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Baumann, Rolf, Ulrich Cramer, Jürgen Kühl, Renate Licht, Monika Mußler, Detlef Perner & Rolf Schmachtenberg (1999): Arbeitsmarktpolitik für die neuen Bundesländer. Memorandum. (OBS-Arbeitsheft / Otto Brenner Stiftung 01), Berlin, 37 S., Anhang.

Abstract

Die Arbeitsförderung in Deutschland, besonders in den neuen Bundesländern, bedarf einer Neuorientierung. Unter Rückgriff auf eine Tagung des Forums Ostdeutschland vom November 1996 wird von einigen Arbeitsmarktexperten, die in den neuen Bundesländern in verschiedenen Funktionen als "Akteure der Arbeitsmarktförderung" tätig sind, die gegenwärtige Situation auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt analysiert. Dazu werden Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten aus Ostdeutschland des Zeitraums 1990-1998 herangezogen und ein Überblick über die Förderinstrumente gegeben. Wichtige Impulse durch die Beschäftigungs- und Strukturpolitik der EU werden genannt. Vor diesem Hintergrund werden vier Ziele der Arbeitsmarktpolitik in den neuen Bundesländern - Zielgruppenförderung, Arbeitsplatzschaffung, Umverteilung der Arbeit und Sicherung der Arbeitsplatzqualität - bestimmt und ihre Wirkungsmöglichkeiten erörtert. Ferner wird nach den ordnungspolitisch notwendigen Rahmenbedingungen für einen funktionsfähigen Arbeitsmarkt und die Aktivitäten der ostdeutschen Arbeitsförder- bzw. ABS-Gesellschaften gefragt. Daraus werden kurzfristige Handlungsempfehlungen an Bund, Länder und Gemeinden abgeleitet. (IAB)

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Kühl, Jürgen (1996): Eckpunkte für die Reform des Arbeitsförderungsrechts. In: Arbeit und Beruf, Jg. 47, H. 3, S. 73-75.

Abstract

Der Beitrag dokumentiert die am 5.2.96 von einer Koalitionsgruppe vorgelegten Eckpunkte für die Reform des Arbeitsförderungsrechts. Die folgenden Hauptziele der Reform werden kurz aufgeführt. "Die Reform soll vor allem
1. die Erwerbschancen von Arbeitslosen verbessern und Arbeitslosigkeit vermeiden helfen,
2. das Arbeitsförderungsrecht weiterentwickeln und in der Anwendbarkeit verbessern,
3. Effektivität und Effizienz der Bundesanstalt für Arbeit erhöhen,
4. Leistungsmißbrauch besser feststellbar machen und einschließlich der illegalen Beschäftigung wirksamer bekämpfen und
5. die Beitragszahler entlasten." (IAB2)

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Müller, Christa; Else Fricke (sonst. bet. Pers.) (1993): Auswege aus der Beschäftigungskrise. In: W. Fricke (Hrsg.) (1993): Jahrbuch Arbeit und Technik 1993. Schwerpunktthema: Zukunft der Arbeit - Zukunftsfähigkeit der Gewerkschaften, S. 38-51.

Abstract

"Bis zum Jahr 2000 ist in Gesamtdeutschland mit einem anhaltend hohen Niveau der Arbeitslosigkeit zu rechnen. Die Aussichten für umfassende Arbeitszeitverkürzungen, die zu einer gerechteren Verteilung der vorhandenen Arbeit beitragen könnten, sind nach den erst kurz zurückliegenden tariflichen Vereinbarungen zur Einführung der 35-Stunden-Woche bis 1995 schlecht: Ihre Grenzen liegen einerseits in einem zunehmenden Mangel an Fachkräften, andererseits im nur bei wenigen Arbeitnehmern vorhandenen Wunsch nach allgemeinen Arbeitszeitverkürzungen ohne Lohnausgleich. Es bedarf deshalb neuer, dauerhafter arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Arbeitslosigkeit. Dazu gehört eine bundesweite Qualifizierungsoffensive, die die strukturellen Defizite auf dem Arbeitsmarkt beseitigt und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft steigert. Unabdingbar ist daneben jedoch die Schaffung eines dauerhaften Zweiten Arbeitsmarktes, der vor allem langfristig nicht mehr vermittelbare Arbeitskräfte auffängt. Sie sollten die Möglichkeit erhalten, sich an der gesellschaftlich vorhandenen und auch notwendigen Arbeit zu beteiligen, indem sie einen öko-sozial-kulturellen Dienst ableisten, der ihnen auf Dauer ein Grundeinkommen sichert. Die Finanzierung dieser aktiven Arbeitsmarktpolitik sollte über eine ökologische Steuerreform, die Einführung einer Arbeitsmarktabgabe, die Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und - soweit nötig - die zusätzliche Besteuerung gehobener und höherer Einkommen erfolgen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Matzner, Egon & Wolfgang Streeck (Hrsg.) (1991): Beyond Keynesianism. The socio-economics of production and full employment. Aldershot u.a.: Edward Elgar Publ., 263 S.

Abstract

Der Band enthält die Beiträge zu einer Konferenz des WZB (Wissenschaftszentrum Berlin) im Juli 1989. Die Strategien der keynesianischen nachfrageorientierten Beschäftigungspolitik, aber auch einer angebotsorientierten Deregulierungspolitik werden kritisch behandelt; es werden Wege zu einer Synthese beider Ansätze beschrieben. (IAB)

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(1990): Wer hat in den Jahren 1986 und 1987 Überbrückungsgeld nach § 55a AFG bezogen? (IAB-Kurzbericht 18.1.1989). In: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg (1990): Kurzberichte 1989 (Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, 42.11), S. 12-17.

Abstract

In dem Beitrag werden Strukturmerkmale von Personen dargestellt, die 1986 und 1987 bei Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit Überbrückungsgeld erhalten haben. Die Daten stammen aus einer Erhebung der Arbeitsämter. Ergebnisse:
"Überbrückungsgeld ist in den Jahren 1986 und 1987 vornehmlich von verheirateten, besser qualifizierten Männern in jüngerem Alter in Anspruch genommen worden. Die Neugründungen erfolgten hauptsächlich im verarbeitenden und im Dienstleistungsgewerbe. Ca. 50 % beendeten mit der Selbständigkeit eine bis zu sechsmonatige Arbeitslosigkeit. Bis zum 1.8.1988 hat sich jeder elfte Überbrückungsgeldempfänger wieder arbeitslos gemeldet." (IAB2)

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Meinhardt, Volker & Rudolf Zwiener (1988): Vorruhestandsregelung sollte verlängert werden. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 55, H. 4, S. 41-49.

Abstract

"Bis Ende 1987 hatten 140 000 Personen den Vorruhestand in Anspruch genommen. Damit entspricht die Beteiligung zwar nicht den ursprünglichen Erwartungen der Bundesregierung, doch liegt sie höher, als bisher angenommen wurde. Bezogen auf den Personenkreis, der nach Tarifvertrag prinzipiell einen Vorruhestandsanspruch hatte und die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllte, lag die Quote der Inanspruchnahme bei etwa 70 vH. Von den Arbeitnehmern ist das Vorruhestandsangebot damit in einem unerwartet hohen Maße akzeptiert worden. Das seit dem 1.5. 1984 geltende Vorruhestandsgesetz ist allerdings für Neubeantragungen bis zum 31.12.1988 befristet. Bisher gibt es keine Vorruhestandsregelung im öffentlichen Dienst; dabei wäre gerade in diesem Bereich ein hoher Arbeitsmarkteffekt zu erzielen. Der Beschäftigungsanstieg der letzten 4 Jahre geht auch auf die Ausdehnung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und die Einführung des Erziehungsurlaubs zurück. In Zukunft kommt den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen bei derzeit steigender Arbeitslosigkeit und stagnierender Beschäftigung entscheidende Bedeutung zu. Die Verlängerung und Verbesserung des Vorruhestandsgesetzes und ein entsprechender Tarifabschluß für den öffentlichen Dienst würde eine beachtliche Entlastung des Arbeitsmarktes bringen. Die entprechenden Schritte sollte die Bundesregierung daher rasch einleiten." (Autorenreferat)

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Schuhmair, E. (1984): Was tun mit dem Überschuß der Bundesanstalt für Arbeit? In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 37, H. 25/26, S. 3-7.

Abstract

"Die Bundesanstalt für Arbeit wird in diesem Jahr zum erstenmal seit geraumer Zeit wieder einen Überschuß in ihrer Kasse erzielen, obwohl die Arbeitslosigkeit nach wie vor auf hohem Niveau verharrt. Es wird gezeigt, daß sich dieser Konsolidierungserfolg bereits seit längerem abzeichnete und einige der zahlreichen Konsolidierungsmaßnahmen zu weit gingen. In der aktuellen Lage wird dafür plädiert, eher Rücklagen zu bilden, als die Überschüsse sofort wieder auszugeben, um die Funktion der Arbeitslosenversicherung als 'automatischer Stabilisator' in Zukunft zu erhalten." (Autorenreferat)

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(1984): Jahresgutachten 1984/85 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 10/2541 (30.11.1984)), 350 S.

Abstract

"Die deutsche Volkswirtschaft befindet sich, bei deutlich verbesserter Konstitution, im konjunkturellen Aufwind. Es ist Raum da für mehr Investitionen. Die Erfolge in der Inflationsbekämpfung, in der Sanierung der Staatsfinanzen, in der Überwindung des außerwirtschaftlichen Ungleichgewichts der frühen achtziger Jahre sowie in der Verbesserung der Ertragsbedingungen der Unternehmen sind gemeinschaftlich erzielt worden, von der Geldpolitik, von der Finanzpolitik, von der Lohnpolitik. ... In der Frage der konstitutionellen Bedingungen hat die Bundesrepublik Deutschland international einen Vorsprung. Das die Wirtschaft ihn dynamisch nutzt, darauf kommt jetzt alles an: ... Der Versuch, die Bedeutung dieser konstitutionellen Faktoren für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft herauszuarbeiten und aufzuzeigen, bei welchem Verhalten in Politik und Wirtschaft die hier erreichten Verbesserungen trotz fortdauernder Belastungsfaktoren Basis einer möglichst langen Periode der Expansion bei Stabilität sein können, prägt dieses Jahresgutachten. Allgegenwärtig ist darin die bisher ungelöst gebliebene Aufgabe, nun auch dem Ziel eines hohen Beschäftigungsstandes näherzukommen."
"Wie in früheren Jahren sind die Mitglieder des Rates nicht bei allen Fragen zu einem einheitlichen Urteil gelangt. Der bei weitem größte Teil dieses Gutachtens wird jedoch von allen Mitgliedern des Rates gemeinsam getragen. Professor Dieter Mertens sieht die wirtschaftspolitischen Möglichkeiten zur Lösung der Beschäftigungsprobleme teilweise anders als die Mehrheit des Sachverständigenrates. Dies betrifft vor allem die Frage des Bedarfs an ergänzenden nachfrageseitig ansetzenden Maßnahmen und die Frage der erforderlichen verteilungspolitischen Rücksichten bei der Wahl einer Strategie. Auch zur beschäftigungspolitischen Bedeutung von Arbeitszeitverkürzungen und Änderungen des Arbeitsrechts vertritt er eine andere Auffassung als die Mehrheit des Rates." (IAB2)

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(1981): Finanzpolitische Überreaktionen gefährden Wachstum und Beschäftigung. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 48, H. 30, S. 341-348.

Abstract

"Das DIW hat wiederholt vor den negativen Folgen einer restriktiven Finanzpolitik für die Beschäftigung und das Wachstum gewarnt. Die Ergebnisse der Simulationsrechnungen bestätigen diese Einschätzung. ... Basis aller hier vorgelegten finanzpolitischen Alternativen ist die für 1981 prognostizierte und auch eingetretene Rezession mit einem langsamen Wiederaufschwung im nächsten Jahr."

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(1978): Jahresgutachten 1978/79 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 8/2313 (23.11.1978)), 312 S.