Themendossier Arbeitsmarktpolitik aktuell
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
Auf Ergebnisse und Positionen aus dem IAB filtern Sie unter "Autorenschaft", auf weitere Akteure und Quellen in der rechten Spalte unter "Aspekte".
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Stellungnahme zum Gesetzesentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungs-förderungsgesetzes (5. AFBG-ÄndG) (16.09.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Stellungnahme zur Berufsbildungsfeststellungsverfahrensverordnung (13.09.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Beschreibung
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für eine Verordnung über das Verfahren zur Feststellung und Bescheinigung individueller beruflicher Handlungsfähigkeit am Maßstab eines anerkannten Ausbildungsberufs nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung (Berufsbildungsfeststellungsverfahrensverordnung ‒ BBFVerfV)
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Stellungnahme zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung und Durchsetzung der Arbeitsbedingungen von Praktikanten und zur Bekämpfung von Scheinpraktika („Praktikumsrichtlinie“) (26.08.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Beschreibung
Nr. 2024/0068 (COD)
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Bürgergeld-Debatte - Zwischen Hetze und Holzwegen (15.08.2024)
DGB Niedersachsen -
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Verbreitete Unsicherheit - Atypische und prekäre Beschäftigungsmerkmale bei Menschen mit Migrationshintergrund (01.08.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Stellungnahme zum SGB III-Modernisierungsgesetz (24.07.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Beschreibung
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz)
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Stellungnahme zum Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) (10.07.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Stellungnahme zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (09.07.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Offener Brief zu Kürzungen im Bundeshaushalt (29.06.2024)
AWO, DGB, Diakonie, Der Paritätische, VdK etc. -
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Stellungnahme zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2024 (26.06.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Demokratie schützen – Sozialstaat erhalten (21.06.2024)
AWO, Campact, DRK, Diakonie, Der Paritätische, SoVD, VdK, Verdi, Volkssolidarität -
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Stellungnahme zur Bildungskonferenz der Sozialpartner 2024 (11.06.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Drohende Nullrunde bei den Regelsätzen abwehren – Kaufkraft erhalten (04.06.2024)
AWO, DGB, Der Paritätische, Diakonie, VdK etc. -
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Pilotstudie: Nur Teilzeit in der Kita? (29.05.2024)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Arbeitszeitumfang und Beschäftigungspotenziale in der Kindertagesbetreuung (TeKit)
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (19.04.2024)
Deutscher Bundestag: Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
Materialzusammenstellung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. April 2024 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung; BT-Drucksache 20/9469
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Anhörung zu Leistungen für Asylbewerber: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (05.04.2024)
Diakonie Deutschland u.a. -
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Anhörung zur Erwerbsminderungsrente: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (04.04.2024)
Deutsche Rentenversicherung, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände etc. -
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Situation Älterer am Arbeitsmarkt (15.03.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Quelle: Arbeitsmarkt aktuell 2/2024 -
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Mehr Qualität und bessere Praxis in der Berufsorientierung (12.02.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Hannack, Elke -
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DGB Anforderungen an die Überarbeitung des Mandats der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) (03.01.2024)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Aktuelle DGB Anforderungen in der Fachkräftedebatte (13.12.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Stellungnahme des DGB Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.11.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Beschreibung
Positiv bewertet der DGB, dass Familien zukünftig über mögliche Leistungsansprüche informiert und die Antragsverfahren bürgerfreundlicher werden sollen. Sehr kritisch wird gesehen, dass die im Koalitionsvertrag versprochene Neuermittlung der Leistungshöhe nicht stattfindet und die Leistungen nicht wirksam vor Armut schützen.
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Stellungnahme des DGB Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.09.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Beschreibung
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen
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Stellungnahme des DGB zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung (16.05.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Stellungnahme zum Berufsbildungsbericht 2023 (10.05.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Beschreibung
Gemeinsame Stellungnahme von Arbeitgeber-, Arbeitnehmer- und Länderbank sowie ergänzende Stellungnahme der Beauftragten der Arbeitnehmer*innen im BIBB-Hauptausschuss zum Berufsbildungsbericht 2023
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Der gesetzliche Mindestlohn muss deutlich steigen (14.04.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Quelle: klartext, Nr. 13/2023 -
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Stellungnahme des DGB zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit (13.01.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Zusammenhalt stärken, Geringverdienende besser stellen, soziale Teilhabe für alle Kinder ermöglichen! (09.07.2021)
DGBBeschreibung
DGB-Konzept für eine arbeitnehmerorientierte Kindergrundsicherung
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Soziale Sicherheit statt Hartz IV (07.05.2019)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der DGB-Bundesvorstand hat ein Debattenpapier zu Hartz IV beschlossen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern darin eine grundlegende Neuausrichtung der sozialen Absicherung bei Arbeitslosigkeit.
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Arbeit der Zukunft und soziale Sicherheit (20.06.2018)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Sozialpolitischer Beschluss des DGB-Bundeskongress 2018: (20.06.2018): Der DGB setzt sich für eine solidarische Modernisierung des Sozialstaates zum Sozialstaat 4.0 ein. Zentrale, eng miteinander verknüpfte Handlungsfelder sind, laut DGB, Beschäftigungssicherung, Bildung, Aus- und Weiterbildung, Arbeitszeitsouveränität und die Förderung der Gesundheit. Gleichzeitig müssen die sozialen Sicherungssysteme weiter entwickelt und solidarisch ausgestaltet werden.
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DGB-Vorschlag für ein befristetes Überbrückungsgeld: Kriseninstrument zur Unterstützung Arbeitsloser (03.09.2009)
DGBQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Öffentlich geförderte Beschäftigung für Menschen mit geringen Arbeitsmarktchancen ausbauen (21.11.2006)
DGBQuelle: Arbeitsmarkt aktuellBeschreibung
Der DGB skizziert in dem Beitrag die Notwendigkeit eines Ausbaus öffentlich geförderter Beschäftigung einerseits und einer stärkeren qualitativen Orientierung andererseits.
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Deutschland sozial gestalten (08.06.2005)
DGBQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Deutscher Gewerkschaftsbund
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Gewerkschaftliche Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung (05.10.2004)
DGBBeschreibung
Vor dem Hintergrund steigender Langzeitarbeitslosigkeit setzen sich DGB und Gewerkschaften für den Ausbau der öffentlich geförderten Beschäftigung unter klaren Bedingungen ein.
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Die wichtigsten gesetzlichen Änderungen im SGB III und in angrenzenden Gesetzen ab 2004 (02.01.2004)
Pohl, KlausQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Klaus Pohl, BA-Hauptstadtvertretung
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DGB: Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (30.09.2003)
DGBBeschreibung
Gesamtbewertung: Das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ soll die Empfehlungen der Hartz-Kommission zur Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sowie zur Errichtung von Job-Centern als einheitliche Anlaufstelle für Arbeitslose umsetzen. Es stellt, auch im Vergleich mit den übrigen “Hartz-Gesetzen“, den mit Abstand deutlichsten Eingriff in die Arbeitslosenversicherung in der Geschichte der Bundesrepublik dar.
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DGB: Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Stand 14.8.2003) (30.09.2003)
DGBBeschreibung
Gesamtbewertung: Mit dem Gesetzentwurf für ein Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt will die Bundesregierung weitere Vorschläge der Hartz-Kommission umsetzen. Schwerpunktmäßig soll die Modernisierung der Bundesanstalt für Arbeit vorangetrieben, die Steuerung verbessert und die Effizienz erhöht werden. Die Effizienzsteigerung soll insbesondere durch eine Vereinfachung des Leistungsrechts und durch eine Straffung der Organisation erreicht werden. Dadurch wird Personal von Aufgaben entbunden, das gezielt zur Integration und Arbeitsvermittlung eingesetzt werden kann.
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Vermittlung und Integration - nicht Leistungskürzung - Minderheitenvotum von DGB und ver.di in der „Arbeitsgruppe Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe“ (03.04.2003)
Engelen-Kefer, UrsulaQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Nachhaltige Vermittlung verbessern, Sozialstaatliche Sicherung erhalten! (10.03.2003)
IG MetallQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Stellungnahme der IG Metall zum Bericht der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (20.08.2002)
IG MetallBeschreibung
Die vorliegende Stellungnahme konzentriert sich auf die – aus Sicht der IG Metall – wesentlichen Module der Hartz-Kommission.
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Arbeitspapier der Projektgruppe Hartz-Kommission zum Abschlussbericht der Hartz-Kommission (16.08.2002)
ver.diQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Quelle: Arbeitspapier von ver.di vom 16.08.2002.
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Stellungnahme des DGB-Bundesvorstandes zu den Ergebnissen der Hartz-Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (16.08.2002)
DGBQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Beirat der IG-Metall zur Reform der Bundesanstalt für Arbeit: Alle offenen Stellen melden und Vermittlungstätigkeit ausbauen (12.03.2002)
IG MetallQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Metall-Pressedienst
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ver.di zum „Arbeitsamt 2000-plus“ (05.03.2002)
ver.diQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
ver.di, Fachbereich Sozialversicherung
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DGB zum Reformbedarf in der Bundesanstalt für Arbeit (21.02.2002)
DGBQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Kombi-Einkommen: ein Vorschlag der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (01.06.1997)
BDAQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
KURZ-NACHRICHTEN-DIENST Nr. 47, 19.06.1997
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Erklärung des „Bündnis gegen Dauerbefristung in der Wissenschaft“ zum unveränderten Referentenentwurf der WissZeitVG-Novelle
DGB, GEW etc.