Leistungsminderungen im SGB II ("Sanktionen")
Am 5. November 2019 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen "Sanktionen im SGB II". Es erklärte die Sanktionen für teilweise verfassungswidrig. In der politischen Debatte wurden die bestehenden Sanktionsregelungen in der Grundsicherung immer wieder diskutiert und im Gesetz reformiert.
Dieses Dossier bietet Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Thema.
Im Filter „Autorenschaft“ können Sie auf IAB-(Mit-)Autorenschaft eingrenzen.
-
Literaturhinweis
Sanktionen in der Grundsicherung: Was als gerecht empfunden wird (2018)
Zitatform
Abraham, Martin, Miriam Rottmann & Gesine Stephan (2018): Sanktionen in der Grundsicherung: Was als gerecht empfunden wird. (IAB-Kurzbericht 19/2018), Nürnberg, 8 S.
Abstract
"Wer in Deutschland Arbeitslosengeld II bezieht, muss bestimmte Pflichten erfüllen. Andernfalls kann das Jobcenter die Leistungen teilweise kürzen oder vollständig einstellen. Wie stehen unbeteiligte Dritte zu solchen Sanktionen, was für Kürzungen halten sie für gerecht? Und hängt ihre Bewertung von der jeweiligen Situation und den Merkmalen der Befragten ab? So gelten etwa für Menschen unter 25 Jahren sowie bei wiederholten Sanktionen strengere Regeln. Die Befunde zeigen, dass die Bewertungen zwischen den Szenarien durchaus differieren. Anders als es der Gesetzgeber vorsieht, würden die Befragten junge Menschen nur geringfügig höher sanktionieren als ältere Menschen. Auch würden sie die zweite Sanktion nur leicht höher ansetzen als die erste. Ebenso fällt die Bewertung unterschiedlich aus, je nachdem, wer gefragt wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
-
Literaturhinweis
Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen (2018)
Althoff, Jörg; Moczall, Andreas; Möller, Joachim; Anger, Silke ; Osiander, Christopher ; Bossler, Mario ; Rauch, Angela ; Brücker, Herbert ; Reichelt, Malte ; Dummert, Sandra ; Reims, Nancy ; Gürtzgen, Nicole ; Rhein, Thomas; Hohendanner, Christian ; Rothe, Thomas ; Kaufmann, Klara; Schwengler, Barbara ; Kruppe, Thomas ; Seibert, Holger ; Kupka, Peter ; Sirries, Steffen; Ramos Lobato, Philipp ; Sperber, Carina; Matthes, Britta ; Stüber, Heiko ; Bauer, Frank; Sujata, Uwe; Dietrich, Hans ; Vallizadeh, Ehsan ; Haller, Peter; Vicari, Basha ; Konle-Seidl, Regina ; Walwei, Ulrich ; Lietzmann, Torsten ; Weber, Enzo ; Kubis, Alexander; Ludewig, Oliver ; Fuchs, Johann ; Bruckmeier, Kerstin ; Jahn, Elke ; Zika, Gerd ; Wolff, Joachim ;Zitatform
Althoff, Jörg, Silke Anger, Frank Bauer, Mario Bossler, Kerstin Bruckmeier, Herbert Brücker, Hans Dietrich, Sandra Dummert, Johann Fuchs, Nicole Gürtzgen, Peter Haller, Christian Hohendanner, Elke Jahn, Klara Kaufmann, Regina Konle-Seidl, Thomas Kruppe, Alexander Kubis, Peter Kupka, Torsten Lietzmann, Philipp Ramos Lobato, Oliver Ludewig, Britta Matthes, Andreas Moczall, Joachim Möller, Christopher Osiander, Angela Rauch, Malte Reichelt, Nancy Reims, Thomas Rhein, Thomas Rothe, Barbara Schwengler, Holger Seibert, Steffen Sirries, Carina Sperber, Heiko Stüber, Uwe Sujata, Ehsan Vallizadeh, Basha Vicari, Ulrich Walwei, Enzo Weber, Gerd Zika & Joachim Wolff (2018): Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen. Nürnberg, 43 S.
Abstract
"Die hiesige Arbeitsmarktentwicklung ist nicht nur im Zeitvergleich bemerkenswert. Aus einer international vergleichenden Perspektive zeigt sich ebenfalls eine beachtliche Erfolgsgeschichte. Gleichwohl bestehen auch Schwachstellen und Risiken. So ist die Vererbung von schlechten Bildungs- und Arbeitsmarktchancen hierzulande stark ausgeprägt. Und als exportorientierte Volkswirtschaft kann sich Deutschland nicht von internationalen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen abkoppeln.
Die deutsche Arbeitsmarktpolitik steht zudem aus anderen Gründen vor großen Herausforderungen. Insbesondere gilt es, die Arbeit in der digitalisierten Welt zu gestalten, die Langzeitarbeitslosigkeit weiter abzubauen, die Aufstiegsmobilität zu verbessern, den Fachkräftebedarf zu sichern und Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten zu fördern.
In der neu aufgelegten und erweiterten IAB-Broschüre 'Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen' werden Ergebnisse aus der Forschungsarbeit des IAB zusammengefasst. Neben einer Standortbestimmung für den deutschen Arbeitsmarkt auch im internationalen Kontext gibt sie einen Überblick zu den Themen Struktur der Beschäftigung, Fachkräftesicherung, Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug, Bildung und Beruf sowie zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen." (Autorenreferat, IAB-Doku)Beteiligte aus dem IAB
Moczall, Andreas; Möller, Joachim; Anger, Silke ; Osiander, Christopher ; Bossler, Mario ; Rauch, Angela ; Brücker, Herbert ; Dummert, Sandra ; Reims, Nancy ; Gürtzgen, Nicole ; Hohendanner, Christian ; Schwengler, Barbara ; Seibert, Holger ; Ramos Lobato, Philipp ; Sperber, Carina; Matthes, Britta ; Bauer, Frank; Sujata, Uwe; Dietrich, Hans ; Vicari, Basha ; Konle-Seidl, Regina ; Walwei, Ulrich ; Lietzmann, Torsten ; Weber, Enzo ; Kubis, Alexander; Ludewig, Oliver ; Bruckmeier, Kerstin ; Jahn, Elke ; Zika, Gerd ; Wolff, Joachim ; -
Literaturhinweis
Angst im neuen Wohlfahrtsstaat: Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (2018)
Betzelt, Sigrid; Bode, Ingo ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ; Schröder, Carsten ;Zitatform
Schröder, Carsten, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder, Carsten Schröder & Carsten Schröder, Betzelt, Sigrid & Ingo Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat. Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen. Baden-Baden: Nomos, 404 S. DOI:10.5771/9783845288079
Abstract
"Ängste und Verunsicherungen in der Bevölkerung waren zuletzt zwar häufig ein beliebtes Medienthema, aber in den Sozialwissenschaften werden sie erst seit Kurzem genauer unter die Lupe genommen, z.B. mit Blick auf Mittelschichtssorgen oder Einwanderungskonflikte. Doch welche Wechselwirkungen gibt es zwischen Angstdynamiken und dem Wandel von Sozialstaatlichkeit? Inwiefern hängen diese Dynamiken mit veränderten Lebenslagen und dem Umbau von Programmen und Institutionen zusammen? Haben die Reformen der Vergangenheit Ängste gefördert anstatt sie abzuwenden? Wie wurden diese subjektiv erfahren und verarbeitet, mit welchen Folgen für den sozialen Zusammenhalt?
Der Band liefert erste Antworten auf diese Fragen. Der Blick richtet sich dabei sowohl auf übergeordnete institutionelle und politische Entwicklungen als auch auf konkrete Felder sozialer Sicherung sowie Problemstellungen in den Bereichen Migration, Arbeitslosigkeit, Familie und Jugendhilfe und Altersversorgung." (Verlagsangaben, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek -
Literaturhinweis
Sanktionen, soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung: Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 4. Juni 2018 (2018)
Bruckmeier, Kerstin ; Kupka, Peter ; Wolff, Joachim ; Mühlhan, Jannek; Osiander, Christopher ; Kruppe, Thomas ;Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Thomas Kruppe, Peter Kupka, Jannek Mühlhan, Christopher Osiander & Joachim Wolff (2018): Sanktionen, soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 4. Juni 2018. (IAB-Stellungnahme 05/2018), Nürnberg, 25 S.
Abstract
"Die vorliegende IAB-Stellungnahme befasst sich mit dem Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 19/103) zur Abschaffung sowohl der bestehenden Sanktionsregelungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) als auch der Einschränkung der Leistungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie mit dem Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 19/1711).
Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen sieht ebenfalls eine Abschaffung der Sanktionsregeln des SGB II vor und fordert zudem deutlich mehr Unterstützung und bessere Rahmenbedingungen für Langzeitarbeitslose. Dazu gehört, dass Steuern, Sozialabgaben und soziale Leistungen so aufeinander abgestimmt werden, dass (zusätzliche) Erwerbsarbeit die Menschen immer spürbar besser stellt. Die Jobcenter sollen bedarfsdeckend mit Personal und Mitteln zur Eingliederung und für die Verwaltung ausgestattet und das Fallmanagement in den Jobcentern verbessert werden. Schließlich soll ein 'Sozialer Arbeitsmarkt' mit individuell geförderter, sozialversicherungspflichtiger und fair entlohnter Beschäftigung für über 25-Jährige, die bereits länger als 24 Monate arbeitslos sind und absehbar keine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt haben, eingeführt werden.
Das IAB geht in seiner Stellungnahme zunächst auf die möglichen Wirkungen von Sanktionen ein, nennt zentrale Ergebnisse empirischer Studien zu Sanktionen im SGB II und legt Folgerungen aus diesen Befunden dar. Auch relevante Befunde zu den Vorschlägen des Antrags von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung der Position der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger werden diskutiert und bewertet." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Erwerbstätige im unteren Einkommensbereich stärken: Ansätze zur Reform von Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag (2018)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2018): Erwerbstätige im unteren Einkommensbereich stärken. Ansätze zur Reform von Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag. (IAB-Forschungsbericht 09/2018), Nürnberg, 72 S.
Abstract
"Erwerbstätige, die mit einem nur geringen Verdienst für sich oder ihre Familie sorgen müssen, können neben ihrem Erwerbseinkommen Sozialleistungen beziehen. Unter den passiven Sozialleistungen sind die Grundsicherung für Arbeitsuchende, das Wohngeld und der Kinderzuschlag zentral. Eine Reform der drei Leistungen ist angesichts der Komplexität der Transfersysteme und hoher Grenzbelastungen für Geringverdiener notwendig. Gezielte Verbesserungen in den Transfersystemen können zu mehr Beschäftigung unter Geringverdienern beitragen, ihre Inanspruchnahme unter Bedürftigen erhöhen und Einkommensungleichheiten abbauen.
Die Bundesregierung greift die bestehende Problematik auf und kündigt eine Entbürokratisierung der Leistungen an. Zudem soll geprüft werden, wie Kinderzuschlag, Wohngeld und Unterhaltsvorschuss besser aufeinander abgestimmt werden können. Der Kinderzuschlag soll ausgeweitet und durch eine Reform die Arbeitsanreize für Bezieher erhöht werden. Generell sollen Familien und Alleinerziehende durch eine Erhöhung des Kindergeldes und einer Rechtsverschiebung der Eckwerte in der Einkommensteuer entlastet werden.
In diesem Forschungsbericht untersuchen wir die Auswirkungen der im Koalitionsvertrag verabredeten Maßnahmen auf das Arbeitsangebot und die Einkommensverteilung. Die Effekte werden mit dem Mikrosimulationsmodell des IAB (IAB-MSM), das auf dem Sozio-ökonomischen Panel basiert, simuliert. Den Reformvorhaben der Großen Koalition wird eine umfassende Neuausgestaltung des Transfersystems gegenübergestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen (2018)
Zitatform
Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 370), Bielefeld: Bertelsmann, 394 S. DOI:10.3278/300985w
Abstract
"Mehr als eine Dekade nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht bündelt die Ergebnisse der Wirkungsforschung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende aus den Jahren 2013 bis 2016 und bietet somit eine Gesamtschau der in diesem Zeitraum gewonnenen Erkenntnisse.
Vorgestellt werden Befunde zu folgenden Themenkomplexen:
- Struktur und Dynamik im Leistungsbezug - Beratung und Vermittlung in den Jobcentern - Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen - Lebenslagen und soziale Teilhabe der Leistungsberechtigten - Gesamtwirtschaftliche Perspektiven auf die Grundsicherung
Auf Basis dieser Forschungsergebnisse reflektieren die Autoren die bisherige Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende und verweisen auf zukünftige Herausforderungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
E-Book Open Access -
Literaturhinweis
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Die Überwindung von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug bleibt auch bei guter Arbeitsmarktlage eine große Herausforderung (2018)
Zitatform
Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung für Arbeitsuchende: Die Überwindung von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug bleibt auch bei guter Arbeitsmarktlage eine große Herausforderung. In: IAB-Forum H. 04.10.2018, o.Sz., 2018-09-28.
Abstract
"Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll Leistungsberechtigten ein menschenwürdiges Leben ermöglichen und sie bei der Überwindung ihrer Hilfebedürftigkeit unterstützen. Mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Ziele eingelöst werden, beschäftigen sich viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des IAB. Ihre Forschungsergebnisse aus den Jahren 2013 bis 2016 wurden nun in dem Band 'Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland' gebündelt und in der Reihe 'IAB-Bibliothek' publiziert." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Jugendliche und junge Erwachsene im Transferleistungsbezug: Fördern und Fordern im SGB II (2018)
Figlestahler, Carmen;Zitatform
Figlestahler, Carmen (2018): Jugendliche und junge Erwachsene im Transferleistungsbezug. Fördern und Fordern im SGB II. In: A. Lange, H. Reiter, S. Schutter & C. Steiner (Hrsg.) (2018): Handbuch Kindheits- und Jugendsoziologie, S. 253-262. DOI:10.1007/978-3-658-05676-6_15-2
Abstract
"Das mit dem Sozialgesetzbuch II eingeführte Aktivierungsparadigma hat weitreichende Folgen für junge Erwachsene im Transferleistungsbezug. Einerseits werden sie besonders gefördert, andererseits aber auch schärfer und schneller sanktioniert. Durch die Individualisierung von Gründen für den Leistungsbezug und den Fokus auf schnellstmögliche Integration in Erwerbsarbeit sind junge ALG-II-Beziehende einem besonderen Anpassungsdruck ausgesetzt, der gesellschaftliche Ausgrenzungsrisiken verschärfen kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Vergeltung, Ahndung, Integrationsversprechen: Sanktionen im SGB II (2018)
Gurr, Thomas;Zitatform
Gurr, Thomas (2018): Vergeltung, Ahndung, Integrationsversprechen: Sanktionen im SGB II. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 251-273. DOI:10.5771/9783845288079-249
Abstract
"In Deutschland und anderen europäischen Ländern ist seit einiger Zeit ein Wandel in der Akzentuierung von Wohlfahrtsstaatlichkeit zu beobachten. Zentral und wirkmächtig ist vor allem die Idee einer aktivierenden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik geworden, die die Eigenverantwortung und Eigeninitiative der Bürgerinnen und Bürger stärkt und die (Wieder-)Aufnahme von Erwerbsarbeit fördert und fordert. Bürger und Bürgerinnen sollten - auch durch entsprechende Maßnahmen der Arbeitsvermittlung - in die Lage versetzt (aktiviert) werden, ihre Daseinsvorsorge eigenverantwortlich zu betreiben. Zu diesem Zweck wurden neue Steuerungsmöglichkeiten und Instrumente in der Vermittlungsarbeit eingeführt, die je nach Distanz der Arbeitssuchenden zum Arbeitsmarkt unterschiedliche Maßnahmen vorsehen. Eines dieser Instrumente ist die Sanktionierung von Arbeitssuchenden. Das Ziel ist es, die Arbeitssuchenden durch gezielte (punitive) Interventionen zu veranlassen, mehr Eigenverantwortung, Beschäftigungsverfügbarkeit und Beschäftigungsfähigkeit zu entwickeln, und sie so wieder 'markttauglich' zu machen. Doch welche angstmobilisierende Wirkung hat dieses Instrument von Bestrafung und Disziplinierung und wie nehmen die so genannten Kund*innen dieses Mittel wahr? Abgesehen von recht heterogenen empirischen Befunden, die verschiedene Bedingungen der Vermittlungsprozesse unberücksichtigt lassen, sind kritische Befunde, die sich konkret dem Sanktionspotential dieser Maßnahme widmen, die Ausnahme." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Gehen Sanktionen mit einem höheren Stigmabewusstsein bei Arbeitslosen einher? (2018)
Zitatform
Gurr, Thomas, Stefanie Unger & Monika Jungbauer-Gans (2018): Gehen Sanktionen mit einem höheren Stigmabewusstsein bei Arbeitslosen einher? In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 64, H. 2, S. 217-248., 2018-05-10. DOI:10.1515/zsr-2018-0012
Abstract
"Das Stigmabewusstsein Arbeitsloser ist ein bisher weitgehend unerforschtes Feld. Dieser Artikel untersucht unter Verwendung von quantitativen und qualitativen Daten (Mixed Methods) den Zusammenhang zwischen dem Erleben von Sanktionen im Vermittlungsprozess und dem Ausmaß, in dem die Betroffenen glauben, aufgrund von Arbeitslosigkeit stigmatisiert zu sein. Die quantitative Analyse zeigt, dass Sanktionen nicht mit dem Stigmabewusstsein aufgrund von Arbeitslosigkeit korrelieren. In anschließenden, komplementären Analysen von qualitativen Daten werden vier Mechanismen herausgearbeitet, die erklären können, warum erwartete signifikante Korrelationen zwischen der konkreten Sanktionierung und dem Stigmabewusstsein ausbleiben. Ein zentraler Faktor ist hier die weite Verbreitung und ständige Androhung von Sanktionen." (Autorenreferat, © De Gruyter)
-
Literaturhinweis
How demanding are activation requirements for jobseekers (2018)
Zitatform
Immervoll, Herwig & Carlo Knotz (2018): How demanding are activation requirements for jobseekers. (OECD social, employment and migration working papers 215), Paris, 53 S. DOI:10.1787/2bdfecca-en
Abstract
"This paper presents new information on activity-related eligibility criteria for unemployment and related benefits in OECD- and EU-countries in 2017, comparing the strictness of 'demanding' elements built into unemployment benefits across countries and over time. Eligibility criteria for unemployment benefits determine what claimants need to do to successfully claim benefits initially or to continue receiving them. Benefit systems feature specific rules that define the type of job offers that claimants need to accept, requirements for papering on the outcomes of independent job-search efforts, obligations to participate in active labour market programmes, as well as sanctions for failing to meet these requirements. Such rules aim to strengthen incentives to look for, prepare for, and accept employment. They may also be used as a targeting device to reduce demands on benefit systems, and on associated employment services. While this may serve to limit support to genuine jobseekers, strict requirements can also exclude some intended recipients from financial and re-employment support, e.g., by discouraging them from applying. This paper presents detailed information on policy rules in 2017, summarises them into an overall policy indicator of eligibility strictness, and gauges recent policy trends by documenting changes in the strictness measures. A novelty is the inclusion of lower-tier unemployment or social assistance benefits in the compilation of policy rules. Results document a large number of reforms enacted after the Great Recession and suggest a slight convergence of policy rules across countries even though overall measures of the strictness of activity-related eligibility criteria have remained broadly unchanged during the recent past. In countries with multiple layers of support for the unemployed, availability requirements tend to be more demanding for lower-tier assistance benefits, while sanction rules tend to be more stringent for first-tier programmes." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
Ähnliche Treffer
auch erschienen als: IZA discussion paper , 11716 -
Literaturhinweis
Changing public support for welfare sanctioning in Britain and the Netherlands: A persuasion experiment (2018)
Zitatform
Kootstra, Anouk & Femke Roosma (2018): Changing public support for welfare sanctioning in Britain and the Netherlands. A persuasion experiment. In: Social policy and administration, Jg. 52, H. 4, S. 847-861. DOI:10.1111/spol.12401
Abstract
"During the last few decades, welfare sanctioning has come to play an increasingly central role in the institutional design of, and the philosophical and political approach to, most welfare states. Although much attention has been given to the morality and effectiveness of such policies, there is limited research that examines their social legitimacy. In this article we map public support for welfare sanctioning for unemployed people who do not want to accept jobs with wages or skill levels lower than their previous jobs. Our main contribution to the literature lies in the aim to discover how the social legitimacy of this policy can be increased or reduced by providing moral and economic counterarguments in a persuasion experiment. We use five waves of panel data administered in 2014 - 15 among approximately 9,000 respondents in Britain and the Netherlands. We show that support for welfare sanctioning is high in the two countries. Findings indicate that arguments opposing the policy reduce support to a greater extent than arguments in favor of the policy are able to improve its social legitimacy. We found moral arguments, considering the well-being of unemployed people, to be more effective than economic arguments focusing on the effects of the policy on welfare spending. In Britain, people are more persistent in their support than in the Netherlands, which could be because the debate on this topic is more polarized in Britain. Also, people with higher political interests, higher education, and men are less likely to change opinions after being confronted with counterarguments." (Author's abstract, Published by arrangement with John Wiley & Sons) ((en))
-
Literaturhinweis
Job Seeker's Allowance (JSA) benefit sanctions and labour market outcomes in Britain, 2001-2014 (2018)
Zitatform
Taulbut, Martin, Daniel F. Mackay & Gerry McCartney (2018): Job Seeker's Allowance (JSA) benefit sanctions and labour market outcomes in Britain, 2001-2014. In: Cambridge Journal of Economics, Jg. 42, H. 5, S. 1417-1434. DOI:10.1093/cje/bex088
Abstract
"The dominant view among British policy-makers is that benefit sanctions for the unemployed who are claiming the Job Seeker's Allowance (JSA) are effective at increasing flows from unemployment into sustainable employment. This paper tests this theory using aggregate cross-sectional data for Great Britain for the period May 2001 to December 2014. Descriptive analysis found the relationship between sanctions and labour market outcomes was ambiguous, while trends in labour market outcomes were highly correlated with labour market demand. Multivariate SVAR time-series analysis, controlling for labour market demand, found evidence that changes in the threat and use of sanctions had a positive impact on flows into work in the short run but not in the long term, and had no definitive impact on ILO unemployment at all. Interrupted time-series analyses suggest we cannot reject the null hypothesis that the impact of introduction of a new JSA sanctions regime in October 2012 (with higher financial penalties associated with being sanctioned) had no impact on flows into work from JSA. In Britain, intensifying the use of sanctions and introducing harsher penalties associated with being sanctioned has been largely ineffective at increasing flows from JSA into sustainable employment. Given the negative financial and social impacts of sanctions on those affected, and the lack of evidence of a sustained positive impact on employment, the basis for the new sanctions policy is unclear." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Was bringt mehr Druck auf Erwerbslose?: eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen (2018)
Zitatform
Theurl, Simon (2018): Was bringt mehr Druck auf Erwerbslose? Eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen. In: WISO, Jg. 41, H. 1, S. 17-36.
Abstract
"In vielen Debatten wird Erwerbslosigkeit mit mangelndem Leistungswillen erklärt. Mehr Druck auf Erwerbslose wird dann als wirksames Mittel zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit vorgeschlagen. Eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen in Deutschland zeigt jedoch, dass eine solche Politik zur Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit, zu atypischen Beschäftigungsverhältnissen und sinkenden Löhnen beiträgt." (Autorenreferat, © ISW-Linz)
-
Literaturhinweis
Angst im Jobcenter?: Aktuelle Befunde zur Alltagspraxis der Aktivierung (2018)
Zitatform
Wiedemeyer, Michael, Kai Hauprich & Thomas Münch (2018): Angst im Jobcenter? Aktuelle Befunde zur Alltagspraxis der Aktivierung. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 319-338. DOI:10.5771/9783845288079-319
Abstract
"Wenn im Kontext der bundesdeutschen Sozialpolitik eine Struktur als Synonym für 'Angst-Machen' schlechthin gelten kann, dann ist dies das SGB II-Grundsicherungssystem, welches im Zuge der Agenda 2010 durch die sogenannten Hartz-Reformen installiert wurde. Im Institutionengefüge und im Verwaltungshandeln der Jobcenter konkretisiert sich das Aktivierungs- und Sanktionierungsregime zum Arbeitslosengeld II; jene Fürsorgeleistung, von der durchschnittlich 6 Mio. Menschen existenziell abhängig sind. Der Druck, der in den Jobcentern auf den beteiligten Akteuren - auf Leistungsberechtigten, aber auch auf Mitarbeiter*innen - lastet, ist systemisch gewollt sehr hoch: Befragungen von Bezieher*innen von SGB II-Leistungen haben gezeigt, dass als Folge eines sich daraus ergebenden 'unwürdigen Verwaltungshandelns' Unmut und Angst bei den Betroffenen entstehen. Im besonders sensiblen Bereich der Sanktionierungsregelungen ist es noch in jüngerer Vergangenheit zu Verschärfungen gekommen, wie sich exemplarisch an den formalen Bestimmungen zu 'sozialwidrigem Verhalten' im 9. SGB II-Änderungsgesetz studieren lässt. Empirisch belegt ist darüber hinaus die disziplinierende Ausstrahlung, die die Fördern- und Fordernprogrammatik des SGB II in zurückliegenden Jahren auf das reguläre Beschäftigungssystem und auf die dortigen (Stamm-)Belegschaften entfaltet hat. Diese erwächst aus der - nicht unbegründeten - Furcht vor sozialem Abstieg und gesellschaftlicher Ausgrenzung als Folge längerfristigen Verbleibs in diesem Grundsicherungssystem." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Junge arbeitslose Männer in der Sanktionsspirale (2018)
Zitatform
Zahradnik, Franz (2018): Junge arbeitslose Männer in der Sanktionsspirale. (Soziale Probleme - Soziale Kontrolle), Weinheim: Beltz Juventa, 172 S.
Abstract
"Jugendarbeitslosigkeit wird von staatlicher Seite in besonderer Weise begegnet: Einem Mehr an 'Fördern' wird ein Mehr an 'Fordern' gegenübergestellt. Pflichtverletzungen ziehen empfindliche Leistungskürzungen nach sich, die einschneidende Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit der Betroffenen haben. Anhand von biographischen Fallrekonstruktionen werden die psychosozialen Konfliktdynamiken junger mehrfachsanktionierter Männer untersucht. Das Wechselspiel struktureller Widersprüche und subjektiver Ambivalenzen führt in den untersuchten Fällen in die 'Sanktionsspirale' hinein und treibt diese beständig an." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek -
Literaturhinweis
Schamangst und Sanktionierung: Affektive Verstrickungen junger Arbeitsloser in die Widersprüche der Grundsicherung (2018)
Zitatform
Zahradnik, Franz (2018): Schamangst und Sanktionierung. Affektive Verstrickungen junger Arbeitsloser in die Widersprüche der Grundsicherung. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 275-293. DOI:10.5771/9783845288079-275
Abstract
"Erwerbslosigkeit oder der drohende Eintritt derselben ist für viele Betroffene mit Unsicherheits- und Angstgefühlen verbunden, nicht zuletzt aufgrund von Stigmatisierungserfahrungen, die dieser Status mit sich bringt. Die Einführung von 'Hartz IV' hat die soziale Stellung von Leistungsbeziehenden durch politische und mediale Kampagnen weiter delegitimiert. Die Drohkulisse, selbst Opfer abwertender Zuschreibungen zu werden, dient als zusätzlicher 'Angstfaktor', der durch 'institutionalisierte Beschämungsfaktoren' systematisch aufrechterhalten wird. Sanktionierungen in Form von Leistungskürzungen und -streichungen sind das deutlichste Signal, um Statusdegradierung und Unterlegenheit anzuzeigen. Ziel ist es, bei den Sanktionierten durch die Einschränkung oder den gänzlichen Entzug von Unterstützungsleistungen eine Verhaltensänderung herbeizuführen, die den aktivierungslogisch grundierten Konformitätsstandards der reformierten bundesdeutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entspricht. Dies gilt für junge Leistungsbeziehende in besonderem Maße." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/103): Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen b) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/1711): Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (2018)
Zitatform
(2018): Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/103): Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen b) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/1711): Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/2748 (14.06.2018)), 9 S.
Abstract
"Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Abschaffung von Sanktionen im SGB II und Leistungseinschränkungen im SGB XII, Ausschluss möglichen Unterschreitens des Existenzminimums, aufschiebende Wirkung von Widersprüchen und Anfechtungsklagen bis zum Inkrafttreten des Gesetzes" (Textauszug, (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP))
-
Literaturhinweis
Sanktionspraxis im SGB II: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/2104) (2018)
Zitatform
(2018): Sanktionspraxis im SGB II. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/2104). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/2485 (30.05.2018)), 11 S.
Abstract
Im Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung der Sanktionen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs - SGB II (1 BvL 7/16) wird die Bundesregierung durch die bevollmächtigte Kanzlei Redeker, Sellner und Dahs vertreten. In der Stellungnahme dieser Bevollmächtigten wird die Auffassung der Bundesregierung wiedergegeben, wonach es Sinn und Zweck der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist, die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu stärken und dazu beizutragen, dass diese ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung bestreiten können. In dieser Stellungnahme werden bestimmte Annahmen hinsichtlich der Wirksamkeit von Sanktionen vorgetragen. Der fragestellenden Fraktion geht es darum, inwieweit diese Annahmen durch in der Vergangenheit gesammelte Daten bzw. Erfahrungen belegt werden (können). Sie fragt die Bundesregierung nach ihrer Stellung zur Einschätzung der Bevollmächtigten, dass die Eingliederung in den Arbeitsmarkt wesentlich von der Motivation und Konzessionsbereitschaft der Arbeitsuchenden abhängt, die nötigenfalls erzwungen werden muss, vor dem Hintergrund von wissenschaftlichen Studien, die Gegenteiliges behaupten, nach Art und Umfang der Sanktionen, differenziert nach Ursachen (Meldeversäumnis oder Pflichtverletzung) und nach Merkmalen (Qualifikation, Geschlecht etc.) der mit Sanktionen belegten Personen. Die Antworten sind, wo es möglich war, durch Zahlen der BA belegt. (IAB)
-
Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2018)
Zitatform
(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 19(11)42 v. 01.06.2018), 57 S.
Abstract
Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)Weiterführende Informationen
Zusammenfassung -
Literaturhinweis
SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/3118) (2018)
Zitatform
(2018): SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/3118). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/3463 (18.07.2018)), 50 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der AfD-Fraktion zum SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten. (IAB)
-
Literaturhinweis
Leistungsmissbrauch im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch II: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der FDP (Drucksache 19/4649) (2018)
Zitatform
(2018): Leistungsmissbrauch im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch II. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der FDP (Drucksache 19/4649). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/5424 (30.10.2018)), 17 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der FDP-Fraktion zu Leistungsmissbrauch im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch II. (IAB)
-
Literaturhinweis
Wirkungen von Sanktionen für junge ALG-II-Bezieher: Schnellere Arbeitsaufnahme, aber auch Nebenwirkungen (2017)
Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2017): Wirkungen von Sanktionen für junge ALG-II-Bezieher: Schnellere Arbeitsaufnahme, aber auch Nebenwirkungen. (IAB-Kurzbericht 05/2017), Nürnberg, 8 S.
Abstract
"ALG-II-Bezieher sind verpflichtet, gegenüber den Jobcentern ein kooperatives Verhalten zu zeigen und sich um eine Arbeit oder Ausbildung zu bemühen. Kommen sie diesen Pflichten nicht nach, sieht das Gesetz Sanktionen vor, die für junge ALG-II-Bezieher besonders strikt sind. Die Autoren untersuchen in der vorliegenden Studie die Wirkungen erster und wiederholter Sanktionen auf unter-25-jährige Männer in Westdeutschland: Beschleunigen sie die Aufnahme einer Beschäftigung? Wie fallen die Tagesentgelte bei einer Arbeitsaufnahme infolge von Sanktionen aus? Ziehen sich die Betroffenen aufgrund der Sanktionen verstärkt vom Arbeitsmarkt zurück? Welche Rolle spielt der Haushaltskontext?" (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
- Zahl der jährlich neu ausgesprochenen Sanktionen aufgrund von Meldeversäumnissen und anderen Pflichtverletzungen
- Änderungen der Abgangsraten der unter-25-jährigen ALG-II-Bezieher in Beschäftigung oder aus dem Arbeitsmarkt und ALG-II-Bezug aufgrund von Sanktionen
- Änderungen des Tagesentgelts bei Aufnahme einer ungeförderten versichungspflichtigen Beschäftigung aufgrund von Sanktionen bei ehemaligen unter-25-jährigen ALG-II-Beziehern
-
Literaturhinweis
Under heavy pressure: intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany (2017)
Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2017): Under heavy pressure. Intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany. (IZA discussion paper 10730), Bonn, 39 S.
Abstract
"Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 wurde in Deutschland ein System von Sanktionen implementiert, das für Arbeitslosengeld(ALG)-II-Bezieher im Alter von unter 25 Jahren besonders starke Leistungsminderungen nach sich ziehen kann. In unserem Untersuchungszeitraum der Jahre 2007 bis 2009 war bei allen Pflichtverletzungen außer den Meldeversäumnissen für Unter-25-jährige vorgesehen, dass bei einer ersten Pflichtverletzung die ALG-II-Regelleistung für drei Monate entfällt. Folgt eine zweite Sanktion dieser Art innerhalb von einem Jahr, entfällt das gesamte ALG II für drei Monate und damit auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung. Diese Studie untersucht Effekte dieser Sanktionen auf den Erfolg der Arbeitsuche und einen Rückzug vom Arbeitsmarkt von jungen ALG-II-Beziehern. Es wird ein administrativer Datensatz des Zugangs von jungen männlichen ALG-II-Beziehern in Westdeutschland ausgewertet, die zum Zeitpunkt des Zugangs keiner versicherungspflichtigen Beschäftigung oder betrieblichen Ausbildung nachgingen. Die Schätzungen erfolgen getrennt für alleinlebende junge Männer und junge Männer, die mit anderen Bedarfsgemeinschaftsmitgliedern zusammen leben. Junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften sollten im Falle einer Sanktionierung ihre Suchaktivitäten weniger stark intensivieren und ihre Anspruchslöhne nicht so weit zurücknehmen wie alleinlebende junge Männer. Der Grund dafür für ist, dass junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften durch andere Bedarfsgemeinschaftsmitglieder (finanziell) unterstützt werden. Die Schätzungen beruhen auf einem multivariaten Verweildauermodell, das die Selektion durch unbeobachtbare Faktoren berücksichtigt. Simultan modelliert werden die Übergangsrate in die erste und in die zweite Sanktion, die Übergangsrate in ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung und die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben sowie im Falle eines Übergangs in eine ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung das Tagesentgelt. Die Befunde zeigen, dass aufgrund der ersten ebenso wie der zweiten Sanktion die individuelle Übergangsrate in Beschäftigung der jungen ALG-II-Bezieher steigt, wobei die erzielten Entgelte nur wegen der ersten Sanktionierung geringer ausfallen. Die erste Sanktion erhöht für beide Gruppen junger Männer die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben; die zweite Sanktion verstärkt den Effekt der ersten nur für alleinlebende junge Männer." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Ähnliche Treffer
auch Version erschienen als: IAB-Discussion Paper , 34/2015 -
Literaturhinweis
Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe: activating the unemployed (2017)
Zitatform
Berkel, Rik van, Dorte Caswell, Peter Kupka & Flemming Larsen (Hrsg.) (2017): Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe. Activating the unemployed. (Routledge studies in governance and public policy), London: Routledge, 208 S.
Abstract
"Welfare-to-work or activation policies refer to programmes aimed at promoting the employability, labour-market and social participation of benefit recipients of working age. Frontline workers delivering these policies are conceived of as policy implementers, as policy makers, and as actors mediating politics in an arena where conflicting interests are at stake. Frontline work plays a crucial role in determining what welfare-to-work practically means and how it affects the lives of the people it targets. Yet few books have deliberatively focused on comparing what happens when frontline workers, some of whom are professional social workers, meet clients.
Pioneering the provision of scholarly reflections on both theoretical and policy relevance of studying frontline practices of delivering activation, internationally renowned researchers present the first comparative analysis of how activation policies are actually delivered by frontline staff in selected EU countries and in the United States. In trying to understand and interpret frontline practices in activation, each contribution provides insights into what 'activation in practice' looks like, what services are provided and how they are enacted. This involves examining processes of client selection, monitoring, sanctioning and motivating, as well as the role of external service providers. (Text excerpt, IAB-Doku) ((en)) -
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II (2017)
Hohner, Sören;Zitatform
Hohner, Sören (2017): Sanktionen im SGB II. (Arbeits- und Sozialrecht 149), Baden-Baden: Nomos, 362 S.
Abstract
"Die Existenz des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums hat das Bundesverfassungsgericht deutlich bestätigt. Spätestens seit dem Urteil vom 09.02.2010 hat die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der Sanktion im SGB II neuen 'Drive' erhalten. Neben dem Sozialgericht Gotha kämpfen zahlreiche Verbände, aber auch Parteien gegen die Abschaffung oder zumindest für eine Entschärfung der Sanktionsrechtsfolgen. Der Autor analysiert in seinem Buch eingehend die Vereinbarkeit der Leistungskürzung mit dem Grundgesetz sowie die Ausgestaltung der Sanktionshöhe unter Berücksichtigung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes (RBEG). Praxisrelevanten Bezug erhält die Arbeit mit der gezielten Auseinandersetzung von streitbehafteten Sanktionstatbeständen. Darüber hinaus wird Stellung bezogen, welche rechtlichen Möglichkeiten für die Jobcenter mit wiederholt terminsäumigen Leistungsbeziehern bestehen. Besonders hier plädiert der Autor - welcher selbst seit mehreren Jahren in der Bundesagentur für Arbeit tätig ist - für effiziente Ermächtigungsgrundlagen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek -
Literaturhinweis
Activation 'Made in Germany': welfare-to-work services under the 'Social Code II' (2017)
Zitatform
Kupka, Peter & Christopher Osiander (2017): Activation 'Made in Germany'. Welfare-to-work services under the 'Social Code II'. In: R. van Berkel, D. Caswell, P. Kupka & F. Larsen (Hrsg.) (2017): Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe : activating the unemployed, S. 88-106, 2017-03-29.
Abstract
Die Autoren beschreiben zunächst den Inhalt und die Umsetzung der sog. Hartz-Reformen in Deutschland. Hierzu zählen vor allem die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II, die Einführung des Konzepts der 'Erwerbsfähigkeit' und von 'Bedarfsgemeinschaften'. Im Folgenden gehen sie auf organisatorische Probleme bei der Umsetzung und die Rolle der Jobcenter ein und widmen sich den Aufgaben und der Rolle der Fallmanager. Dabei beziehen sich die Autoren auf Feldforschungsergebnisse. Thematisiert werden Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung in der Praxis, Eingliederungsvereinbarungen sowie der Einsatz von Sanktionen. Im Ergebnis zeigt sich eine große Heterogenität sowohl der Arbeitsuchenden als auch der Fallmanager, woraus Unterschiede in der Qualität des Case Managements resultieren. Problematisch erweist sich die Doppelrolle der Fallmanager, die einerseits den Arbeitsuchenden beratend zur Seite stehen, andererseits deren Bemühungen um Arbeit bewerten und bei Nichteinhaltung der Anforderungen sanktionieren sollen. Die Eingliederungsvereinbarung wird zu einem bürokratischen Instrument, welches die asymmetrische Machtbeziehung zwischen Arbeitsuchenden und Fallmanagern noch verstärkt. (IAB)
-
Literaturhinweis
SGB II-Grundsicherung und soziale Inklusion: eine empirisch-soziologische Bestandsaufnahme (2017)
Zitatform
Neu, Marc (2017): SGB II-Grundsicherung und soziale Inklusion. Eine empirisch-soziologische Bestandsaufnahme. Wiesbaden: Springer VS, 171 S. DOI:10.1007/978-3-658-15765-4
Abstract
"Marc Neu untersucht das sozialstaatliche Instrument der im SGB II geregelten Grundsicherung für Arbeitsuchende in Hinblick auf soziale Exklusion und Inklusion. Im Ergebnis wird deutlich, dass die SGB II-Leistungen im Sinne des 'Förderns und Forderns' in der Regel weder finanziell ausreichend sind, um soziale Teilhabe zu sichern, noch kann die eigentliche Zielsetzung der Hartz IV-Reform, die Arbeitsmarktpartizipation nachhaltig zu gewährleisten, in ausreichendem Maße sichergestellt werden. Auch unter regional unterschiedlichen Rahmenbedingungen belegen die empirischen Befunde verfestigte Strukturen in den SGB II-Leistungsbezugsverläufen." (Verlagsangaben)
Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek -
Literaturhinweis
Klagen und Widersprüche, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11950) (2017)
Zitatform
(2017): Klagen und Widersprüche, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11950). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/12193 (02.05.2017)), 11 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zu Klagen und Widersprüchen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch u.a. mit der Anzahl der Widersprüche gegen Entscheidungen des zuständigen Trägers im Rahmen des SGB II in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016, der Anzahl zugunsten oder teilweise zugunsten der Klageführenden abgeschlossen Klagen und mit tabellarischer Aufstellungen: Zugänge Widersprüche und Klagen nach Sachgebieten, Abgänge Widersprüche nach Sachgebieten und Erledigungsart, Abgänge Klagen nach Sachgebieten und Erledigungsart, Neu festgestellte Sanktionen nach Sanktionsgründen, Bestand erwerbsfähiger Leistungsberechtigter mit mindestens einer Sanktion sowie Sanktionsbetrag nach ausgewählten Merkmalen. (IAB)
-
Literaturhinweis
Fast track to the labour market or highway to hell?: The effect of activation policies on quantity and quality of labour market integration (2016)
Zitatform
Fervers, Lukas (2016): Fast track to the labour market or highway to hell? The effect of activation policies on quantity and quality of labour market integration. (IAW-Diskussionspapiere 125), Tübingen, 34 S.
Abstract
"Activation policies such as sanctions, workfare employment and counselling and monitoring schemes have been found to speed up labour market reintegration. At the same time, it has been suspected that this quicker reintegration is paid for with worse job quality, e.g. in terms of lower wages. I contribute to this discussion by analysing the effects of a workfare (counselling and monitoring) scheme from Germany on employment probability and post-unemployment wages via regression-adjusted matching estimations. This scheme tightens behavioural requirements for unemployed workers but also offers support in terms of more intense counselling. The results point to a strongly positive effect on employment probability but no effect on wages. They are robust to changes in the matching algorithm, and placebo tests refute concerns about endogenous selection or substitution effects. These findings contrast the results from previous research on sanctions, which confirmed a negative effect on job quality. This puzzle suggests that the existence of adverse effects on job quality depends on the type of activation programme. While it may indeed be there for very intense kinds of activation, it can be avoided if the right balance between pressuring and supportive components is found." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst: neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen (2016)
Gfrerer, Lara;Zitatform
Gfrerer, Lara (2016): In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst. Neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen. Marburg: Tectum, 241 S.
Abstract
"Autonomie, Kreativität und individuelle Selbstentfaltung werden in der neoliberalen Marktwirtschaft klare Grenzen gesetzt. Die vielbeschworene 'Freiheit' ist nichts anderes als die Freiheit zum ökonomisch rentablen Handeln. Wie aber bringt man Menschen dazu, zu tun, zu denken und zu wollen, was die vorherrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse erfordern? Was bewegt sie dazu, sich bereitwillig zu einem System zu bekennen, dass das soziale und wirtschaftliche Überleben von der erfolgreichen Durchsetzung im Wettbewerb und damit von der fortwährenden Optimierung der eigenen Person abhängig macht? Basierend auf Studien zur Gouvernementalität von Michel Foucault offenbart Lara Gfrerer die zentralen und dabei höchst widersprüchlichen Anforderungen an die Menschen, die in der allumfassenden Aufforderung zum unternehmerischen Denken, Fühlen und Handeln enthalten sind. Am Beispiel von Hartz-IV zeigt Gfrerer im Besonderen, wie der Staat diejenigen zur ökonomischen Verwertbarkeit zwingt, die ihre Freiheit nicht im Sinne des Marktes nutzen wollen oder können und welcher Mittel er sich dabei bedient: disziplinärer Überwachung, Drohungen und harter Sanktionen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek -
Literaturhinweis
Sanktionen im aktivierenden Arbeitsmarktregime und soziale Exklusion: eine quantitative Analyse (2016)
Zitatform
Grüttner, Michael, Andreas Moczall & Joachim Wolff (2016): Sanktionen im aktivierenden Arbeitsmarktregime und soziale Exklusion. Eine quantitative Analyse. In: Soziale Welt, Jg. 67, H. 1, S. 67-90., 2016-03-17. DOI:10.5771/0038-6073-2016-1-67
Abstract
"Im Sozialgesetzbuch (SGB) II geregelte Pflichten und Sanktionen wegen Pflichtverletzungen sollen das aktive Bemühen um die Überwindung des Leistungsbezuges und die Kooperation der Arbeitslosengeld-II-Bezieher mit den Jobcentern sicherstellen. Während einer sanktionsbedingten Leistungskürzung leben die Betroffenen unterhalb des soziokulturellen Existenzminimums wenn es ihnen nicht gelingt, die Leistungskürzung auszugleichen. Damit bewegen sich Sanktionen in einem Spannungsfeld zwischen Erwerbsintegration als Strategie der Förderung von sozialer Inklusion und einer möglichen Rolle als 'trigger' im Prozess sozialer Exklusion. Theoretisch orientiert am Prekaritäten-Ressourcen-Modell schätzen wir mit Daten des 'Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung' (PASS), ergänzt um administrative Daten, Effekte der Sanktionierung auf das Teilhabeempfinden und präsentieren damit erste quantitative Erkenntnisse zu diesem Thema. Während Sanktionen deskriptiv und auf Basis einfacher OLS-Regressionen mit erhöhtem Exklusionsempfinden verknüpft sind, zeigt sich kein Effekt in der Längsschnittbetrachtung mit fixen Effekten. Dies deutet darauf hin, dass Sanktionen kein eigenständiger Mechanismus im Prozess der sozialen Exklusion von Arbeitslosengeld-II-Beziehern sind; vielmehr weisen Personen, deren Lebenslage und Teilhabeempfinden schon zuvor beeinträchtigt war, ein stärkeres Risiko der Sanktionierung auf. Womöglich entfaltet auch bereits die allgegenwärtige Androhung von Sanktionen als Bestandteil des aktivierenden Arbeitsmarktregimes eine Ex-ante-Wirkung auf das Teilhabeempfinden der Leistungsberechtigten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Beratung von arbeitslosen Jugendlichen: Überlegungen zur professionellen Umsetzung im Jobcenter im ländlichen Raum (2016)
Müller, Becky; Scobel, Mareike;Zitatform
Müller, Becky & Mareike Scobel (2016): Beratung von arbeitslosen Jugendlichen. Überlegungen zur professionellen Umsetzung im Jobcenter im ländlichen Raum. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 65, H. 9/10, S. 217-225. DOI:10.3790/sfo.65.9-10.217
Abstract
"Die Umsetzung einer professionellen Beratung stellt die Fachkräfte des kommunalen Jobcenters vor diverse Herausforderungen. Der Fokus dieses Artikels bezieht sich auf die Phasenverläufe von Beratung im Fallmanagement anhand einer abstrakten Fallkonstellation. Die Untersuchung geht der Frage nach, welche Möglichkeiten sich aus der professionellen Beratung von jugendlichen Arbeitslosen im ländlichen Raum ergeben. Sie basiert zum einen auf Literaturrecherchen, zum anderen orientiert sich die Darstellung am Fallmanagement des Landkreis Oder- Spree und impliziert eigene Erfahrungen in der Rolle des persönlichen Ansprechpartners." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
The short-run and long-run effects of decentralizing public employment services (2016)
Zitatform
Weber, Michael (2016): The short-run and long-run effects of decentralizing public employment services. (Ifo working paper 209), München, 48 S.
Abstract
"A German policy experiment from 2012 allows me to identify the short-run and long-run causal effects of decentralization on the placement efficiency of public employment services (PES). I exploit variation over time and across districts with different types of PES in a difference-in-differences framework. Decentralization had significant negative effects on placements in the short run, but not in the long run. This points to a transition process, during which caseworkers acquire relevant placement skills. Decentralization also had a persistent negative effect on sanctions on the welfare recipients, which probably indicates a reluctance of local authorities to reduce the well-being of their potential voters." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Wenig gebildet, viel sanktioniert?: zur Selektivität von Sanktionen in der Grundsicherung des SGB II (2016)
Zitatform
Zahradnik, Franz, Franziska Schreyer, Andreas Moczall, Lutz Gschwind & Mark Trappmann (2016): Wenig gebildet, viel sanktioniert? Zur Selektivität von Sanktionen in der Grundsicherung des SGB II. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 62, H. 2, S. 141-179., 2016-02-03. DOI:10.1515/zsr-2016-0009
Abstract
"Sanktionen in der Grundsicherung des SGB II bedeuten für Sanktionierte zeitlich befristet ein Leben unter dem soziokulturellen Existenzminimum. Personen ohne oder mit niedrigem Schulabschluss tragen ein höheres Sanktionsrisiko. Quantitative Analysen von kombinierten Prozess- und Befragungsdaten legen nahe, dass dies nicht auf niedrigere Arbeitsmotivation oder Konzessionsbereitschaft zurückzuführen ist. Analysen von qualitativen Interviews und Fallakten deuten auf komplexe Hintergründe hin. Geringes verwaltungsbezogenes kulturelles Kapital, habituelle Ferne zu Fachkräften in Jobcentern sowie negative Zuschreibungen in Fallakten können die Sanktionierung niedrigqualifizierter Wohlfahrtsempfänger befördern. Sanktionen tragen so insgesamt zur (Re-)Produktion sozialer Ungleichheit nach Bildung bei." (Autorenreferat, © De Gruyter)
-
Literaturhinweis
Leistungsversagungen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen und Ersatzansprüche gegenüber Anspruchsberechtigten im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch: und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/7971) (2016)
Zitatform
(2016): Leistungsversagungen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen und Ersatzansprüche gegenüber Anspruchsberechtigten im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. Und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/7971). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/8048 (07.04.2016)), 9 S.
Abstract
"Anzahl betroffener Antragsteller, Größenordnung einbehaltener Leistungen, Widersprüche und Klagen, Personal- und Sachkosten, Höhe des unerlässlichen Leistungsbetrags (insgesamt 27 Einzelfragen)" (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)
-
Literaturhinweis
Junge Menschen im SGB II in Nordrhein-Westfalen: Lebenslagen, Einstellungen und Förderung. Materialien zu Monitoring und Evaluation (2015)
Amonn, Jan; Icking, Maria;Zitatform
Amonn, Jan & Maria Icking (2015): Junge Menschen im SGB II in Nordrhein-Westfalen. Lebenslagen, Einstellungen und Förderung. Materialien zu Monitoring und Evaluation. (Gesellschaft für Innovative Beschäftigungsförderung. Arbeitspapiere 54), Bottrop, 36 S.
Abstract
"In einer neuen Studie der G.I.B. werden Lebenslagen, Einstellungen und die Förderung junger Menschen im SGB II-Leistungsbezug untersucht. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf denjenigen, die über keinen Berufsabschluss verfügen und sich aktuell auch nicht in Ausbildung befinden.
Untersucht werden nicht nur die 15- bis unter 25 Jährigen, sondern auch die Altersgruppe der 25 bis unter 35-Jährigen, die sich hinsichtlich vieler Merkmale von der jüngeren Altersgruppe unterscheidet. Für beide Gruppen gilt, dass zumindest ein Teil durchaus über Potential verfügt, Berufsabschlüsse nachzuholen. Sie benötigen neben der individuellen Unterstützung vor allem passgenaue Qualifizierungsangebote, die u. a. die Lebensumstände der jungen Menschen berücksichtigen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie bereits Familienverantwortung tragen." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Under heavy pressure: intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany (2015)
Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2015): Under heavy pressure. Intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany. (IAB-Discussion Paper 34/2015), Nürnberg, 37 S.
Abstract
"Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 wurde in Deutschland ein System von Sanktionen implementiert, das für Arbeitslosengeld(ALG)-II-Bezieher im Alter von unter 25 Jahren besonders starke Leistungsminderungen nach sich ziehen kann. In unserem Untersuchungszeitraum der Jahre 2007 bis 2009 war bei allen Pflichtverletzungen außer den Meldeversäumnissen für Unter-25-jährige vorgesehen, dass bei einer ersten Pflichtverletzung die ALG-II-Regelleistung für drei Monate entfällt. Folgt eine zweite Sanktion dieser Art innerhalb von einem Jahr, entfällt das gesamte ALG II für drei Monate und damit auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung. Diese Studie untersucht Effekte dieser Sanktionen auf den Erfolg der Arbeitsuche und einen Rückzug vom Arbeitsmarkt von jungen ALG-II-Beziehern. Es wird ein administrativer Datensatz des Zugangs von jungen männlichen ALG-II-Beziehern in Westdeutschland ausgewertet, die zum Zeitpunkt des Zugangs keiner versicherungspflichtigen Beschäftigung oder betrieblichen Ausbildung nachgingen. Die Schätzungen erfolgen getrennt für alleinlebende junge Männer und junge Männer, die mit anderen Bedarfsgemeinschaftsmitgliedern zusammen leben. Junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften sollten im Falle einer Sanktionierung ihre Suchaktivitäten weniger stark intensivieren und ihre Anspruchslöhne nicht so weit zurücknehmen wie alleinlebende junge Männer. Der Grund dafür für ist, dass junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften durch andere Bedarfsgemeinschaftsmitglieder (finanziell) unterstützt werden. Die Schätzungen beruhen auf einem multivariaten Verweildauermodell, das die Selektion durch unbeobachtbare Faktoren berücksichtigt. Simultan modelliert werden die Übergangsrate in die erste und in die zweite Sanktion, die Übergangsrate in ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung und die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben sowie im Falle eines Übergangs in eine ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung das Tagesentgelt. Die Befunde zeigen, dass aufgrund der ersten ebenso wie der zweiten Sanktion die individuelle Übergangsrate in Beschäftigung der jungen ALG-II-Bezieher steigt, wobei die erzielten Entgelte nur wegen der ersten Sanktionierung geringer ausfallen. Die erste Sanktion erhöht für beide Gruppen junger Männer die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben; die zweite Sanktion verstärkt den Effekt der ersten nur für alleinlebende junge Männer." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Ähnliche Treffer
auch erschienen als: IZA discussion paper, 10730 -
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II und die Situation von Leistungsbeziehern nach den Hartz-Reformen: öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2015 (2015)
Bruckmeier, Kerstin ; Trenkle, Simon ; Weber, Enzo ; Wiemers, Jürgen ; Moczall, Andreas; Trappmann, Mark ; Wolff, Joachim ; Heining, Jörg; Hofmann, Barbara ; Penninger, Marion; Lietzmann, Torsten ; Vom Berge, Philipp ; Jahn, Elke ; Promberger, Markus ; Stephan, Gesine ; Schreyer, Franziska;Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Jörg Heining, Barbara Hofmann, Elke Jahn, Torsten Lietzmann, Andreas Moczall, Marion Penninger, Markus Promberger, Franziska Schreyer, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Simon Trenkle, Enzo Weber, Jürgen Wiemers, Joachim Wolff & Philipp Vom Berge (2015): Sanktionen im SGB II und die Situation von Leistungsbeziehern nach den Hartz-Reformen. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2015. (IAB-Stellungnahme 02/2015), Nürnberg, 66 S.
Abstract
In dieser Stellungnahme für die Öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Juni 2015 äußert sich das IAB zu den von der Bundesregierung vorgelegten Anträgen der Fraktion Die Linke: "Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt HartzIV"; (Bundestagsdrucksache 18/3549) und "Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen" (Bundestagsdrucksache 18/1115) sowie dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt" (Bundestagsdrucksache 18/1963).
Beteiligte aus dem IAB
Bruckmeier, Kerstin ; Trenkle, Simon ; Weber, Enzo ; Wiemers, Jürgen ; Moczall, Andreas; Trappmann, Mark ; Wolff, Joachim ; Heining, Jörg; Lietzmann, Torsten ; Vom Berge, Philipp ; Jahn, Elke ; Promberger, Markus ; Stephan, Gesine ; Schreyer, Franziska;Weiterführende Informationen
Hier finden Sie die Gesamtstellungnahme. -
Literaturhinweis
"Do you want to negotiate with me?" - Avoiding and dealing with conflicts arising in conversations with the young unemployed (2015)
Zitatform
Böhringer, Daniela & Ute Karl (2015): "Do you want to negotiate with me?" - Avoiding and dealing with conflicts arising in conversations with the young unemployed. In: Social work & society, Jg. 13, H. 1, S. 1-17.
Abstract
"This paper addresses conflict talk in social services. We focus on naturally occurring face-to-face conversations between claimants and personal contact persons in German job centres for young people under the age of 25. Using conversation analysis we identify conflict episodes arising in these conversations. We show how the participants display disagreement/agreement and how they escalate or terminate conflict episodes. We show that participants tend to avoid full confrontation in co-present interaction (both the 'customer' and the 'personal contact person'). They tend to maintain social continuity. On the other hand, many 'customers' file a complaint against the decisions of job centres concerning their unemployment benefits. There seems to be a lack of conflict solution potential in this social service organisation. There are not enough intermediate ways to deal with conflicts, which interactants tend to avoid but which are of course still there." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Impact of welfare sanctions on employment entry and exit from labor force: evidence from German survey data (2015)
Hillmann, Katja; Hohenleitner, Ingrid;Zitatform
Hillmann, Katja & Ingrid Hohenleitner (2015): Impact of welfare sanctions on employment entry and exit from labor force. Evidence from German survey data. (HWWI research paper 168), Hamburg, 32 S.
Abstract
"Similar to numerous other European countries, Germany's unemployment policy went through a paradigm shift in 2005, towards activation policy by tightening their monitoring and sanction regime. With our study, we aim to provide causal evidence for whether an intended positive effect of benefit sanctions on employment entry of welfare recipients has been bought at the expense of an unintended enhanced incentive to leave the labor market. Using a mixed proportional hazard model, we draw causal inference of sanction enforcements on unemployment exit hazards. Based on a novel survey sample covering the first three years after the 'Hartz IV' law came into effect, we provide evidence for a positive impact of sanctions on employment as well as on exit from labor force." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 2): Die Kooperationspflichten Dritter und die schwachen Ansprüche der Leistungsberechtigten (2015)
Ockenga, Edzard;Zitatform
Ockenga, Edzard (2015): Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 2): Die Kooperationspflichten Dritter und die schwachen Ansprüche der Leistungsberechtigten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 1, S. 26-30.
Abstract
"Seit zehn Jahren gibt es nun die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei gelten die Grundsätze des 'Forderns ' (§ 2 SGB II) und 'Förderns' (§ 14 SGB II). Allerdings hat der Gesetzgeber - wie im ersten Teil zu diesem Thema detailliert gezeigt wurde - nur die Elemente des 'Forderns' umfassend, zwingend und verbindlich geregelt. Dagegen gibt es im SGB II nur wesentlich weniger fördernde Elemente und diese sind nur unbestimmt und schwach ausgestaltet. Das verdeutlicht der folgende Beitrag, in dem zunächst auch die Kooperationspflichten von 'Dritten' - also etwa von Arbeitgebern der Leistungsberechtigten - beleuchtet werden. Fast zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV erscheinen Korrekturen dringend notwendig. Wo dabei angesetzt werden müsste, wird am Schluss dieses Beitrags skizziert." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Befähigen statt aktivieren: aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II (2015)
Reis, Claus; Siebenhaar, Benedikt;Zitatform
Reis, Claus & Benedikt Siebenhaar (2015): Befähigen statt aktivieren. Aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II. (WISO Diskurs), Bonn, 99 S.
Abstract
"Zehn Jahre nach den weitreichenden Arbeitsmarktreformen hält die Debatte über ihre Ziele und Wirkungen an. Die Einschätzungen sind nach wie vor kontrovers. Unstrittig ist, dass die Arbeitslosigkeit seit 2005 deutlich zurückgegangen ist - strittig bleibt, welcher Anteil dabei den Reformen zugeschrieben werden kann. Gleichwohl steht die Arbeitsmarktpolitik weiterhin vor vielen Herausforderungen. Allen voran: die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, die auf hohem Niveau verharrt, und die Marginalisierungs- und Spaltungstendenzen am Arbeitsmarkt.
Die Autoren legen eine umfassende sozialwissenschaftliche und rechtliche Analyse des SGB II vor und benennen Reformbedarf sowie Handlungsoptionen. Im Zentrum der Studie steht die kritische Auseinandersetzung mit dem Aktivierungsparadigma, dem Leitbild der Arbeitsmarktpolitik des letzten Jahrzehnts. Die damit verbundenen Annahmen und Praktiken prägen nicht allein das institutionelle Setting, die Ausgestaltung der materiellen Leistungen und den Einsatz der Instrumente, sondern auch die 'Haltung' gegenüber Leistungsempfänger_innen und die Erbringung der Arbeitsmarktdienstleistungen. 'Moderne Arbeitsmarktdienstleistungen' - Kernbereich der Reformen, sollten die Eingliederung in Beschäftigung fördern und gesellschaftliche Teilhabechancen verbessern. Zwar werden die Leistungsempfänger_ innen heute als 'Kund_innen' bezeichnet, entsprechend weitgehende Rechte und Mitsprachemöglichkeiten z. B. beim Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen lassen sich daraus jedoch nicht ableiten. Auch beim Fallmanagement, das die Einzelnen in den Mittelpunkt rücken muss und sich an deren individueller Lebenssituation und den jeweiligen Bedarfen auszurichten hat, bleibt die Praxis hinter den formulierten Ansprüchen zurück." (Autorenreferat, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
Kurzfassung -
Literaturhinweis
Verschränkung und Deformation als zwei Seiten einer Medaille: zu Funktion und Schicksal der "Eingliederungsvereinbarung" in der Job-Center Interaktion (2015)
Weinbach, Christine;Zitatform
Weinbach, Christine (2015): Verschränkung und Deformation als zwei Seiten einer Medaille. Zu Funktion und Schicksal der "Eingliederungsvereinbarung" in der Job-Center Interaktion. In: B. Heintz & H. Tyrell (Hrsg.) (2015): Interaktion - Organisation - Gesellschaft revisited : Anwendungen, Erweiterungen, Alternativen, S. 425-441.
Abstract
"Hinsichtlich Luhmanns Theorie der Ebenendifferenzierung wird vor allem auf die Autonomie der Systemebenen fokussiert. Dass sie, bei aller Bewegungsfreiheit gegeneinander, keineswegs unabhängig voneinander konzipiert sind, bleibt weitgehend unbeachtet. Aber wie kann ihre Verschränkung miteinander vorgestellt werden? Luhmann spricht von 'Strukturvorgaben' oder auch 'Ordnungsvorgaben', mit denen die umfassenden Systeme die eingeordneten Systeme konfrontieren. Für die Interaktionsebene gilt, dass solche Vorgaben als Verhaltensprämissen operativ werden müssen. Der Aufsatz untersucht am Beispiel der Eingliederungsvereinbarung als einer Strukturvorgabe des Politiksystems für die Jobcenter-Interaktion am empirischen Material, wie die Interaktion diese Aufgabe bewältigt und welche Deformationen die Strukturvorgabe Eingliederungsvereinbarung dabei erleidet." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2015)
Zitatform
(2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)406 v. 26.06.2015), 86 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zum Thema Änderungen im SGB II und Sanktionen im SGB II. (IAB) Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland Evangelischer Bundesverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Einzelsachverständiger Dr. Helmut Apel -
Literaturhinweis
Jahresbericht 2014: Grundsicherung für Arbeitsuchende. Zahlen, Daten, Fakten (2015)
Zitatform
(2015): Jahresbericht 2014. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Zahlen, Daten, Fakten. (Grundsicherung für Arbeitsuchende. Jahresbericht), Nürnberg, 47 S.
Abstract
Der Jahresbericht der Bundesagentur für Arbeit zur Grundsicherung für Arbeitsuchende 2014 informiert über Entwicklungen und Strukturen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, über Aktivitäten der Bundesagentur für Arbeit in dem Bereich und gibt einen Ausblick zu ausgewählten Aktivitäten der Gemeinsamen Einrichtungen 2015: Stärkung der Beratungskompetenz, Strategische Neuausrichtung des gemeinsamen Arbeitgeber-Services, Verbesserung der Erwerbsbeteiligung von Menschen mit Behinderung, ESF-Programm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit, ALLEGRO (ALG II - Leistungsverfahren Grundsicherung Online). (IAB)
-
Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2015)
Zitatform
(2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)372 v. 13.05.2015), 92 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18.05.2015 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Konzept der Bundesregierung zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit und Anträgen der Oppositionsfraktionen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Die Sachverständigen nehmen Stellung zur Frage der Sanktionen im SGB II.
Liste der Sachverständigen:
Verbände/Institutionen:
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Institut der deutschen Wirtschaft; Deutscher Gewerkschaftsbund; Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen; BAG Katholische Jugendsozialarbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland; AWO Bundesverband e.V.;
Einzelsachverständiger: Prof. Dr. Gerhard Bosch. (IAB) -
Literaturhinweis
Sanctions for young welfare recipients (2014)
Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2014): Sanctions for young welfare recipients. In: Nordic Economic Policy Review H. 1, S. 177-208., 2013-11-04.
Abstract
"Social welfare systems usually imply specific obligations for benefit recipients. If a recipient does not comply with these obligations, a sanction involving a punitive benefits reduction may be imposed. We give an overview of the literature on the effects of sanctions in social welfare systems and present first results on sanction effects for young unemployed welfare recipients based on German administrative micro data. Our results suggest that mild and strong sanctions lead to an increased transition rate to work and that this effect is higher for strong sanctions. However, strong sanctions for young welfare recipients involve a complete withdrawal of the basic cash transfer payments." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Von Hartz IV zu Hartz V?: geplante "Rechtsvereinfachungen im SGB II" (2014)
Butterwegge, Christoph;Zitatform
Butterwegge, Christoph (2014): Von Hartz IV zu Hartz V? Geplante "Rechtsvereinfachungen im SGB II". In: Soziale Sicherheit, Jg. 63, H. 6, S. 233-235.
Abstract
"Bis zum Jahresende wollen CDU, CSU und SPD eine Novellierung des SGB II vornehmen. Um dazu Vorschläge zu machen, hat eine im Juni 2013 konstituierte Bund-Länder-Arbeitsgruppe 'AG Rechtsvereinfachung im SGB II' ihre Tätigkeit aufgenommen. Zu der AG gehören neben Bund und Ländern auch die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge und die Bundesagentur für Arbeit. Über 120 Vorschläge unter dem Titel 'Rechtsvereinfachung' wurden zusammengetragen. Doch was sich so harmlos nach 'Vereinfachung ' anhört, könnte - insbesondere nach den Erfahrungen mit früheren 'Korrekturen' zum SGB II - für die Betroffenen etliche Verschlechterungen mit sich bringen." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II: verfassungsrechtliche Legitimität, ökonomische Wirkungsforschung und Handlungsoptionen (2014)
Ehrentraut, Oliver; Plume, Anna-Marleen; Schmutz, Sabrina; Schüssler, Reinhard;Zitatform
Ehrentraut, Oliver, Anna-Marleen Plume, Sabrina Schmutz & Reinhard Schüssler (2014): Sanktionen im SGB II. Verfassungsrechtliche Legitimität, ökonomische Wirkungsforschung und Handlungsoptionen. (WISO Diskurs), Bonn, 48 S.
Abstract
Die Studie zielt darauf, einen Überblick über Fakten und Forschungsergebnisse zu Sanktionen im SGB II zu ermöglichen. Sie will aber auch dazu anregen, über die Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik und des Grundsicherungssystems erneut nachzudenken. Die Autoren stellen die gesetzlichen Regelungen dar, fassen bisherige Untersuchungsergebnisse zusammen und zeigen unterschiedliche Positionen und Handlungsoptionen auf. Sie geben einen Überblick über den Umfang und die Entwicklung der Sanktionen im Bereich der Grundsicherung, über unterschiedliche Positionen und Standpunkte, über die Argumente in der Debatte über die sozial- und verfassungsrechtliche Legitimität sowie über die Wirkungen von Sanktionen beziehungsweise die Schwierigkeiten bei der Interpretation der Ergebnisse. Die Analyse lässt nicht nur 'einen lückenhaften Forschungsstand zu bestimmten Fragen erkennen', sondern eine 'nicht selten zudem eine ausschließlich auf quantitative Wirkungen verengte Forschungsperspektive'. Nicht intendierte Effekte wie z. B. gesundheitliche Folgen, verschärfte Verschuldungssituationen oder ein vollständiger Rückzug aus der Erwerbsbeteiligung werden selten angesprochen. Die Analyse schließt mit weiterführenden Überlegungen und der Formulierung von alternativen Handlungsoptionen (Stichwort: positive Anreize statt Sanktionen und Trennung von Arbeitsvermittlung und Leistungsbezug). (IAB)
-
Literaturhinweis
Beratung und Vermittlung von Arbeitslosen: ein Literaturüberblick zu Ausgestaltung und Wirkung (2014)
Hofmann, Barbara ; Krug, Gerhard ; Stephan, Gesine ; Osiander, Christopher ; Kupka, Peter ; Wolff, Joachim ; Stops, Michael ; Kruppe, Thomas ;Zitatform
Hofmann, Barbara, Gerhard Krug, Thomas Kruppe, Peter Kupka, Christopher Osiander, Gesine Stephan, Michael Stops & Joachim Wolff (2014): Beratung und Vermittlung von Arbeitslosen. Ein Literaturüberblick zu Ausgestaltung und Wirkung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 63, H. 11, S. 276-285., 2014-08-14. DOI:10.3790/sfo.63.11.276
Abstract
"Der Beitrag thematisiert die Frage, wie Beratung und Vermittlung von Arbeitslosen in Deutschland funktionieren und wie wirksam sie sind. Dazu betrachten wir Ergebnisse verschiedener empirischer Studien, die sich mit dem konkreten Vermittlungsprozess befassen. So zeigt sich beispielsweise, dass Modellprojekte mit einem besseren Betreuungsschlüssel zu mehr Vermittlungen führen. Auch Sperrzeiten und Sanktionen bewirken einen schnelleren Übergang von Leistungsbeziehern in Beschäftigung, wobei nachteilige Effekte auf die Qualität der Arbeitsverhältnisse nicht ausgeschlossen sind. Zukünftige Forschungsbedarfe sind die Wirkungen von Beratungssequenzen und mögliche 'Spillover-Effekte', d. h. die Auswirkung der intensiveren Beratung bestimmter Personen auf andere Gruppen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Krug, Gerhard ; Stephan, Gesine ; Osiander, Christopher ; Wolff, Joachim ; Stops, Michael ; -
Literaturhinweis
Schwierige Übergänge: Mitarbeiter der Arbeitsverwaltung und ihre jungen Klienten und Klientinnen im SGB II (2014)
Ludwig-Mayerhofer, Wolfgang;Zitatform
Ludwig-Mayerhofer, Wolfgang (2014): Schwierige Übergänge: Mitarbeiter der Arbeitsverwaltung und ihre jungen Klienten und Klientinnen im SGB II. In: U. Karl (Hrsg.) (2014): Rationalitäten des Übergangs in Erwerbsarbeit, S. 61-80.
Abstract
Mit Hilfe der dokumentarischen Methode untersucht der Autor die Perspektiven der Fachkräfte in deutschen Job-Centern, die mit jungen Menschen unter 25 Jahren arbeiten. Er geht der Frage nach, wie sich in ihrem Handlungswissen die im Gesetz begründete Orientierung an 'schnellen Übergängen' tatsächlich zeigt und woran sie sich in ihrem Handeln orientieren. Er rekonstruiert, wie die persönlichen Ansprechpartner/-innen Probleme wahrnehmen, welcher Pädagogiken sie sich in ihrem Handeln bedienen und welche Rolle dabei Sanktionen spielen. Es zeigt sich, dass die Rationalität der Praxis hauptsächlich auf Pädagogik abstellt, mit dem Ziel, die Klienten überhaupt erst einmal ausbildungs- bzw. beschäftigungsfähig zu machen. Dabei ordnet der Autor die Herangehensweise der Fachkräfte vier unterschiedlichen Typen zu: 1. Bearbeitung tiefer liegender Probleme; 2. schrittweise Befähigung durch Maßnahmen; 3. stringente Führung und 4. Kampf gegen unwillige Klienten. (IAB)
-
Literaturhinweis
Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 1): Die umfassenden Pflichten der Leistungsberechtigten im SGB II (2014)
Ockenga, Edzard;Zitatform
Ockenga, Edzard (2014): Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 1): Die umfassenden Pflichten der Leistungsberechtigten im SGB II. In: Soziale Sicherheit, Jg. 63, H. 12, S. 442-447.
Abstract
"Mit der Beantragung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende tritt ein Leistungsberechtigter in ein durchstrukturiertes - auch als Grundsicherungsverhältnis bezeichnetes - Sozialrechtsverhältnis ein. Dabei gelten die Grundsätze des 'Forderns' (§ 2 SGB II) und 'Förderns' (§ 14 SGB II). Allerdings hat der Gesetzgeber - wie im folgenden ersten Teil dieses Beitrags detailliert gezeigt wird - nur die Elemente des 'Forderns' umfassend, zwingend und verbindlich geregelt. Dagegen sind die fördernden Elemente, die im Teil 2 zu diesem Thema (demnächst in der Sozialen Sicherheit) betrachtet werden, unbestimmt und schwach ausgestaltet und es gibt von ihnen auch wesentlich weniger." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II und ihre Wirkungen: Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags von Nordrhein-Westfalen vom 23. Mai 2014 (2014)
Zitatform
Wolff, Joachim (2014): Sanktionen im SGB II und ihre Wirkungen. Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags von Nordrhein-Westfalen vom 23. Mai 2014. (IAB-Stellungnahme 02/2014), Nürnberg, 17 S.
Abstract
"In dieser Stellungnahme äußert sich das IAB zu einem Antrag der Fraktion der Piraten des Landtags von Nordrhein-Westfalen zur Aussetzung der Sanktionen im ALG-II-Bezug (Drucksache 16/4162). Die Stellungnahme des IAB beschreibt potentielle Wirkungen von Sanktionen im ALG-II-Bezug und stellt die zentralen Ergebnisse der Wirkungsforschung hierzu dar. Das Sozialgesetzbuch II sieht verschiedene Pflichten für erwerbsfähige Leistungsberechtigte vor. Es geht insbesondere darum, dass sie sich eigenständig um die Aufnahme einer Arbeit oder Ausbildung bemühen, bei Schritten mitwirken, die ihre Eingliederung in Arbeit oder Ausbildung erleichtern, und Termine mit dem Jobcenter wahrnehmen. Wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte ohne einen wichtigen Grund diesen Pflichten nicht nachkommen, werden ihre Leistungen (im Regelfall für drei Monate) gemindert. Die Befunde einiger quantitativer Studien weisen darauf hin, dass Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld (ALG) II aufgrund einer Leistungsminderung verstärkt in Beschäftigung übergehen. Eine Befragung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Nordrhein-Westfalen liefert ferner Anhaltspunkte dafür, dass ein Teil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten den im Sozialgesetzbuch II festgelegten gesetzlichen Pflichten ohne die Sanktionsmöglichkeit nicht nachkommen würde. Verschiedene Befragungsstudien verdeutlichen allerdings, dass sehr hohe Leistungsminderungen in Höhe von 60 Prozent des Regelsatzes, Wegfall des Regelsatzes bis hin zur 'Totalsanktion' besondere Einschränkungen der Lebensbedingungen der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit sich bringen können. Darunter fallen unter anderem verschärfte seelische Probleme, eingeschränkte Ernährung, Sperren der Energieversorgung und in Einzelfällen Obdachlosigkeit. Die Erkenntnisse sprechen nicht für ein generelles Aussetzen der Sanktionen im ALG-II-Bezug. Bei einer Reform der Sanktionsregeln sollte es vielmehr darum gehen, sehr starke Einschränkungen der Lebensbedingungen durch Sanktionen zu vermeiden und gleichzeitig eine Anreizwirkung der Sanktionen im Blick zu behalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Die Sanktionierung junger Arbeitsloser im SGB II (2014)
Zitatform
Zahradnik, Franz (2014): Die Sanktionierung junger Arbeitsloser im SGB II. In: Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, Jg. 45, H. 4, S. 44-54., 2014-11-11.
Abstract
"Die Einführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) im Jahre 2005 markierte den vorläufigen Abschluss umfassender Arbeitsmarktreformen. Jugendlichen und jungen Erwachsenen wurde hierbei eine Sonderstellung zugedacht: Sie sollen unverzüglich gefördert werden, im Gegenzug gelten für sie schärfere Sanktionsregeln. Junge Arbeitslose werden zudem häufiger sanktioniert als ältere Leistungsberechtigte und dabei Männer häufiger als Frauen. Kritische Stimmen aus Wissenschaft und Praxis weisen immer wieder auf die möglichen Fehlsteuerungen hin, die mit der Ungleichbehandlung junger Hilfebedürftiger durch die bestehenden Regelungen einhergehen. Sanktionen haben für die Betroffenen teils massive Folgen für ihre materielle Versorgungslage sowie die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Überprüfung der Sondersanktionen im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/1154) (2014)
Zitatform
(2014): Überprüfung der Sondersanktionen im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/1154). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen), 12 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Überprüfung der Sondersanktionen im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren mit Statistiken zur Anzahl der Sanktionen, auch Totalsanktionen und der Evaluation der Wirkungen der Sanktionierung. (IAB)
-
Literaturhinweis
Unabhängige wissenschaftliche Untersuchung zur Erforschung der Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB 11 und nach dem SGB III in NRW: im Auftrag des Ministerium tür Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Endbericht (2013)
Apel, Helmut; Engels, Dietrich;Zitatform
Apel, Helmut & Dietrich Engels (2013): Unabhängige wissenschaftliche Untersuchung zur Erforschung der Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB 11 und nach dem SGB III in NRW. Im Auftrag des Ministerium tür Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Endbericht. Köln, V, 88 S.
Abstract
"Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW (MAIS) hat das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) mit einer Untersuchung zur Erforschung der Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen im Leistungsbezug nach SGB II und SGB III in NRW beauftragt. Im Mittelpunkt der Studie standen die Auswirkungen von Leistungskürzungen im Bereich des SGB II auf die Lebenslage der Leistungsbezieher sowie die Frage, inwieweit sie bei den Sanktionierten zur Erhöhung des Eigenbemühens und zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit beitragen. Des Weiteren wurde der Frage nachgegangen, ob von der Verhängung von Sperrzeiten nach § 159 SGB III ähnliche Kooperations- und Motivationssteigerungen bzw. verhaltenslenkende Wirkungen ausgehen. Die Untersuchung basiert auf der Auswertung der statistischen Daten der Bundesagentur für Arbeit sowie einer Repräsentativbefragung von sanktionierten und nicht sanktionierten Leistungsbeziehern aus den beiden Rechtskreisen SGB III und SGB II". (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Sanctions for young welfare recipients (2013)
Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2013): Sanctions for young welfare recipients. (IZA discussion paper 7630), Bonn, 32 S.
Abstract
"Social welfare systems usually imply specific obligations for benefit recipients. If a recipient does not comply with these obligations, a sanction involving a punitive benefits reduction may be imposed. In this paper we give an overview of the literature on the effects of sanctions in social welfare systems and we present first results on the effects of sanctions for young unemployed welfare recipients based on German administrative data. The German welfare system is particularly strict for young individuals. We distinguish between mild and strong sanctions and we focus on the impact of these sanctions on job finding probabilities. Our results suggest that each type of sanction leads to an increased transition rate to work, and that this effect is higher for strong sanctions. However, strong sanctions for young welfare recipients involve a complete withdrawal of the basic cash transfer payments, and there exists evidence that these severe sanctions might go along with additional, negative effects for sanctioned individuals." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Acht Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende: Strukturen - Prozesse - Wirkungen (2013)
Zitatform
Dietz, Martin, Peter Kupka & Philipp Ramos Lobato (2013): Acht Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende. Strukturen - Prozesse - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 347), Bielefeld: Bertelsmann, 379 S. DOI:10.3278/300829w
Abstract
"Acht Jahre nach der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht fasst die Ergebnisse aus der SGB-II-Forschung des IAB in den Jahren 2009 bis 2012 zusammen und stellt die Befunde in einen größeren Zusammenhang. Der Stand des Wissens zur Struktur und Dynamik im Leistungsbezug wird ebenso dargelegt wie die Erkenntnisse zum Prozess der Aktivierung und der Betreuung. Zudem präsentiert der Band Forschungsbefunde zu den Wirkungen der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sowie zu den gesamtwirtschaftlichen Effekten der Reformen. Die Autoren zeigen auf, wo die Grundsicherung heute steht und wo - aus Sicht der Forschung und der Praxis - die künftigen Herausforderungen liegen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Kein Recht auf Faulheit: das Bild von Erwerbslosen in der Debatte um die Hartz-Reformen (2013)
Kaufmann, Matthias;Zitatform
Kaufmann, Matthias (2013): Kein Recht auf Faulheit. Das Bild von Erwerbslosen in der Debatte um die Hartz-Reformen. (Theorie und Praxis der Diskursforschung), Wiesbaden: Springer VS, 333 S. DOI:10.1007/978-3-658-02085-9
Abstract
"Die Hartz-Gesetze sind ein Wendepunkt für die SPD: In kurzer Zeit wurde ein politisches Programm durchgesetzt, das in Kontrast zu den Ansichten vieler Parteigänger stand. Matthias Kaufmann untersucht die öffentlichen Debatten der ersten Legislaturperiode der Regierung Gerhard Schröders von 1998 bis 2002, jener Zeit, die Schröders 'Agenda 2010' und auch der Verabschiedung der 'Hartz-Gesetze' voranging. Er geht der Frage nach, welches Bild von den Arbeitslosen gezeichnet wurde und welche Konsequenzen daraus folgten. In zehn Fallstudien entsteht ein präzises Bild der Strategien, mit denen die Regierungs-SPD die Erwerbslosen zu Sündenböcken machte, die Schleifung sozialer Arrangements als alternativlos darstellte und den Schlüsselbegriff der Solidarität aushöhlte - zu Lasten von Erwerbslosen wie Arbeitnehmern." (Verlagsangaben)
-
Literaturhinweis
Carrot and stick: How re-employment bonuses and benefit sanctions affect exit rates from welfare (2013)
Zitatform
Klaauw, Bas van der & Jan C. van Ours (2013): Carrot and stick: How re-employment bonuses and benefit sanctions affect exit rates from welfare. In: Journal of Applied Econometrics, Jg. 28, H. 2, S. 275-296. DOI:10.1002/jae.1265
Abstract
"To increase the exit from welfare, benefit recipients in the municipality of Rotterdam were exposed to various financial incentives. Once their benefit spell exceeded one year, welfare recipients were entitled to a re-employment bonus if they found a job that lasted at least 6 months. However, they could also be punished for noncompliance with eligibility requirements and face a sanction, i.e. a temporary reduction of their benefits. We find that the financial sticks in the form of benefit sanctions were effective in stimulating the exit from welfare, while the financial carrots in the form of re-employment bonuses were not." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Getting people into work: what (if anything) can justify mandatory activation of welfare recipients? (2013)
Zitatform
Molander, Anders & Gaute Torsvik (2013): Getting people into work. What (if anything) can justify mandatory activation of welfare recipients? (CESifo working paper 4317), München, 35 S.
Abstract
"So-called activation policies aiming at bringing jobless people into work have been a central component of welfare reforms across OECD countries during the last decades. Such policies combine restrictive and enabling programs, but their characteristic feature is that also enabling programs are mandatory, and non-compliers are sanctioned. There are four main arguments that can be used to defend mandatory activation of benefit recipients. We label them efficiency, sustainability, paternalism, and justice. Each argument is analyzed in turn and according to a strict scheme. First we clarify which standards it invokes. Thereafter we evaluate each argument according to its own standards Finally we introduce competing normative concerns that have to be taken into account. In the conclusion we discuss possible constellations of arguments that make up the normative space for activation policies." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Sanktionen bei jungen Arbeitslosen im SGB II: Wenn das Licht ausgeht (2013)
Zitatform
Schreyer, Franziska, Franz Zahradnik & Susanne Götz (2013): Sanktionen bei jungen Arbeitslosen im SGB II: Wenn das Licht ausgeht. In: IAB-Forum H. 2, S. 60-67., 2013-12-03. DOI:10.3278/IFO1302W060
Abstract
"Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Werden dort Sanktionen verhängt, müssen die Sanktionierten bis zu drei Monate unterhalb dieses Minimums leben. Junge Arbeitslose betrifft dies besonders, denn sie werden häufiger und schärfer sanktioniert als ältere. Eine qualitative Studie des IAB bietet Einblicke, was dies für den Lebensalltag junger Sanktionierter bedeuten kann." (Textauszug, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Schreyer, Franziska; -
Literaturhinweis
Sanktionen und Leistungskürzungen bei Grundsicherungen sowie Widersprüche und Klagen dagegen: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/13232) (2013)
Zitatform
(2013): Sanktionen und Leistungskürzungen bei Grundsicherungen sowie Widersprüche und Klagen dagegen. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/13232). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/13449 (13.05.2013)), 8 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu Sanktionen und Leistungskürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) sowie Widersprüche und Klagen dagegen. (IAB)
-
Literaturhinweis
Sanktionen im Hartz-IV-System: Funktion, Entwicklung und DGB-Positionen (2013)
Zitatform
(2013): Sanktionen im Hartz-IV-System. Funktion, Entwicklung und DGB-Positionen. (Arbeitsmarkt aktuell 2013,04), Berlin, 17 S.
Abstract
"Sanktionen sind eng mit dem 'Fordern' von Arbeitsuchenden und Hilfeempfänger/innen mit Hartz-IV verknüpft. Wer nach Auffassung des Jobcenters gegen die Mitwirkungspflichten verstößt, wird sanktioniert. Das Fördern ist hingegen nur eine Ermessenssache. Für den DGB ist dieses Ungleichgewicht einer der Hauptkritikpunkte an Hartz-IV-System und er fordert deshalb, die Sanktionen grundlegend zu überarbeiten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Strukturwandel sozialpolitischer Steuerung? (2012)
Zitatform
Globisch, Claudia (2012): Strukturwandel sozialpolitischer Steuerung? In: G. Bohmann & H.- J. Niedenzu (Hrsg.) (2012): Markt - Inklusion - Gerechtigkeit : zum Problem der sozialen Gerechtigkeit in der Marktgesellschaft (Österreichische Zeitschrift für Soziologie. Sonderheft, 11), S. 133-154. DOI:10.1007/s11614-012-0041-7
Abstract
"Der Beitrag nimmt die Reformen des SGBII unter einer modernisierungstheoretischen Perspektive auf Grundlage der historisch-genetischen Theorie in den Blick. Es wird argumentiert, dass mit der Reform des Sozialgesetzbuches II im Jahre 2005 ein Strukturwandel der Sozialpolitik vollzogen wurde, der mit Autonomieverlusten von Subjekten einhergeht und das in der Forschung bereits empirisch widerlegte Armutsfallentheorem reproduziert. Die neue Dimension der Sozialpolitik besteht in einem Autonomieabbau in Form von Planungshorizontverkürzungen und Entrechtlichungstendenzen sowie einer weitere Verkopplung von Arbeiten und Essen. Damit wird die Möglichkeit autonomer 'eigensinniger' Handlungen durch Sozialpolitik abgeschafft. Das bedeutet, dass die Konstitutionsbedingung von Sozialpolitik, der Selbstgestaltungsgedanke, unterlaufen wird und Sozialpolitik hinter die funktionalen Errungenschaften der Moderne zurückfällt. Dieser Argumentation liegt eine Semantikanalyse der Reformen innerhalb zweier Funktionssysteme der Gesellschaft, Recht und Politik, zugrunde." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Der disziplinierende Staat: eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte (2012)
Grießmeier, Nicolas;Zitatform
Grießmeier, Nicolas (2012): Der disziplinierende Staat. Eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte. Grünwald: Kleine Verlag, 108 S.
Abstract
Der Autor "zeigt nach Erläuterung der aktuellen Rechtslage unter Verweis auf existierende Forschungsstudien und Praxisbeispielen auf, welche fatalen sozialen, psychischen und gesundheitlichen Auswirkungen diese Sanktionen bei den Betroffenen haben - bis hin zur Wohnungslosigkeit und dem Verlust des regulären Krankenversicherungsschutzes. Es wird dargestellt, in welchen Aspekten (höherprozentige) Sanktionen gegen das Grundgesetz und die internationalen Menschenrechtskonventionen verstoßen und welche Handlungsspielräume und Interventionsmöglichkeiten die einzelnen Akteure - MitarbeiterInnen von Jobcentern, Betroffene und SozialarbeiterInnen- besitzen. Im zweiten Teil des Buches setzt sich der Autor mit der Profession 'Soziale Arbeit' auseinander. Ausgehend von der Feststellung, dass sich Soziale Arbeit im 21. Jahrhundert zunehmend auf Individuen und somit auf monokausale Erklärungsmuster konzentriert, beschreibt er historische Traditionsbestände und auch gegenwärtig vorhandene Strömungen, die die gesellschaftliche Einbettung des Individuums berücksichtigen." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Impact of benefit sanctions on unemployment outflow: evidence from German survey data (2012)
Hillmann, Katja; Hohenleitner, Ingrid;Zitatform
Hillmann, Katja & Ingrid Hohenleitner (2012): Impact of benefit sanctions on unemployment outflow. Evidence from German survey data. (HWWI research paper 129), Hamburg, 30 S.
Abstract
"Similar to many other European countries, Germany's unemployment policy made a paradigm shift towards activation policy with a tightened monitoring and sanction regime. In our analysis, we examine the impact of benefit sanctions on the probability of getting employed or leaving the labor force. Using a mixed proportional hazard model, we draw causal inference of sanction enforcement on unemployment exit hazards. Based on a survey sample, covering the first three years after implementation of the 'Hartz IV' law in 2005, we find evidence for a positive impact of sanctions on getting employed, but also on leaving the labor market." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
Weiterführende Informationen
Hier finden Sie eine aktualisierte Version des workingpapers. -
Literaturhinweis
Gekonnte Strenge im Sozialstaat: Praktiken der (Nicht-)Sanktionierung in Jobcentern (2012)
Zitatform
Karl, Ute, Hermann Müller & Stephan Wolff (2012): Gekonnte Strenge im Sozialstaat. Praktiken der (Nicht-)Sanktionierung in Jobcentern. In: Zeitschrift für Rechtssoziologie, Jg. 32, H. 1, S. 101-128.
Abstract
"Empfänger von Arbeitslosengeld II sind nach dem Sozialgesetzbuch II durch Leistungskürzungen zu sanktionieren, wenn sie ihre Pflichten verletzen. Ob Sanktionen ihr Ziel erreichen, ist aber ebenso ungeklärt, wie die Frage, wie die Sanktionierungspraxis konkret aussieht. In diesem Aufsatz wird aus einer Untersuchung über Gesprächspraktiken in Jobcentern berichtet. Wie sich zeigt, besteht die Kunst der Sanktionierung nicht in ihrer Anwendung, sondern in ihrer gekonnten Vermeidung." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Measuring the 'New Balance of Rights and Responsibilities' in labor market policy: a quantitative overview of activation strategies in 20 OECD countries (2012)
Zitatform
Knotz, Carlo Michael (2012): Measuring the 'New Balance of Rights and Responsibilities' in labor market policy. A quantitative overview of activation strategies in 20 OECD countries. (ZeS-Arbeitspapier 2012/06), Bremen, 48 S.
Abstract
"Im Zuge des 'activation turn' wurden während der 1990er Jahre zahlreiche Arbeitsmarktreformen durchgeführt. Dies umfasste strengere Verhaltensregeln für Arbeitslose und Leistungsbezieher, aber auch Verbesserungen von Sachleistungen (bspw. verbesserte Arbeitsvermittlung). Kurz gesagt, die Rechte und Pflichten von Arbeitslosen sowie Personen auf dem Arbeitsmarkt wurden neu austariert. Derzeit gibt es nur wenig Möglichkeiten, dies quantitativ zu erfassen. Dieses Papier stellt einen Versuch dar, diese Lücke zu füllen. Unter Verwendung einer Reihe von quantitativen Indikatoren für 20 Kern-OECD Länder wird gezeigt, welche Instrumente von diesen Ländern in welchem Umfang verwendet werden, und in welchem Verhältnis 'fördernde' und 'fordernde' Instrumente stehen. Es wird gezeigt, dass sich die Länder bezüglich des Ausmaßes des 'Forderns' (Pflichte) generell recht ähnlich sind, jedoch deutliche Unterschiede beim Umfang des 'Förderns' erkennbar sind. Trotz Ähnlichkeiten und Unterschiede über die Grenzen der Wohlfahrtsstaats-Regime hinweg können drei Welten der Aktivierung Arbeitsloser unterschieden werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Lebensbedingungen und Teilhabe von jungen sanktionierten Arbeitslosen im SGB II (2012)
Zitatform
Schreyer, Franziska, Franz Zahradnik & Susanne Götz (2012): Lebensbedingungen und Teilhabe von jungen sanktionierten Arbeitslosen im SGB II. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 61, H. 9, S. 213-220., 2011-12-11. DOI:10.3790/sfo.61.9.213
Abstract
"Sanktionen im SGB II bedeuten ein Leben unter dem soziokulturellen Existenzminimum für meist drei Monate. Unter 25-Jährige werden in Deutschland strikter sanktioniert als Ältere. In biographisch-narrativen Interviews zeigt sich, dass Teilhabechancen junger Arbeitsloser durch Sanktionen weiter eingeschränkt werden. Lebensmittelgutscheine, die Härten abmildern sollen, decken nur das physische Existenzminimum ab und werden als entwürdigend erlebt. Wohnen junge Arbeitslose im eigenen Haushalt, kann es relativ schnell zu Sperren bei der Energieversorgung oder Wohnungsverlust kommen. Ferner besteht die Gefahr von Verschuldung. Sanktionen belasten auch die sozialen Nahbeziehungen von Sanktionierten. Sie können zu vorübergehendem Kontaktabbruch zwischen Arbeitslosen und Fachkräften sowie zu Existenzängsten und lähmender Überforderung beitragen. Diese können der angestrebten Aktivierung junger Arbeitsloser gerade entgegen stehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Schreyer, Franziska; -
Literaturhinweis
Situation ausgegrenzter Jugendlicher: Expertise unter Einbeziehung der Perspektive der Praxis (2012)
Tillmann, Frank; Gehne, Carsten;Zitatform
Tillmann, Frank & Carsten Gehne (2012): Situation ausgegrenzter Jugendlicher. Expertise unter Einbeziehung der Perspektive der Praxis. Düsseldorf, 41 S.
Abstract
"Aus Erfahrungen der Jugendsozialarbeit in katholischer Trägerschaft nimmt der Anteil Jugendlicher und junger Erwachsener, die von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen und von Armut betroffen sind, zu. Vor allem die bisherige Datenlage, aber auch die Erkenntnisse zu den Motiven und Hintergründen ausgegrenzter Jugendlicher am Übergang Schule - Beruf, sind unbefriedigend. Das Deutsche Jugendinstitut (DJI) wurde daher mit der Erstellung einer Expertise beauftragt. Die Forscher kommen aufgrund einer explorativen Erhebung zu dem Schluss, dass mindestens 80.000 junge Menschen am Rande unserer Gesellschaft leben und von Teilhabe ausgeschlossen sind. Zur Vermeidung von Exklusion muss die Integrationsleistung des Bildungswesens deutlich erhöht werden. Hinsichtlich strukturell angelegter Ausgrenzungsverfahren ist die derzeitige Sanktionspraxis junger Erwerbsloser im SGB II zu überdenken." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Übergänge von Alg-II-Beziehern in die erste Sanktion: Frauen werden nur selten sanktioniert (2012)
Zitatform
Wolff, Joachim & Andreas Moczall (2012): Übergänge von Alg-II-Beziehern in die erste Sanktion. Frauen werden nur selten sanktioniert. (IAB-Forschungsbericht 11/2012), Nürnberg, 72 S.
Abstract
"Arbeitslosengeld-II-Bezieher, die ohne wichtigen Grund nicht mit den Jobcentern kooperieren oder sich nicht hinreichend darum bemühen, eine Erwerbsarbeit oder Ausbildung aufzunehmen, müssen mit Sanktionen als Kürzungen ihrer Arbeitslosengeld- II-Leistungen für eine Dauer von drei Monaten rechnen. Dieser Bericht stellt erstens die Ausgestaltung der Sanktionsregeln und ihre Änderungen seit der Einführung des Sozialgesetzbuches II dar. Zweitens wird differenziert nach verschiedenen Personengruppen beschrieben, wie rasch sie nach ihrem Eintritt in den Arbeitslosengeld-II-Bezug erstmals sanktioniert werden. Die Analysen erfolgen getrennt nach Geschlecht und nach den Regionen West- und Ostdeutschland. Es wird zudem untersucht, inwieweit die Übergangsraten nach Alter, höchsten Schulabschluss, Nationalität und unterschiedlichen familiären Gegebenheiten der Leistungsbezieher variieren. Die Untersuchung wertet administrative Daten von Personen aus, die zwischen April 2006 und März 2008 erstmals in den Arbeitslosengeld-II-Bezug eingetreten sind, und betrachtet getrennt erste Übergänge in eine schwerwiegende Sanktion (Absenkung der Leistungen um 30 Prozent bzw. bei Unter-25-jährigen 100 Prozent des Regelbedarfs) und in eine Sanktion wegen Meldeversäumnissen (Kürzung der Leistungen um 10 Prozent des Regelbedarfs). Im Betrachtungszeitraum führten beide Sanktionen auch zu einem Wegfall des Zuschlags zum Arbeitslosengeld II, der bis zum Jahr 2011 Leistungsbeziehern zustand, die innerhalb der letzten zwei Jahre den Bezug von ALG-I-Leistungen beendet haben. Die Übergangsraten in eine erste Sanktion nehmen mit der Dauer des Leistungsbezugs der Tendenz nach ab. Die Befunde verdeutlichen, dass in allen untersuchten Personengruppen Männer weit häufiger als Frauen von Sanktionen betroffen sind. Ältere ab 50 Jahren werden kaum sanktioniert, während Jüngere unter 25 Jahren sehr häufig sanktioniert werden. Dies ist auf die besondere Konzentration von Aktivierungsbemühungen auf diese junge Altersgruppe zurückzuführen. Ein hoher Schulabschluss ist mit einer sehr geringen Sanktionswahrscheinlichkeit verbunden. Die Sanktionsraten der untersuchten Mütter von Kindern im Alter von unter drei Jahren sind sehr niedrig, da ALG-II-Bezieher wegen der Betreuung von Kleinkindern nicht der Vermittlung zur Verfügung stehen müssen. Allerdings sind die Übergangsraten für Väter von Kleinkindern im Westen Deutschlands relativ hoch." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
"Und dann haben sie mir alles gesperrt": sanktionierender Wohlfahrtsstaat und Lebensverläufe junger Arbeitsloser (2012)
Zitatform
Zahradnik, Franz, Franziska Schreyer & Susanne Götz (2012): "Und dann haben sie mir alles gesperrt". Sanktionierender Wohlfahrtsstaat und Lebensverläufe junger Arbeitsloser. In: J. Mansel & K. Speck (Hrsg.) (2012): Jugend und Arbeit : empirische Bestandsaufnahmen und Analysen, S. 157-191, 2011-09-19.
Abstract
"Im Folgenden werden junge Sanktionierte und deren Perspektiven vorgestellt. Basis ist ein Forschungsprojekt des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), in dessen Rahmen zunächst die Sichtweisen und Erfahrungen von Fachkräften beim Grundsicherungsträger erhoben wurden. Diese Leitfadeninterviews sowie die Studie von Ames wiesen darauf hin, dass junge Sanktionierte etwa in Hinblick auf ihre materiellen, familialen und qualifikatorischen Ressourcen oft benachteiligt sind.
Was kennzeichnet Biografien junger Sanktionierter und wie bewältigen sie ihre Sanktionen - dies sind zentrale Fragen dieses Beitrags. Der Begriff 'Bewältigung' zielt hier weniger auf den alltäglichen Umgang mit den unmittelbaren Folgen der Sanktion, etwa für Ernährung und Wohnen, sondern stärker auf grundlegende Handlungsorientierungen, die sich biografisch ausgebildet und aufgeschichtet haben." (Textauszug, IAB-Doku)Beteiligte aus dem IAB
Schreyer, Franziska; -
Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2012)
Zitatform
(2012): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)893neu v. 21.05.2012), 87 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige und Rechtsposition von Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen.
Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Landkreistag; Bundesrechtsanwaltskammer; Bund Deutscher Sozialrichter e. V.; Arbeiterwohlfahrt - Bundesverband e. V.; Einzelsachverständige: Gerald Weiß, Berlin; Martin Kerwat, Berlin; Michael Schweiger, Nürnberg; Prof. Dr. Uwe Berlit, Leipzig; Prof. Hans-Ulrich Weth, Tübingen; Dr. Florian Blank, Düsseldorf. (IAB) -
Literaturhinweis
Sanktionen bei Hartz IV und Leistungsvergabe nach § 31a Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, Sachleistungen und geldwerte Leistungen: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/10938) (2012)
Zitatform
(2012): Sanktionen bei Hartz IV und Leistungsvergabe nach § 31a Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, Sachleistungen und geldwerte Leistungen. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/10938). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/11459 (13.11.2012)), 12 S.
Abstract
In der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke stellt die Bundesregierung ihre Position zu den Regelungen von Sanktionen im SGB II dar. (IAB)
-
Literaturhinweis
Die Zukunft der Grundsicherung - Individualisieren, Konzentrieren, Intensivieren: Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung (2011)
Zitatform
Brussig, Martin & Matthias Knuth (2011): Die Zukunft der Grundsicherung - Individualisieren, Konzentrieren, Intensivieren. Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung. (WISO Diskurs), Bonn, 88 S.
Abstract
"Die Arbeitsmarktreformen, die die Rot-Grüne Bundesregierung in ihrer zweiten Legislaturperiode durchgeführt hat, gelten als die einschneidendsten Veränderungen der Arbeitsmarktpolitik der Nachkriegszeit. Dies gilt in besonderer Weise für die Einführung einer Grundsicherung für Arbeitsuchende ('Hartz IV'). Die vorliegende Studie bilanziert zunächst die Reform und zeichnet ein differenziertes Bild ihrer Wirkungen in der Praxis. Die Autoren identifizieren Reformoptionen in zwei Bereichen: zum einen im strukturellen Leistungsrecht und zum anderen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung. Neben der Stärkung der Versicherungsleistungen im SGB III geben die Autoren konkrete Empfehlungen zu den Voraussetzungen und zur Ausgestaltung des SGB II Leistungsbezuges. Im Hinblick auf die Reformoptionen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung gehen die Autoren weit über das hinaus, was im Rahmen der aktuellen Instrumentenreform durch die Bundesregierung vorgesehen ist. Unter der Annahme, dass der zukünftige Fachkräftebedarf den Handlungs- und Interpretationsrahmen für die aktive Arbeitsmarktpolitik insgesamt verändert, kommt es aus ihrer Sicht darauf an, sowohl der beruflichen Fort- und Weiterbildung wieder einen höheren Stellenwert zu verschaffen als auch die Beschäftigten zu Berufs- und Stellenwechseln zu motivieren und ihnen Aufstiegschancen zu ermöglichen. Auch für die öffentlich geförderte Beschäftigung empfehlen die Autoren Veränderungen: Statt der 'Erfindung' immer neuer Maßnahmetypen schlagen sie ein mehrstufiges Förderkonzept vor." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Die Eigenverantwortung im SGB III und SGB II: Obliegenheiten und Sanktionen zur Beendigung von Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit (2011)
Davilla, Sofia;Zitatform
Davilla, Sofia (2011): Die Eigenverantwortung im SGB III und SGB II. Obliegenheiten und Sanktionen zur Beendigung von Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit. (Schriften zum Deutschen und Europäischen Arbeits- und Sozialrecht 22), Frankfurt am Main: Lang, 421 S.
Abstract
"Diese Untersuchung behandelt die vielfältigen Obliegenheiten, die der Gesetzgeber Arbeitslosen und erwerbsfähigen Hilfebedürftigen auferlegt. Sie haben das Ziel, Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit zu überwinden. Kommen Arbeitslose und erwerbsfähige Hilfebedürftige ihren Obliegenheiten nicht nach, können die zuständigen Behörden Sanktionen verhängen. Zentrale Untersuchungsfrage ist, wie das Recht der Arbeitsförderung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende in der Praxis umgesetzt wird und welche verfassungs- und unionsrechtlichen Probleme sich daraus ergeben." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Wirkung und Nutzen von Sanktionen in der Grundsicherung - Zur Stärkung der Rechte von Arbeitslosen: öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 6. Juni 2011 (2011)
Hofmann, Barbara ; Koch, Susanne ; Rauch, Angela ; Kupka, Peter ; Schreyer, Franziska; Stops, Michael ; Wolff, Joachim ; Zahradnik, Franz ;Zitatform
Hofmann, Barbara, Susanne Koch, Peter Kupka, Angela Rauch, Franziska Schreyer, Michael Stops, Joachim Wolff & Franz Zahradnik (2011): Wirkung und Nutzen von Sanktionen in der Grundsicherung - Zur Stärkung der Rechte von Arbeitslosen. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 6. Juni 2011. (IAB-Stellungnahme 05/2011), Nürnberg, 17 S.
Abstract
"In seiner Stellungnahme äußert sich das IAB zunächst zu dem Antrag 'Rechte der Arbeitsuchenden stärken - Sanktionen aussetzen' der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 17/3207). Er sieht vor, durch eine Reihe von Maßnahmen die Eigeninitiative der Arbeitsuchenden zu fördern, die Möglichkeiten zur Selbstbestimmung der Arbeitsuchenden im Eingliederungsprozess zu stärken sowie verschiedene Maßnahmen für die Gewährleistung einer Zusammenarbeit von Jobcentern und Arbeitsuchenden auf Augenhöhe zu ergreifen. Darüber hinaus fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Sanktionsmoratorium zu erlassen, die jetzt geltenden Sanktionsregeln zu ändern und nicht weiter zu verschärfen. Schließlich sollen die Voraussetzungen für eine qualitativ hochwertige Betreuung und ein individuelles Fallmanagement mit den dafür erforderlichen personellen Grundlagen geschaffen und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende verschiedene fachliche Mindestanforderungen gesetzlich verankert werden. Zudem nimmt das IAB Stellung zu einem Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke. Sie fordert, in der bestehenden Grundsicherung die Sanktionsregelungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und die Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) abzuschaffen (Bundestagsdrucksache 17/5174)." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Hier finden Sie die Zusammenstellung aller schriftlichen Stellungnahmen -
Literaturhinweis
Arbeitsmarktpolitik und Sanktionen im SGB II und SGB III: Entwicklungen, Auswirkungen und Wirkungen (2011)
Knickrehm, Sabine;Zitatform
Knickrehm, Sabine (2011): Arbeitsmarktpolitik und Sanktionen im SGB II und SGB III. Entwicklungen, Auswirkungen und Wirkungen. In: Arbeit und Recht, Jg. 59, H. 6, S. 237-241.
Abstract
"Die Arbeitsmarktpolitik hat seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland einen erheblichen strukturellen Wandel durchgemacht. Setzte sie mit dem frühen AFG noch in erster Linie strategisch am Objekt 'Arbeitsmarkt' an, ist sie nun im Wesentlichen auf das Individuum, den Arbeitslosen ausgerichtet. Am deutlichsten wird dies bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die mit ihren Mitteln keinerlei Beeinflussung des Arbeitsmarktes mehr intendiert, sondern die Arbeitslosigkeit durch Aktivierung des Einzelnen zu überwinden sucht. In der Folge hat sich auch das Sanktionensystem für den Fall der Verletzung von Obliegenheiten durch die Arbeitslosen verändert. Es ist deutlich differenzierter geworden und reagiert nunmehr in besonderem Maße auf fehlende oder nachlassende Aktivitäten des Arbeitslosen oder Hilfebedürftigen, das verwirklichte Risiko zu überwinden bzw. von staatlichen Transferleistungen 'unabhängiger' zu werden. Diese Abhängigkeit zwischen normativer Ausgestaltung und herrschender Arbeitsmarktpolitik, aber auch das Verhältnis von gesetzlichen Veränderungen und Umsetzung durch die Leistungsträger sollen im Weiteren aufgezeigt werden. Dabei wird zunächst die Veränderung der arbeitsmarktpolitischen Ausrichtung vom AFG zum SGB III sowie später zum SGB II kurz dargestellt (II. Entwicklung). Alsdann folgt ein Abgleich der arbeitsmarktpolitischen Veränderungen mit der normativen Entwicklung der Sperrzeittatbestände der Arbeitslosenversicherung und des sanktionsbedingten Wegfalls bzw. der Absenkung des Alg II (III. Wandel). Schlussendlich wird zur Abrundung der Frage nachgegangen, welchen Einfluss Arbeitsmarktpolitik und die dadurch gewonnene normative Ausgestaltung auf die Umsetzungsprozesse der Verwaltung haben und ob Sanktionen die ihnen intendierte Wirkung entfalten (IV. Wirkungen)." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Kooperation unter Zwang?: Eingliederungsvereinbarungen des SGB II im Lichte des Konzepts des "aktivierenden Sozialstaats" (2011)
Koppenfels-Spies, Katharina von;Zitatform
Koppenfels-Spies, Katharina von (2011): Kooperation unter Zwang? Eingliederungsvereinbarungen des SGB II im Lichte des Konzepts des "aktivierenden Sozialstaats". In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 20, H. 1, S. 1-40.
Abstract
Die in Paragraph 15 SGB II geregelte Eingliederungsvereinbarung ist das zentrale Instrument des Fallmanagements von Arbeitslosen: 'Das Ermitteln der konkreten Bedarfslage beim Hilfebedürftigen und das dann erfolgende individuelle Angebot der Arbeitsagentur unter Mitwirkung des Hilfebedürftigen fließen in der Eingliederungsvereinbarung zusammen und finden dort ihre rechtliche Verkörperung.' Im Mittelpunkt des Beitrags steht die Frage, inwieweit dieses Instrument tatsächlich dem Konzept des aktivierenden Sozialstaats entspricht. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich bei näherer Betrachtung erhebliche Mängel und Defizite in der konkreten Ausgestaltung und Umsetzung der Eingliederungsvereinbarung im SGB II offenbaren. Für eine 'Kooperation unter Zwang' spricht u. a. die Abschlusspflicht mit entsprechender Sanktionsandrohung. (IAB)
-
Literaturhinweis
Mit Workfare aus der Sozialhilfe?: Lehren aus einem Modellprojekt (2011)
Zitatform
Schneider, Hilmar, Arne Uhlendorff & Klaus F. Zimmermann (2011): Mit Workfare aus der Sozialhilfe? Lehren aus einem Modellprojekt. In: Zeitschrift für ArbeitsmarktForschung, Jg. 44, H. 1/2, S. 197-203. DOI:10.1007/s12651-011-0065-7
Abstract
"Wir berichten über die Evaluation des Pilotprojektes eines Berliner Sozialamts zur Integration junger Sozialhilfeempfänger in das Erwerbsleben. Dem Workfare-Prinzip folgend war die Teilnahme an dem Programm für die ausgewählten Personen verpflichtend. Wer die Teilnahme verweigerte, erhielt keine Unterstützungszahlungen. Um die Wirkung des Programms untersuchen zu können, sollten Engpässe bei der Programmkapazität als quasi-zufälliger Zuweisungsprozess genutzt werden. Im Nachhinein stellte sich jedoch heraus, dass im Zuweisungsprozess unkontrollierte Selektionseffekte auftraten, die den Vergleich mit einer entsprechenden Gruppe von Nichtteilnehmern erheblich erschweren. Mit Hilfe ökonometrischer Verfahren haben wir versucht, für diese Selektion zu korrigieren. Die Messung der Wirkung beruht auf Sozialamtsdaten, die von uns mit Geschäftsdaten der Bundesagentur für Arbeit verknüpft wurden, um Informationen über Erwerbsverläufe vor und nach der Betreuung durch das Sozialamt zu gewinnen. Die Ergebnisse deuten auf einen positiven - statistisch allerdings nicht signifikanten - Beschäftigungseffekt von Workfare hin. Wir verdeutlichen, dass Nachlässigkeiten im Projektdesign durch ökonometrische Verfahren zwar nachträglich ausgeglichen werden können, aber nur um den Preis eines deutlich erhöhten Fallzahlbedarfs, um statistisch belastbare Ergebnisse für politische Entscheidungen zu bekommen. Bei den üblicherweise niedrigen Fallzahlen im Rahmen von Modellprojekten sollten daher verstärkt experimentelle Designs Anwendung finden." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Die vielen Gesichter aktivierender Arbeitsmarktpolitik: Deutschlands Hartz-Reformen im Vergleich zu aktivierenden Arbeitsmarktreformen in den Niederlanden, Großbritannien und Irland (2011)
Zitatform
Schünemann, Wolf J. & Nigel Boyle (2011): Die vielen Gesichter aktivierender Arbeitsmarktpolitik. Deutschlands Hartz-Reformen im Vergleich zu aktivierenden Arbeitsmarktreformen in den Niederlanden, Großbritannien und Irland. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 9, S. 189-196. DOI:10.3790/sfo.60.9.189
Abstract
"Der Artikel leistet einen politikwissenschaftlichen Vergleich der so genannten Hartz-Reformen, die von der SPD-geführten deutschen Bundesregierung in den Jahren 2002-2005 umgesetzt wurden, mit drei bedeutenden Arbeitsmarktreformen in europäischen Partnerstaaten, die ebenfalls unter Mitte-Links-Regierungen zu Stande gekommen sind: nämlich in den Niederlanden (Poldermodel, 1990-1996), Irland (Community Employment, 1992-1994) und Großbritannien (New Deal, 1997-2000). Während die Reformen in Deutschland und Großbritannien eine sanktionierende Aktivierungspolitik verfolgten, wobei Langzeitarbeitslosigkeit eher als soziales Vergehen denn als Marktversagen angesehen wird, hielten die Niederländer und Iren an einem assistierenden Aktivierungsparadigma fest. Die beobachteten Differenzen werden in erster Linie auf den geschlossenen Charakter des Elitendiskurses im deutschen und britischen Reformprozess zurückgeführt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 06. Juni 2011 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE. Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen (BT-Drucksache 17/5174) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rechte der Arbeitsuchenden stärken - Sanktionen aussetzen (BT-Drucksache 17/3207): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2011)
Zitatform
(2011): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 06. Juni 2011 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE. Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen (BT-Drucksache 17/5174) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rechte der Arbeitsuchenden stärken - Sanktionen aussetzen (BT-Drucksache 17/3207). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)538 v. 01.06.2011), 42 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen von Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 06. Juni 2011 zum Thema Sanktionen in der sozialen Grundsicherung (SGB II und SGB XII).
Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.; Diakonisches Werk der EKD e. V.; Deutscher Richterbund; Klaus Lauterbach, Halle; Dr. Markus Schmitz, Nürnberg; Norbert Maul, Duisburg; Lara Schwarzlos, Schleswig; Prof. Dr. Stephan Lessenich, Jena; Stellungnahme nichteingeladener Verbände: Netzwerk Grundeinkommen. (IAB) -
Literaturhinweis
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§§ 31 bis 32 SGB II) und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe (§§ 26 und 39a SGB XII): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der SPD (Drucksache 17/6519) (2011)
Zitatform
(2011): Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§§ 31 bis 32 SGB II) und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe (§§ 26 und 39a SGB XII). Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der SPD (Drucksache 17/6519). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/6833 (23.08.2011)), 24 S.
Abstract
"Im Jahr 2010 wurden 828.300 Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Hartz-IV-Berechtigten ausgesprochen, im Jahresdurchschnitt waren 136.000 Menschen von mindestens einer Sanktion betroffen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6833) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/6519). Der häufigste Grund für Leistungskürzungen seien Meldeversäumnisse (61 Prozent), gefolgt von der Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder deren Pflichten nachzukommen (18 Prozent), sowie der Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit anzunehmen (14 Prozent). Die Regierung verteidigt in dem Schreiben das Mittel der Leistungskürzungen. Das Prinzip des Förderns und Forderns bedeute, dass Menschen, die mit Steuergeldern in Notsituationen unterstützt werden, mithelfen müssen, ihre Situation zu verbessern. Dieses Mitwirken entspreche einem allgemeinen Prinzip im Sozialleistungsrecht. Deshalb sei es richtig, an dieser Mitwirkungspflicht festzuhalten. Mit den im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) formulierten Sanktionsmöglichkeiten existiere ein Mechanismus, um auf Pflichtverletzungen zu reagieren, argumentiert die Regierung. Das Existenzminimum bleibe aber stets gewahrt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Explorationsstudie zu Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld 2-Empfängern (2010)
Grießmeier, Nicolas;Zitatform
Grießmeier, Nicolas (2010): Explorationsstudie zu Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld 2-Empfängern. München, 34 S.
Abstract
"Als Auswirkungen von Totalsanktionen konnten bei den befragten Personen folgende Problematiken festgestellt werden:
- Eingeschränkter Zugang zu gesundheitlicher Versorgung - 3 von 8 Personen benannten Probleme bei der medizinischen Versorgung.
- Verschlechterung des psychischen Wohlbefindens - 5 von 8 Personen litten nach Selbstseinschätzung als Folge mindestens unter Schlafstörungen oder Depressionen.
- Gefahr des Verlustes der Wohnung - bei 2 von 8 Personen wurde in Folge mit einer Zwangsräumung gedroht.
- Verschärfung der sozialen Lage durch neue Schulden - 8 von 8 Personen.
- Die Totalsanktion führte nach Selbsteinschätzung in 7 von 8 Fällen weder zu einer Verbesserung der Zusammenarbeit mit der ARGE noch zu einer Annäherung an den Arbeitsmarkt.
- Sanktionsgründe sowie Möglichkeiten die Minderung der Auswirkungen durch die Beantragung von Wertgutscheinen und dem damit verbundenen Wiederaufleben der Krankenversicherung waren in der Hälfte der Fälle für die Betroffenen nicht transparent.
Die Ergebnisse der mittels leitfadengestützten Betroffeneninterviews durchgeführten Explorationsstudie sind nicht repräsentativ, können aber auf bestehende Problematiken hindeuten." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Sanktionsgespräche in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und ihre Anschlussfähigkeit zu Beratungsstandards (2010)
Göckler, Rainer;Zitatform
Göckler, Rainer (2010): Sanktionsgespräche in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und ihre Anschlussfähigkeit zu Beratungsstandards. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 59, H. 10/11, S. 264-272. DOI:10.3790/sfo.59.10-11.264
Abstract
"Der Beitrag analysiert die Ausgangssituation problematischer Gespräche in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, in denen Mitarbeiter prüfen müssen, inwieweit ihre Kunden den rechtlichen Verpflichtungen nachgekommen sind. Der Autor entwickelt ein Modell, mit dem derartige Gespräche für grundlegende beraterische Aufgaben anschlussfähig werden und welches sich im Beratungstraining umsetzen lässt. Die Anwendung auf Gespräche in der Praxis zeigt eine starke Orientierung auf eine rasche und überwiegend eher direktive Erledigung der anfallenden Aufgabe. Es zeigen sich allerdings auch Beispiele, die den schmalen Grad von Beratung und hoheitlichem Handeln gekonnt bewältigen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II: Unter dem Existenzminimum (2010)
Götz, Susanne; Ludwig-Mayerhofer, Wolfgang; Schreyer, Franziska;Zitatform
Götz, Susanne, Wolfgang Ludwig-Mayerhofer & Franziska Schreyer (2010): Sanktionen im SGB II: Unter dem Existenzminimum. (IAB-Kurzbericht 10/2010), Nürnberg, 8 S.
Abstract
"Die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) soll 'im Rahmen des Arbeitslosengeldes II das soziokulturelle Existenzminimum' gewährleisten - so das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Das SGB II sieht aber bei normwidrigem Verhalten auch finanzielle Leistungskürzung oder gar -streichung vor. Für unter 25-Jährige gelten besonders scharfe Regelungen. Sanktionen bedeuten für Hilfebedürftige - zumindest zeitlich begrenzt - ein Leben unter dem soziokulturellen Existenzminimum. Darin liegt die besondere Brisanz von Leistungskürzungen in der Grundsicherung.
In dem Kurzbericht werden die rechtlichen Regeln sowie Eckdaten zu Sanktionen skizziert. Vor allem aber werden Befunde aus 26 Intensivinterviews mit Fachkräften vorgestellt. Diese sind zwar nicht repräsentativ, gewähren aber differenzierte Einblicke in das Sanktionsgeschehen, insbesondere bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen." (Autorenreferat, IAB-Doku)Beteiligte aus dem IAB
Schreyer, Franziska;Weiterführende Informationen
Sanktionsquoten von Arbeitslosen im SGB II nach Altersgruppen 2007-2009 -
Literaturhinweis
Erhebung von Ansätzen guter Praxis zur Integration Suchtkranker ins Erwerbsleben im Rahmen des SGB II: Abschlussbericht (2010)
Henke, Jutta; Henkel, Dieter; Wagner, Alexandra; Pagels, Nils; Nägele, Barbara;Zitatform
Henke, Jutta, Dieter Henkel, Barbara Nägele, Nils Pagels & Alexandra Wagner (2010): Erhebung von Ansätzen guter Praxis zur Integration Suchtkranker ins Erwerbsleben im Rahmen des SGB II. Abschlussbericht. Berlin, 248 S.
Abstract
"Die Erhebung geht auf einen Beschluss des Drogen- und Suchtrats vom 5.11.2007 zurück. Darin wird die Drogenbeauftragte der Bundesregierung gebeten, Ansätze guter Praxis bei der Betreuung und Eingliederung suchtgefährdeter und abhängigkeitskranker Personen im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zu ermitteln und bundesweit verfügbar zu machen. Ziel des Projekts war eine möglichst vollständige Erhebung aller Maßnahmen von SGB II-Grundsicherungsträgern hinsichtlich der Beratung und Vermittlung von Menschen mit Suchtgefährdung oder Suchterkrankung. Dabei sollten gleichzeitig Ansätze guter Praxis ermittelt werden.
Der Abschlussbericht basiert auf einer bundesweiten Befragung der SGB II-Grundsicherungsstellen und auf einer Befragung derjenigen Suchtberatungsstellen, die von den SGB II-Stellen als Partner benannt wurden, zu denen geregelte Kooperationsbeziehungen bestehen. Die zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse umfasst nicht nur die Praxis bei der Beratung, Betreuung, Förderung und Vermittlung von Leistungsbeziehenden mit Suchtgefährdung oder Suchterkrankung bei den Grundsicherungsstellen, sondern auch die komplementäre Perspektive der mit ihnen kooperierenden Suchtberatungsstellen, Angaben über lokale Netze an der Schnittstelle von Arbeitsmarktpolitik und Sucht(kranken)hilfe sowie von den Befragten benannte Kriterien und Ansätze guter Praxis. Vor dem Hintergrund der aktuellen fachwissenschaftlichen Diskussion werden die Befragungsergebnisse kommentiert und weiterführende Forschungsfragen benannt." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Arbeitsmarktpolitik in der Krise: Festgabe für Professor Dr. Karl-Jürgen Bieback (2010)
Knickrehm, Sabine; Langer, Rose; Rust, Ursula; Richter, Dagmar; Eicher, Wolfgang; Richter, Ingo; Fuchsloch, Christine; Rust, Ursula; Hänlein, Andreas; Schulte, Bernd; Knuth, Matthias ; Sell, Stefan; Felix, Dagmar; Spellbrink, Wolfgang; Hase, Friedhelm; Zachert, Ulrich; Gagel, Alexander; Bredehorst, Marlis;Zitatform
(2010): Arbeitsmarktpolitik in der Krise. Festgabe für Professor Dr. Karl-Jürgen Bieback. Baden-Baden: Nomos, 317 S.
Abstract
In dem Buch "wird ein Bogen gespannt von sozial- und arbeitsrechtlichen Analysen des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer Instrumente - u.a. mit Blick über den Tellerrand Deutschlands hinaus - bis zur wirtschaftswissenschaftlichen Sicht auf rechtliche Stellschrauben und Ergebnisse aus der Wirkungsforschung. Im Fokus stehen neben arbeitsmarktpolitisch relevanten rechtlichen Fragen aus SGB II und III, auch die Krisenbewältigung durch die 'Hartz-Instrumente' aus Sicht der unterschiedlichen Beteiligten, wie der Leistungsträger, der Justiz und der Bundesregierung. Das aktuelle Thema der Neuorganisation der Grundsicherungsträger wird dabei ebenso behandelt wie die Finanzierungsverantwortung für Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, die familienpolitische Komponente der 'neuen Instrumente', die Frage nach Mindestlöhnen und die Eingliederung behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Hartz IV im sechsten Jahr (2010)
Zitatform
Promberger, Markus (2010): Hartz IV im sechsten Jahr. In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 48, S. 10-17.
Abstract
"Hartz IV ist nicht 'Armut per Gesetz', sondern ein leidlich funktionierendes, gleichwohl unvollkommenes und umstrittenes System der Bekämpfung von Armut. Wo steht Hartz IV heute und im längeren historischen Kontext? Welche Probleme und Spannungen werden auch in Zukunft fortbestehen?" (Autorenreferat, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Jugendhilfe und § 31 Abs. 5 SGB II (2010)
Riehle, Eckart;Zitatform
Riehle, Eckart (2010): Jugendhilfe und § 31 Abs. 5 SGB II. In: ZFSH/SGB. Zeitschrift für die sozialrechtliche Praxis, Jg. 49, H. 8, S. 462-466.
Abstract
"Jugendliche im Alter bis 25 Jahre, die unter das SGB II fallen, erfahren in besonderem Maße, was 'Fördern und Fordern' heißt. Sie erfahren in besonderem Maße, welche Folgen es für sie hat, wenn der aktivierende Sozialstaat, der meint, zu aktivierende Fähigkeiten wären immer schon vorhanden, damit konfrontiert wird, dass diese Fähigkeiten erst entwickelt werden müssen, und wenn Fordern sich nicht an den Lebensbedingungen junger Menschen orientiert." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Activation of welfare recipients: impacts of selected policies on reservation wages, search effort, re-employment and health (2010)
Schneider, Julia;Zitatform
Schneider, Julia (2010): Activation of welfare recipients. Impacts of selected policies on reservation wages, search effort, re-employment and health. Berlin, 158 S.
Abstract
"Die Dissertation beschäftigt sich auf der Grundlage von vier mikroökonometrischen Ex-Post-Evaluationsstudien mit den folgenden Fragen. Zum ersten: Wie beeinflussen zentrale Aktivierungskomponenten wie leistungskürzende Sanktionen und maßgeschneiderte Eingliederungsvereinbarungen das Arbeitssuchverhalten von ALG II-Empfänger/innen? Zum zweiten: Welche Effekte auf deren Wiederbeschäftigungswahrscheinlichkeit zeitigen diese Aktivierungskomponenten? Zum dritten: wie verändert sich das Arbeitssuchverhalten, wenn ALG II-Empfänger/ innen nicht mehr die sanktionsbewehrte Verpflichtung haben, ihre aktive Arbeitssuche unter Beweis zu stellen, sondern das 'Zuckerbrot', das heißt, finanzielle Leistungen und Unterstützung bei der Arbeitssuche, ohne die sonst obligatorische 'Peitsche' im Sinne der sanktionsbewehrten Kontrolle ihrer Suchanstrengungen erhalten? Viertens: Zeigen sich bei jenen ALG II-Empfänger/innen, die 'Zuckerbrot' ohne 'Peitsche' erhalten, positive Effekte auf ihr mentales Wohlbefinden? Die Datengrundlage aller vier empirischen Studien ist eine Querschnittsbefragung mit dem Titel 'Lebenssituation und soziale Sicherung 2005', die im Winter 2005/2006, ein Jahr nach Einführung von Hartz IV, vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Auftrag gegeben wurde. In dieser Befragung finden sich reichhaltige Informationen zu über 15.000 Personen, die im German Summary 147 Januar 2005 arbeitslose Empfänger/innen des neu eingeführten Arbeitslosengeldes II waren. Die interessierenden Effekte der betrachteten Aktivierungskomponenten wurden mittels statistischer 'Matching' Modelle und 'Regression Discontinuity' Modelle geschätzt." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Sanktionen bei jungen Arbeitslosen im SGB II: Wer nicht hören will, muss fühlen? (2010)
Schreyer, Franziska; Götz, Susanne;Zitatform
Schreyer, Franziska & Susanne Götz (2010): Sanktionen bei jungen Arbeitslosen im SGB II: Wer nicht hören will, muss fühlen? In: IAB-Forum H. 1, S. 80-85. DOI:10.3278/IFO1001W080
Abstract
"Anders als in England und Frankreich werden in Deutschland junge Arbeitslose in der Grundsicherung ('Hartz IV') bei Pflichtverletzungen schärfer sanktioniert als ältere. Bei ihnen kann es relativ schnell zur Totalsanktion, also zur Streichung sämtlicher Leistungen, kommen - mit der Gefahr von Obdachlosigkeit und reduziertem Krankenversicherungsschutz. Wie ein laufendes IAB-Projekt zeigt, werden diese scharfen Regelungen von Fachkräften aus Vermittlung und Fallmanagement kritisiert - also von denjenigen, die das Gesetz in der Praxis umsetzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Schreyer, Franziska; -
Literaturhinweis
Das SGB II in der Praxis der Sozialgerichte: Bilanz und Perspektiven: Workshop der Kommission SGB II und SGB XII des Deutschen Sozialgerichtstages e. V. am 10. November 2009 in Hannover (2010)
Spellbrink, Wolfgang; Lauterbach, Klaus; Hölzer, Dirk; Düring, Ruth; Knickrehm, Sabine; Meßling, Miriam;Zitatform
(2010): Das SGB II in der Praxis der Sozialgerichte: Bilanz und Perspektiven. Workshop der Kommission SGB II und SGB XII des Deutschen Sozialgerichtstages e. V. am 10. November 2009 in Hannover. (DSGT Praktikerleitfäden), Stuttgart: Boorberg, 153 S.
Abstract
"Die Reihe DSGT-Praktikerleitfäden wird vom Deutschen Sozialgerichtstag e.V. herausgegeben und greift aktuelle Themen im Zusammenhang mit den einzelnen Büchern des Sozialgesetzbuchs auf. Das SGB II in der Praxis der Sozialgerichte war das Thema auf dem Workshop der Kommission SGB II und SGB XII des Deutschen Sozialgerichtstags am 10. November 2009 in Hannover unter Diskussionsleitung von Prof. Dr. Peter Udsching. Den Auftakt der Veranstaltung bildete das Referat 'Die Absenkung von Leistungen nach Par. 31 SGB II' von Klaus Lauterbach, gefolgt vom Vortrag des Leiters der Kommission SGB II und SGB XII Dr. Wolfgang Spellbrink 'Die Eingliederungsvereinbarung nach Par. 15 SGB II und ihre Sanktionierung'. Dr. Ruth Düring behandelte im Anschluss daran 'Die Mehrbedarfe nach Par. 21 SGB II' und Sabine Knickrehm referierte über die aktuellen Entwicklungen beim Thema 'Kosten von Unterkunft und Heizung nach Par. 22 SGB II'. Schließlich trug Dirk Hölzer zur 'Richterlichen Kontrolldichte bei Rechtsstreitigkeiten im SGB II' vor. Der Bericht über die Abschlussdiskussion der Veranstaltung und die Darstellung der zu erwartenden Reformen im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende stammen von Dr. Miriam Meßling." (Textauszug, IAB-Doku)
-
Literaturhinweis
Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und für Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/1642) (2010)
Zitatform
(2010): Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und für Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/1642). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/1837 (26.05.2010)), 8 S.
Abstract
Auf die Fragen der Bundestagsfraktion Die Linke zu Sanktionen im SGB II antwortet die Bundesregierung und stellt Tabellen zur Verfügung zu: Bestand an sanktionierten Hilfebedürftigen, neu festgestellte Sanktionen nach Gründen und Altersgruppen, Widersprüche und Klagen SGB II im Bereich Sanktionen (§§ 31, 32 SGB II), Sperrzeiten nach Dauer und Gründen, Widersprüche und Klagen zu Sperrzeiten. (IAB)
-
Literaturhinweis
Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II (2009)
Ames, Anne;Zitatform
Ames, Anne (2009): Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II. (Edition der Hans-Böckler-Stiftung 242), Düsseldorf, 188 S.
Abstract
"In der explorativen Studie wurden 30 sanktionierte ALG II-Betroffene in intensiven problemzentrierten Interviews zu ihrer Lebenssituation, den Gründen für ihr sanktioniertes Verhalten, zu ihren Möglichkeiten der Bewältigung der Leistungskürzungen und zu den Auswirkungen der Sanktionen auf ihr nachfolgendes Verhalten befragt. Die Auswertung der Interviews macht deutlich, dass die vielfältigen Motive, die behindernden Lebensumstände und/oder die Kompetenzdefizite, die der Erfüllung bestimmter behördlicher Anforderungen entgegenstehen, sich nicht in Begriffen wie 'Inaktivität', mangelnde Eigenverantwortung oder mangelnde Arbeitsbereitschaft erfassen lassen. Die Sanktionen haben in einigen Fällen schwerwiegende negative Folgen für die Lebenslagen der Betroffenen. Häufiger als eine 'aktivierende' ist eine lähmende Wirkung auf das Verhalten der Sanktionierten erkennbar. In wenigen Fällen erhöhen Sanktionen die resignative Anpassungsbereitschaft an behördliche Erwartungen, die jedoch keine Hoffnungen auf verbesserte Arbeitsmarktchancen wecken." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Kurzfassung -
Literaturhinweis
How effective are unemployment benefit sanctions?: looking beyond unemployment exit (2009)
Zitatform
Arni, Patrick, Rafael Lalive & Jan C. van Ours (2009): How effective are unemployment benefit sanctions? Looking beyond unemployment exit. (IZA discussion paper 4509), Bonn, 52 S.
Abstract
"This paper provides a comprehensive evaluation of benefit sanctions, i.e. temporary reductions in unemployment benefits as punishment for noncompliance with eligibility requirements. In addition to the effects on unemployment durations, we evaluate the effects on post-unemployment employment stability, on exits from the labor market and on earnings. In our analysis we use a rich set of Swiss register data which allow us to distinguish between ex ante effects, the effects of warnings and the effects of enforcement of benefit sanctions. Adopting a multivariate mixed proportional hazard approach to address selectivity, we find that both warnings and enforcement increase the job finding rate and the exit rate out of the labor force. Warnings do not affect subsequent employment stability but do reduce postunemployment earnings. Actual benefit reductions lower the quality of post-unemployment jobs both in terms of job duration as well as in terms of earnings. The net effect of a benefit sanction on post-unemployment income is negative. Over a period of two years after leaving unemployment workers who got a benefit sanction imposed face a net income loss equivalent to 30 days of full pay due to the ex post effect. In addition to that, stricter monitoring may reduce net earnings by up to 4 days of pay for every unemployed worker due to the ex ante effect." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Monitoring job offer decisions, punishments, exit to work, and job quality (2009)
Zitatform
Berg, Gerard J. van den & Johan Vikström (2009): Monitoring job offer decisions, punishments, exit to work, and job quality. (IZA discussion paper 4325), Bonn, 54 S.
Abstract
"Unemployment insurance systems include monitoring of unemployed workers and punitive sanctions if job search requirements are violated. We analyze the effect of sanctions on the ensuing job quality, notably on wage rates and hours worked, and we examine how often a sanction leads to a lower occupational level. The data cover the Swedish population over 1999-2004. We estimate duration models dealing with selection on unobservables. We use weighted exogenous sampling maximum likelihood to deal with the fact the data register is large whereas observed punishments are rare. We also develop a theoretical job search model with monitoring of job offer rejection vis-a-vis monitoring of job search effort. The observation window includes a policy change in which the punishment severity was reduced. We find that the hourly wage and the number of hours are on average lower after a sanction, and that individuals move more often to a lower occupational level, incurring human capital losses. Monitoring offer rejections is less effective than monitoring search effort." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
-
Literaturhinweis
Intensifying the use of benefit sanctions: an effective tool to shorten welfare receipt and speed up transitions to employment? (2009)
Zitatform
Boockmann, Bernhard, Stephan L. Thomsen & Thomas Walter (2009): Intensifying the use of benefit sanctions. An effective tool to shorten welfare receipt and speed up transitions to employment? (ZEW discussion paper 2009-072), Mannheim, 35 S.
Abstract
"Mit der Umsetzung der sogenannten Hartz IV-Reform im Januar 2005 hat sich in Deutschland ähnlich wie in anderen Ländern Europas und Nordamerikas ein Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. Anstatt Hilfebedürftige primär ausschließlich monetär abzusichern, wird seither die Eigenverantwortung dieser Personen stärker betont und die Integration in den Arbeitsmarkt gefördert und gefordert. Zur Erreichung der Ziele werden vermehrt Sanktionen eingesetzt, wenn die Hilfebedürftigen ihren Pflichten während des Aktivierungsprozesses nur unzureichend nachkommen. Sanktionen sind Kürzungen der monetären Leistungen. In Deutschland dauern sie drei Monate an und betragen je nach Schweregrad der Pflichtverletzung entweder 10% oder 30%. Bei wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres können die Sanktionen schrittweise auf bis zu 100% erhöht werden. Trotz einer zunehmenden Anzahl an empirischen Untersuchungen für verschiedene Länder ist der Kenntnisstand über die Wirkung von Sanktionen auf den Abgang aus dem Leistungsbezug und die Aufnahme von Beschäftigung noch gering; die Ableitung belastbarer arbeitsmarktpolitischer Handlungsempfehlungen ist daher schwierig. Die wesentlichen Defizite der bisherigen Studien sind zum einen die beschränkte Aussagekraft der verwendeten Datensätze, zum anderen inadäquate Schätzverfahren zur Identifikation der interessierenden Wirkungen. Besonders zu kritisieren sind hierbei Ansätze, die lediglich auf individuelle Merkmale der Ersatzleistungsbezieher abstellen. Sie ignorieren die Tatsache, dass die Verhängung einer Sanktion nicht nur von den Charakteristika eines Hilfebedürftigen abhängt, sondern auch von den Eigenschaften der Grundsicherungsstelle, bei der der Hilfebedürftige registriert ist und die letztlich entscheidet, ob eine Sanktion ausgesprochen wird oder nicht. Sanktionen werden nicht automatisch verhängt, sobald ein Hilfebedürftiger eine Pflichtverletzung begeht. Vielmehr hat die Grundsicherungsstelle erheblichen Entscheidungsspielraum und kann selbständig und unabhängig über den Vollzug einer Leistungskürzung befinden. Dabei sind einige Grundsicherungsstellen eher zurückhaltend im Umgang mit Leistungskürzungen und sanktionieren kaum, während andere Grundsicherungsstellen Sanktionen häufig einsetzen. Diese Unterschiede in den Sanktionsstrategien und - raten zwischen den Grundsicherungsstellen nutzen wir, um den Effekt einer Sanktion auf den Abgang aus dem Leistungsbezug und die Aufnahme von Beschäftigung zu bestimmen. Konkret berechnen wir den Sanktionseffekt für diejenigen Hilfebedürftigen, die in einer Grundsicherungsstelle mit moderater Sanktionspolitik nicht sanktioniert werden, aber eine Leistungskürzung hinnehmen müssten, wenn sich die Grundsicherungsstelle entscheiden würde, Sanktionen häufiger einzusetzen. Dieser Effekt beschreibt die Wirkung einer intensivierten Sanktionstätigkeit seitens der Grundsicherungsstellen. Unsere Ergebnisse zeigen, dass eine Intensivierung des Einsatzes von Sanktionen stark positive Effekte hat. Eine Leistungskürzung erhöht die Wahrscheinlichkeit, innerhalb von acht Monaten nach der Sanktion aus dem Leistungsbezug abzugehen, um etwa 70 Prozentpunkte. Ebenso steigt die Wahrscheinlichkeit, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden, um mehr als 50 Prozentpunkte. Ein verstärkter Einsatz von Sanktionen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben würde somit zu einer effektiveren Aktivierung der Hilfebedürftigen beitragen und die Übergangsraten aus der Hilfebedürftigkeit hinaus in Beschäftigung deutlich erhöhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)