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Schlee, Thorsten & Christian Sydow (2025): Produktive Mythen: Die Beobachtung von Leistungsmissbrauch im Jobcenter. In: Vierteljahreshefte zur Arbeits- und Wirtschaftsforschung, Jg. 2, H. 4, S. 455-475. DOI:10.3790/vaw.2025.1473409

Abstract

"Wiederkehrende Debatten um Sozialleistungsmissbrauch ausländischer Bevölkerungsteile stellen die Legitimität, Effizienz und Zielgenauigkeit wohlfahrtsstaatlicher Leistungen in Frage. Der Artikel fasst Leistungsmissbrauch nicht als Mythos im Sinne eines falschen Wissens, sondern als eine produktive Wissensform, die sich in Gesetzgebungen niederschlägt und in wohlfahrtsstaatlichen Organisationen wirksam wird. Indem er sich mit der Organisation von Prozessen der Leistungsgewährung in Jobcentern auseinandersetzt, zeigt der Artikel wie Sozialleistungsmissbrauch in einer zentralen Organisation des bundesdeutschen Wohlfahrtsstaates beobachtet und prozessiert wird. Von einem Mythos der Sozialpolitik kann in doppeltem Sinne gesprochen werden: In gesellschaftlichen Diskursen wird beim Reden über Leistungsmissbrauch auf eine überhöhte ‚Wertegemeinschaft‘ der Bevölkerung Bezug genommen, die es zu schützen gilt. Die Impulse dieses Diskurses werden in den Jobcentern aufgenommen und bearbeitet, sie münden in umfassenden Prüfroutinen, die den Leistungszugang verengen. Doch zugleich zeigt sich, dass die Prüfpraxis kontingent ist und von vielen Faktoren abhängt. Welcher finanzielle Schaden durch Missbrauch oder Betrug entsteht und welche Kosten durch die Kontrollpraxen verursacht werden, kann von den Jobcentern nicht beziffert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Senghaas, Monika, Stefan Röhrer, Magdalena Köppen & Stefan Bernhard (2025): Das Rollenverständnis von Vermittlungsfachkräften beeinflusst deren Sanktionspraxis (Serie "Bürgergeld"). In: IAB-Forum H. 08.01.2025 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20250108.01

Abstract

"Sanktionen, seit Einführung des Bürgergeldes als „Leistungsminderungen“ bezeichnet, werden von den Vermittlungsfachkräften in den Jobcentern in unterschiedlicher Art und Weise umgesetzt. Sie machen von dem Handlungsspielraum, der ihnen hier zur Verfügung steht, Gebrauch. Der Umgang mit Handlungsspielräumen hängt wesentlich davon ab, welches Rollenverständnis ihr Denk- und Handlungsmuster prägt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Senghaas, Monika, Stefan Röhrer, Magdalena Köppen & Stefan Bernhard (2025): Rollenverständnisse von Vermittlungsfachkräften in Jobcentern und ihre Bedeutung für das Sanktionshandeln. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 71, H. 1, S. 87-113., 2024-10-01. DOI:10.1515/zsr-2024-0013

Abstract

"In der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind Vermittlungsfachkräfte eine Schnittstelle zwischen Staat und Bürger*innen. Das Handeln von Vermittlungsfachkräften hat einen maßgeblichen Einfluss darauf, wie Bürger*innen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erleben. In diesem Beitrag untersuchen wir, wie sich das berufliche Rollenverständnis von Vermittlungsfachkräften auf ihren Umgang mit Sanktionen auswirkt. Wir identifizieren administrative, optimierende und sozialarbeiterische Rollenverständnisse und zeigen, dass diese mit unterschiedlichen Wahrnehmungen und Kategorisierungen der Leistungsberechtigten verbunden sind und darüber das Sanktionshandeln beeinflussen. Die empirische Grundlage der Studie bilden Interviews mit Vermittlungsfachkräften in Jobcentern und teilnehmende Beobachtungen von Beratungsgesprächen zwischen Leistungsberechtigten und Vermittlungsfachkräften." (Autorenreferat, IAB-Doku, © De Gruyter)

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Senghaas, Monika, Sarah Bernhard, Magdalena Köppen & Stefan Röhrer (2025): Die Angst vor einer Kürzung des Existenzminimums ist unter Grundsicherungsbeziehenden weit verbreitet. In: IAB-Forum H. 14.05.2025, 2025-05-12. DOI:10.48720/IAB.FOO.20250514.01

Abstract

"Die Beratung und Vermittlung von Leistungsberechtigten in der Grundsicherung obliegt den Jobcentern. Die meisten Leistungsberechtigten bewerten die Beratung durch die Jobcenter eher positiv. Allerdings ist Angst vor einer Kürzung der Geldleistungen weit verbreitet. Selbst wenn Sanktionen weder verhängt werden noch explizit zur Sprache kommen, kann allein die Möglichkeit einer Kürzung des Existenzminimums den Kontakt mit dem Jobcenter beeinflussen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Senghaas, Monika, Magdalena Köppen & Stefan Röhrer (2025): Welfare Conditionality as Administrative Burden: The Perceived Costs of (Potential) Sanctions and How Welfare Claimants Cope With It. In: Social Policy and Administration, S. 1-10. DOI:10.1111/spol.70041

Abstract

"In many welfare programmes, non-compliance with requirements such as attending appointments with caseworkers or providing evidence of job search efforts can lead to (partial) benefit reductions. Sanctions have consequences for labour market outcomes, but their impact on welfare claimants is broader. Drawing on research into administrative burden, street-level bureaucracy and citizens' behaviour in dealing with public administration, this study examines the costs that welfare claimants perceive in relation to welfare conditionality, and how they respond to and cope with these costs. The study focuses on the German basic income support for jobseekers, a minimum income scheme that serves as the primary social protection system for needy working-age individuals and their families. The empirical basis is interviews with welfare claimants. We show that behavioural requirements that lead to benefit reductions in the event of non-compliance are associated with compliance costs, learning costs and psychological costs. Coping with welfare conditionality involves behavioural coping, such as negotiation, learning and occasional resistance. Cognitive responses that rely on claimants distancing themselves from sanctions and downplaying the associated personal consequences are an alternative way of coping. Cognitive and communicative skills are important resources for coping with welfare conditionality, but barriers may hinder claimants from using them in interactions with the job centre. These barriers may arise, for example, from mental health problems, exhaustion or discouragement." (Author's abstract, IAB-Doku, © Wiley) ((en))

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Weinreich, Bettina (2025): Der Sozialleistungsmissbrauch im SGB II. In: Die Sozialgerichtsbarkeit, H. 11. DOI:10.37307/j.1864-8029.2025.11.03

Abstract

"Dieser Beitrag soll den Sozialleistungsmissbrauch zum einen im Hinblick auf die weniger bekannten Ordnungswidrigkeitenvorschriften des § 63 SGB II beleuchten, und sich zum anderen dem Sozialleistungsbetrug widmen, wobei diesbezüglich die Frage der Garantenpflicht beim Betrug durch Unterlassen besonders interessant erscheint. Trotz verschiedener Zuständigkeiten beruht die Intention der Sanktionierung in allen angesprochenen Fällen auf der Verletzung der Mitwirkungspflichten aus § 60 SGB I, die zentraler Anknüpfungspunkt sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wolf, Markus (2025): Sanktionen in der Grundsicherung. Aktuelle Entwicklung und empirische Befunde. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 39, H. 8-9, S. 39-44., 2025-01-31.

Abstract

"In Summe sprechen die Forschungsergebnisse für eine ausgewogene Ausgestaltung der Sanktionsregelungen. Einerseits dürften sehr hohe Sanktionen, die zu einer Streichung des Regelbedarfs oder zum Wegfall aller Leistung führen, in den allermeisten Fällen nicht zur Arbeitsmarktintegration der Betroffenen beitragen. Aus Sicht der Forschung ist die Einschränkung solch hoher Sanktionen, wie sie nach dem Urteil des BVerfG stattfand, deshalb zu begrüßen. Andererseits liefern die Forschungsergebnisse keine Begründung dafür, Sanktionen in der Grundsicherung vollständig abzuschaffen. Vielmeten Sanktionsregelungen so ausgestaltet sein, dass sie zwar Anreize zur Arbeitsaufnahme und zur Mitwirkung aufrechterhalten, aber starke Einschränkungen der Lebensbedingungen der Betroffenen und die damit einhergehenden Folgen vermeiden.32 Mit der Einführung des Bürgergeldes 2023 wurden die Sanktionsregelungen über die Maßgaben des BVerfG hinaus entschärft. Ob von diesen Sanktionsregelungen eine maßgebliche Wirkung auf die Arbeitsmarktintegration und die Einhaltung der Pflichten ausgeht, ist eine offene Frage. Zugleich könnten solche Entschärfungen dazu beitragen, dass Nebenwirkungen auf die Beschäftigungsqualität und die Lebensverhältnisse der Betroffenen verringert oder vermieden werden. Weitere Forschung zur Wirksamkeit von Sanktionen unter den Bedingungen des Bürgergeldes ist notwendig, um hierzu genauere Aussagen treffen zu können. Auch wenn Sanktionen ein wichtiges Element einer auf den Prinzipien des „Förderns und Forderns“ ausgerichteten Grundsicherung sind: Sie sind kein Allheilmittel. Leistungsbeziehende in der Grundsicherung sind mit vielfältigen Herausforderungen konfrontiert, die ihre Arbeitsmarktintegration erschweren. Hierzu zählen beispielsweise geringe formale Bildung sowie sprachliche, gesundheitliche und familiäre Probleme. Die Bewältigung solcher Herausforderungen bedarf einer auf die individuellen Problemlagen ausgerichteten Aktivierung, zu der insbesondere die intensive Begleitung durch die Integrationsfachkräfte und der zielgenaue Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente gehören" (Textauszug, IAB-Doku)

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Wolff, Joachim (2025): Bedarf es schärferer Leistungsminderungen beim Bürgergeld? (Serie "Bürgergeld"). In: IAB-Forum H. 10.03.2025, 2025-03-10. DOI:10.48720/IAB.FOO.20250310.01

Abstract

"Die Sanktionen im Bürgergeld sind viel zu stark abgemildert worden, ist in der öffentlichen Debatte immer wieder zu hören. Forschungsergebnisse zeigen: Sanktionen wirken, sind aber kein Allheilmittel. Und sie haben auch nicht intendierte Wirkungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Wenn Bürgergeldbeziehende nicht oder nicht ausreichend bei der Arbeitsvermittlung mitwirken, können Jobcenter oft nicht wirksam reagieren. Die Prüfung des Bundesrechnungshofes zeigt, dass die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten nicht ausreichen. Der Grundsatz des „Forderns“ sollte gestärkt werden. Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass ein Teil der Bürgergeldbeziehenden in der Arbeitsvermittlung nicht ausreichend mitwirkte – teils über viele Jahre hinweg. Manche sind noch nie zu Beratungsterminen erschienen oder waren auch telefonisch nicht erreichbar. Die derzeit mögliche Kürzung um bis zu 30 % des Regelbedarfs zeigte häufig keine erkennbare Wirkung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bernhard, Sarah, Ulf-Michael Nützel, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato & Stefan Zins (2024): OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld. (IAB-Forschungsbericht 17/2024), Nürnberg, 63 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2417

Abstract

"Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld – kurz OnJoB – ist die erste bundesweite Wiederholungsbefragung von Jobcenter-Beschäftigten in gemeinsamen und kommunalen Jobcentern. Sie ist Teil der Bürgergeld-Evaluation des IAB. OnJoB richtet sich sowohl an die Geschäftsführungen aller Jobcenter als auch an eine Zufallsstichprobe von Jobcentern und Jobcenter-Beschäftigten aus dem Bereich Beratung und Vermittlung sowie aus der Leistungsgewährung. OnJoB erhebt Erfahrungen und Einschätzungen der Jobcenter-Beschäftigten rund um das Thema Bürgergeld. Die erste Befragungswelle fand im Frühling des Jahres 2024 statt. Bundesweit nahmen 3.100 Beschäftigte aus Jobcentern an OnJoB teil. Darunter sind 681 Beschäftigte aus kommunalen Jobcentern. Insgesamt nahmen Beschäftigte aus 360 Jobcentern teil, davon befanden sich 65 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft. Ein besonderes Augenmerk lag zum Befragungszeitpunkt der ersten Welle auf aktuellen politischen Themen. So ging es z.B. um die Frage, wie eine komplette Streichung der Leistungen bewertet wird oder um die Erwartungen zum rechtlich-organisatorischen Übergang der Förderung der beruflichen Weiterbildung in die Arbeitslosenversicherung. Weitere (geplante) Themen der Befragung sind: Einstellungen zum Bürgergeld, die ganzheitliche Betreuung (Coaching), das Fallmanagement, die Karenzzeit, der Kooperationsplan, der Schlichtungsmechanismus, Leistungsminderungen, Verwaltungsvereinfachung, Digitalisierung, Ältere, Weiterbildung, Kindergrundsicherung, Entfall des Vermittlungsvorrangs und Netzwerke. Die nächsten Befragungswellen finden jeweils im Frühling 2025 und 2026 statt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd, Julia Schmidtke & Leonie Wicht (2024): Hohe Dynamik bei Leistungsminderungen in der Grundsicherung: Was passiert nach einem Sanktionsereignis? (IAB-Kurzbericht 23/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2423

Abstract

"Sanktionen in der Grundsicherung spielten vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im November 2019 eine weitaus größere Rolle als derzeit. Im Fokus bisheriger Untersuchungen standen umgesetzte Sanktionen, das heißt tatsächlich erfolgte Leistungsminderungen. Ihnen geht ein die Sanktion begründendes Ereignis (Sanktionsereignis) und die formale Feststellung einer Sanktion, welche zu einer Leistungsminderung führt, voraus. Auf Basis administrativer Daten der BA-Statistik beschreibt der Kurzbericht die zeitliche Abfolge nach Sanktionsereignissen im ersten Halbjahr 2018." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Greiser, Johannes & André Oberdieck (2024): Leistungsminderungen im Bürgergeld in Theorie und Praxis. Das gesetzgeberisch gewollte „Mehr an Augenhöhe“ bei der Arbeitsvermittlung im Spannungsfeld zu sanktionsbewehrten Mitwirkungspflichten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 73, H. 6, S. 24-30.

Abstract

"Mit seinem „Sanktionsurteil“ aus November 2019 forderte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (jetzt: Bürgergeld) neben einer grundsätzlichen Begrenzung der Höhe von Leistungsminderungen auf 30 Prozent des Regelsatzes eine verstärkte Einzelfallbetrachtung. Eine Härtefallregelung sei ebenso notwendig, wie eine „Wohlverhaltensregelung“. Eine Leistungskürzung dürfe also bei einer besonderen Härte gar nicht und bei einem Nachholen der geforderten Mitwirkung zumindest nicht starr für drei Monate verhängt werden. Diese Änderungen nimmt das Bürgergeldgesetz auf. Zudem sollte die Arbeitsvermittlung durch dieses Gesetz zum 1. Januar 2023 weiterentwickelt werden, um eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ zu ermöglichen. Im Vermittlungsausschuss wurden aber im Gesetzesentwurf nicht vorgesehene Leistungsminderungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem neuen Kooperationsplan aufgenommen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Ulber, Daniel (2024): Neuregelungen der Sanktionen im SGB II. In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 33, H. 22, S. 841-846.

Abstract

"Am 01. Januar 2023 ist der größte Teil der Reformen des SGB II mit dem Schwerpunkt der Rgelungen zum Bürgergeld in Kraft getreten. Über die Materie herrscht seit den Hartz-Reformen vor 20 Jahren permanenter politischer Streit. Große Streitpunkte sind in der letzten Zeit neben der Leistungshöhe vor allem das Sanktionsregime vei Verletzung von Mitwirkungspflichten durch Leistungsbeziehende. Ihren jüngsten Niederschlag hat diese Debatte nun in Art. 5 des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes von 2024 vom 27. März 2024 gefunden, durch das zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln das gerade erst entschärfte Pflichten- und Sanktionsprogramm im SGB II punktuell wieder nachgeschärft wurde. (...) Da die Anpassung des Sanktionsregimes maßgeblich darauf beruht, dass das BVerfG das früher geltende Sanktionsregime für überzogen erklärt hatte, soll hier der wesentliche Inhalt der Reform dargestellt und verfassungsrechtlich eingeordnet werden." (Textauszug, IAB-Doku)" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407

Abstract

"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wolf, Markus (2024): Ex-ante-Effekte von Sanktionen in der Grundsicherung: Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung. (IAB-Kurzbericht 15/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2415

Abstract

"Sanktionen sind ein zentrales Instrument, mit dem der Gesetzgeber die Mitwirkung von erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung durchsetzen möchte. Sie können die Beschäftigungsaufnahme von Sanktionierten beschleunigen, sich aber auch auf das Verhalten von Personen auswirken, die nicht sanktioniert wurden. Letzteres – die sogenannten Ex-ante-Effekte von Sanktionen – ist Gegenstand der Studie. Erstmals werden für die Grundsicherung solche Ex-ante-Effekte auf die Beschäftigungschancen und Beschäftigungsqualität von Leistungsbeziehenden mithilfe von Personendaten untersucht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wolf, Markus (2024): Persistent or temporary? Effects of social assistance benefit sanctions on employment quality. In: Socio-economic review, Jg. 22, H. 3, S. 1531-1557., 2023-12-11. DOI:10.1093/ser/mwad073

Abstract

"This article analyzes the effects of sanctions for unemployed recipients of the social assistance benefit in Germany. I conduct an analysis using administrative data from 2012 to 2018, applying a dynamic entropy balancing approach. In contrast to most previous analyses of benefit sanction effects, I analyse outcomes over a longer period and assess effects on various dimensions of employment quality, including education (mis)match. The results show, in line with previous research, that benefit sanctions increase the employment probability in the first months after treatment. In the long run, the employment probability and employment quality of sanctioned benefit recipients are lower than those for the comparison group of non-sanctioned benefit recipients, indicating long-lasting negative effects. The negative consequences of benefit sanctions for employment quality are hence not temporary, but persistent." (Authors Abstract, IAB-Doku, © Oxford Acacemic)

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(2024): Leistungsminderung im SGB II. (Sachstand / Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste WD 6 - 3000 - 051/24), Berlin, 13 S.

Abstract

"Vor dem Hintergrund der von der Bundesregierung angekündigten Wachstumsinitiative für das Jahr 2025, die ein Paket von 49 konkreten Maßnahmen zur Stärkung des deutschen Wirtschaftswachstums umfasst, beschäftigt sich dieser Sachstand mit Leistungsminderungen im SGB II, die unter anderem Gegenstand dieser Initiative sind. Bei einer Leistungsminderung im Sinne des SGB II handelt es sich um eine teilweise Kürzung des Bürgergeldes, die aufgrund einer begangenen Pflichtverletzung des Leistungsbeziehers verhängt wird. Eine Pflichtverletzung ist beispielsweise anzunehmen, wenn ein Leistungsbezieher eine Arbeit, eine Ausbildung oder eine Eingliederungsmaßnahme ohne wichtigen Grund ablehnt, obwohl ihm dies zumutbar gewesen wäre. Der vorliegende Sachstand erläutert zunächst die Entwicklung der Gesetzeslage von Leistungskürzungen im Sinne des SGB II. Daran anschließend werden die den Sozialleistungen und Leistungskürzungen zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen dargestellt. Zuletzt werden die Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit von Leistungskürzungen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aufgezeigt und der Sonderfall der Schwarzarbeit als geplantes neues Tatbestandsmerkmal im Sinne von § 31 Abs. 1 SGB II behandelt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Abraham, Martin, Miriam Rottmann & Gesine Stephan (2023): Justice perceptions of sanctions for unemployed welfare recipients. In: Social science research, Jg. 110, 2022-12-02. DOI:10.1016/j.ssresearch.2022.102839

Abstract

"Institutions of the welfare state are supposed to function in accordance with normative principles of redistributive justice, which should guide not only the allocation but also the withdrawal of resources. Our study examines justice assessments of sanctions for unemployed individuals receiving welfare benefits, a much-discussed variant of benefit withdrawal. We present results from a factorial survey that asked German citizens to indicate which sanction they would perceive as just under different scenarios. In particular, we look at different kinds of deviant behavior on the part of the unemployed job seeker, which allows for a broad picture concerning potential sanction-triggering events. The findings show that the extent of sanctions perceived as just varies considerably across scenarios. Respondents would impose more sanctions on men, repeaters, and young people. Moreover, they have a clear picture of the severity of the deviant behavior." (Author's abstract, IAB-Doku, © Elsevier) ((en))

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Bernhard, Stefan, Stefan Röhrer & Monika Senghaas (2023): Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 3, S. 257-273., 2022-07-25. DOI:10.3790/sfo.2022.00.0000.Berhard_Roehrer_Senghaas

Abstract

"Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 eine grundlegende Reform der Sanktionsregelungen im SGB II angestoßen. In diesem Beitrag gehen wir der Frage nach, wie sich dieses Urteil auf die Sanktionspraxis der Mitarbeitenden in den Jobcentern auswirkt. Im Anschluss an die Forschung zur StreetLevel Bureaucracy wird die Sanktionspraxis in den Jobcentern als routinisierte Reaktion auf eine strukturelle Überforderung verstanden, die aus teilweise widersprüchlichen Anforderungen politischer, steuerungsbezogener, organisatorischer und professioneller Kontexte herrührt. Auf Basis von Interviews mit Jobcenterbeschäftigten und Mitarbeitenden in Beratungsstellen konstatieren wir eine erhebliche Irritation der Sanktionsroutinen in den Jobcentern. Dabei verstärken die organisatorischen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie die Stoßrichtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in unvorhergesehener Weise. Wir diskutieren die Befunde im Lichte des mit der geplanten Bürgergeldreform angestrebten Kulturwandels in der Grundsicherung." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Duncker & Humblot)

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Bähr, Sebastian, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Matthias Collischon, Martin Dietz, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Stefanie Gundert, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Stefan Röhrer, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Jens Stegmaier, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Katja Wolf, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2023): Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB. (IAB-Forschungsbericht 06/2023), Nürnberg, 20 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2306

Abstract

"Zum Jahresbeginn 2023 ist das neue Bürgergeld-Gesetz in Kraft getreten, wobei weite Teile der im vergangenen Herbst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzesänderungen erst zum 1. Juli des laufenden Jahres wirksam geworden sind. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung eine „grundlegende Weiterentwicklung“ der Grundsicherung für Arbeitsuchende an. Das Bürgergeld-Gesetz und die zahlreichen mit seiner Einführung erfolgten Rechtsänderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II wissenschaftlich durch das IAB evaluiert. Im Fokus stehen dabei Zugänge und Leistungen, der Eingliederungs- und Beratungsprozess sowie Arbeitsmarktübergänge und die arbeitsmarktpolitische Förderung. Neben einer allgemeinen Darstellung des Evaluationsprogramms dokumentiert der Forschungsbericht die inhaltliche Ausrichtung und methodische Umsetzung der rund zwanzig Einzelprojekte der Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)