Bedingungsloses und solidarisches Grundeinkommen – Konzepte in der Diskussion
Trotz günstiger Beschäftigungslage laufen Langzeitarbeitslose immer noch Gefahr, den Anschluss an den ersten Arbeitsmarkt zu verlieren. Zudem gibt es die Sorge, dass sich diese Entwicklung durch den technologischen Wandel noch verstärken wird. Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen die richtige Antwort? Kann ein solidarisches Grundeinkommen das Bürgergeld nach SGB II weiterentwickeln oder sogar ablösen? Dieses Themendossier stellt wissenschaftliche Literatur zum Thema zusammen und wirft einen Blick auf die aktuelle Diskussion.
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Literaturhinweis
Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft (2010)
Franzmann, Manuel ; Behrend, Olaf; Werner, Götz W.; Vobruba, Georg; Franke, Thomas ; Ludwig-Mayerhofer, Wolfgang; Opielka, Michaela; Jung, Matthias ; Parijs, Phillipe van; Oevermann, Ulrich; Vanderborght, Yannick ; Kumpmann, Ingmar; Suciu, Johannes; Müller, Matthias ; Sondermann, Ariadne; Lamla, Jörn; Schildt, Gerhard; Daniels, Eva; Presse, Andre;Zitatform
Franzmann, Manuel (Hrsg.) (2010): Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft. Weilerswist: Velbrück Wissenschaft, 424 S.
Abstract
"Mit Durchführung der Schröderschen Arbeitsmarktreformen ist der schon einmal in den 1980er Jahren diskutierte Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens und die mit ihm verbundene Diagnose einer 'Krise der Arbeitsgesellschaft' in die reformpolitische Debatte zurückkehrt. Sie bilden eine sich zunehmend artikulierende 'Antithese' zu dem in Deutschland von der rot-grünen Bundesregierung eingeführten Modell der 'aktivierenden Arbeitsmarktpolitik', das unter anderem eine Kultur des Misstrauens gegenüber Arbeitslosen institutionalisiert hat. Vor diesem Hintergrund versammelt das Buch sozialwissenschaftliche Diskussionsbeiträge. Im Anschluss an eine Rekapitulation und Neuformulierung dieser Diagnose, die in Deutschland erstmals von Hannah Arendt prononciert formuliert wurde und nun wie eine 'Wiederkehr des Verdrängten' eine Renaissance erfährt, folgen darauf bezogene zeitdiagnostische Fallrekonstruktionen sowie Beiträge zu Fragen der Realisierung des Grundeinkommensvorschlags." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
An unconditional basic income in the family context: labor supply and distributional effects (2010)
Horstschräer, Julia; Schnabel, Reinhold; Clauss, Markus;Zitatform
Horstschräer, Julia, Markus Clauss & Reinhold Schnabel (2010): An unconditional basic income in the family context. Labor supply and distributional effects. (ZEW discussion paper 2010-091), Mannheim, 28 S.
Abstract
"Zur Reformierung des Sozialstaates werden in Deutschland verschiedene Grundeinkommenskonzepte diskutiert. Ein besonders prominentes Konzept ist das von Dieter Althaus vorgeschlagene Solidarische Bürgergeld. Ziel eines solchen Grundeinkommens soll u.a. die Entkopplung der sozialen Absicherung von der Erwerbsarbeit sein. Dadurch soll der Arbeitslosigkeit sowie nicht existenzsichernden Einkommen entgegengewirkt werden, ohne die Finanzierbarkeit des Sozialstaates zu gefährden. Das bedingungslose Grundeinkommen sieht vor, mit Hilfe einer negativen Einkommenssteuer jedem Bürger ein Mindesteinkommen in Höhe von 600 Euro zu sichern. Alle bisherigen Sozialtransfers zur Grundsicherung würden durch das Grundeinkommen ersetzt werden. Der Reformvorschlag enthält außerdem eine Bürgerpauschale für die Krankenversicherung sowie die Umstellung der Gesetzlichen Rentenversicherung auf eine steuer-finanzierte Bürgergeldrente. Die Finanzierung des Grundeinkommens soll über eine zweistufige 'at tax' mit einer Transferentzugsrate von 50 Prozent und einem einheitlichen Steuersatz von 25 Prozent erfolgen. Unser Beitrag analysiert die Effekte des Althaus-Vorschlags sowie zweier budget-neutraler Alternativen auf das Arbeitsangebot und die Einkommensverteilung. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk auf den Arbeitsanreizen für Zweitverdiener im Familienkontext. Wir verwenden ein detailliertes Mikrosimulationsmodell zur Simulation der Reform und ein strukturelles Modell zur Schätzung des Arbeitsangebots. Die Analysen basieren auf den Daten des Sozio-oekonomischen Panels. Unsere Simulationsergebnisse zeigen, dass die Einführung des Solidarischen Bürgergeldes zu einem Defizit im Staatshaushalt gegenüber dem Status quo in Höhe von ca. 250 Milliarden Euro führen würde. Wir betrachten daher zusätzlich zwei budgetneutrale Alternativen: Eine Variante mit höherem Steuersatz und eine Variante mit höherer Transferentzugsrate. Die Ergebnisse unserer Analysen zeigen, dass aufgrund der niedrigen Steuersätze des Althaus-Vorschlags das Arbeitsangebot steigen würde, während die beiden budgetneutralen Alternativen ein sinkendes Arbeitsangebot zur Folge hätten. Der Vergleich der Arbeitsangebots- und Verteilungseffekte zeigt, dass bei positiver Entwicklung des Arbeitsangebots negative Auswirkungen auf die Einkommensverteilung zu erwarten sind und umgekehrt. Dies zeigt den generellen Zielkonflikt zwischen Effizienz und Gleichheit. Desweitern führt der Verzicht auf eine Bedarfsprüfung insbesondere für Familien zu stark ansteigenden Einkommen und somit zu einem hohen Einkommenseffekt, der sich negativ auf das Arbeitsangebot von Paarhaushalten auswirkt. Gleichzeitig erzeugt das Grundeinkommenskonzept an sich noch zusätzlich negative Arbeitsanreize für Zweitverdiener." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Hauptsache Arbeit!? Das bedingungslose Grundeinkommen und die Prägekraft der Erwerbsarbeit (2010)
Nixdorf, Christian Philipp;Zitatform
Nixdorf, Christian Philipp (2010): Hauptsache Arbeit!? Das bedingungslose Grundeinkommen und die Prägekraft der Erwerbsarbeit. Hannover, 33 S.
Abstract
"Zeit ist Geld, sagt ein bekanntes Sprichwort. Verdient wird dieses Geld zumeist durch Erwerbsarbeit. Diese ist seit gut 200 Jahren eine prägende Kraft in unserer Gesellschaft. Allerdings war das nicht immer so. Der Stellenwert, welcher der Erwerbsarbeit heute zugesprochen wird, ist ein Phänomen der Moderne. Auch die Tatsache, dass Arbeit in der Vorstellung vieler Menschen gleichbedeutend ist mit Erwerbsarbeit, ist eine moderne Auffassung. Sie führt dazu, dass Erziehungs-, Haus- und Ehrenamtsarbeiten, die für den Fortbestand der gesellschaftlichen Ordnung zentral sind, geringer geschätzt werden als pekuniär vergütete Tätigkeiten. Systematisch werden so vor allem Frauen benachteiligt. Erwerbsarbeit hält die Wirtschaft am Laufen und ist eine Voraussetzung für das Funktionieren der Sozialversicherung. Erwerbsarbeit bietet nicht nur ein Einkommen, sondern auch soziale Kontakte. Sie strukturiert den Tag, kann Sinn stiften und stärkt bei viele Menschen das Selbstwertgefühl, frei nach dem Motto: Ich arbeite, also bin ich! Es verwundert daher kaum, dass es die meisten Menschen nicht nur finanziell, sondern auch psychisch hart trifft, wenn sie den Arbeitsplatz verlieren. Dass Erwerbsarbeit in unserer Gesellschaft einen so hohen Stellenwert einnimmt, stellt die Gesellschaft allerdings vor ein Problem, wenn durch technischen Fortschritt sowie durch die Verlagerung einfacher Tätigkeiten ins Ausland immer mehr Menschen ihre Arbeit verlieren. Aufgrund dessen gibt es diverse Autoren, die sich Gedanken machen über Alternativen zum erwerbsarbeitsfixierten sozialen Sicherungssystem. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein solcher Gedanke – und zwar ein radikaler. Die Vorstellung, allen Menschen bedingungslos, also ohne Bedürftigkeitsprüfung, Geld zukommen zu lassen, widerstrebt vielen Kritikern des Grundeinkommens. Sie sehen das als unpassend und unbezahlbar an. Andere erachten es dagegen als geradezu geboten. Sie argumentieren, dass ein Grundeinkommen sogar zur Aufwertung von Arbeit führe. Warum Befürworter des Grundeinkommens die Arbeit neu denken wollen, was ein bedingungsloses Grundeinkommen ändern könnte, was daran kritisiert wird und warum es schwer ist, das bestehende System zu verändern, ist Thema dieses Textes." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Grundeinkommen: Idee und Vorschläge zu seiner Realisierung (2010)
Presse, Andre;Zitatform
Presse, Andre (2010): Grundeinkommen: Idee und Vorschläge zu seiner Realisierung. (Schriften des Interfakultativen Instituts für Entrepreneurship (IEP) des Karlsruher Instituts für Technologie 21), Karlsruhe: KIT Scientific Publishing, 163 S.
Abstract
"Die Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) ist die Steuer mit dem größten Steueraufkommen. Für sie gibt es noch keinen Steuerfreibetrag. Ein 'Mehrwertsteuerfreibetrag' ließe sich auf dem Wege einer 'Negativen Mehrwertsteuer' realisieren. Diese orientiert sich an dem Konzept der 'Negativen Einkommensteuer', das Milton Friedman 1962 vorgestellt hat. Die Kosten für die Einführung einer solchen 'Negativsteuer' belaufen sich auf zehn bis 20 Mrd. Euro p. a. Sie trägt zu einer Stabilisierung der Konjunktur bei.
Die vorliegende Arbeit setzt sich die folgenden sechs Ziele, die der Reihe nach in den Kapiteln 1 bis 6 verfolgt werden: (1) Klärung der Begriffe GRUNDEINKOMMEN und BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN sowie Skizzierung der historischen Entwicklung der mit diesen Begriffen verbundenen Ideen. (2) Klärung, warum die Idee des Grundeinkommens parallel mit der Zunahme der Arbeitsteilung und der Automatisierung in der Wirtschaft immer mehr an Strahlkraft gewinnt. (3) Begründung, warum eine kontinuierliche Stärkung der Konsumsteuer in der Form der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Verringerung aller übrigen Steuern die Erfolgsaussichten der modernen Wirtschaft und die Möglichkeit zur Einführung eines Grundeinkommens wesentlich steigern würde. (4) Analyse der Auswirkungen einer aus Teilen des Mehrwertsteueraufkommens gespeisten Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf den Arbeitsmarkt, der gegenwärtig weltweit kein Markt im Sinne der sozialen Marktwirtschaft ist, denn auf den aktuellen Arbeitsmärkten können die meisten dort agierenden Wirtschaftssubjekte nicht frei entscheiden. (5) Kurze Beschreibung bisheriger Ansätze zur Finanzierung eines Grundeinkommens. (6) Ermittlung der Kosten der Finanzierung verschiedener Arten und Höhen von Grundeinkommen." (Textauszug, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
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Über die Notwendigkeit einer Reform bestehender Regelungen der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik und das Für und Wider neuer Wege der Lohn- und Einkommenspolitik in der Bundesrepublik Deutschland: durchgesehene und ergänzte Fassung der Version vom Juni 2008 (2010)
Rodemer, Horst; Elsland, Rainer;Zitatform
Rodemer, Horst & Rainer Elsland (2010): Über die Notwendigkeit einer Reform bestehender Regelungen der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik und das Für und Wider neuer Wege der Lohn- und Einkommenspolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Durchgesehene und ergänzte Fassung der Version vom Juni 2008. (Gengenbacher Arbeitspapiere 81), Gengenbach, 179 S.
Abstract
"In dem Arbeitspapier wird zunächst auf die Notwendigkeit einer Reform der in der Bundesrepublik Deutschland bestehenden Regelungen der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik eingegangen (Kapitel B). Im Anschluß daran werden neue - zum Teil schon in der Bundesrepublik praktizierte, respektive von Diskussionsteilnehmern geforderte Formen der Lohn- und Einkommenspolitik vorgestellt und diskutiert . Dabei wird zwischen jenen Formen, die wie Bürgergeld, Grundeinkommen, Mindestlöhne, Mindesteinkommen, Kombilöhne, Erfolgsbeteiligungen der Arbeitnehmer, Einstellungsgutscheine, negative Einkommenssteuern und Beschäftigungskonten zuförderst der Anhebung des Lebensstandards (Kapitel C) und jenen Formen der Lohn- und Einkommenspolitik, die, wie Investivlöhne, der Vermögensbildung (Kapitel D) dienen, unterschieden . Danach wird auf das Für und Wider einer europäischen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik eingegangen (Kapitel E). Im Anschluß daran werden die Untersuchungsergebnisse zusammenfassend dargelegt (Kapitel F). Ihren Abschluß findet die Studie in einer Schlußbetrachtung über das Wesen der sozialen Gerechtigkeit (Kapitel G)." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Grundsicherungsmodelle der LINKEN: Gutachten erstellt im Auftrag der Bundestagsfraktion der LINKEN. Erweiterte Endfassung Düsseldorf, 23. Januar 2009 (2009)
Bäcker, Gerhard; Neubauer, Jennifer; Leiber, Simone; Meinhardt, Volker;Zitatform
Bäcker, Gerhard, Simone Leiber, Volker Meinhardt & Jennifer Neubauer (2009): Die Grundsicherungsmodelle der LINKEN. Gutachten erstellt im Auftrag der Bundestagsfraktion der LINKEN. Erweiterte Endfassung Düsseldorf, 23. Januar 2009. Düsseldorf, 98 S.
Abstract
"In diesem Gutachten stehen drei Modellvarianten einer 'bedarfsorientierten, repressionsfreien Grundsicherung' der Bundestagsfraktion der LINKEN auf dem Prüfstand. Bei allen Varianten handelt es sich um Modelle geringerer bis mittlerer Reichweite, denn die LINKE hat sich im Sommer 2006 gegen ein Grundeinkommen und für ein Grundsicherungsmodell ausgesprochen. Allerdings kommt eines der vorgeschlagenen Modelle (Modell II) einem Grundeinkommensmodell nahe. Wie die drei Modelle der LINKEN in Detail ausgestaltet und vor diesem Hintergrund einzuordnen sind, wird im Abschnitt 2 dargestellt. Hier wird generell der Prüfauftrag und die Prüfmethode des Gutachtens erläutert. Abschnitte 3 bis 6 beinhalten die berechneten Ergebnisse der Wirkungsanalysen, in denen die drei Modelle der LINKEN den heutigen Mindestsicherungsleistungen (Referenzmodell) gegenübergestellt werden. In Abschnitt 7 werden die Berechnungen ergänzt durch einige qualitative Bewertungen einzelner, im Rahmen dieses Gutachtens nichtberechenbarer Modellbestandteile. Abschnitt 8 fasst die Ergebnisse der Analysen zusammen." (Textauszug, IAB-Doku)
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Das Grundeinkommen in der gesellschaftspolitischen Debatte (2009)
Lessenich, Stephan;Zitatform
Lessenich, Stephan (2009): Das Grundeinkommen in der gesellschaftspolitischen Debatte. (WISO Diskurs), Berlin, 44 S.
Abstract
"Die Expertise geht auf die Debatte zum Vorsorgenden Sozialstaat zurück, die im Rahmen des Gesprächskreises Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung geführt wurde. Auslöser für die Vergabe einer Expertise war die Kritik an dem Konzept zum Vorsorgenden Sozialstaat. Es ging bei dieser Vergabe nicht darum, Konzepte zum Bedingungslosen Grundeinkommen bloß aufzulisten und ihre Unterschiede oder Ähnlichkeiten zu beschreiben. Vielmehr sollte herausgearbeitet werden, wie die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen in die sozialpolitische Landschaft einzuordnen ist. Es sollte auch beleuchtet werden, wie sich die Grundideen zum Vorsorgenden Sozialstaat und Bedingungslosen Grundeinkommen zueinander verhalten." (Textauszug, IAB-Doku)
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Arbeit und Freiheit im Widerspruch?: bedingungsloses Grundeinkommen - ein Modell im Meinungsstreit (2009)
Neuendorff, Hartmut; Peter, Gerd; Wolf, Frieder O.;Zitatform
Neuendorff, Hartmut, Gerd Peter & Frieder O. Wolf (Hrsg.) (2009): Arbeit und Freiheit im Widerspruch? Bedingungsloses Grundeinkommen - ein Modell im Meinungsstreit. Hamburg: VSA-Verlag, 223 S.
Abstract
"Das bedingungslose Grundeinkommen bleibt umstritten. In diesem Band diskutieren Anhänger wie Kritiker aus Wissenschaft und Gewerkschaften ihre unterschiedlichen, teilweise gegensätzlichen Positionen. Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle findet sich in den unterschiedlichsten politischen Strömungen der Gesellschaft. Vielen gilt sie als notwendige Antwort auf die Krise des Sozialstaats, auf Massenarbeitslosigkeit und zunehmende gesellschaftliche Spaltung. In der Entkoppelung von Arbeit und Einkommen wird eine Lösungsmöglichkeit für die Herausbildung einer auf Emanzipation ausgerichteten Zivilgesellschaft gesehen, die sich von dem arbeitspolitischen Ziel der Vollbeschäftigung verabschiedet. Diese Vorstellungen sind insbesondere für Gewerkschaften als den Organisationen der Arbeit eine Herausforderung." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Steuerreformpläne der neuen Bundesregierung und das Bürgergeld: eine Simulation von Risiken und Nebenwirkungen (2009)
Zitatform
Neumann, Dirk, Andreas Peichl, Hilmar Schneider & Sebastian Siegloch (2009): Die Steuerreformpläne der neuen Bundesregierung und das Bürgergeld. Eine Simulation von Risiken und Nebenwirkungen. (IZA Standpunkte 21), Bonn, 14 S.
Abstract
"Die in Aussicht gestellten Steuererleichterungen sind das beherrschende Thema der ersten Wochen nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung. Die vorliegende Studie enthält eine Simulation der mutmaßlichen Effekte einer Umsetzung des von der FDP vorgeschlagenen Stufentarifs und Bürgergelds auf den Arbeitsmarkt, der damit verbundenen fiskalischen Effekte und der zu erwartenden Verteilungswirkungen. Unsere Analyse zeigt, dass eine Gesamtreform, die alle Einkommensgruppen besser stellt, zwangsläufig zu Lasten der öffentlichen Haushalte geht. Rechnerisch ergeben sich fiskalische Kosten in Höhe von 86 Milliarden Euro pro Jahr. Da auch die Beschäftigungswirkungen nicht uneingeschränkt positiv zu bewerten sind, ist von der Einführung eines dreistufigen Steuersystems in Kombination mit einem Bürgergeld aus ökonomischer Sicht abzuraten. Betrachtet man den Steuerreform-vorschlag separat, so ergeben sich positive Beschäftigungseffekte und geringere fiskalische Kosten. Allerdings sind diese mit etwa 86.000 Euro pro neu geschaffenen Vollzeitarbeitsplatz dennoch unverhältnismäßig hoch. Hinzu kommen nicht unproblematische Verteilungswirkungen zugunsten höherer Einkommen. Die geschilderten Wirkungen sind nicht von der konkreten Ausgestaltung des Reformvorschlages abhängig, sondern eher konzeptioneller Art. Sie würden auch dann in ähnlicher Weise zutage treten, wenn der FDP-Vorschlag in veränderter Form umgesetzt würde." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Auslaufmodell Sozialstaat?: Grundeinkommen für alle - oder Umbau der Sozialsysteme in Deutschland? (2009)
Noller, Jost F.;Zitatform
Noller, Jost F. (2009): Auslaufmodell Sozialstaat? Grundeinkommen für alle - oder Umbau der Sozialsysteme in Deutschland? Frankfurt am Main: R.G. Fischer Verlag, 166 S.
Abstract
"Lässt sich die Krise der Arbeitsgesellschaft und der Sozialsysteme durch ein bedingungsloses Grundeinkommen lösen oder müssen wir uns Gedanken um eine nachhaltige Reform des Sozialstaats machen? Jost F. Noller erörtert das Für und Wider der verschiedenen Grundeinkommensmodelle und macht Vorschläge, wie unser Sozialsystem in Zukunft finanziert werden kann, ohne den Faktor Arbeit zu belasten." (Textauszug, IAB-Doku)
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Wie hoch darf bzw. muss eine menschenwürdige Mindestsicherung in Deutschland sein: Wirtschaftspolitisches Forum (2009)
Schrader, Klaus; Roth, Steffen J.; Martens, Rudolf;Zitatform
Schrader, Klaus, Steffen J. Roth & Rudolf Martens (2009): Wie hoch darf bzw. muss eine menschenwürdige Mindestsicherung in Deutschland sein. Wirtschaftspolitisches Forum. In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Jg. 58, H. 1, S. 55-92.
Abstract
Drei Autoren befassen sich mit dem Problem der Mindestsicherung aus unterschiedlichen Perspektiven: Klaus Schrader untersucht, ob der deutsche Wohlfahrtsstaat seinen Hauptzielsetzungen gerecht wird, einerseits ein soziales Mindesteinkommen zu garantieren und andererseits Anreize für eine Reintegration in den Arbeitsmarkt anzubieten. Er kommt zu dem Schluss, "dass das heutige System der Mindestsicherung in Deutschland keineswegs angemessen ist." Steffen J. Roth diskutiert, wie Wirtschaftswissenschaftler zu einer Pareto-superior-Entscheidung zugunsten eines steuerfinanzierten Mindesteinkommens gelangen. Sein Fazit: "Ein Mindestsicherungssystem kann ökonomisch gut begründet und problemlos mit einer liberalen individualistischen Perspektive in Einklang gebracht werden." Rudolf Martens untersucht die grundlegenden Bedingungen für die Berechnung eines existenzsichernden Mindesteinkommens in Deutschland. Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein bedarfsdeckendes Existenzminimum i. S. des Paritätischen dann konsensfähig ist, wenn auch die Mainstream-Politik den "Versicherungscharakter" dieser öffentlichen Leistung anerkennt und das Existenzminimum versteht als Gegenleistung der Gesellschaft für die individuellen Kosten der Globalisierung und des Wirtschaftswandels. (IAB2)
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Universal Basic Income and Negative Income Tax: Two different ways of thinking redistribution (2009)
Tondani, Davide;Zitatform
Tondani, Davide (2009): Universal Basic Income and Negative Income Tax: Two different ways of thinking redistribution. In: The Journal of Socio-Economics, Jg. 38, H. 2, S. 246-255. DOI:10.1016/j.socec.2008.10.006
Abstract
"This article examines two redistributive policies: Negative Income Tax and Universal Basic Income. Its aim is to show that, although the two achieve the same distributive outcome through an appropriate tax-benefit system, they are fundamentally different from economic and ethical points of view. The approach integrates positive and normative analysis and explicit attention to ethical issues provides a more complete description of economic aspects. We show that Negative Income Tax scheme is coherent with the libertarian idea of distributive justice, while Basic Income follows egalitarian thought." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Das Grundeinkommen in der deutschen Debatte: Leitbilder, Motive und Interessen (2009)
Wagner, Björn;Zitatform
Wagner, Björn (2009): Das Grundeinkommen in der deutschen Debatte. Leitbilder, Motive und Interessen. (WISO Diskurs), Berlin, 48 S.
Abstract
"Das Diskussionspapier bietet eine Darstellung bestehender Konzepte zum Bedingungslosen Grundeinkommen, in der die Leitbilder, Motive und potenziellen Auswirkungen der jeweiligen Positionen deutlich werden. Es wird auch der Frage nachgegangen, ob es zwischen den Konzepten Bedingungsloses Grundeinkommen und Vorsorgender Sozialstaat Berührungspunkte und/ oder scharfe Abgrenzungen gibt." (Textauszug, IAB-Doku)
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Grundeinkommen vs. Kombilohn: Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen und Unterschiede im Empfängerkreis (2008)
Zitatform
Fuest, Clemens & Andreas Peichl (2008): Grundeinkommen vs. Kombilohn. Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen und Unterschiede im Empfängerkreis. In: Jahrbuch für Wirtschaftswissenschaften, Jg. 59, H. 2, S. 94-113.
Abstract
"Um die Arbeitslosigkeit im Niedriglohnsegment zu bekämpfen, werden derzeit verschiedene Reformen des Steuer- und Transfersystems diskutiert. Das zentrale Problem besteht darin, die Garantie des soziokulturellen Existenzminimums mit hinreichenden Arbeitsangebotsanreizen im Niedriglohnsektor zu kombinieren. Je nach Ausgestaltung kann man verschiedene Konzeptideen unterscheiden: 'bedarfsorientierte Grundsicherung' (dies entspricht dem Status quo), 'Kombilohn', und 'Grundeinkommen' (vgl. hierzu z. B. Mitschke (2000) oder Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium der Finanzen (2008)). Allen vorgeschlagenen Grundsicherungsreformkonzepten ist gemein, dass sie die beiden Ziele 'Garantie eines Mindesteinkommens' und ,Verbesserung der Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich' verfolgen, wenn auch jeweils mit unterschiedlicher Gewichtung. Der weitere Gang der Untersuchung ist wie folgt: in Abschnitt 2 werden die betrachteten Grundsicherungskonzepte vorgestellt und miteinander verglichen. In Abschnitt 3 wird das verwendete Mikrosimulationsmodell FiFoSiM und die Datengrundlage erläutert, bevor in Abschnitt 4 die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Empfängerkreis herausgearbeitet werden. In Abschnitt 5 erfolgt eine Analyse der Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen der Reformkonzepte, bevor im letzten Abschnitt 6 ein zusammenfassendes Fazit gezogen wird." (Textauszug, IAB-Doku)
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Das bedingungslose Grundeinkommen (2008)
Kemmer, Kilian;Zitatform
Kemmer, Kilian (2008): Das bedingungslose Grundeinkommen. München, 216 S.
Abstract
In der aktuellen Gerechtigkeitsdiskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen anstelle aller bisherigen Sozialleistungen, das jedem erwachsenen Bürger, unabhängig von Wohnort, Haushaltssituation, finanzieller Situation und vor allem unabhängig von der Arbeitsbereitschaft ein existenzsicherndes Einkommen sichern soll, werden die unterschiedlichsten Ansätze und Positionen diskutiert. Im ersten Hauptteil der Dissertation werden die Gegensätze und die Problematik dieser Debatte aufgezeigt. In diesem Sinne wird in Kapitel 2 zunächst die Theorie von Philippe van Parijs erörtert. Daran anschließend folgen in den Kapiteln 3 und 4 die Auseinandersetzung mit den Positionen von Erich Fromm, Michael Schramm und Joachim Fetzer. Anschließend werden die Theorien von Robert Nozick, Wolfgang Kersting und Ulrich Steinvorth vorgestellt, die das Grundeinkommen ablehnen. Die Dissense zwischen den analysierten Positionen werden erläutert und dabei die Problematik der Unentscheidbarkeit zwischen den unterschiedlichen Positionen aufgezeigt. Ergebnis dieser Analyse und zentrale These der Arbeit lautet: Die Frage nach der Gerechtigkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens lässt sich innerhalb des Wertediskurses nicht überzeugend beantworten. Anhand der ökonomischen Theorie von James Buchanan wird hieran anschließend im zweiten Hauptteil ein Ausweg aus dieser gedanklichen Sackgasse vorgeschlagen. In einem dritten Hauptteil wird der interaktionsökonomische Ansatz auf die konkrete Debatte um ein Grundeinkommen in Deutschland angewendet und eine abschließende Stellungnahme zur Problematik eines leistungsfreien Grundeinkommens abgegeben. (IAB)
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Literaturhinweis
Sozial- und Arbeitsmarktpolitik nach Hartz: fünf Jahre Hartzreformen. Bestandsaufnahme - Analysen - Perspektiven (2008)
Klute, Jürgen; Kotlenga, Sandra;Zitatform
Klute, Jürgen & Sandra Kotlenga (Hrsg.) (2008): Sozial- und Arbeitsmarktpolitik nach Hartz. Fünf Jahre Hartzreformen. Bestandsaufnahme - Analysen - Perspektiven. Göttingen: Universitätsverlag Göttingen, 258 S.
Abstract
"Im August 2002 stellte Peter Hartz die Ergebnisse der nach ihm benannten Kommission der Öffentlichkeit vor. Zielsetzung des Sammelbandes ist es, nach einem halben Jahrzehnt der Planung und Umsetzung der Hartz-Reformen sowohl Bilanz zu ziehen als auch alternative Perspektiven in die Diskussion zu bringen. Die in diesem Band versammelten Beiträge beleuchten zum einen die politisch-normativen Grundlagen und Implikationen der Hartz-Reformen, zum anderen die konkreten Folgen des damit verbundenen Abbaus sozialer Rechte. Der Fokus dieser Bilanz reicht dabei über die materiellen und arbeitsmarktpolitischen Implikationen hinaus und umfasst Bereiche gesellschaftlichen Lebens, die unter der Zielperspektive der 'Aktivierung' eine immer stärkere Indienstnahme seitens der Arbeitsmarktpolitik erfahren. In einem zweiten Teil des Sammelbands werden alternative sozialstaatliche, wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Konzepte sowie konkrete Ansätze ihrer Umsetzung vorgestellt." (Textauszug, IAB-Doku) Inhalt: Einleitung (7-18);
Teil I: Bestandsaufnahme und Analysen
Gerhard Bäcker: SGB II: Grundlagen und Bestandsaufnahme (20-42);
Andrej Holm: Wohnungspolitische Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetzgebung (43-60);
Karsten Schuldt: Aktive Arbeitsmarktpolitik nach den Hartz-Gesetzen (61-73);
Brigitte Sellach: Monitoring zu den Wirkungen von SGB II auf Frauenhausbewohnerinnen und Frauenhäuser (74-99);
Sandra Kotlenga: Auswirkungen der Hartz-Reformen auf den Dritten Sektor (100-121);
Christoph Butterwegge: Peter Hartz und historische Parallelen zu seiner Reformpolitik - ein Rückblick auf die Weimarer Republik (122-142);
Sabine Berghahn: Die 'Bedarfsgemeinschaft' gemäß SGB II: Überwindung oder Verfestigung des männlichen Ernährermodells? (143-168);
Jürgen Klute: Die Zukunft der Arbeit und ihre Destruktion durch die Hartz- Reformen (169-177);
Teil II: Perspektiven
Katja Kipping: Und weil der Mensch ein Mensch ist... - Zur Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen (179-186);
Gisela Notz: Ist Grundeinkommen eine Alternative zur aktuellen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik? (187-199);
Daniel Kreutz: 'Bedingungsloses Grundeinkommen' - Kritik eines Mythos und Alternativen (200-207);
Matthias Möhring-Hesse: Die Zukunft der Sozialpolitik - Demokratischer Sozialstaat (208-217);
Elisabeth Voß: Wirtschaftliche Selbsthilfe gegen Armut und Ausgrenzung? (218-242);
Niklas Forreiter: Modernisierung und Autonomie - Potentiale sozialer Sicherung jenseits der neuen Sozialpolitik (243-254). -
Literaturhinweis
Aufstocken von Arbeitseinkommen durch Arbeitslosengeld II - eine verzwickte Geschichte (2008)
Zitatform
Knuth, Matthias (2008): Aufstocken von Arbeitseinkommen durch Arbeitslosengeld II - eine verzwickte Geschichte. Gelsenkirchen, 6 S.
Abstract
"Von den Bezieherinnen und Beziehern des so genannten 'Arbeitslosengeld II' ist öffentlich meistens als den 'Langzeitarbeitslosen' die Rede. Die Mehrzahl von ihnen kann aber schon deshalb nicht im statistischen Sinne langzeitarbeitslos sein, weil sie gar nicht als Arbeitslose geführt werden. Es gibt viele Gründe, als Hartz-IV-Empfänger nicht arbeitslos zu sein: Die Jüngsten gehen noch zur Schule, die Ältesten haben die '58er-Regelung' in Anspruch genommen; andere sind aktuell arbeitsunfähig erkrankt oder wegen Betreuung kleiner Kinder oder pflegebedürftiger Personen für den Arbeitsmarkt nicht verfügbar. Viele gelten aber auch deswegen nicht als arbeitslos, weil sie arbeiten und trotzdem auf Unterstützungsleistungen angewiesen sind. Das trifft für alle diejenigen zu, die mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten. Andere arbeiten weniger und werden deshalb trotzdem zu den Arbeitslosen gezählt. Die genaue Unterscheidung zwischen diesen Gruppen wird erst seit 2007 monatlich berichtet." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Zur Kritik der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (2008)
Nida-Rümelin, Julian;Zitatform
Nida-Rümelin, Julian (2008): Zur Kritik der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens. In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte H. 7/8, S. 83-86.
Abstract
Der Autor analysiert die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen in zehn Punkten:
1 Wer befürwortet ein bedingungsloses Grundeinkommen?
2 Weltanschaulicher Kontext
3 Utopie
4 Soziale Spaltung der Gesellschaft
5 Kulturelle Spaltung der Gesellschaft
6 Gender-Spaltung
7 Kooperation
8 Fehlallokation
9 Bürgergeld statt bedingungslosem Grundeinkommen
10 Arbeitsgesellschaft. (IAB2) -
Literaturhinweis
Die soziale Grundsicherung in Deutschland: Status quo, Reformoptionen und Reformmodelle (2008)
Schäfer, Holger;Zitatform
Schäfer, Holger (2008): Die soziale Grundsicherung in Deutschland. Status quo, Reformoptionen und Reformmodelle. (IW-Positionen 37), Köln: Deutscher Instituts-Verlag, 64 S.
Abstract
"Zwar ist mit der Hartz-IV-Reform der Rahmen der sozialen Grundsicherung in Deutschland gerade erst grundlegend reformiert worden. Dennoch gibt es nach wie vor eine Diskussion um die Weiterentwicklung des bestehenden Systems des Arbeitslosengelds II. In der Debatte geht es vor allem darum, die Grundsicherung so auszurichten, dass möglichst große Anreize von ihr ausgehen, erwerbstätig zu werden und zu bleiben. Die IW-Position bewertet Vorschläge für alternative Systeme, die für eine effektive Grundsicherung geeignet sind. Während die negative Einkommensteuer funktional äquivalent zum Arbeitslosengeld II ist, setzt das Workfare-Konzept auf eine konsequente Reziprozität der Leistungen. Demgegenüber verzichtet das Bürgergeld-Modell konsequent auf die Einforderung einer Gegenleistung. Auch der Vorschlag eines Mindestlohns wird betrachtet: Kann der Mindestlohn wirklich sicherstellen, dass jeder Haushalt ein existenzsicherndes Einkommen erzielt?" (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Existenzsicherung und Erwerbsanreiz: Kurzfassung eines Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen (2008)
Zitatform
(2008): Existenzsicherung und Erwerbsanreiz. Kurzfassung eines Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen. In: Monatsbericht des BMF H. 7, S. 67-74.
Abstract
"Das Gutachten analysiert eine Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung der zu erwartenden Kosten und Beschäftigungseffekte.
Von der Umsetzung von Bürgergeldmodellen oder von Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen wird abgeraten, da diese mit nicht zu bewältigenden fiskalischen Risiken und ungewissen Beschäftigungseffekten verbunden wären.
Der Beirat favorisiert zur Stimulierung von Arbeitsangebot und -nachfrage im Niedriglohnbereich den Workfare-Ansatz, verbunden mit Lohnsubventionen für Geringqualifizierte in einem eng begrenzten Rahmen." (Textauszug, IAB-Doku)