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(2018): Solidarische und sozialinvestive Arbeitsmarktpolitik. Vorschläge des Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik. (Hans-Böckler-Stiftung. Study 374), Düsseldorf, 151 S.

Abstract

"Wie kann das Verhältnis zwischen Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung unter den Gesichtspunkten sozialer Gerechtigkeit und der Möglichkeit von Solidarität neu kalibriert werden? Antworten hierauf liefert die vorliegende Study. Vorgestellt werden Reformvorschläge zur Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung und zur beruflichen Weiterbildung. Die arbeitsmarktpolitischen Ziele beider Rechtskreise müssen harmonisiert und auf 'gute Arbeit' ausgerichtet werden. Für bisher dauerhaft vom Arbeitsmarkt Ausgeschlossene muss ein Sozialer Arbeitsmarkt mit stabilen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um gesellschaftliche Teilhabe zu sichern." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schulte-Basta, Dorothee (2018): Sicherer Start! Für eine bundesweite Kinderteilhabestrategie. (Böll-Brief. Teilhabegesellschaft 7), Berlin, 14 S.

Abstract

"Kinder und Jugendliche sollen in Wohlergehen aufwachsen und sicher ins Leben starten. Sie sollen die Bildung genießen, die ihren Interessen und Begabungen entspricht und teilhaben am Leben in dieser Gesellschaft. So können aus ihnen selbstbewusste und zufriedene junge Erwachsene werden. Das ist zu schaffen – aber nur, wenn politische Entscheidungen dauerhaften Fortschritt bringen. Nachhaltig heißt, die Bekämpfung von Kinderarmut nicht als Summe von Einzelmaßnahmen, sondern als Ganzes zu begreifen. Und das bedeutet nicht nur eine punktuelle, regionale Verbesserung anzustreben, sondern das Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen strukturell zu verändern. Nötig ist eine Gesamtstrategie, mit deren Hilfe der Bund die Kommunen unterstützen kann. Eine Strategie, die junge Menschen materiell absichert und eine nachhaltige soziale Infrastruktur entwickelt. Der hier vorgestellte Ansatz eines neu zu schaffenden Bundeskinderteilhabegesetzes (BKThG) soll armutsbetroffenen jungen Menschen zum ersten Mal an zentraler Stelle einen ganzheitlichen Rechtsanspruch auf besondere Förderung und Teilhabe garantieren. Es wird damit auch geregelt, wie die vom Bund finanzierten infrastrukturellen Bildungs- und Teilhabeleistungen auf der kommunalen Ebene gewährleistet und umgesetzt werden müssen. Mit diesem Vorschlag soll sichergestellt werden, dass Kinder und Jugendliche die im bisherigen Bildungs- und Teilhabepaket vorgesehenen Leistungen direkt und unbürokratisch über die Institutionen vor Ort zur Verfügung gestellt bekommen und diese sozial barrierefrei in Anspruch nehmen können. Ein bundesweites Monitoring und Evaluationen auf kommunaler Ebene sollten die Fortschritte begleiten und regelmäßig messen. Mit seinen Regelungen verwirklicht das Bundeskinderteilhabegesetz eine nachhaltige Kinderteilhabestrategie, die Armutsprävention für Kinder und Jugendliche als Ganzes denkt. So können die Lebenslagen armutsbetroffener Kinder tatsächlich und spürbar verbessert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Elena (2018): Freiwillig aktiv statt aktiviert: Ein Diskussionsimpuls zur Änderung von Hartz IV. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 366-370.

Abstract

"Die systematische und institutionelle Kopplung von Existenzsicherung und Pflicht zur Mitwirkung bzw. zur Erwerbsarbeit ist eine wesentliche Prämisse des SGB II. Ausgehend von der inzwischen 13-jährigen Erfahrung mit dem SGB II stellt sich die Frage, ob diese normative Grundlage sinnvoll und zielführend ist und welche Alternativen in der systematischen Gestaltung und praktischen Umsetzung denkbar sind. Hier wird zur Diskussion gestellt, die Gewährung (1.) einer soziokulturellen Mindestsicherung, (2.) arbeitsmarktbezogener Hilfen und (3.) sozialer Beratung institutionell zu trennen. So würde ein Hilfesystem mit drei Säulen entstehen. Ziel der Überlegungen: Die Lebens- und Arbeitssituation von Hilfesuchenden nachhaltig zu verbessern, ihnen soziale Teilhabe zu ermöglichen und ihre soziale Handlungsfähigkeit zu stärken." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 19(11)42 v. 01.06.2018), 57 S.

Abstract

Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. November 2018, 13:00 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) (BT-Drs. 19/4948) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der FDP: Die 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung entfristen (BT-Drs. 19/4213) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Aktive und präventive Arbeitsmarktpolitik umsetzen - Qualifizierung ausweiten und Arbeitslosenversi. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 19(11)223 v. 23.11.2018), 66 S.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. November 2018, 13:00 Uhr u.a. zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz).
Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; IG Metall; Bundesagentur für Arbeit; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V.; Deutscher Bauernverband e.V.; Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth; Christa Stienen, Berlin; Dr. Thomas Hartung, Dresden (IAB-Doku)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 05. November 2018, um 13:00 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz - 10. SGB II-ÄndG) (BT-Drs. 19/4725) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Perspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung - BT-Drs. 19/2593 c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 19(11)185 v. 31.10.2018), 91 S.

Abstract

Stellungnahmen der Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 05. November 2018 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Teilhabechancengesetz und weiteren Anträgen.
Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband e.V.; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Hermann Genz, Mannheim; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen (IAB-Doku)

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Alt, Heinrich (2017): Gutachten zum Reformbedarf der Grundsicherung. Potsdam-Babelsberg, 23 S.

Abstract

"Heinrich Alt, einer der führenden Arbeitsmarkexperten und langjähriger Praktiker im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, hat im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit erste Reformvorschläge für den Bereich der Grundsicherung formuliert. Die wichtigste Erkenntnis: Nicht die Investition in die Arbeitslosigkeit, sondern die Investition in die Zukunft der Beschäftigung ist es, was den Betroffenen wirklich hilft." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2016): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 11. April 2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: "Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken" (BT-Drs. 18/7425) und zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten und Zugänge verbessern" (BT-Drs. 18/5386). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)579neu v. 08.04.2016), 66 S.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 11. April 2016 zum Thema Ausgestaltung der Arbeitslosenversicherung.
Liste der Sachverständigen:
Verbände und Institutionen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband Deutsches Handwerk; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Gewerkschaftsbund; Arbeitnehmerkammer Bremen; Wuppertaler Kreis e. V. - Bundesverband betriebliche Weiterbildung; Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e. V.; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.;
Einzelsachverständige: Prof. Dr. Gerhard Bosch, Duisburg; Frank Wießner, Eichstätt
(IAB-Doku)

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(2016): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum a) Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung (BT-Drs. 18/8041) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen (BT-Drs. 18/8076) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten - Jobcenter entlasten (BT-Drs. 18/8077). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)649 v. 27.05.2016), 199 S.

Abstract

Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Bundesagentur für Arbeit; Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V.; Deutscher Caritasverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e.V.; Provinzial der Deutschen Provinz der Salesianer Don Boscos
Einzelsachverständige:
Uwe Hilgendag, Berlin; Frank Jäger, Wuppertal; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen.(IAB)

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(2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)372 v. 13.05.2015), 92 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18.05.2015 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Konzept der Bundesregierung zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit und Anträgen der Oppositionsfraktionen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Die Sachverständigen nehmen Stellung zur Frage der Sanktionen im SGB II.
Liste der Sachverständigen:
Verbände/Institutionen:
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Institut der deutschen Wirtschaft; Deutscher Gewerkschaftsbund; Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen; BAG Katholische Jugendsozialarbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland; AWO Bundesverband e.V.;
Einzelsachverständiger: Prof. Dr. Gerhard Bosch. (IAB)

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(2013): Überfälliges Signal an Europas Jugend. Chancen und Hürden der Implementierung der Europäischen Jugendgarantie. (Perspektive), Bonn, 8 S.

Abstract

"- Die Einführung einer 'Jugendgarantie' in den Ländern Europas erscheint überfällig. Insbesondere in konservativ regierten Ländern kommen der europäischen Initiative dabei eine wichtige politische und budgetäre Initialwirkung zu.
- Austeritätsprogramme stehen dem Interesse einer Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit nach bisherigen Erfahrungen in mehrfacher Hinsicht eher im Wege. Zudem stoßen rein angebotsseitig ansetzende Programme, selbst wenn besser ausgestaltet, in der aktuellen Situation an ihre Grenzen.
- Konjunkturprogramme und die aktive Schaffung von 'guten Arbeitsplätzen' stellen insbesondere für die am meisten betroffenen europäischen Arbeitsmärkte eine überfällige, notwendige Ergänzung dar." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2013): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der SPD: Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen - Teilhabe für alle durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt (BT-Drucksache 17/11199), b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Einstieg in gute öffentlich geförderte Beschäftigung beginnen (BT-Drucksache 17/12377), c) Gesetzentwurf der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)1112 v. 12.04.2013), 57 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Der Paritätische Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V.; Einzelsachverständige: Prof. Stefan Sell, Remagen; Hermann Genz, Mannheim; Dr. Alexandra Wagner, Berlin; Markus Keller, Berlin (IAB)

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Henry-Huthmacher, Christine & Elisabeth Hoffmann (Hrsg.) (2011): Der erfolgreiche Weg zum Berufsabschluss. Neue Reformvorschläge. Sankt Augustin, 104 S.

Abstract

"Für die Gesellschaft ist die duale Berufsbildung ein Integrationsmotor und für die Volkswirtschaft ein Garant für qualifizierten Fachkräfte-Nachwuchs. Das alles gilt für die weit überwiegende Mehrheit jedes Jahrgangs, aber nicht für alle. Neue Strategien sind in diesem Bereich erforderlich. Die Konrad-Adenauer-Stiftung will mit dieser Publikation konkrete Beiträge zur Diskussion um eine systematische Neugestaltung des sog. Übergangssystems leisten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2011): Politik muss prekäre Beschäftigung und Armut verhindern. Sozialverband VdK kritisiert geplante Arbeitsmarktreform. In: Sozialrecht + Praxis : Fachzeitschrift für Sozialpolitiker und Schwerbehindertenvertreter, Jg. 21, H. 11, S. 683-699.

Abstract

"Der Sozialverband VdK Deutschland nimmt Stellung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung 'Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt'. Er begrüßt mehr Übersichtlichkeit bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten. Allerdings wird der Gesetzentwurf seiner Zielsetzung in weiten Teilen nicht gerecht. Exemplarisch für eine aus unserer Sicht falsche Ausrichtung der geplanten Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente seien hier folgende Aspekte genannt:
-Verengung des geschäftspolitischen Ziels der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf rasche Vermittlung
-Notwendigkeit weitergehender Instrumente im Rechtskreis SGB II
-drohende Leistungsverschlechterung durch Abbau von Pflichtleistungen
-fehlende Durchlässigkeit der Instrumente." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2010): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. November 2010 zum a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (17/3404). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)309 v. 16.11.2010), 347 S.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 22.11.10 zum Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen im SGB II.
Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesagentur für Arbeit, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Statistisches Bundesamt, Bundesrechnungshof, Institut der Deutschen Wirtschaft Köln, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V., Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V., Der Paritätische Gesamtverband, Bundesvorstand des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend, Sozialverband Deutschland (SoVD), Deutscher Richterbund, Norbert Struck, Dr. Irene Becker, Dr. Jürgen Borchert, Dr. Christine Fuchsloch, Prof. Dr. Anne Lenze, Martina Schmiedhofer Rüdiger Böker, Guido Grüner, Marina Schmiedhofer.
Stellungnahmen nicht eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Margot Münnich, Netzwerk Grundeinkommen, dbb beamtenbund und tarifunion Arbeiterwohlfahrt (AWO), Diakonie Bundesverband, Deutscher Caritasverband, Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb), Sozialverband Deutschland (SoVD). (IAB)

Abstract

Mit der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch wurden zum 1. Januar 2005 die Hilfesysteme von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt. Ferner sollte ein integriertes System von Beratung, Betreuung und materieller Absicherung geschaffen werden, durch das jede einzelne bedürftige Person individuelle und passgenaue Hilfen erhält, die es ihr ermöglichen, seine Hilfebedürftigkeit zu überwinden und ein von staatlichen Transferleistungen unabhängiges Leben zu führen. Die Mitglieder des Ombudsrates sind auch vor dem Hintergrund der andauernden intensiven Debatten über Hartz IV und seine Folgen davon überzeugt, dass die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe in ein System der Grundsicherung für erwerbsfähige Hilfebedürftige und ihre Angehörigen richtig war. Sie stellen fest, dass dieser Grundgedanke für das SGB II nach wie vor breite Zustimmung findet. Die für das SGB II zuständigen Verwaltungseinrichtungen benötigen eine eindeutige und klare Rechtsgrundlage, um in eigener Verantwortung und möglichst flexibel im räumlichen Zuständigkeitsbereich handeln zu können. Die Rahmenvereinbarung vom 1. August 2005 zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, der Bundesagentur für Arbeit, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, mit dem Ziel, die Zusammenarbeit in der Praxis durch eindeutige Zuweisung von Verantwortungsbereichen zu verbessern, hat nicht den erwarteten Erfolg gebracht. Der Ombudsrat bezweifelt, dass die damaligen Vereinbarungen, die nun im Fortentwicklungsgesetz vergleichbar festgeschrieben werden, den gewünschten Erfolg bringen. Es wird bemängelt, dass bezüglich des Personals in den Verwaltungen zur Grundsicherung unverändert arbeits-, dienst- und tarifrechtlich offene Fragen bestehen. Die steigenden Kosten für das System der Grundsicherung nach dem SGB II werden als eine Gefahr für das Solidarbewusstsein in unserer Gesellschaft betrachtet. Der Ombudsrat sieht auch in Zukunft die Spaltung des Arbeitsmarktes. Über Qualität, Art und Umfang öffentlich geförderter Beschäftigung bedarf es neuer gesellschaftlicher Übereinkünfte. Hier bietet die Große Koalition aus Sicht des Ombudsrates eine große Chance. Zusätzlich zu den Einschätzungen und Vorschlägen des Ombudsrates wird auf die Umsetzung der Empfehlungen aus dem Zwischenbericht eingegangen. (IAB)

Abstract

Der Zwischenbericht gibt Auskunft über die dem Ombundsrat vorgetragenen Probleme im Zusammenhang mit der Einführung des Arbeitslosengeld II. In der Folge hat der Ombudsrat eine Reihe von Empfehlungen erarbeitet, die in diesem Zwischenbericht wiedergegeben werden. (IAB)

Abstract

Trotz explosionsartig gestiegener Gewinne und weiterhin günstiger Gewinnerwartungen setzen vor allem die großen Kapitalgesellschaften ihre Belegschaften mit großer Brutalität unter Druck. Sie nutzen die hohe Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Verunsicherung der Beschäftigten als Hebel, um Arbeitszeiten zu verlängern und Löhne zu senken. Gleichzeitig vernichten sie in großem Umfang Arbeitsplätze. Diese Politik treibt den Gewinn und den Börsenwert der Unternehmen wiederum weiter in die Höhe. Angesichts dieser Entwicklung hat die Wirtschafts- und Sozialpolitik in einer demokratischen Gesellschaft die Aufgabe, der Aufkündigung sozialer Kompromisse und politischer Standards zugunsten der Herrschaft des Kapitals entgegen zu wirken, indem sie einen korrigierenden politischen Rahmen festlegt, der den Menschen eine Perspektive für stabile Beschäftigung, ausreichende Einkommen und soziale Sicherheit bietet. Ein solcher Rahmen, in dem die Sozialpflichtigkeit des Eigentums Verfassungsrang hat, war in den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg durch gesellschaftlichen Druck in Westdeutschland geschaffen worden. Inzwischen wird er von Seiten der großen Konzerne zunehmend unterlaufen und zusammen mit ihren Wirtschaftsverbänden offen angegriffen, was zu gesamtwirtschaftlicher Schwäche, anhaltender Arbeitslosigkeit, sozialer Polarisierung und politischer Destabilisierung führt. Der Beitrag stellt die wirtschaftliche Entwicklung kurz dar, arbeitet die Krisenwirkungen der deutschen - und europäischen - Politik heraus und präsentiert Alternativen zu dieser Politik, insbesondere Investitionsprogramme für mehr Beschäftigung, eine Finanzreform der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung, Steuerreformen, sowie die EU-weite Sicherung von Mindeststandards und die Gewährleistung öffentlicher Güter. (IAB)

Zitatform

(2004): Memorandum 2004. Beschäftigung, Solidarität und Gerechtigkeit - Reform statt Gegenreform. (Neue Kleine Bibliothek 97), Köln: PapyRossa Verlag, 289 S.

Abstract

"Das MEMORANDUM 2004 entwirft eine soziale Alternative zur rotgrünen 'Agenda 2010'. Es formuliert konkrete Strategien, wie die Arbeitslosigkeit bekämpft, die sozialen Sicherungssysteme erhalten und ausgebaut und die notwendigen Maßnahmen finanziert werden können, ohne damit die breite Bevölkerungsmehrheit der abhängig Beschäftigten, Arbeitslosen und Rentnerinnen zu belasten. Das Memorandum umreißt eine Finanz- und Steuerpolitik, die endlich Schluß macht mit der Umverteilung von unten nach oben und den finanziellen Spielraum der Kommunen erweitert. Weitere Schwerpunkte sind die Lage in den Neuen Bundesländern und die politische Gestaltung der EU-Osterweiterung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2004): Mehr Flexibilität am deutschen Arbeitsmarkt. In: Monatsbericht der Deutschen Bundesbank, Jg. 56, H. 9, S. 43-58.

Abstract

"Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist seit langem durch ein hohes Maß an hartnäckiger struktureller Arbeitslosigkeit gekennzeichnet. Bis Mitte der neunziger Jahre ist die Zahl der Arbeitslosen von Zyklus zu Zyklus gestiegen. Gesamtwirtschaftliche Schocks können dieses Phänomen alleine nicht erklären. Institutionelle Faktoren müssen mit ins Bild genommen werden. Die anhaltend hohe Unterbeschäftigung ist ein deutliches Indiz für die unzureichende Funktionsfähigkeit des deutschen Arbeitsmarktes. In den letzten Jahren ist dies in zunehmendem Maße erkannt worden. Auf Betriebsebene sowie von Seiten der Sozialpartner und vom Gesetzgeber sind inzwischen eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen worden, die über eine Verbesserung der Rahmenbedingungen und eine Erhöhung der Flexibilität am Arbeitsmarkt darauf zielen, Starrheften und Hemmnisse zu überwinden, um auf diese Weise die Arbeitslosigkeit zu verringern und den Beschäftigungsgrad zu erhöhen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die bisherigen Anpassungsschritte. Er zeigt aber auch auf, dass darüber hinaus noch weiterer Handlungsbedarf besteht, um die unfreiwillige Dauerarbeitslosigkeit nachhaltig und umfassend zu verringern." (Autorenreferat, IAB-Doku)