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(2020): Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz – BeschSiG). Gesetzentwurf der Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/23480 (19.10.2020)), 12 S.

Abstract

"Aufgrund des Fortbestehens negativer Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Wirtschaft und Beschäftigung – Verlängerung vorübergehender Sonderregelungen im Zusammenhang mit Kurzarbeit bis zum 31. Dezember 2021: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes sowie Anrechnungsfreiheit des Entgelts aus einer während der Kurzarbeit aufgenommenen geringfügig entlohnten Beschäftigung (Minijob); Vereinfachung der Voraussetzungen für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei beruflicher Weiterbildung während der Kurzarbeit; Änderung §§ 106a und 421c SGB III" (Autorenreferat, IAB-Doku, (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP))

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(2020): Corona-Pandemie in Deutschland – Auswirkungen der Schutzmaßnahmen der ersten Monate auf den Arbeitsmarkt. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/21779). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/22994 (30.09.2020)), 21 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Abgeordneten Jörg Schneider, Norbert Kleinwächter, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD zu Auswirkungen der Schutzmaßnahmen der ersten Monate im Rahmen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Deutschland. (IAB-Doku)

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(2020): Entwurf eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II). Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/18966 (05.05.2020)), 42 S.

Abstract

"Die COVID-19-Pandemie und die weltweiten Maßnahmen zu ihrer Eindämmung führen derzeit zu einem Ausnahmezustand in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt. Dies stellt auch die Systeme der sozialen Sicherung vor enorme Herausforderungen. Mit dem Sozialschutz-Paket wurden Sofortmaßnahmen ergriffen, um den gravierenden negativen Auswirkungen in einem ersten Schritt schnell und wirksam zu begegnen. Kernelemente dieses Pakets sind erleichterte Voraussetzungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld sowie zu den Grundsicherungssystemen und eine Bestandssicherung für soziale Dienstleister." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2020): Einführung einer Kurzarbeiterquote. (Grundlagen: Methodenbericht / Bundesagentur für Arbeit), Nürnberg, 15 S.

Abstract

"Die Zahlung von Kurzarbeitergeld bei vorübergehend schwierigen Wirtschaftsbedingungen ermöglicht den Betrieben, ihre eingearbeiteten Mitarbeiter und den Arbeitnehmern ihre Arbeitsplätze zu erhalten. Für die Beurteilung von Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes sind Angaben zu Niveau und Veränderung der Zahl der Personen in Kurzarbeit wichtige Indikatoren. Für viele Fragen sind aber absolute Zahlen allein nicht ausreichend, weil mit ihnen Unterschiede in der zeitlichen Entwicklung und zwischen Regionen oder Wirtschaftszweigen nicht angemessen dargestellt werden können. Für die Beantwortung solcher Fragen sind Anteilswerte erforderlich, die den Bestand an Personen in Kurzarbeit in Beziehung zur Grundgesamtheit der möglichen Personen in Kurzarbeit setzen. Mit diesem Methodenbericht wird eine solche Kurzarbeiterquote in die Standardberichterstattung der Statistik der Bundesagentur für Arbeit über Kurzarbeit eingeführt. Dabei wird die Zahl der Personen in Kurzarbeit auf die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bezogen, weil nur Arbeitnehmer in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"The unfolding COVID-19 crisis is challenging people, households and firms in unprecedented ways. Containing the pandemic and protecting people is the top priority. But disrupted supply chains, containment measures that are limiting economic and social interactions and falling demand put people's jobs and livelihoods at risk. An immediate employment and social-policy response is needed. Reducing workers' exposure to COVID-19 in the workplace and ensuring access to income support for sick and quarantined workers are essential. Working parents need help with unforeseen care needs as schools are closing and elderly relatives are particularly vulnerable. Short-time work schemes can help protect jobs and provide relief to struggling companies, as evidenced during the last financial and economic crisis. Workers who lose their jobs and incomes, including those in non-standard forms of employment, need income support. As companies are suffering from a sharp drop in demand, rapid financial support through grants or credits can help them bridge liquidity gaps. Many affected countries introduced or announced bold measures over the last days and weeks, often with a focus on supporting the most vulnerable who are bearing a disproportionate share of the burden. This note, and the accompanying policy table, contributes to evidence-sharing on the role and effectiveness of various policy tools." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

Abstract

"Was verbirgt sich hinter „SURE“ und warum schlägt die Kommission dieses Instrument vor? Das neue Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Ausnahmesituationen (SURE - Support mitigating Unemployment Risks in Emergency) soll dazu beitragen, durch die Coronavirus-Pandemie bedrohte Arbeitsplätze und Erwerbstätige zu schützen. Die finanzielle Unterstützung soll sich auf insgesamt bis zu 100 Mrd. EUR belaufen und den Mitgliedstaaten in Form von EU-Darlehen zu günstigen Bedingungen gewährt werden. Solche Darlehen sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, den plötzlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben zu bewältigen, der mit ihren Beschäftigungserhaltungsmaßnahmen einhergeht. Sie sollen es den Mitgliedstaaten insbesondere ermöglichen, die Kosten zu decken, die ihnen unmittelbar durch die Einführung oder Ausweitung nationaler Kurzarbeitsregelungen sowie ähnlicher Maßnahmen für Selbstständige entstehen, die sie in Reaktion auf die derzeitige Coronavirus-Pandemie ergriffen haben." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2020): Inanspruchnahme konjunkturelles Kurzarbeitergeld nach § 96 SGB III. (Berichte: Arbeitsmarkt kompakt / Bundesagentur für Arbeit), Nürnberg, 14 S.

Abstract

"Die derzeit statistisch verfügbaren Zahlen basieren im Wesentlichen auf Daten bis Ende Februar. Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Zahl der Personen in Anzeigen und in der Folge auf die realisierte Kurzarbeit können sich daher hier nur sehr vereinzelt wiederfinden. Derzeit sind erste vorläufige Daten zu Anzeigen auf konjunkturelle Kurzarbeit bis einschließlich 25. März 2020 verfügbar. Damit können erste Auswirkungen der Corona-Krise abgebildet werden. Bis zum 25. März waren in den Agenturen für Arbeit 55.000 Anzeigen für 1.043.000 Personen erfasst und geprüft. Diese Daten dürften sehr stark untererfasst sein. Eine verlässliche Hochrechnung auf die Gesamtzahl der Anzeigen bzw. der betroffenen Personen auf dieser Basis nicht möglich." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2020): Faktenpapier Kurzarbeit und Aufstockung. (BDA Faktenpapier April 2020), Berlin, 3 S.

Abstract

Faktenpapier der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände zum Thema Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. (IAB)

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(2020): Entwurf eines Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket). Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/18107 (24.03.2020)), 36 S.

Abstract

"Unbürokratischer Zugang zu Leistungen der sozialen Grundsicherung in einem vereinfachten Verfahren zur Unterstützung der Arbeitsfähigkeit der Jobcenter, Übernahme der Regelungen für Berechtigte im Recht der Sozialen Entschädigung, Berücksichtigung durch die Corona-Krise bedingter Lebenslagen von Familien beim Zugang zum Kinderzuschlag, Schaffung der Möglichkeit zum Erlass von Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen (Epidemien) durch Rechtsverordnung, unter Voraussetzung der Erklärung zur Ausschöpfung aller nach Umständen zumutbaren und rechtlich zulässigen Möglichkeiten zur Bewältigung der Pandemie durch die sozialen Dienstleister: Regelung eines subsidiär greifenden Sicherstellungsauftrags der Leistungsträger, Erweiterung der Möglichkeit der Selbstverwaltungsorgane der Sozialversicherungsträger zur schriftlichen Abstimmung, Erleichterung der Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer Beschäftigung nach Renteneintritt durch Anhebung kalenderjährlicher Hinzuverdienstgrenze von 6.300 auf 44.590 Euro befristet zum 31. Dezember 2020, befristete Aussetzung der Anrechnung des Entgelts von neu aufgenommenen Beschäftigungen in systemrelevanten Branchen und Berufen auf das Kurzarbeitergeld, Ausweitung des zeitlichen Rahmens für kurzfristige sozialversicherungsfreie Beschäftigung, insb. mit Blick auf Saisonkräfte in der Landwirtschaft; Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG) als Art. 10 der Vorlage, Änderung und Einfügung versch. §§ von 9 Gesetzen; Verordnungsermächtigungen" (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

Abstract

"Was erreicht wurde, sei "ein zerbrechlicher Zwischenerfolg", erklärte Kanzlerin Merkel nach den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie. Die Kontaktbeschränkungen werden verlängert, gelten vorerst bis zum 3. Mai. Veränderungen wird es im Schulbereich und auch für viele Geschäfte geben." (Textauszug, IAB-Doku)