder als 'negative Einkommensteuer' - wachsende Popularität. Untersucht wird, ob es unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit nicht sinnvoller wäre, die Forderung nach einer bedarfsabhängigen, armutsfesten und repressionsfreien Grundsicherung zu erheben." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Hartz IV: Reform der Reform? (2007)
Zitatform
Dietz, Martin & Ulrich Walwei (2007): Hartz IV. Reform der Reform? In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 51/52, S. 31-38.
Abstract
"Bürgergeld-Modelle und Workfare-Ansätze sehen grundlegende Veränderungen des Grundsicherungssystems vor. Die Autoren analysieren potentielle Wirkungen dieser Vorschläge und diskutieren alternativ den 'Bonus für Arbeit' zur Förderung existenzsichernder Beschäftigung im Niedriglohnsektor." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sozialversicherung und Grundeinkommen (2007)
Eichenhofer, Eberhard;Zitatform
Eichenhofer, Eberhard (2007): Sozialversicherung und Grundeinkommen. In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 51/52, S. 19-24.
Abstract
"Der Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens erweist sich bei näherer Betrachtung als ein Ausdruck ökonomischer Phantasmen. Die Lösung der Probleme des Sozialstaates ist weit komplizierter und mühsamer als die Verfechter der Utopie des Grundeinkommens glauben machen wollen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Arbeit als Option: Plädoyer für das 'Recht auf Leben ohne Arbeit' (2007)
Engler, Wolfgang;Zitatform
Engler, Wolfgang (2007): Arbeit als Option. Plädoyer für das 'Recht auf Leben ohne Arbeit'. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 52, H. 9, S. 1111-1121.
Abstract
Die 'Multioptionsgesellschaft' orientiert sich am Idealtyp des freien Individuums und räumt diesem einen großen Entscheidungsspielraum ein, der allerdings die freie Entscheidung für oder gegen Arbeit als Berufsarbeit ausschließt. Der Beitrag setzt sich kritisch damit auseinander, dass alle gesellschaftlichen Freiheiten und Rechte auf einer faktischen Pflicht zur Arbeit beruhen, mit der allerdings kein Recht auf Arbeit korrespondiert. Der Autor plädiert für das Konzept von 'Arbeit als Option', das es auch demjenigen, der nicht arbeitet, ermöglicht 'trotzdem (zu) essen und auch ansonsten (zu) leben wie irgendeiner aus der Mitte der Gesellschaft, sozial unangefochten, erhobenen Hauptes.' Zentraler Bestandteil dieses Konzepts ist das '(bedingungslose) Grundeinkommen'. Der Stand der öffentlichen Debatte um dieses Grundeinkommen, die nach Meinung des Autors in eine pragmatische Phase eingetreten ist, wird unter besonderer Berücksichtigung der ökonomischen Realisierbarkeit eines solchen Konzepts nachgezeichnet. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Verwirklichung eines 'Rechts auf Leben ohne Arbeit' einen neuen Gesellschaftsvertrag voraussetzt und skizziert dessen wichtigste Elemente. Arbeit als Option ist demnach ein noch zu erkämpfendes Bürgerrecht, dass prinzipiell weder auf Massenarbeitslosigkeit beruht noch sich an Vollbeschäftigung 'stört'. (IAB)
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Literaturhinweis
Wider die Arbeitslosigkeit der beruflich Geringqualifizierten: Entwurf eines Kombilohn-Verfahrens für den Niedriglohnsektor (2007)
Zitatform
Fuest, Clemens, Joachim Mitschke, Andreas Peichl & Thilo Schaefer (2007): Wider die Arbeitslosigkeit der beruflich Geringqualifizierten. Entwurf eines Kombilohn-Verfahrens für den Niedriglohnsektor. (FiFo-CPE discussion papers 07-01), Köln, 26 S.
Abstract
"Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Von dieser Arbeitslosigkeit sind gering qualifizierte Arbeitnehmer in besonderer Weise betroffen. Ziel des von uns entwickelnden Kombilohn-Verfahrens für den Niedriglohnsektor ist es, beruflich geringqualifizierten Arbeitnehmern den Arbeitsplatz zu erhalten und denjenigen, die bereits arbeitslos sind oder am Anfang ihres Berufslebens keine Arbeit finden, zu einem Arbeitsplatz im ersten, regulären Arbeitsmarkt zu verhelfen. Auf der Basis von Mikrosimulationsrechnungen quantifizieren wir die Effekte unterschiedlicher Ausgestaltungsmöglichkeiten unseres Reformvorschlags im Hinblick auf die Kosten-, Arbeitsangebots- und Verteilungswirkungen und zeigen, dass beschäftigungssteigernde Varianten unter bestimmten Bedingungen aufkommensneutral zu finanzieren sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen des Bürgergeldkonzepts von Dieter Althaus (2007)
Zitatform
Fuest, Clemens, Andreas Peichl & Thilo Schaefer (2007): Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen des Bürgergeldkonzepts von Dieter Althaus. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 60, H. 10, S. 36-40.
Abstract
"Die Autoren analysieren die Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen des Grundeinkommens-Konzepts von Dieter Althaus. Ihrer Meinung nach entlastet das vorgeschlagene Modell nicht den Arbeitsmarkt, da durch das Grundeinkommen, das alle (erwachsenen) Staatsbürger unabhängig von etwaigen Erwerbseinkünften erhalten, die Option, nicht bzw. weniger zu arbeiten, attraktiver als im geltenden Steuersystem wird. Hinzu kommt, dass die Umsetzung des Konzepts einen hohen finanziellen Aufwand erfordert: Der Finanzierungsbedarf liegt bei über 180 Mrd. EURO. Kombilohnmodelle stellen nach Ansicht der Autoren eine sinnvolle Alternative zu der bedingungslosen Zahlung eines Grundeinkommens für alle dar." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Das Mannheimer Grundsicherungsmodell: der Weg zu einer effizienteren und gerechteren Grundsicherung ohne Absenkung des Arbeitslosengeld II-Niveaus (2007)
Genz, Hermann; Spermann, Alexander;Zitatform
Genz, Hermann & Alexander Spermann (2007): Das Mannheimer Grundsicherungsmodell. Der Weg zu einer effizienteren und gerechteren Grundsicherung ohne Absenkung des Arbeitslosengeld II-Niveaus. (ZEW discussion paper 2007-002), Mannheim, 40 S.
Abstract
"Wie lässt sich die Grundsicherung in Deutschland effizienter und gerechter ausgestalten, wenn das Arbeitslosengeld II aus politischen Gründen nicht generell gesenkt werden soll und keine zusätzlichen unteren Lohngruppen durch die Tarifpartner vereinbart werden? Das Mannheimer Grundsicherungsmodell setzt auf die konsequente Einforderung der Arbeitspflicht für alle Arbeitsfähigen durch verpflichtende gemeinnützige Arbeit und gleichwertige Anerkennung ehrenamtlichen Engagements bei intensiver Jobvermittlung und Fallbetreuung, konsequenter Sanktionierung von Arbeitsunwilligkeit und Möglichkeiten der Förderung durch zeitlich befristete Arbeitnehmer- und Arbeitgeberzuschüsse. Die Menschen sollen - wissend um die jeweiligen Auswirkungen - künftig autonom und selbstverantwortlich entscheiden. Vorgeschlagen wird eine 'Mehr Selbstverantwortung, mehr Anreiz'-Strategie. Die vorgeschlagene Reform der Grundsicherung sollte ergänzt werden durch Maßnahmen zur Steigerung der Arbeitsnachfrage der Unternehmen - durch Kostenentlastungen für gering qualifizierte Arbeit." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Bedingungsfreies Grundeinkommen: Ideen, Konzepte, Streitpunkte (2007)
Hellmeister, Heike; Bauman, Zygmunt; Vobruba, Georg; Althaus, Dieter; Gorz, André; Rückin, Ulrich; Götz, Werner; Perrey, Olaf;Zitatform
Hellmeister, Heike, Olaf Perrey & Ulrich Rückin (2007): Bedingungsfreies Grundeinkommen. Ideen, Konzepte, Streitpunkte. (Edition Sozio-Publishing 212), Belm-Verte: Sozio-Publishing, 34 S., CD-ROM.
Abstract
"'Die Forderung nach einem bedingungsfreien Grundeinkommen (BGE) ist in aller Munde: Doch wie soll ein solches Grundeinkommen konkret aussehen? Warum ist die Forderung so aktuell und wie kann ein bedingungsfreies Grundeinkommen überhaupt finanziert werden?" (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Grundeinkommen und soziale Marktwirtschaft (2007)
Hohenleitner, Ingrid; Straubhaar, Thomas;Zitatform
Hohenleitner, Ingrid & Thomas Straubhaar (2007): Grundeinkommen und soziale Marktwirtschaft. In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 51/52, S. 11-18.
Abstract
"Das bedingungslose Grundeinkommen schafft soziale Sicherheit als Basis für ein freies, selbstbestimmtes Leben in einem wettbewerblich organisierten, flexiblen Wirtschaftssystem. Es ist für eine zukunftsfähige, sowohl soziale als auch effiziente Marktwirtschaft unerlässlich." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Bedingungsloses Grundeinkommen und Solidarisches Bürgergeld: mehr als sozialutopische Konzepte (2007)
Hohenleitner, Ingrid; Schramm, Michael; Opielka, Michael; Straubhaar, Thomas;Zitatform
Hohenleitner, Ingrid, Michael Opielka, Michael Schramm & Thomas Straubhaar (2007): Bedingungsloses Grundeinkommen und Solidarisches Bürgergeld. Mehr als sozialutopische Konzepte. Hamburg, 149 S.
Abstract
Das Gutachten des HWWI (Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut) geht davon aus, dass der deutsche Sozialstaat vor einer historischen Entscheidung steht. Zur Begründung wird ausgeführt, dass die Fundamente des Sozialstaates in den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts gelegt wurden, die eine Zeit der Vollbeschäftigung und des Wachstums von Wirtschaft und Bevölkerung waren. Heute leben wir in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit, gebrochener Lebensläufe, schwachen Wirtschaftswachstums und schrumpfender und alternder Bevölkerung. Das Gutachten zieht den Schluss, dass mit den grundlegenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und demographischen Veränderungen die alten Fundamente ihre Tragkraft verlieren und der Sozialstaat in Schieflage gerät. Es plädiert für ein neues System der Sozialstaatlichkeit mit einem bedingungslosen Grundeinkommen. Dieses bietet einen Neuanfang, dessen langfristige Effekte kommenden Generationen größere Handlungsfreiräume und bessere Optionen für eine eigenständige Gestaltung ihrer Lebensumstände eröffneten als jede Alternative. Die Publikation vereint drei Einzelbeträge, die das Konzept des Grundeinkommens erläutern, eine konkrete Anwendungsmöglichkeit in Form eines solidarischen Bürgergeldes aufzeigen und eine sozialethische Analyse vornehmen. (IAB)
Weiterführende Informationen
Open Access -
Literaturhinweis
Grundeinkommen als Sozialreform (2007)
Opielka, Michael;Zitatform
Opielka, Michael (2007): Grundeinkommen als Sozialreform. In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 51/52, S. 3-10.
Abstract
"Die Einkommenssicherung durch die sozialpolitischen Systeme erscheint spätestens seit der 'Agenda 2010' der rot-grünen Bundesregierung in der Krise. Mit den Modellen der 'Grundeinkommensversicherung' und des 'Solidarischen Bürgergeldes' werden zwei Wege einer grundlegenden Sozialreform vorgestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Grundsicherung in Deutschland: Analyse und Reformbedarf (2007)
Pascal Krimmer, Pascal; Raffelhüschen, Bernd;Zitatform
Pascal Krimmer, Pascal & Bernd Raffelhüschen (2007): Grundsicherung in Deutschland. Analyse und Reformbedarf. (Forschungszentrum Generationenverträge. Diskussionsbeiträge 14), Freiburg, 33 S.
Abstract
"Die Arbeit möchte einen Beitrag zur Betrachtung des Zusammenhangs zwischen sozialer Grundsicherung und Arbeitsmarkt liefern und dabei einerseits die Wirksamkeit der vergangenen Reformen analysieren und andererseits einen konsistenten Vorschlag für eine umfassende Reform, die die Mängel der bisherigen Reformen beheben kann und eine effiziente Bekämpfung der Arbeitslosigkeit möglich macht, liefern. Für dieses Ziel ist erstens eine adäquate Zielgruppenorientierung zu gewährleisten, damit nur im Falle erwerbsfähiger Hilfebedürftiger das Gebot der Hilfe zur Selbsthilfe umgesetzt wird. Zweitens sollten für diese Gruppe die Anreize so ausgestaltet werden, dass für sie eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt attraktiv ist. Drittens müssen vor allem im Niedriglohn-Sektor die notwendigen Arbeitsplätze geschaffen und durch einen effizienten Vermittlungsapparat zugänglich gemacht werden, damit die Arbeitslosen ihre Verpflichtung auch wahrnehmen können. Basierend auf diesen drei Aspekten ist die Struktur der Arbeit aufgebaut. Nach einer Eingrenzung des Begriffs der sozialen Grundsicherung im zweiten Abschnitt wird in Abschnitt 3.1 die Zielgruppenorientierung, in Abschnitt 3.2 die Anreize für die Arbeitsuchenden und in 3.3 schließlich der Vermittlungsapparat behandelt. Dabei werden nach einigen theoretischen Grundüberlegungen jeweils die Vorzüge und Probleme der jüngsten Arbeitsmarktreformen betrachtet. In Kapitel 4 wird dann vor diesem Hintergrund ein Reformvorschlag vorgestellt, der die verbleibenden Mängel der aktuellen Arbeitsmarktpolitik beheben kann. Kapitel 5 fasst die Ergebnisse zusammen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Höhe der Sozialen Mindestsicherung: eine Neuberechnung "bottom up" (2007)
Thießen, Friedrich; Fischer, Christian;Zitatform
Thießen, Friedrich & Christian Fischer (2007): Die Höhe der Sozialen Mindestsicherung. Eine Neuberechnung "bottom up". (Technische Universität Chemnitz, Fakultät für Wirtschaftswissenschaften. WWDP 81/2007), Chemnitz, 26 S.
Abstract
"Mehr als 100.000 anhängige Verfahren vor Sozialgerichten im Gefolge der Hartz-IV-Gesetzgebung haben die Frage nach der angemessenen Untergrenze von Sozialleistungen wieder in den Vordergrund gerückt. Das Sozialstaatsgebot der Verfassung lässt den Entscheidungsträgem einen breiten Ermessensspielraum. Das Bundessozialgericht hat im November 2006 festgestellt, dass der Regelsatz von 345 Euro zuzüglich Wohngeld gemäß SGB II und XII das zum durch die Verfassung garantierten menschwürdigen Leben notwendige Existenzminimum nicht unterschreite. Zweifel an der 'richtigen' Höhe der sozialen Mindestsicherung werden genährt durch ein nicht in allen Teilen transparentes, zudem teilweise pauschales Verfahren seiner Ermittlung. Diese Zweifel waren Anlass für diese Studie, deren Ziel es ist, die Höhe der sozialen Mindestsicherung auf Basis der formulierten gesellschaftlichen Ziele ohne Rückgriff auf das offizielle Berechnungsverfahren 'bottom up' völlig neu zu bestimmen. Dazu wurden zunächst aus der Literatur die mit der sozialen Mindestsicherung verfolgten Ziele ermittelt. Da die Ziele ungenau formuliert sind, mussten zwei Fälle unterschieden werden, die einer Untergrenze und einer Obergrenze der Interpretation der verfolgten Ziele entsprechen (Im Folgenden 'Minimumfall' und 'Maximumfall'). Daraus wurden zwei Warenkörbe abgeleitet. Schließlich wurden den Gütern der beiden Warenkörbe Preise zugeordnet, die im Raum Chemnitz erhoben wurden. Durch Summierung ergaben sich die Gesamtkosten der sozialen Mindestsicherung. Wie diese Neuberechnungen der sozialen Mindestsicherung zeigt, liegt der 'Regelsatz' leicht oberhalb des Satzes, der noch mit den festgelegten Zielen der sozialen Mindestsicherung kompatibel ist. Selbst die Hälfte davon wäre immer noch damit kompatibel." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Entkoppelung von Arbeit und Einkommen: das Grundeinkommen in der Arbeitsgesellschaft (2007)
Vobruba, Georg;Zitatform
Vobruba, Georg (2007): Entkoppelung von Arbeit und Einkommen. Das Grundeinkommen in der Arbeitsgesellschaft. Wiesbaden: VS, Verl. für Sozialwissenschaften, 227 S. DOI:10.1007/978-3-531-90572-3
Abstract
"Für die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen zu argumentieren, erübrigt sich. Dieser Prozess findet ohnehin statt, er wird aber kaum verstanden und keineswegs angemessen politisch reguliert." (Verlagsangaben, © Springer)
