Sanktionen/Leistungsminderungen im SGB II
Am 5. November 2019 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen "Sanktionen im SGB II". Es erklärte die Sanktionen für teilweise verfassungswidrig. In der politischen Debatte wurden immer wieder Forderungen nach einer Reform der bestehenden Sanktionsregelungen in der Grundsicherung bis hin zur vollständigen Abschaffung diskutiert. Eine Neuregelung der sogenannten Leistungsminderungen trat mit dem Bürgergeldgesetz von 2023 in Kraft.
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Literaturhinweis
Hohe Dynamik bei Leistungsminderungen in der Grundsicherung: Was passiert nach einem Sanktionsereignis? (2024)
Zitatform
Fitzenberger, Bernd, Julia Schmidtke & Leonie Wicht (2024): Hohe Dynamik bei Leistungsminderungen in der Grundsicherung: Was passiert nach einem Sanktionsereignis? (IAB-Kurzbericht 23/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2423
Abstract
"Sanktionen in der Grundsicherung spielten vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im November 2019 eine weitaus größere Rolle als derzeit. Im Fokus bisheriger Untersuchungen standen umgesetzte Sanktionen, das heißt tatsächlich erfolgte Leistungsminderungen. Ihnen geht ein die Sanktion begründendes Ereignis (Sanktionsereignis) und die formale Feststellung einer Sanktion, welche zu einer Leistungsminderung führt, voraus. Auf Basis administrativer Daten der BA-Statistik beschreibt der Kurzbericht die zeitliche Abfolge nach Sanktionsereignissen im ersten Halbjahr 2018." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Leistungsminderungen im Bürgergeld in Theorie und Praxis: Das gesetzgeberisch gewollte „Mehr an Augenhöhe“ bei der Arbeitsvermittlung im Spannungsfeld zu sanktionsbewehrten Mitwirkungspflichten (2024)
Greiser, Johannes; Oberdieck, André;Zitatform
Greiser, Johannes & André Oberdieck (2024): Leistungsminderungen im Bürgergeld in Theorie und Praxis. Das gesetzgeberisch gewollte „Mehr an Augenhöhe“ bei der Arbeitsvermittlung im Spannungsfeld zu sanktionsbewehrten Mitwirkungspflichten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 73, H. 6, S. 24-30.
Abstract
"Mit seinem „Sanktionsurteil“ aus November 2019 forderte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (jetzt: Bürgergeld) neben einer grundsätzlichen Begrenzung der Höhe von Leistungsminderungen auf 30 Prozent des Regelsatzes eine verstärkte Einzelfallbetrachtung. Eine Härtefallregelung sei ebenso notwendig, wie eine „Wohlverhaltensregelung“. Eine Leistungskürzung dürfe also bei einer besonderen Härte gar nicht und bei einem Nachholen der geforderten Mitwirkung zumindest nicht starr für drei Monate verhängt werden. Diese Änderungen nimmt das Bürgergeldgesetz auf. Zudem sollte die Arbeitsvermittlung durch dieses Gesetz zum 1. Januar 2023 weiterentwickelt werden, um eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ zu ermöglichen. Im Vermittlungsausschuss wurden aber im Gesetzesentwurf nicht vorgesehene Leistungsminderungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem neuen Kooperationsplan aufgenommen." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Neuregelungen der Sanktionen im SGB II (2024)
Ulber, Daniel;Zitatform
Ulber, Daniel (2024): Neuregelungen der Sanktionen im SGB II. In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 33, H. 22, S. 841-846.
Abstract
"Am 01. Januar 2023 ist der größte Teil der Reformen des SGB II mit dem Schwerpunkt der Rgelungen zum Bürgergeld in Kraft getreten. Über die Materie herrscht seit den Hartz-Reformen vor 20 Jahren permanenter politischer Streit. Große Streitpunkte sind in der letzten Zeit neben der Leistungshöhe vor allem das Sanktionsregime vei Verletzung von Mitwirkungspflichten durch Leistungsbeziehende. Ihren jüngsten Niederschlag hat diese Debatte nun in Art. 5 des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes von 2024 vom 27. März 2024 gefunden, durch das zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln das gerade erst entschärfte Pflichten- und Sanktionsprogramm im SGB II punktuell wieder nachgeschärft wurde. (...) Da die Anpassung des Sanktionsregimes maßgeblich darauf beruht, dass das BVerfG das früher geltende Sanktionsregime für überzogen erklärt hatte, soll hier der wesentliche Inhalt der Reform dargestellt und verfassungsrechtlich eingeordnet werden." (Textauszug, IAB-Doku)" (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings (2024)
Zitatform
Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407
Abstract
"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Persistent or temporary? Effects of social assistance benefit sanctions on employment quality (2024)
Wolf, Markus;Zitatform
Wolf, Markus (2024): Persistent or temporary? Effects of social assistance benefit sanctions on employment quality. In: Socio-economic review, Jg. 22, H. 3, S. 1531-1557., 2023-12-11. DOI:10.1093/ser/mwad073
Abstract
"This article analyzes the effects of sanctions for unemployed recipients of the social assistance benefit in Germany. I conduct an analysis using administrative data from 2012 to 2018, applying a dynamic entropy balancing approach. In contrast to most previous analyses of benefit sanction effects, I analyse outcomes over a longer period and assess effects on various dimensions of employment quality, including education (mis)match. The results show, in line with previous research, that benefit sanctions increase the employment probability in the first months after treatment. In the long run, the employment probability and employment quality of sanctioned benefit recipients are lower than those for the comparison group of non-sanctioned benefit recipients, indicating long-lasting negative effects. The negative consequences of benefit sanctions for employment quality are hence not temporary, but persistent." (Authors Abstract, IAB-Doku, © Oxford Acacemic)
Beteiligte aus dem IAB
Wolf, Markus; -
Literaturhinweis
Ex-ante-Effekte von Sanktionen in der Grundsicherung: Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung (2024)
Wolf, Markus;Zitatform
Wolf, Markus (2024): Ex-ante-Effekte von Sanktionen in der Grundsicherung: Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung. (IAB-Kurzbericht 15/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2415
Abstract
"Sanktionen sind ein zentrales Instrument, mit dem der Gesetzgeber die Mitwirkung von erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung durchsetzen möchte. Sie können die Beschäftigungsaufnahme von Sanktionierten beschleunigen, sich aber auch auf das Verhalten von Personen auswirken, die nicht sanktioniert wurden. Letzteres – die sogenannten Ex-ante-Effekte von Sanktionen – ist Gegenstand der Studie. Erstmals werden für die Grundsicherung solche Ex-ante-Effekte auf die Beschäftigungschancen und Beschäftigungsqualität von Leistungsbeziehenden mithilfe von Personendaten untersucht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Wolf, Markus;Weiterführende Informationen
- Übergänge in Beschäftigungen in qualifizerter Tätigkeit oder in Helfer- und Anlerntätigkeiten in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Beschäftigungsaufnahmen von Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Monatliches Erwerbseinkommen in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Verteilung der vorhergesagten individuellen Wahrscheinlichkeit, sanktioniert zu werden
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Literaturhinweis
Leistungsminderung im SGB II (2024)
Zitatform
(2024): Leistungsminderung im SGB II. (Sachstand / Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste WD 6 - 3000 - 051/24), Berlin, 13 S.
Abstract
"Vor dem Hintergrund der von der Bundesregierung angekündigten Wachstumsinitiative für das Jahr 2025, die ein Paket von 49 konkreten Maßnahmen zur Stärkung des deutschen Wirtschaftswachstums umfasst, beschäftigt sich dieser Sachstand mit Leistungsminderungen im SGB II, die unter anderem Gegenstand dieser Initiative sind. Bei einer Leistungsminderung im Sinne des SGB II handelt es sich um eine teilweise Kürzung des Bürgergeldes, die aufgrund einer begangenen Pflichtverletzung des Leistungsbeziehers verhängt wird. Eine Pflichtverletzung ist beispielsweise anzunehmen, wenn ein Leistungsbezieher eine Arbeit, eine Ausbildung oder eine Eingliederungsmaßnahme ohne wichtigen Grund ablehnt, obwohl ihm dies zumutbar gewesen wäre. Der vorliegende Sachstand erläutert zunächst die Entwicklung der Gesetzeslage von Leistungskürzungen im Sinne des SGB II. Daran anschließend werden die den Sozialleistungen und Leistungskürzungen zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen dargestellt. Zuletzt werden die Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit von Leistungskürzungen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aufgezeigt und der Sonderfall der Schwarzarbeit als geplantes neues Tatbestandsmerkmal im Sinne von § 31 Abs. 1 SGB II behandelt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Justice perceptions of sanctions for unemployed welfare recipients (2023)
Zitatform
Abraham, Martin, Miriam Rottmann & Gesine Stephan (2023): Justice perceptions of sanctions for unemployed welfare recipients. In: Social science research, Jg. 110, 2022-12-02. DOI:10.1016/j.ssresearch.2022.102839
Abstract
"Institutions of the welfare state are supposed to function in accordance with normative principles of redistributive justice, which should guide not only the allocation but also the withdrawal of resources. Our study examines justice assessments of sanctions for unemployed individuals receiving welfare benefits, a much-discussed variant of benefit withdrawal. We present results from a factorial survey that asked German citizens to indicate which sanction they would perceive as just under different scenarios. In particular, we look at different kinds of deviant behavior on the part of the unemployed job seeker, which allows for a broad picture concerning potential sanction-triggering events. The findings show that the extent of sanctions perceived as just varies considerably across scenarios. Respondents would impose more sanctions on men, repeaters, and young people. Moreover, they have a clear picture of the severity of the deviant behavior." (Author's abstract, IAB-Doku, © Elsevier) ((en))
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Literaturhinweis
Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘ (2023)
Zitatform
Bernhard, Stefan, Stefan Röhrer & Monika Senghaas (2023): Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 3, S. 257-273., 2022-07-25. DOI:10.3790/sfo.2022.00.0000.Berhard_Roehrer_Senghaas
Abstract
"Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 eine grundlegende Reform der Sanktionsregelungen im SGB II angestoßen. In diesem Beitrag gehen wir der Frage nach, wie sich dieses Urteil auf die Sanktionspraxis der Mitarbeitenden in den Jobcentern auswirkt. Im Anschluss an die Forschung zur StreetLevel Bureaucracy wird die Sanktionspraxis in den Jobcentern als routinisierte Reaktion auf eine strukturelle Überforderung verstanden, die aus teilweise widersprüchlichen Anforderungen politischer, steuerungsbezogener, organisatorischer und professioneller Kontexte herrührt. Auf Basis von Interviews mit Jobcenterbeschäftigten und Mitarbeitenden in Beratungsstellen konstatieren wir eine erhebliche Irritation der Sanktionsroutinen in den Jobcentern. Dabei verstärken die organisatorischen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie die Stoßrichtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in unvorhergesehener Weise. Wir diskutieren die Befunde im Lichte des mit der geplanten Bürgergeldreform angestrebten Kulturwandels in der Grundsicherung." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Duncker & Humblot)
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Literaturhinweis
Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB (2023)
Bähr, Sebastian ; Gundert, Stefanie ; Lietzmann, Torsten ; Globisch, Claudia; Zabel, Cordula ; Dietz, Martin; Wolff, Joachim; Bruckmeier, Kerstin ; Wolf, Markus; Mense, Andreas ; Wolf, Katja; Bernhard, Sarah ; Hohmeyer, Katrin ; Promberger, Markus; Röhrer, Stefan ; Ramos Lobato, Philipp; Trappmann, Mark ; Collischon, Matthias ; Stephan, Gesine ; Kasrin, Zein ; Stegmaier, Jens ; Osiander, Christopher ; Senghaas, Monika ; Gellermann, Jan; Schiele, Maximilian ;Zitatform
Bähr, Sebastian, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Matthias Collischon, Martin Dietz, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Stefanie Gundert, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Stefan Röhrer, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Jens Stegmaier, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Katja Wolf, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2023): Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB. (IAB-Forschungsbericht 06/2023), Nürnberg, 20 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2306
Abstract
"Zum Jahresbeginn 2023 ist das neue Bürgergeld-Gesetz in Kraft getreten, wobei weite Teile der im vergangenen Herbst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzesänderungen erst zum 1. Juli des laufenden Jahres wirksam geworden sind. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung eine „grundlegende Weiterentwicklung“ der Grundsicherung für Arbeitsuchende an. Das Bürgergeld-Gesetz und die zahlreichen mit seiner Einführung erfolgten Rechtsänderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II wissenschaftlich durch das IAB evaluiert. Im Fokus stehen dabei Zugänge und Leistungen, der Eingliederungs- und Beratungsprozess sowie Arbeitsmarktübergänge und die arbeitsmarktpolitische Förderung. Neben einer allgemeinen Darstellung des Evaluationsprogramms dokumentiert der Forschungsbericht die inhaltliche Ausrichtung und methodische Umsetzung der rund zwanzig Einzelprojekte der Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bähr, Sebastian ; Gundert, Stefanie ; Lietzmann, Torsten ; Globisch, Claudia; Zabel, Cordula ; Dietz, Martin; Wolff, Joachim; Bruckmeier, Kerstin ; Wolf, Markus; Mense, Andreas ; Wolf, Katja; Bernhard, Sarah ; Hohmeyer, Katrin ; Promberger, Markus; Röhrer, Stefan ; Ramos Lobato, Philipp; Trappmann, Mark ; Collischon, Matthias ; Stephan, Gesine ; Kasrin, Zein ; Stegmaier, Jens ; Osiander, Christopher ; Senghaas, Monika ; Gellermann, Jan; Schiele, Maximilian ; -
Literaturhinweis
Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß (2023)
Zitatform
Collischon, Matthias, Jens Stegmaier, Markus Wolf & Joachim Wolff (2023): Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 20.12.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231220.01
Abstract
"Sanktionen in der Grundsicherung, also die vorübergehende Absenkung der finanziellen Leistungen für Grundsicherungsbeziehende, sind ein kontrovers diskutiertes Instrument. Die Befunde einer IAB-Befragung zeigen, dass auf der einen Seite Sanktionen eine relativ breite gesellschaftliche Akzeptanz genießen. Auf der anderen Seite sollte das Existenzminimum nach fast einhelliger Auffassung der Befragten unangetastet bleiben." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Welfare Sanctions and Deprivation in Germany: Do First Sanctions Lead to Higher Levels of Deprivation Among the Long-Term Unemployed and Recipients of Basic Income Support? (2023)
Zitatform
Löwe, Paul Severin & Stefanie Unger (2023): Welfare Sanctions and Deprivation in Germany: Do First Sanctions Lead to Higher Levels of Deprivation Among the Long-Term Unemployed and Recipients of Basic Income Support? In: Journal of Social Policy, Jg. 52, H. 4, S. 821-839., 2022-01-13. DOI:10.1017/S0047279421000994
Abstract
"In Germany, as in many other European countries, vast changes in the welfare regime - towards workfare - have taken place. As a central activating element of workfare, sanctions were introduced to take effect by temporarily increasing deprivation through benefit cuts. This paper provides first quantitative insights on the effect of first sanctions on deprivation and contributes to the recent debate on the (un)constitutionality of sanctions, which re-emerged after a verdict of the Federal Constitutional Court, criticizing the lack of knowledge about the effects of sanctions on those affected. We implement a difference-in-differences propensity score matching approach that addresses selection on observables and individual time constant unobserved differences. High data accuracy is ensured by combining the “Panel Labour Market and Social Security” (PASS) with administrative data from the Federal Employment Agency. The results illustrate a slightly higher yet statistically insignificant level of deprivation for first-sanctioned unemployment/basic income recipients compared to non-sanctioned recipients. The results hint in the direction that higher levels of deprivation are not what activates the sanctioned beneficiaries to reintegrate into the labour market. We discuss whether the results imply a significant deviation from the socio-cultural subsistence minimum of sanctioned recipients and a failure of the welfare state." (Author's abstract, © Cambridge University Press) ((en))
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Literaturhinweis
Linking information on unemployment benefit sanctions from different datasets about welfare receipt: proceedings and research potential (2023)
Zitatform
Schmidtke, Julia (2023): Linking information on unemployment benefit sanctions from different datasets about welfare receipt: proceedings and research potential. In: Journal for labour market research, Jg. 57, 2023-06-21. DOI:10.1186/s12651-023-00347-6
Abstract
"Most studies on benefit sanctions within the German welfare system rely on established datasets about welfare receipt. This paper analyzes how using a dataset from the operational system of the German Federal Employment Agency for processing welfare claims can contribute to further research on benefit sanctions. For this purpose, I use a random sample of welfare recipients with at least one sanction between 2016 and 2018. First, this allows the detailed analysis of time lags between different steps in the sanction process. Second, linking this dataset with established datasets allows the identification of imposed sanctions for which sanction periods could not be (fully) implemented. This is largely explained by individuals leaving the welfare system between sanction events and sanction periods, e.g., by taking up employment. Third, the paper shows differences in benefit cuts across subgroups. This opens up paths for future research." (Author's abstract, IAB-Doku, © Springer-Verlag) ((en))
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Literaturhinweis
Erkenntnisse aus dem Sanktionsmoratorium in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und dessen vorzeitigem Abbruch zum Jahreswechsel 2022/2023 (2023)
Zitatform
(2023): Erkenntnisse aus dem Sanktionsmoratorium in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und dessen vorzeitigem Abbruch zum Jahreswechsel 2022/2023. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/9334 20/9334 (15.11.2023)), Berlin, 11 S.
Abstract
"Der Deutsche Bundestag beschloss im Juni 2022 das Elfte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, das zum 1. Juli 2022 in Kraft trat. Darin wurde unter anderem ein einjähriges Moratorium bezüglich der Sanktionen für Pflichtverletzungen und Terminversäumnissen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II) für die Dauer eines Jahres festgelegt. Mit Bürgergeld-Gesetz wurde dieses Moratorium durch die Streichung des § 84 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Wirkung zum 1. Januar 2023 um ein halbes Jahr gekürzt. Seit dem 1. Januar 2023 können Leistungsberechtigten erneut existenzsichernde Leistungen, die nun Bürgergeld heißen, gekürzt werden. Dafür wurden mit dem Bürgergeld-Gesetz neue Regelungen getroffen (§§ 31 bis 32 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch), unter anderem die Umbenennung von „Sanktionen“ in „(Leistungs-)Minderungen“. Die Fragestellerinnen und Fragesteller interessieren sich für Erkenntnisse, die die Bundesregierung sowie die Bundesagentur für Arbeit aus dem verkürzten Sanktionsmoratorium für die Wirksamkeit von Strafen in der Grundsicherung gewannen sowie die quantitativen Auswirkungen des Moratoriums auf die Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung für Arbeitsuchende." (Textauszug, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Dokumentation des zugehörigen parlamentarischen Vorgangs -
Literaturhinweis
Bürgergeld-Gesetz: Stellungnahme des IAB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bürgergeldes (2022)
Bauer, Frank; Bernhard, Sarah ; Kasrin, Zein ; Knize, Veronika ; Osiander, Christopher ; Bernhard, Stefan; Beste, Jonas ; Bruckmeier, Kerstin ; Kruppe, Thomas ; Gellermann, Jan; Lang, Julia ; Senghaas, Monika ; Lietzmann, Torsten ; Hohmeyer, Katrin ; Mense, Andreas ; Trappmann, Mark ; Zabel, Cordula ; Schiele, Maximilian ; Wolff, Joachim; Ramos Lobato, Philipp; Wolf, Markus; Thomsen, Ulrich; Wiemers, Jürgen ; Dietz, Martin; Tübbicke, Stefan ;Zitatform
Bauer, Frank, Sarah Bernhard, Stefan Bernhard, Jonas Beste, Kerstin Bruckmeier, Martin Dietz, Jan Gellermann, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Veronika Knize, Thomas Kruppe, Julia Lang, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Ulrich Thomsen, Mark Trappmann, Stefan Tübbicke, Jürgen Wiemers, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2022): Bürgergeld-Gesetz. Stellungnahme des IAB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bürgergeldes. (IAB-Stellungnahme 07/2022), Nürnberg, 41 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2207
Abstract
"Mit dem Bürgergeld-Gesetz nimmt die Bundesregierung wesentliche Veränderungen bei der Ausgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor und initiiert eine Abkehr von Elementen der arbeitsmarktpolitischen Aktivierung und eine Stärkung von partizipativen und auf Kooperation beruhenden Elementen in der Beziehung zwischen Jobcentern und Leistungsbeziehenden. Das IAB geht in seiner Stellungnahme auf Basis wissenschaftlicher Befunde auf die Pläne zur Gestaltung des Eingliederungsprozesses und der Leistungsminderungen, zur Leistungshöhe sowie zum Zugang zu Grundsicherungsleistungen, zur Abschaffung des Vermittlungsvorrangs, zur Stärkung von Weiterbildungsanreizen, zur vorzeitigen Entfristung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) sowie zur Einführung einer ganzheitlichen Betreuung in § 16k SGB II ein. Die vorliegende IAB-Stellungnahme bezieht sich auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 14.09.2022. Nicht berücksichtigt ist der am 04.11.2022 bekannt gewordene Änderungsantrag der Bundesregierung." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bauer, Frank; Bernhard, Sarah ; Kasrin, Zein ; Knize, Veronika ; Osiander, Christopher ; Beste, Jonas ; Bruckmeier, Kerstin ; Gellermann, Jan; Lang, Julia ; Senghaas, Monika ; Lietzmann, Torsten ; Hohmeyer, Katrin ; Mense, Andreas ; Trappmann, Mark ; Zabel, Cordula ; Schiele, Maximilian ; Wolff, Joachim; Ramos Lobato, Philipp; Wolf, Markus; Thomsen, Ulrich; Wiemers, Jürgen ; Dietz, Martin; Tübbicke, Stefan ;Weiterführende Informationen
Zur Stellungnahme ein Interview mit Kerstin Bruckmeier und Ulrich Walwei im Online-Magazin IAB-Forum. -
Literaturhinweis
The impact of sanctions for young welfare recipients on transitions to work and wages and on dropping out (2022)
Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2022): The impact of sanctions for young welfare recipients on transitions to work and wages and on dropping out. In: Economica, Jg. 89, H. 353, S. 1-28., 2021-02-16. DOI:10.1111/ecca.12392
Abstract
"The reintegration of young welfare recipients into the labour market is a major policy objective in many European countries. In this context, monitoring and sanctions are commonly used policy tools. We analyse the impact of strict sanctions for young welfare recipients whose institutional setting features sanctions for non-compliance with job-search requirements that effectively cancel benefits for a period of 3 months after detection. We consider effects on job-search outcomes and on dropping out of the labour force, using administrative data on a large inflow sample. We estimate multivariate duration models taking selection on unobservables into account. Our results indicate an increased job entry rate at the expense of an increased withdrawal from the labour force and lower entry wages. Combining quantitative with qualitative evidence reveals that the latter side-effects of sanctions can have dramatic consequences for the quality of life of the youths involved." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
Ähnliche Treffer
- frühere (möglicherweise abweichende) Version erschienen u.d.T. "The impact of sanctions for young welfare recipients on transitions to work and wages and on dropping out" als: CEPR discussion paper, 15037
- frühere (möglicherweise abweichende) Version erschienen u.d.T. "The impact of sanctions for young welfare recipients on transitions to work and wages and on dropping out" als: Working papers / Institute for Evaluation of Labour Market and Education Policy, 2019,05
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Literaturhinweis
Mehr Anreize, weniger Sanktionen: Vorschlag für eine Reform der Grundsicherung (2022)
Breyer, Friedrich;Zitatform
Breyer, Friedrich (2022): Mehr Anreize, weniger Sanktionen: Vorschlag für eine Reform der Grundsicherung. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 8, S. 629-634. DOI:10.1007/s10273-022-3256-7
Abstract
"Die Bundesregierung will das System der Grundsicherung für Arbeitsfähige radikal reformieren. Neben der Abschaffung des Vermittlungsvorrangs und der Stärkung der Qualifizierung will sie vor allem die Zuverdienstmöglichkeiten für Hilfeempfänger:innen verbessern. Fachleute zerbrechen sich schon lange den Kopf, wie die prohibitiv hohen Transferentzugsraten, also die Anrechnung von Markteinkommen auf den Transfer, auf ein erträgliches Maß gesenkt werden können, ohne dass das System zu teuer wird. Eine Lösung könnte in einer Variante des „Workfare“-Modells liegen, die aus einer Absenkung des Sockeltransfers und einer Arbeitsplatzgarantie des Staates besteht, sodass jeder Arbeitsfähige zur Deckung seines Grundbedarfs durch Arbeit beiträgt." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Springer-Verlag)
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Sanktionen und Sperrzeiten ökonomisch analysiert: Was folgt aus dem Sanktionsmoratorium? (2022)
Greiser, Johannes; Menke, Patricia;Zitatform
Greiser, Johannes & Patricia Menke (2022): Sanktionen und Sperrzeiten ökonomisch analysiert. Was folgt aus dem Sanktionsmoratorium? In: ZFSH/SGB, Jg. 61, H. 9, S. 490-501.
Abstract
"Ziel dieses Beitrags ist eine Analyse von Sanktionen und Sperrzeiten anhand der Wirkungen der geltenden - zum Teil allerdings gerade ausgesetzten - Regelungen, wobei die Frage im Mittelpunkt steht, welche Anreize diese bieten. Es stellt sich also die Frage, wie das Verhalten von Arbeitssuchenden einerseits und Menschen, die über eine Kündigung nachdenken, andererseits von den genannten Regelungen beeinflusst wird und welche Implikationen dies für die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt hat. Gleichzeitig wird beantwortet, ob angesichts des Sanktionsmoratoriums Gründe für eine Fortsetzung der Durchsetzung von Mitwirkungspflichten mittels Sanktionen bestehen. Zu diesem Zweck wird die Prinzipal-Agent-Theorie zugrunde gelegt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Protected against all odds? A mixed-methods study on the risk of welfare sanctions for immigrants in Germany (2022)
Zitatform
Gschwind, Lutz, Nora Ratzmann & Jonas Beste (2022): Protected against all odds? A mixed-methods study on the risk of welfare sanctions for immigrants in Germany. In: Social Policy and Administration, Jg. 56, H. 3, S. 502-517., 2021-11-15. DOI:10.1111/spol.12783
Abstract
"Sanctions are payment cuts that case managers implement in order to discipline welfare recipients. Previous research suggests that immigrants face a particularly high risk to receive such reductions, primarily due to the prevalence of stereotyping in street-level bureaucracy. The study contributes to this literature with help of a triangulation between in-depth interviews, survey data and administrative records for the case of the German social assistance system. Our findings indicate that immigrants tend to be sanctioned at a lower rate than other benefit recipients in this context, especially if they arrived at the country only recently on grounds of international protection. This finding can be explained by the importance of reciprocity and control in the country's ‘Bismarckian’ welfare state. Our qualitative data shows that case managers exert a considerable level of agency over the implementation process. This discretion is, on the one hand, used to discipline benefit recipients who are perceived as having contributed little to the welfare system as a whole through taxes and social insurance contributions. Those who are considered to have limited control over their labour market position, on the other hand, are given a certain degree of leeway. We therefore conclude, against the background of the current street-level bureaucracy literature, that immigration can also act as a deservingness cue in means-tested social assistance, given that the benefit system is embedded into a welfare regime in which labour market participation, work-testing and social insurance contributions are the dominating principles of eligibility." (Author's abstract, IAB-Doku, Published by arrangement with John Wiley & Sons) ((en))
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What gender-neutral activation? Understanding the gender sanction gap in Germany’s welfare System (2022)
Zitatform
Knize, Veronika (2022): What gender-neutral activation? Understanding the gender sanction gap in Germany’s welfare System. In: Social Politics, Jg. 29, H. 4, S. 1286-1313., 2021-09-20. DOI:10.1093/sp/jxab037
Abstract
"Women are half as likely to be sanctioned as men in Germany’s means-tested welfare system, despite sanctions not explicitly being a gendered activation measure. I investigate the reasons underlying the “gender sanction gap” with a decomposition analysis on a sample from registry data. Findings show differences between women and men in their distributions on family-related and human-capital-related variables explain much of the gap. Results further suggest gender differences in behavior and treatment by public employment services also contribute to the gap, with women more frequently being exempted from sanctions due to childcare responsibilities." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))